In der Fahrerlaubnisverordnung FeV Deutschland
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- Viktoria Becke
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1 Schlüsselzahl 01. Wortlaut Richtlinie 2006/126/EG In der Fahrerlaubnisverordnung FeV Deutschland In der Führerscheingesetz- Durchführungsverordnung Österreich FAHRER (medizinische Gründe) - kein Eintrag LENKER (medizinische Gründe) Korrektur des Sehvermögens und/oder Korrektur des Sehvermögens und/oder Korrektur des Sehvermögens und/oder Augenschutz Augenschutz Augenschutz Brillen Brille Brillen Kontaktlinsen Kontaktlinsen Kontaktlinsen Schutzgläser Schutzgläser Schutzgläser Opakgläser Opakgläser Augenschutz Augenschutz Brillen oder Kontaktlinsen Brillen oder Kontaktlinsen 02. Hörprothese/Kommunikationshilfe Hörprothese/Kommunikationshilfe Hörprothese/Kommunikationshilfe Hörprothese an einem Ohr Hörprothese an einem Ohr Hörprothese an beiden Ohren Hörprothese an beiden Ohren 03. Prothese/Orthese der Gliedmaßen Prothese/Orthese der Gliedmaßen Prothese/Orthese der Gliedmaßen Prothese/Orthese der Arme Prothese/Orthese der Arme Prothese/Orthese der Beine Prothese/Orthese der Beine Beschränkte Gültigkeit (verpflichtender Gebrauch von Untercodes, das Fahren unterliegt Beschränkungen aus medizinischen Gründen) Beschränkung auf Fahrten bei Tag (zum Beispiel: eine Stunde nach Sonnenaufgang und eine Stunde vor Sonnenuntergang) Beschränkung auf Fahrten in einem Umkreis von km des Wohnsitzes oder innerorts /innerhalb der Region Fahrbeschränkung aus medizinischen Gründen Nur bei Tageslicht In einem Umkreis von km des Wohnsitzes oder innerorts /innerhalb der Region Beschränkte Gültigkeit Beschränkung auf Fahrten bei Tag (zum Beispiel: eine Stunde nach Sonnenaufgang und eine Stunde vor Sonnenuntergang) Beschränkung auf Fahrten in einem Umkreis von km des Wohnsitzes oder innerorts /innerhalb der Region Fahren ohne Beifahrer Ohne Beifahrer / Sozius Fahren ohne Beifahrer /Mitfahrer
2 05.04 Beschränkt auf höchstzulässige Beschränkt auf eine höchstzulässige Beschränkt auf höchstzulässige Geschwindigkeit von nicht mehr als km/h Geschwindigkeit von nicht mehr als km/h Geschwindigkeit von nicht mehr als km/h Fahren nur mit Beifahrer, der im Besitz eines Fahren nur mit Beifahrer, der im Besitz der Fahren nur mit Beifahrer, der im Besitz eines Führerscheins sein muss Fahrerlaubnis ist Führerscheins sein muss Ohne Anhänger Ohne Anhänger Ohne Anhänger Fahren auf Autobahnen nicht erlaubt Nicht gültig auf Autobahnen Fahren auf Autobahnen nicht erlaubt Kein Alkohol Kein Alkohol Kein Alkohol Schlüsselzahl Wortlaut Richtlinie 2006/126/EG In der Fahrerlaubnisverordnung FeV Deutschland In der Führerscheingesetz- Durchführungsverordnung Österreich FAHRZEUGANPASSUNGEN - kein Eintrag FAHRZEUGANPASSUNGEN 10. Angepasste Schaltung Angepasste Schaltung Angepasste Schaltung Handschaltung Handschaltung Fahrzeuge ohne Kupplungspedal (oder Schalthebel bei Fahrzeugen der Klassen A oder A1) Fahrzeuge ohne Kupplungspedal (oder Schalthebel bei Fahrzeugen der Klassen A oder A1) Elektronisches Wechselgetriebe Elektronisches Wechselgetriebe Anpassung des Schalthebels Anpassung des Schalthebels Zusätzliches Kraftübertragungsgetriebe nicht Zusätzliches Kraftübertragungsgetriebe nicht erlaubt erlaubt 15. Angepasste Kupplung Angepasste Kupplung Angepasste Kupplung Angepasstes Kupplungspedal Angepasstes Kupplungspedal Handkupplung Handkupplung Automatische Kupplung Automatische Kupplung Trennwand vor abgeteiltem/ heruntergeklapptem Kupplungspedal Trennwand vor abgeteiltem/ heruntergeklapptem Kupplungspedal 20. Angepasste Bremsmechanismen Angepasste Bremsmechanismen Angepasste Bremsmechanismen Angepasstes Bremspedal Angepasstes Bremspedal Verbreitertes Bremspedal Verbreitertes Bremspedal
