Dieter Stier aktiv. Liebe Leserinnen und Leser,

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1 ZUR LAGE Liebe Leserinnen und Leser, der große Wahlmarathon liegt hinter uns! Die vergangenen Wochen im Wahlkreis waren geprägt von Wahlkampf, Wahlen und Stichwahlen. Ich freue mich, dass von den insgesamt 596 Kandidaten, die auf CDU-Listen im Burgenlandkreis für ein Mandat angetreten sind, weit über 200 in Stadt und Gemeinderäte, Verbandsgemeinderäte oder den Kreistag gewählt wurden. Ich danke Ihnen allen, die Sie von Ihrem Recht Gebrauch gemacht haben und zur Wahl gegangen sind. Besonders freue ich mich, dass unser Landratskandidat Götz Ulrich die Wahl für sich entscheiden konnte und somit für die kommenden sieben Jahre dazu bestimmt wurde, die Geschicke in unserem Landkreis zu lenken und zu leiten. Ebenso gratuliere ich dem alten und neuen Oberbürgermeister der Stadt Naumburg, Bernward Küper, zu dessen Wiederwahl mit beeindruckendem Ergebnis und Sven Schulze zu dessen Einzug ins Europäische Parlament sehr herzlich. Ich wünsche diesen Dreien sowie allen, die ein Mandat erringen konnten, gutes Gelingen für die in den kommenden Jahren anstehenden Aufgaben zum Wohle der Menschen in unserer Region. Allen, die angetreten sind und sich um ein Mandat beworben haben, aber letztlich keines erringen konnten, danke ich für die Bereitschaft, Verantwortung zu übernehmen und möchte die Bitte äußern: Lassen Sie sich nicht entmutigen und bringen Sie sich bitte auch weiterhin ein. Wir brauchen zivilgesellschaftliches Engagement auf allen Ebenen und in allen Bereichen! Auf den folgenden Seiten berichte ich Ihnen nun wieder ein wenig von meiner parlamentarischen Arbeit, aber auch von den Aufgaben im Wahlkreis, denen ich mich in den vergangenen Wochen widmen durfte. Ihnen, liebe Leserinnen und Leser, wünsche ich eine interessante Lektüre und einen erholsamen Sommer 2014! Ich grüße Sie herzlich! Ihr Dieter Stier MdB

2 IMPRESSUM PARLAMENTARISCHE SITZUNGSWOCHEN ; von findet die Parlamentarische Sommerpause statt. In dieser Zeit finden im Deutschen Bundestag keine Sitzungen statt. Die Abgeordneten widmen sich in dieser Zeit ihrem Wahlkreis, befassen sich mit Detailfragen, planen Sitzungen und Anhörungen und bereiten Gesetzentwürfe für den Herbst vor. Außerdem steht die Nachbereitung der beschlossenen Gesetze und eingebrachten Gesetzesinitiativen an. TERMINE [AUSWAHL] Di Sommerfest des Parlamentskreises Mittelstand; Mo Konstituierende Kreistagssitzung Burgenlandkreis; Fr Sommerfest der CDU Sachsen-Anhalt in Sangerhausen; Sa Jahre Freiwillige Feuerwehr in Uichteritz; Fr Sachsen-Anhalt-Tag in Wernigerode V.i.S.d.P.: Dieter Stier, MdB dieterstier.de Photos: Dieter Stier, Deutscher Bundestag, CDU/CSU-Fraktion Redaktionsschluss: Alle Inhalte wurden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Für die Inhalte kann keine Gewähr übernommen werden. Alle Rechte vorbehalten. Auf diesem Wege können Sie mich erreichen: Deutscher Bundestag Platz der Republik Berlin Tel.: (030) Fax: (030) dieter.stier@bundestag.de Bürgerbüro Weißenfels Promenade Weißenfels (Saale) Tel.: (03443) Fax: (03443) dieter.stier@wk.bundestag.de Bürgerbüro Merseburg Gotthardstraße Merseburg Tel.: (03461) Fax: (03443) dieter.stier@wk.bundestag.de Bürgerbüro Naumburg Oststraße Naumburg Tel.: (03445) Fax: (03445) dieter.stier@wk.bundestag.de

