1 Einführung... 1 Literatur... 3

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1 Inhaltsverzeichnis 1 Einführung... 1 Literatur Historische Entwicklung der Kirchensteuer Reichsdeputationshauptschluss Art. 137 Abs. 6 WRV Religionsgemeinschaften in der DDR... 8 Literatur Rechtsquellen des Kirchensteuerrechts Rechtsgrundlagen der Kirchensteuer a EStG als bundesgesetzliche Mustervorschrift für die Kirchensteuergesetze der Länder Staat Kirchen Verträge Kirchliche Rechtsquellen Korrektur und Konkretion durch die Rechtsprechung Kirchensteuerlich relevante Normen Literatur Einkommensteuer als Bemessungsgrundlage für die Kirchensteuer Prinzipienbindung Steuerliche Prinzipienfolgen Literatur Kirchensteuer und kirchliche Leistungsfähigkeit in Abhängigkeit der gesellschaftlichen und kirchlichen Entwicklung Soziodemografische und kirchenmitgliedschaftliche Entwicklung Allgemeine staatliche und kirchliche Entwicklung Soziodemographische Tendenzen Entwicklungsschichtung Konsequenzen für kirchliche Leistungsfähigkeit Langfristige Verpflichtungen VII

2 VIII Inhaltsverzeichnis 5.4 Kirchenaustrittswirkung Literatur Kirchensteuerarten und Kirchensteuerhebesatz Kirchensteuer als Zuschlag zur Lohn- und Einkommensteuer Kirchensteuer als Zuschlag zur Lohnsteuer Kirchenlohnsteuer nach dem Faktorverfahren Kirchensteuer als Zuschlag zur Einkommensteuer Korrektur der Bemessungsgrundlage Kirchensteuerhebesatz Regulärer Hebesatz Geltungsweite des Hebesatzes Besondere Hebesätze Weitere Kirchensteuerarten Kirchensteuer vom Einkommen Kirchensteuer nach Maßgabe des Grundsteuermessbetrages Kirchensteuer vom Vermögen Kirchensteuer als (Allgemeines, Orts- oder Gemeinde-)Kirchgeld Besonderes Kirchgeld in glaubensverschiedener Ehe/Lebenspartnerschaft Anrechnung der Kirchensteuern aufeinander Literatur Kirchensteuer als Zuschlag zur Kapitalertragsteuer Einführung Erhebung der Kirchensteuer als Zuschlag zur Kapitalertragsteuer ab Grundlegende Notwendigkeiten Einzelheiten des Erhebungsverfahrens Veranlagungsverfahren Beizufügende Unterlagen Akzessorietät i.r.d. besonderen Erhebungs- und Tarifregimes Weitere Einzelheiten Berechnung der Kirchensteuer unter Berücksichtigung des Sonderausgabenabzug Keine Zwölftelung der Kirchensteuer Mindestbetrags-Kirchensteuer wird nicht erhoben Keine Kappung im Erhebungsverfahren Kirchensteuer auf Kapitalertragsteuer bei glaubensverschiedener Ehe/Lebenspartnerschaft Keine Berücksichtigung von Kindern Inanspruchnahme des Abzugsverpflichteten... 81

