1 Einführung 1 Literatur 3

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1 1 Einführung 1 Literatur 3 2 Historische Entwicklung der Kirchensteuer Reichsdeputationshauptschluß Art. 137 Abs. 6 WRV Religionsgemeinschaften in der DDR 8 Literatur 9 3 Rechtsquellen des Kirchensteuerrechts Rechtsgrundlagen der Kirchensteuer Staat - Kirchen - Verträge Kirchliche Rechtsquellen Kirchensteuerlich relevante Normen 15 Literatur 15 \ 4 Einkommensteuer als Bemessungsgrundlage für die Kirchensteuer Prinzipienbindung Steuerliche Prinzipienfolgen 20 Literatur 21 5 Kirchensteuer und kirchliche Leistungsfähigkeit in Abhängigkeit der gesellschaftlichen Entwicklung Soziodemografische Entwicklung Allgemeine staatliche und kirchliche Entwicklung Entwicklungsschichtung Langfristige Verpflichtungen Kirchenaustrittswirkung Konsequenzen für kirchliche Leistungsfähigkeit 28 Literatur 30 VII

2 VIII Inhaltsverzeichnis 6 Kirchensteuerarten und Kirchensteuerhebesatz Kirchensteuer als Zuschlag zur Lohn- und Einkommensteuer Kirchensteuer als Zuschlag zur Lohnsteuer Kirchenlohnsteuer nach dem Faktorverfahren Kirchensteuer als Zuschlag zur Einkommensteuer Korrektur der Bemessungsgrundlage Kirchensteuerhebesatz Regulärer Hebesatz Geltungsweite des Hebesatzes Besondere Hebesätze Weitere Kirchensteuerarten Kirchensteuer vom Einkommen Kirchensteuer nach Maßgabe des Grundsteuermessbetrages Kirchensteuer vom Vermögen Kirchensteuer als (Allgemeines, Orts- oder Gemeinde-) Kirchgeld Besonderes Kirchgeld in glaubensverschiedener Ehe/Lebenspartnerschaft Anrechnung der Kirchensteuern aufeinander 45 Literatur 46 7 Kirchensteuer als Zuschlag zur Kapitalertragsteuer Einführung Abzug der Kirchensteuer bis Erhebung der Kirchensteuer als Zuschlag zur Kapitalertragsteuer ab Grundlegende Notwendigkeiten Einzelheiten des Erhebungsverfahrens Veranlagungsverfahren Beizufugende Unterlagen Akzessorietät i.r.d. besonderen Erhebungs- und Tarifregimes Weitere Einzelheiten Sonderausgabenabzug Keine Zwölftelung der Kirchensteuer Mindestbetrags-Kirchensteuer wird nicht erhoben Keine Kappung im Erhebungsverfahren Kirchensteuer auf Kapitalertragsteuer bei glaubensverschiedener Ehe/Lebenspartnerschafl Keine Berücksichtigung von Kindern Inanspruchnahme des Abzugsverpflichteten Kapitalertragsteuer in besonderen Fällen/Anderkonten/Genossenschaften 76

3 IX 7.5 Altfälle ev" und rk" Ergiebigkeit des Kirchensteueraufkommens Ausschluss anderer Erhebungsverfahren Wertung des neuen Verfahrens Inkrafttreten des neuen Erhebungsverfahrens 79 Deutsche Steuer-Zeitung Steuerpflicht - Kirchenmitgliedschaft Kirchensteuerpflicht " Kirchenmitgliedschaftliche Regelungen Kirchensteuer bei Auslandsaufenthalt/bei Zuziehenden Aufteilung der Steuerschuld Anteil der Kirchensteuerzahler 88 Literatur 91 9 Steuergläubiger Beginn und Ende der Kirchensteuerpflicht Beginn der Kirchensteuerpflicht Ende der Kirchensteuerpflicht Besteuerung von Personenmehrheiten (Ehegatten/Lebenspartnerschaften) Konfessionsgleiche Ehe/Lebenspartnerschaft Konfessionsverschiedene Ehe/Lebenspartnerschaft Glaubens verschiedene Ehe/Lebenspartnerschaft Grundlagen Berechnung der Kirchensteuer - Lohnsteuerabzugsverfahren Berechnung der Kirchensteuer - Veranlagungsverfahren Besonderes Kirchgeld Weitere Spezifikationen Gesamtschuldnerische Haftung Eingetragene Lebenspartnerschaft 121 Literatur Korrekturen der Bemessungsgrundlage für die Berechnung der Kirchensteuer ( 51a Abs. 2 und 2a EStG) - Durchbrechung der Akzessorietät Berücksichtigung von Kindern Geltung der Freibeträge des 32 Abs. 6 EStG Jährlichkeitsprinzip Rechtsmittelweg 126