3 2 Aus dem Deutschen Bundestag Zukunft von Jugend trainiert für Olympia und Schachsport gesichert Der Haushaltsauschuss des Deutschen Bundestages hat mit seiner Entscheidung vom 5. Juni 2014 wichtige Bestandteile der deutschen Sportkultur zukunftsfähig gemacht. Die beiden beliebten und wichtigen Schulsportwettbewerbe Jugend trainiert für Olympia und Jugend trainiert für Paralympics werden weiterhin mit zusammen Euro gefördert. Jugend trainiert für Olympia besteht seit 40 Jahren und brachte bisher 25 Mio. Kinder und Jugendliche näher zum Leistungssport. Ebenfalls bleibt die finanzielle Situation um den nichtolympischen Sport bestehen. Besonders freut mich dabei als Mitglied des Sportausschusses die Möglichkeit zur Weiterförderung des Schachs. Durch eine nicht eindeutige formale Positionierung des DOSB bleibt es allerdings notwendig, Schach im Zweifelsfall weiterhin vor dem Hintergrund eines Sonderstatus zu betrachten, um es bezuschussen zu können. Es bleibt uns ein wichtiges Anliegen, das Schachspiel als eine gesellschaftliche Bereicherung weiterhin zu unterstützen. Reform des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes Am Freitag, den 27. Juni 2014, hat der Deutsche Bundestag das Gesetz zur grundlegenden Reform des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes und zur Änderung weiterer Bestimmungen des Energiewirtschaftsrechts verabschiedet. Die EEG-Novelle, das zentrale Reformvorhaben der Großen Koalition, tritt demnach mit Zustimmung der Länder am 1. August 2014 in Kraft. Bild: IHK Bonn/Rhein-Sieg Unumstritten ist, dass dieses Gesetz dringend notwendig ist, um den zunehmenden Anstieg der Stromkosten gerade auch für den privaten Verbraucher zu beenden. Zukünftig wird die Förderung der Erneuerbaren deshalb marktwirtschaftlicher, kosteneffizienter und planbarer. Dennoch bestand stellenweise der Wunsch nach notwendigen Nachbesserungen im Gesetz. Gerade die Belange des ländlichen Raumes fanden in dem zur Abstimmung stehenden Gesetzesvorschlag meines Erachtens nicht ausreichend Berücksichtigung. Aus diesen Gründen habe ich mich entschieden, dem Gesetzentwurf in dieser Form meine Zustimmung nicht zu erteilen.

4 3 Aus dem Deutschen Bundestag Bundeshaushalt 2014 Ausgaben für Bildung und Forschung steigen Am 5. Juni 2014 hat der Haushaltsausschuss den Entwurf des Bundeshaushalts 2014 in der sogenannten Bereinigungssitzung abschließend beraten. Die Neuverschuldung konnte dabei auf die im Regierungsentwurf geplanten 6,5 Mrd. Euro begrenzt werden eine große Zahl, aber der niedrigste Wert der Neuverschuldung seit 40 Jahren! Im kommenden Jahr soll dann erste Haushalt ohne neue Schulden seit 1969 verabschiedet werden. Schwerpunkte des diesjährigen Haushaltes sind unter anderem: Aufstockung des Bildungsetats um 85 Mio. Euro auf über 14 Mrd. Euro Erhöhung des Etats des Bundesministeriums des Innern. Dabei gehen u. a. an das Technische Hilfswerk 10 Mio. Euro zusätzlich für moderne Ausstattung und gute Arbeits und Ausbildungsbedingungen Anhebung der Mittel für Kultur um rund 90 Mio. Euro Im Verkehrsetat sind Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von gut 775 Mio. Euro eingestellt worden, was unter anderem die Beantragung hoher Fördermittelsummen bei der EU ermöglicht.