3 Inhaltsverzeichnis IX Kapitalertragsteuer in besonderen Fällen/Anderkonten/Genossenschaften Einzelverbriefte Inhaberschuldverschreibungen/in Globalurkunde verbriefte Anteile, die im Ausland verwahrt wird Altfälle ev und rk Ergiebigkeit des Kirchensteueraufkommens Ausschluss anderer Erhebungsverfahren Wertung des neuen Verfahrens Inkrafttreten des neuen Erhebungsverfahrens Literatur Steuerpflicht Kirchenmitgliedschaft Kirchensteuerpflicht Kirchenmitgliedschaftliche Regelungen Kirchensteuer bei Auslandsaufenthalt/bei Zuziehenden Kirchensteuer bei Asylsuchenden/Flüchtlingen Aufteilung der Steuerschuld Anteil der Kirchensteuerzahler Literatur Steuergläubiger Beginn und Ende der Kirchensteuerpflicht Beginn der Kirchensteuerpflicht Ende der Kirchensteuerpflicht Besteuerung von Personenmehrheiten (Ehegatten/Lebenspartnerschaften) Konfessionsgleiche Ehe/Lebenspartnerschaft Konfessionsverschiedene Ehe/Lebenspartnerschaft Glaubensverschiedene Ehe/Lebenspartnerschaft Grundlagen Berechnung der Kirchensteuer Lohnsteuerabzugsverfahren Berechnung der Kirchensteuer Veranlagungsverfahren Besonderes Kirchgeld Weitere Spezifikationen Gesamtschuldnerische Haftung Eingetragene Lebenspartnerschaft Anmerkungen zum besonderen Kirchgeld Gesetzesbegründung Akzeptanz und Rechtfertigung Grundsatz der Individualbesteuerung Argumente neu abwägen Literatur

4 X Inhaltsverzeichnis 12 Korrekturen der Bemessungsgrundlage für die Berechnung der Kirchensteuer ( 51a Abs. 2 und 2a EStG) Durchbrechung der Akzessorietät Berücksichtigung von Kindern Geltung der Freibeträge des 32 Abs. 6 EStG Jährlichkeitsprinzip Rechtsmittelweg Halb- bzw. Teileinkünfteverfahren Halbeinkünfteverfahren (bis 2008) Halbeinkünfteverfahren Verlustfälle Teileinkünfteverfahren (ab 2009) Rechtsmittelweg Keine Hinzurechnung der Teilfreistellung nach 20 Investmentsteuerreformgesetz Keine Anrechnung des Gewerbesteuermessbetrages Kirchensteuer bei Cum/Cum-Geschäften nach 36a EStG Literatur Mindestbetrags-Kirchensteuer Literatur Kappung der Progression Allgemeines Kappung in Sonderfällen Kirchensteuer bei Pauschalierung der Lohn- bzw. Einkommensteuer Vereinfachtes Verfahren Nachweisverfahren Einheitliche Pauschsteuer bei Minijob Literatur Sonderausgabenabzug Abzug nach 10 Abs. 1 Nr. 4 Hs. 1 EStG Rechtfertigung des Abzugs Sonderausgabenrücktrag Tarifliche Berücksichtigung des Sonderausgabenabzugs bei der Kirchensteuer auf Kapitalertragsteuer nach 32d Abs. 1; 10 Abs. 1 Nr. 4 Hs. 2 EStG Einschränkung des Abzugs von Zuwendungen ( 10b EStG) Literatur Zwölftelung der Kirchensteuer Verfassungsrechtliche Zulässigkeit Im Rahmen der Veranlagung

5 Inhaltsverzeichnis XI Ende der Kirchensteuerpflicht im Folgemonat Wohnsitzwechsel Wechsel unbeschränkte/beschränkte Steuerpflicht Höheres Einkommen nach Kirchenaustritt Besonderes Kirchgeld Zwölftelung bei Ehegatten/Lebenspartnerschaften Zwölftelung bei Kinderfreibeträgen Tod des Kirchensteuerpflichtigen Erhebung der Kirchensteuer auf Kapitalertragsteuer Erlass der Kirchensteuer Grundlagen Erlass bei außerordentlichen Einkünften nach 34 Abs. 2 EStG Beispiele aus der Erlasspraxis Verfahren Literatur Kirchenaustritt Austrittswirkung Austrittsformalien Austrittserklärung bei Betreuungsverhältnis/gesetzlichem Vertreter Zuständigkeit und Wirkung Nachweis des Austritts Nachweis des Austritts bei Zuzug aus dem Ausland Staatliche Gebühr Beratungspflicht zum Austritt Literatur Rechtsweg und Rechtsmittel Kirchensteuer-Verteilungsverfahren Kirchenlohnsteuer-Verrechnungsverfahren Verteilung der Kirchensteuer auf Kapitalertragsteuer Literatur Abzugspflichten, elektronische Lohnsteuerabzugsmerkmale, Betriebsstättenprinzip Religionsmerkmal als elektronisches Lohnsteuerabzugsmerkmal nach 39, 39e EStG Pauschalierung der Lohn- bzw. Einkommensteuer Betriebsstättenprinzip