3 20.03 Bremspedal geeignet für Gebrauch mit dem Bremspedal geeignet für Gebrauch mit dem linken Fuß linken Fuß Bremspedal (Fußraste) Bremspedal (Fußraste) Bremspedal (Kipppedal) Bremspedal (Kipppedal) Angepasste Handbremse Angepasste Handbremse Betriebsbremse mit verstärkter Servobremse Betriebsbremse mit verstärkter Servobremse Verstärkte Hilfsbremse, in die Verstärkte Hilfsbremse, in die Betriebsbremse integriert Betriebsbremse integriert Angepasste Feststellbremse Angepasste Feststellbremse Feststellbremse mit elektrischer Bedienung Feststellbremse mit elektrischer Bedienung (Angepasste) Feststellbremse mit (Angepasste) Feststellbremse mit Fußbedienung Fußbedienung Trennwand vor abgenommenem/ heruntergeklapptem Bremspedal Trennwand vor abgenommenem/ heruntergeklapptem Bremspedal Mit dem Knie betriebene Bremse Mit dem Knie betriebene Bremse Elektrisch betriebene Bremse Elektrisch betriebene Bremse 25. Angepasste Beschleunigungsmechanismen Angepasste Beschleunigungsmechanismen Angepasste Beschleunigungsmechanismen Angepasstes Gaspedal Angepasstes Gaspedal Gaspedal (Fußraste) Gaspedal (Fußraste) Gaspedal (Kipppedal) Gaspedal (Kipppedal) Handgas Handgas Beschleunigung mit dem Knie Beschleunigung mit dem Knie Servogas (elektronisches, pneumatisches Servogas (elektronisches, pneumatisches usw.) usw.) Gaspedal links vom Bremspedal Gaspedal links vom Bremspedal Gaspedal links Gaspedal links Trennwand vor abgenommenem/ heruntergeklapptem Gaspedal Trennwand vor abgenommenem/ heruntergeklapptem Gaspedal
4 30. Angepasste kombinierte Gas- und Angepasste kombinierte Brems- und Angepasste kombinierte Gas- und Bremsmechanismen Beschleunigungsmechanismen Bremsmechanismen Parallelpedale Parallelpedale Pedale auf der gleichen oder fast gleichen Pedale auf der gleichen oder fast gleichen Ebene Ebene Handgas und Handbremse mit Gleitschiene Handgas und Handbremse mit Gleitschiene Handgas und Handbremse mit Gleitschiene Handgas und Handbremse mit Gleitschiene mit Orthese mit Orthese Abgenommenes/heruntergeklapptes Gas- Abgenommenes/heruntergeklapptes Gas- und Bremspedal und Bremspedal Bodenerhöhung Bodenerhöhung Trennwand seitlich des Bremspedals Trennwand seitlich des Bremspedals Trennwand seitlich des Bremspedals mit Trennwand seitlich des Bremspedals mit Prothese Prothese Trennwand vor Gas- und Bremspedal Trennwand vor Gas- und Bremspedal Mit Fersen-/Beinstütze Mit Fersen-/Beinstütze Elektrisch betriebene Beschleunigung und Bremse Angepasste Bedienvorrichtungen (Schalter für Licht, Scheibenwischer/-waschanlage, akustisches Signal, Fahrtrichtungsanzeiger usw.) Bedienung der Schaltvorrichtungen ohne die Lenkung und die Bedienung nachteilig zu beeinflussen Bedienung der Schaltvorrichtungen ohne das Lenkrad/Zubehör (Drehknopf, Drehgabel usw.) loszulassen Angepasste Bedienvorrichtungen Elektrisch betriebene Beschleunigung und Bremse Angepasste Bedienvorrichtungen (Schalter für Licht, Scheibenwischer/-waschanlage, akustisches Signal, Fahrtrichtungsanzeiger usw.) Bedienung der Schaltvorrichtungen ohne die Lenkung und die Bedienung nachteilig zu beeinflussen Bedienung der Schaltvorrichtungen ohne das Lenkrad/Zubehör (Drehknopf, Drehgabel usw.) loszulassen Bedienung der Schaltvorrichtungen mit der Bedienung der Schaltvorrichtungen mit der