5 4 Verstärkung im Team Johannes Gerber Mit den bisherigen Erfahrungen in der Politik wollte ich nun sehen, wie in den Büros der Abgeordneten der politische Alltag aussieht, sowie die Handlungen der Abgeordneten im politischen Prozess. Ich rechnete mit viel Hektik, Spannung und engem Zeitmanagement, aber auch mit vielen neuen Erfahrung und Informationen. Meine Aufgaben waren nicht nur typische Praktikumstätigkeiten wie Post holen, sondern auch den Abgeordneten Stier bei Ausschüssen, AG- und Bundestagssitzungen zu begleiten. In den Ausschüssen und AG-Sitzungen konnte ich viele neue Informationen von verschiedenen Seiten einfangen. Themen wie CETA oder Ehrenamt im Sport betreffen ja schließlich jeden und somit verfolgte ich diese Themen mit einem besonderen Interesse, da sie meinen Alltag, sowie den Alltag aller Bürger betreffen. Mit vielen neuen Erfahrungen und den Blick hinter den Kulissen der Politik erfüllte das Praktikum meine Erwartungen. Abschließend möchte ich mich bei Herrn Stier, sowie seinem gesamten Team für die spannende Woche bedanken! Johannes Gerber Die Praktikanten Lucas Wilhelm (l.) und Johannes Gerber (r.) im Mentorengespräch mit Ron Füchtner, wissenschaftlicher Mitarbeiter im Team Dieter Stier.

6 5 Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel besucht Naumburg v.l.n.r.: OB Bernward Küper, David McAllister, Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff, Götz Ulrich, Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, Tanja Samrotzki, Sven Schulze, CDU-Landesvorsitzender Thomas Webel. den. Es war eine gelungene Veranstaltung, an der neben den genannten auch der Ministerpräsident von Sachsen- Anhalt, Dr. Reiner Haseloff, der CDU -Landesvorsitzende Thomas Webel, meine Kollegen aus dem Deutschen Bundestag Heike Brehmer MdB und Ulrich Petzold MdB sowie Landtagsabgeordnete und Kommunalpolitiker teilnahmen. Am 12. Mai 2014 bereiste Bundeskanzlerin Angela Merkel meinen Wahlkreis. Sie besuchte gemeinsam mit dem Spitzenkandidaten der CDU Deutschland für die Europawahl, David McAllister, die Stadt Naumburg. Mehrere Tausend Menschen kamen zusammen, um die Rede der Kanzlerin zu hören und ihrem Auftritt beizuwohnen. In ihrer Ansprache brachte sie unter anderem noch einmal zur Sprache, was die Europäische Integration gerade für Deutschland bedeutet und wie glücklich wir uns besonders nach den Erlebnissen zweier Weltkriege schätzen können, auf diesem Wege schon so weit gekommen zu sein und derzeit auch international als wesentlicher Akteur des immer weiter zusammenwachsenden Europas wahrgenommen zu wer- MdB Dieter Stier und damaliger Kandidat Sven Schulze. v.l.n.r.: Tanja Samrotzki, MdB Dieter Stier, Landrat Frank Bannert, MdEP Sven Schulze.