4 X Inhaltsverzeichnis 12.2 Halb- bzw. Teileinkünfteverfahren Halbeinkünfteverfahren (bis 2008) Halbeinkünfteverfahren - Verlustfalle Teileinkünfteverfahren (ab 2009) Rechtsmittelweg Keine Anrechnung des Gewerbesteuermessbetrages? 132 Literatur Mindestbetrags-Kirchensteuer 135 Literatur Kappung der Progression Allgemeines Kappung in Sonderfällen Kirchensteuer bei Pauschalierung der Lohn-bzw. Einkommensteuer Pauschalierung der Lohnsteuer nach 40,40a, 40b EStG Vereinfachtes Verfahren Nachweisverfahren Pauschalierung der Einkommensteuer nach 37a EStG und 37b EStG Einheitliche Pauschsteuer bei Minijob 148 Literatur Sonderausgabenabzug Abzug nach 10 Abs. 1 Nr. 4 Hs. 1 EStG Rechtfertigung des Abzugs \ Sonderausgabenrücktrag Tarifliche Berücksichtigung des Sonderausgabenabzugs bei der Kirchensteuer auf Kapitalertragsteuernach 32d Abs. 1; 10 Abs. 1 Nr. 4 Hs. 2 EStG Einschränkung des Abzugs von Zuwendungen ( 10b EStG) 153 Literatur Zwölftelung der Kirchensteuer Verfassungsrechtliche Zulässigkeit Im Rahmen der Veranlagung Ende der Kirchensteuerpflicht im Folgemonat Wohnsitzwechsel Wechsel unbeschränkte/beschränkte Steuerpflicht Höheres Einkommen nach Kirchenaustritt Besonderes Kirchgeld Zwölftelung bei Ehegatten/Lebenspartnerschaften 159

5 XI Zwölftelung bei Kinderfreibeträgen Tod des Kirchenst'euerpflichtigen Erhebung der Kirchensteuer auf Kapitalertragsteuer Erlass der Kirchensteuer Grundlagen Erlass bei außerordentlichen Einkünften nach 34 Abs. 2 EStG Beispiele aus der Erlasspraxis Verfahren Kirchenaustritt Austrittsformalien Austrittserklärung bei Betreuungsverhältnis/gesetzlichem Vertreter Wirkung des Austritts Nachweis des Austritts Staatliche Gebühr Beratungspflicht zum Austritt 179 Literatur Rechtsweg und Rechtsmittel Kirchensteuer-Verteilungsverfahren Kirchenlohnsteuer-Verrechnungsverfahren Verteilung der Kirchensteuer auf Kapitalertragsteuer Verteilungsverfahren in den Jahren Verteilungsverfahren ab Literatur....\ Abzugspflichten, elektronische Lohnsteuerabzugsmerkmale, Betriebsstättenprinzip Religionsmerkmal als elektronisches Lohnsteuerabzugsmerkmal nach 39, 39e EStG Pauschalierung der Lohn-bzw. Einkommensteuer Betriebsstättenprinzip Abzugspflichten bei Kapitalertragsteuer Inanspruchnahme des Abzugsverpflichteten 194 Literatur Einbindung der Finanzverwaltung 195 Literatur Geltung der allgemeinen Steuergesetze 199 Literatur 199

6 XII Inhaltsverzeichnis 25 Transferleistungen und Kirchensteuer Berechnung des Arbeitslosengeldes Berechnung des Elterngeldes Berechnung von Abfindungen Wertung Ist die Kirchensteuer zeitgemäß? 205 Literatur Alternative Bemessungsgrundlage für die Kirchensteuer - ein nur theoretischer Ansatz Theoretischer Ansatz Prämissen der Kirchenfinanzierung Bemessungsgrundlage zu versteuerndes Einkommen Überprüfung der Ansätze Machbarkeit und rechtlicher Standort Status quo bewahren Änderung des Hebesatzes 217 Literatur Änderungen beim Einkommensteuertarif 219 Literatur Die Kirchensteuer in Europa Einfluss europäischen Rechts auf das deutsche Kirchensteuerrecht Finanzierung der Kirchen in Europa - Überblick 222 Literatur Verwaltung der Kirchensteuer in den Bundesländern Kirchensteuer-Übersicht Anschriften der steuererhebenden Religionsgemeinschaften Gesetze Grundgesetz (Auszug) Art. 140 GG i.v.m. Art. 137 Abs. 6 und 8 WRV Einkommensteuergesetz (Auszug) EStG Umfang der Besteuerung, Begriffsbestimmungen EStG d EStG Gesonderter Steuertarif für Einkünfte aus Kapitalvermögen 242

7 XIII a EStG Festsetzung und Erhebung von Zuschlagsteuern la EStG - Festsetzung und Erhebung von Zuschlagsteuern Ländereinheitliche Erlasse Nachweis Kirchensteuergesetze der Länder Nachweis der Kirchensteuerordnungen Formulare und kirchlicher Haushalt Steuererklärung für die Veranlagung zur Kirchensteuer (Abb und 34.2) Kirchensteuer bei Pauschalierung der Lohnsteuer/Einkommensteuer Muster nach Ziffer 2b) des Erlasses vom , BStBl , Muster nach Ziffer 2b) des Erlasses vom , BStBl I, Einnahmen und Ausgaben kirchlicher Körperschaften (Tab. 34.1, Abb. 34.3) : Kirchensteuersätze der steuererhebenden Religionsgemeinschaften Statistische Auswahl - Kirchenkarten 275 Sachverzeichnis 281