5 linken Hand, ohne das Lenkrad/Zubehör (Drehknopf, Drehgabel usw.) loszulassen Bedienung der Schaltvorrichtungen mit der rechten Hand, ohne das Lenkrad/Zubehör (Drehknopf, Drehgabel usw.) loszulassen Bedienung der Schaltvorrichtungen und Gasund Bremsschaltung, ohne das Lenkrad/Zubehör (Drehknopf, Drehgabel usw.) loszulassen linken Hand, ohne das Lenkrad/Zubehör (Drehknopf, Drehgabel usw.) loszulassen Bedienung der Schaltvorrichtungen mit der rechten Hand, ohne das Lenkrad/Zubehör (Drehknopf, Drehgabel usw.) loszulassen Bedienung der Schaltvorrichtungen und Gasund Bremsschaltung, ohne das Lenkrad/Zubehör (Drehknopf, Drehgabel usw.) loszulassen 40. Angepasste Lenkung Angepasste Lenkung Angepasste Lenkung Standardservolenkung Standardservolenkung Verstärkte Servolenkung Verstärkte Servolenkung Lenkung mit Hilfssystem erforderlich Lenkung mit Hilfssystem erforderlich Verlängerte Lenksäule Verlängerte Lenksäule Angepasstes Lenkrad (mit verbreitertem und/oder verstärktem Teil, verkleinertem Lenkraddurchmesser usw.) Angepasstes Lenkrad (mit verbreitertem und/oder verstärktem Teil, verkleinertem Lenkraddurchmesser usw.) Höhenverstellbares Lenkrad Höhenverstellbares Lenkrad Senkrechtes Lenkrad Senkrechtes Lenkrad Waagerechtes Lenkrad Waagerechtes Lenkrad Fußlenkung Fußlenkung Andersartig angepasste Lenkung (Steuerknüppel usw.) Andersartig angepasste Lenkung (Steuerknüppel usw.) Drehknopf am Lenkrad Drehknopf am Lenkrad Drehgabel am Lenkrad Drehgabel am Lenkrad Mit Orthese, Tenodese Mit Orthese, Tenodese 42. Angepasste(r) Rückspiegel Angepasste(r) Rückspiegel Angepasste(r) Rückspiegel (linker oder) rechter Außenrückspiegel - nicht verwendet - (linker oder) rechter Außenrückspiegel
6 42.02 Außenrückspiegel auf dem Kotflügel Außenrückspiegel auf dem Kotflügel Zusätzlicher Innenrückspiegel mit Zusätzlicher Innenrückspiegel mit Sichterweiterung Sichterweiterung Innenrückspiegel mit Rundsicht Innenrückspiegel mit Rundsicht Rückspiegel für toten Winkel Rückspiegel für toten Winkel Elektrisch bedienbare Außenrückspiegel Elektrisch bedienbare Außenrückspiegel 43. Angepasster Führersitz Angepasster Führersitz Angepasster Lenkersitz In der Höhe angepasster Führersitz in normalem Abstand zur Lenkung und zu den Pedalen In der Höhe angepasster Lenkersitz in normalem Abstand zur Lenkung und zu den Pedalen Der Körperform angepasster Sitz Der Körperform angepasster Lenkersitz Führersitz mit Seitenstützen zur Verbesserung der Sitzstabilität Lenkersitz mit Seitenstützen zur Verbesserung der Sitzstabilität Führersitz mit Armlehne Lenkersitz mit Armlehne Verlängerte Gleitschiene des Führersitzes Verlängerte Gleitschiene des Lenkersitzes Angepasster Sicherheitsgurt Angepasster Sicherheitsgurt Hosenträgergurt Hosenträgergurt Anpassungen an Krafträdern (Verpflichtende 44. Anpassungen des Kraftrades Verwendung von Untercodes) Bremsbetätigung vorn/hinten mit einem Einzeln gesteuerte Bremsen Hebel (Angepasste) Handbremse (Vorder- und/oder (Angepasste) handbetätigte Bremse Hinterrad) Anpassungen an Krafträdern (Verpflichtende Verwendung von Untercodes) Einzeln gesteuerte Bremsen (Angepasste) Handbremse (Vorderrad) (Angepasste) Fußbremse (Hinterrad) (Angepasste) fußbetätigte Bremse (Angepasste) Fußbremse (Hinterrad) (Angepasster) Beschleunigungsmechanismus (Angepasste) Beschleunigungsmechanismen (Angepasster) Beschleunigungsmechanismus (Angepasste) Handschaltung und (Angepasste) Handschaltung und (Angepasste) Handschaltung und Handkupplung Handkupplung Handkupplung (Angepasste) Rückspiegel (Angepasster) Rückspiegel (Angepasste) Rückspiegel