7 6 Dieter Stier unterwegs Besuch der Osterland Landwirtschafts GmbH Einen weiteren Termin stellte am 16. Mai der Besuch bei der Osterland Landwirtschaftsgesellschaft mbh dar. Als Spitzenkandidaten der CDU Sachsen-Anhalts für die Europawahl habe ich Sven Schulze zu einem Besuch in meinen Wahlkreis eingeladen. Die Visite eines landwirtschaftlichen Betriebes war dabei ein Muss, wird doch gerade in diesem Bereich immer mehr aus Brüssel gelenkt und geleitet. Hier standen wir den Anwesenden Rede und Antwort zu agrarpolitischen Themen ich aus meiner Sicht als Agraringenieur bzw. als Gespräch bei der Osterland Landwirtschafts GmbH. Mitglied des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft des Deutschen Bundestages und Sven Schulze im Hinblick auf seine Kandidatur und die Möglichkeit, im Falle eines Wahlerfolges die Geschicke von Europa aus mit zu lenken. Wahlkreisbesuch der Ministerin für Bildung und Forschung Prof. Dr. Johanna Wanka Der 16. Mai stand im Zeichen einer Wahlkreisbereisung. Am Morgen besuchte die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Prof. Dr. Johanna Wanka unsere Region. Während eines Frühstücks mit Unternehmerinnen und Unternehmern im Hotel Schöne Aussicht in Leißling wurde zum Thema Berufliche Bildung referiert und diskutiert. Ich freue mich, dass die Bundesministerin sich hierher auf den Weg gemacht und diesen Termin wahrgenommen hat. Das Thema ist sicher kein einfacher Gesprächsstoff, blieben doch laut Arbeitsagentur über die Hälfte der im April 2014 gemeldeten Bewerber für Berufsbildungsstellen unversorgt. Auch die Feststellung, dass gerade Ausbildungen in den Pflegeberufen ausgebaut werden müssen, ist nicht neu und dennoch nach wie vor brisant.

8 7 Dieter Stier unterwegs Eigene Marke für den Burgenlandkreis Auf Einladung des Saale-Unstrut-Tourismus e.v. wurde am 16. Juni 2014 im Schloss Burgscheidungen über die Etablierung der touristischen Marke der Region Saale- Unstrut gesprochen. Die Firma Embassy stellt dazu einige Überlegungen dar und begründet anschaulich die großen Vorteile der Etablierung und Nutzung einer solchen eigenen Marke. Saale-Unstrut-Tourismus soll dabei als Dach-Marke fungieren und die einzelnen Regionen im Burgenlandkreis und Saalekreis sind als sog. Cluster mit eigenen Merkmalen und Indikatoren berücksichtigt. 92. Mitgliederversammlung des Runden Tisches gegen Ausländerfeindlichkeit in Sachsen-Anhalt am um 13:30 Uhr Am 23. April 2014 folgte ich der Einladung des Runden Tisches gegen Ausländerfeindlichkeit in Sachsen-Anhalt zu dessen 92. Mitgliederversammlung. Diese tagte im Friedenssaal des Zeitzer Rathauses. Verschiedene mit Migrantinnen und Migranten arbeitende Institutionen stellten ihre Projekte vor oder berichteten über die Entwicklung der Arbeit mit Menschen mit Migrationshintergrund aus deren Sicht. Für den Burgenlandkreis berichtete Frau Angelika Renner, Leiterin des Dezernates I der Kreisverwaltung Burgenlandkreis. Besonders interessant für mich als Mitglied des Sportausschusses war zu hören, dass seitens der Migrantinnen und Migranten der Wunsch nach mehr Integration durch Teilnahme an Sportangebote wahrgenommen wurde. Diesem soll nun nachgekommen werden, in dem eine Broschüre mit einer Übersicht verschiedener Sportangeboten erstellt werden wird. An dieser Stelle wird meines Erachtens die verbindende Wirkung des Sports ganz besonders deutlich und ich werde gern mit daran tun, entsprechende Angebote zu verbreiten. Auch den Wunsch danach, dass der Versammlung des 92. Runden Tisches gegen Ausländerfeindlichkeit in Sachsen-Anhalt. Bund den Zugang zu Sprachkursen auf dem Level von Integrationskursen fördert, habe ich mit nach Berlin genommen.