6 XII Inhaltsverzeichnis 22.4 Abzugspflichten bei Kapitalertragsteuer Inanspruchnahme des Abzugsverpflichteten Literatur Einbindung der Finanzverwaltung Übertragung auf die staatliche Finanzverwaltung gegen Erstattung der Kosten rechtlich zulässig und de facto unverzichtbar Zuständigkeit bei länderübergreifendem Wohnsitzwechsel Literatur Geltung der allgemeinen Steuergesetze Literatur Transferleistungen und Kirchensteuer Berechnung des Arbeitslosengeldes Berechnung des Elterngeldes Berechnung von Abfindungen Wertung Ist die Kirchensteuer zeitgemäß? Literatur Alternative Bemessungsgrundlage für die Kirchensteuer ein nur theoretischer Ansatz Theoretischer Ansatz Prämissen der Kirchenfinanzierung Bemessungsgrundlage zu versteuerndes Einkommen Überprüfung der Ansätze Machbarkeit und rechtlicher Standort Status quo bewahren Änderung des Hebesatzes Literatur Änderungen beim Einkommensteuertarif Literatur Die Kirchensteuer in Europa Einfluss europäischen Rechts auf das deutsche Kirchensteuerrecht Finanzierung der Kirchen in Europa Überblick Wertung Literatur

7 Inhaltsverzeichnis XIII 30 Verwaltung der Kirchensteuer Verwaltung der Kirchensteuer in den Bundesländern Verwaltung der Kirchensteuer in Bayern Kirchensteuer-Übersicht nach Bundesländern Anschriften der steuererhebenden Religionsgemeinschaften Gesetze Erlasse Anwendungsschreiben Grundgesetz (Auszug) Art. 140 GG i. V. m. Art. 137 Abs. 6 und 8 WRV Einkommensteuergesetz (Auszug) EStG Umfang der Besteuerung, Begriffsbestimmungen EStG d EStG Gesonderter Steuertarif für Einkünfte aus Kapitalvermögen a EStG Festsetzung und Erhebung von Zuschlagsteuern Ländereinheitliche Erlasse Gleich lautende Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder betr. Kirchensteuer bei Pauschalierung der Lohn- und Einkommensteuer (Auszug) Gleich lautende Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder Elektronisches Verfahren zum Kirchensteuerabzug bei Kapitalerträgen ( 51a Absatz 2b bis 2e und 6 des Einkommensteuergesetzes (EStG) in Verbindung mit (i. V. m.) den Kirchensteuergesetzen der Länder (Auszug)) BMF-Schreiben und weitere Hinweise Nachweis Kirchensteuergesetze der Länder Nachweis der Kirchenaustrittsregelungen Nachweis der Kirchensteuerordnungen Steuerklärung-Formulare und kirchlicher Haushalt Steuererklärung für die Veranlagung zur Kirchensteuer (Abb. 34.1, 34.2 und 34.3) Einnahmen und Ausgaben kirchlicher Körperschaften (Tab und 34.2 )

8 XIV Inhaltsverzeichnis 35 Kirchensteuersätze der steuererhebenden Religionsgemeinschaften und Religionsschlüsselverzeichnis Kirchensteuersätze der steuererhebenden Religionsgemeinschaften Religionsschlüsselverzeichnis Statistische Auswahl Kirchenkarten Sachverzeichnis

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