7 44.07 (Angepasste) Bedienungselemente (Angepasste) Bedienungselemente (Angepasste) Kontrolleinrichtungen (Fahrtrichtungsanzeiger, Bremsleuchten, ) (Fahrtrichtungsanzeiger, Bremsleuchten, ) Sitzhöhe muss im Sitzen die Berührung des Bodens mit beiden Füßen gleichzeitig ermöglichen Sitzhöhe muss im Sitzen die Berührung des Bodens mit beiden Füßen gleichzeitig ermöglichen Sitzhöhe muss im Sitzen die Berührung des Bodens mit beiden Füßen gleichzeitig ermöglichen 45. Kraftrad nur mit Seitenwagen Kraftrad nur mit Beiwagen Kraftrad nur mit Seitenwagen 50. Beschränkung auf ein bestimmtes Fahrzeug Nur ein bestimmtes Fahrzeug Beschränkung auf ein bestimmtes Fahrzeug (Angabe der Fahrgestellnummer) (Fahrzeugidentifizierungsnummer) (Angabe der Fahrgestellnummer) 51. Beschränkung auf ein Fahrzeug (unter Angabe des amtlichen Kennzeichens) Schlüsselzahlen Nur ein bestimmtes Fahrzeug (amtliches Kennzeichen) Beschränkung auf ein Fahrzeug (unter Angabe des amtlichen Kennzeichens) Die Schlüsselzahlen sind Teil der amtlichen Zulassung von Personen zum Straßenverkehr in der Europäischen Union. Sie sind auf der Rückseite eines EU-Führerscheins in der Spalte 12 eingetragen. Die dort jeweils eingetragenen Schlüsselzahlen zeigen an, ob und welche Beschränkungen der Fahrerlaubnis oder Auflagen für den betreffenden Führerscheininhaber bestehen. Rechtsgrundlage für solche Beschränkungen und Auflagen ist seit der europäischen Harmonisierung des Fahrerlaubnisrechts am 1. Januar 1999 die Richtlinie des Rates vom 29. Juli 1991 über den Führerschein, und der Neufassung vom 20. Dezember 2006 die Richtlinie 2006/126/EG über den Führerschein (Neufassung), [1] in deren Anlage I die harmonisierten Gemeinschaftscodes mit den Kennnummern 01 bis 99 aufgelistet sind. Für einen Teil der Schlüsselzahlen gibt es lediglich den zweistelligen Hauptschlüssel, für andere eine weiter differenzierte Unterteilung mit ebenfalls zweistelligen Unterschlüsseln. Für einen Teil der Auflagen und Beschränkungen ist es den einzelnen Staaten freigestellt, die Unterschlüssel zu benutzen oder wegzulassen, für andere Teile ist jedoch die Benutzung der Unterschlüssel Pflicht für alle Staaten. Neben den harmonisierten Gemeinschaftscodes können die einzelnen Staaten zusätzliche nationale Sonderschlüssel verwenden. Diese haben dreistellige Hauptschlüsselziffern und fallweise auch Unterschlüssel mit zwei Ziffernstellen. Sie gelten nur im jeweiligen Inland. Während die EU-Richtlinie die gemeinsamen Codes festlegt, wird deren eigentliche Ausführung durch jeweilige nationale Rechtsverordnungen bestimmt. In Deutschland ist dies die Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV), deren 23 in Absatz (2) besagt:
8 Ist der Bewerber nur bedingt zum Führen von Kraftfahrzeugen geeignet, kann die Fahrerlaubnisbehörde die Fahrerlaubnis soweit wie notwendig beschränken oder unter den erforderlichen Auflagen erteilen. Die Beschränkung kann sich insbesondere auf eine bestimmte Fahrzeugart oder ein bestimmtes Fahrzeug mit besonderen Einrichtungen erstrecken.
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