9 NEWSLETTER WAHLPERIODE MAI/JUNI Dieter Stier unterwegs 120-jähriges Jubiläum des Reit- und Fahrvereins Zeitz-Bergisdorf e.v. Am 25. April 2014 konnte der Reitund Fahrverein Zeitz-Bergisdorf e.v. sein 120-jähriges Vereinsjubiläum begehen. Dazu gratulierte ich ganz herzlich. Ich wünsche für die kommende Zeit alles Gute und viel Erfolg. Macht weiter so! Oben: Fuhren mit der Kutsche zur Jubiläumsveranstaltung ein: Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht und der Landrat des Burgenlandkreises Harri Reiche. Mitte: Für ein abwechslungsreiches Programm sorgte auch der Nachwuchs mit kleineren und größeren Showeinlagen. Links: Dieter Stier MdB und der Vorsitzende des Reit und Fahrvereins Zeitz-Bergisdorf e.v., Ernst Ebenhoch. Im Hintergrund Tobias Frank und Ingelore Schürmann.

10 9 Dieter Stier unterwegs 10. Ostereiersuche der JU Burgenlandkreis im Schlosspark Zeitz Zur traditionellen Ostereiersuche im Zeitzer Schlosspark lud am Ostersonntag, d. 20. April 2014, die Junge Union Burgenlandkreis ein. Die Einladung Der Schlosspark war bei angenehm frühlingshaften Temperaturen wieder gut besucht und ich konnte gemeinsam mit dem Bürgermeister der Stadt Zeitz, Henrik Otto, unserem damaligen Landratskandidaten und designierten Landrat Götz Ulrich die Eröffnung durchführen. Auch in diesem Jahr hat sich die Junge Union mit über 1500 versteckten Ostereiern und fast noch einmal so vielen Die Zeitzerin Katharina Kreil gab in diesem Jahr mit viel Engagement und Hingabe den Osterhasen für die Kinder. anderen Süßigkeiten viel Mühe gemacht, um den Kindern aus Zeitz und Umgebung eine spannende und erlebnisreiche Suche zu ermöglichen. Die Spannung steigt: Eröffnung des ersten Suchdurchgangs durch Götz Ulrich, Henrik Otto und Dieter Stier. nahm ich gern an, jährte sich die Veranstaltung in diesem Jahr doch immerhin bereits zum 10. Mal. Auch die weitere Organisation des Tages in Zusammenarbeit mit dem Schlossparkteam der Stadt Zeitz lief offensichtlich sehr gut, zumindest ließen das bunte Rahmenprogramm im Schlosspark und die zufriedenen Besucher dies erkennen. Ich freue mich, dass sich unsere Junge Union so aktiv zeigt und sich für die Menschen in unserer Region einsetzt und bin bereits gespannt auf Ostersonntag 2015!

11 NEWSLETTER WAHLPERIODE MAI/JUNI Besuche in Berlin Kontakt Auch in den vergangenen beiden Monaten nahm ich mir gern die Zeit, Besuchergruppen in Berlin zu empfangen. Der so ermöglichte Austausch mit Gästen aus meinem Wahlkreis ist mir sehr wichtig, denn so gelangen Fragen, Anregungen und Anliegen direkt ins politische Berlin. Außerdem denke und hoffe ich, dass es dadurch überdies gelingt, auf anschauliche Weise die Tätigkeit eines Bundestagsabgeordneten im parlamentarischen Betrieb näher bringen zu können. Einige Gäste in den vergangenen Wochen waren diese: Eine Gruppe von 50 politisch interessierten Bürgerinnen und Bürgern aus meinem Wahlkreis besuchte mich am 24./25. April. Die über das Bundespresseamt geförderte Fahrt hielt neben dem Besuch am Deutschen Bundestag auch eine Stippvisite an einem Ministerium und eine Schifffahrt auf der Spree bereit. Das Busunternehmen Götzl stattete Berlin und mir am 28. Juni mit seinem historischen Bus einen Besuch ab. Am 18. Juni besuchte mich eine Gruppe der Neustadtkinder Weißenfels.

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