REGLEMENT. über die Strassen und Wege. (Strassenreglement)
|
|
- Helene Kerner
- vor 7 Jahren
- Abrufe
Transkript
1 REGLEMENT über die Strassen und Wege (Strassenreglement)
2 Die Gemeindeversammlung, gestützt auf 44 des Gesetzes über Strassen und Wege (GSW) vom 30. Mai 1996 beschliesst: A. ALLGEMEINES 1 Geltungsbereich Dieses Reglement gilt für die Planung, den Bau, die Benutzung, den Unterhalt und die Finanzierung von öffentlichen Strassen, Wegen und Plätzen in der Gemeinde Neuheim. 2 Strassen und Wege 1 Das Strassen- und Wegnetz besteht aus Kantons-, Gemeinde- und Privatstrassen, Radstrecken sowie Fuss- und Wanderwegen. 2 Für Kantonsstrassen, die kantonalen Fuss- und Wanderwege sowie die kantonalen Radstrecken gelten die entsprechenden Vorschriften von Bund und Kanton. Das Reglement findet auf sie nur Anwendung, wenn dies ausdrücklich erwähnt wird. 3 Die gemeindlichen und anderen öffentlichen Strassen und Wege, die gemeindlichen Radstrecken und die gemeindlichen Fuss- und Wanderwege sind im Anhang zu diesem Reglement aufgeführt. Der Gemeinderat entscheidet über Änderungen im Anhang. 4 Für Strassen, Zufahrten und Wege, welche ausschliesslich privaten Zwecken dienen, gelten die baurechtlichen Vorschriften. B. PLANUNGSMITTEL 3 Teilrichtplan Verkehr Der gemeindliche Teilrichtplan Verkehr enthält die öffentlichen Strassen- und Parkierungsanlagen, die Buslinien, die Haltestellen, die Radstrecken und die Fuss- und Wanderwege. 4 Strassen- und Baulinienpläne Baulinien-, Niveaulinien- sowie Strassenpläne sichern Strassen, Wege und Plätze und halten Räume frei, insbesondere für bestehende oder künftige Verkehrsanlagen. Sie dienen der Gestaltung des Strassenraums und des Siedlungsbildes.
3 C. ZUSTÄNDIGKEIT 5 Allgemein 1 Planung, Bau und Unterhalt der Gemeindestrassen und -wege ist Sache der Einwohnergemeinde, jene der privaten Strassen und Wege ist Sache der jeweiligen Grundeigentümer. 2 Die Einwohnergemeinde kann auf begründetes Gesuch der Grundeigentümer, die Planung und den Bau von privaten Strassen und Wegen auf Kosten der Grundeigentümer vornehmen, sofern die Gemeindeversammlung diesem Vorgehen zustimmt. 6 Generelle Projekte 1 Der Gemeinderat kann zur Präzisierung des Teilrichtplanes Verkehr und zur Erstellung eines Bebauungs-, Strassen- oder Baulinienplanes generelle Projekte für den Neu-, Um- und Ausbau von Gemeindestrassen ausarbeiten und die hierfür notwendigen Kredite bewilligen. 2 Das generelle Projekt enthält alle Angaben, die zur grundsätzlichen Beurteilung der Verkehrsführung und Erschliessung eines Gebietes notwendig sind, insbesondere die Linienführung, Normprofile und Anschlüsse sowie eine Kostenschätzung. Es dient zur Vernehmlassung bei Behörden und Amtsstellen und ist Grundlage für die Bauprojekte. 7 Kredite für Projektierung und Bau 1 Kredite für die Projektierung und den Bau von Strassen und Plätzen, Radstrecken, Fuss- und Wanderwegen werden von der Gemeindeversammlung beschlossen. 2 Der Gemeinderat beschliesst im Rahmen des Budgets die Kredite sowie den Gemeindebeitrag für kleinere Projekte betreffend Neu- und Ausbau von öffentlichen Strassen und Wegen. 8 Bauprojekte und Verfügungen Der Gemeinderat beschliesst die Bauprojekte und erlässt Verfügungen über Erschliessungs- und Perimeterbeiträge für Strassen und Plätze, Radstrecken, Fuss- und Wanderwege.
4 D. ERSCHLIESSUNG 9 Genügende Erschliessung Ein Grundstück verfügt über eine verkehrsmässig genügende Erschliessung, wenn die Zufahrt den Vorschriften entspricht und die Rechtslage und der Ausbau gesichert sind. 10 Provisorische Erschliessung Der Gemeinderat kann eine provisorische Erschliessung bewilligen, wenn der Strassenbau den Bedürfnissen vorerst genügt und der Vollausbau nach den Vorschriften dieses Reglementes sichergestellt ist. Die Baubewilligung ist unter der Auflage zu erteilen, dass sich der Grundeigentümer angemessen an der Schaffung der definitiven Erschliessung beteiligt. 11 Erschliessungshilfe Die Einwohnergemeinde kann die Grundeigentümer bei der Erschliessung ihrer Grundstücke wie folgt unterstützen: durch Übernahme der Projektierung und Bevorschussung der Projektierungs- kosten für Erschliessungsstrassen zu Lasten des Strassenprojektes; durch die Ausrichtung von Beiträgen; durch befristete Stundung der Grundeigentümerbeiträge. E. STRASSENBAUBESTIMMUNGEN 12 Technische Anforderungen 1 Der Bau von Strassen und Wegen hat nach den neuesten technischen Erkenntnissen zu erfolgen. Die Normen der Vereinigung Schweizerischer Strassenfachleute VSS dienen als Richtlinien. 2 Während der Projektierung ist mit der Bauverwaltung das Normal- sowie das Lichtraumprofil abzuklären. 13 Strassenausbau Massgebend für die Beurteilung der Ausbaukriterien ist die vollständige Überbauung des zu erschliessenden Gebietes.
5 14 Bestehende Strassen und Wege Bestehende Strassen und Wege, die diesem Reglement nicht entsprechen, sind weiterhin zulässig, solange sie ordnungsgemäss unterhalten werden und den Anforderungen genügen. Beim Ausbau sind die für die betreffenden Strassenkategorien geltenden Vorschriften einzuhalten. 15 Sammelstrassen 1 Sammelstrassen dienen der Groberschliessung der einzelnen Quartiere. Sie sammeln den Verkehr der Erschliessungsstrassen und führen ihn zum übergeordneten Strassennetz. Sammelstrassen können Erschliessungsfunktion haben, sofern ihre Hauptfunktion nicht wesentlich beeinträchtigt wird. 2 Bei Sammelstrassen muss die Fahrbahnbreite mind m betragen. Wo Sammelstrassen beidseitig Baugebiete erschliessen, sollen in der Regel beidseitig Anlagen für den Fussgängerverkehr erstellt werden. Trottoirs sind mindestens 2.00 m breit zu erstellen. 3 Der Baulinienabstand beträgt mind m (ab Strassenaxe je 10 m). 16 Erschliessungsstrassen 1 Erschliessungsstrassen dienen der Erschliessung der einzelnen Quartiere. Sie haben Erschliessungsfunktion für gesamte Quartiere und für Einzelobjekte mit grossem Verkehrsaufkommen. 2 Bei Erschliessungsstrassen muss die Fahrbahnbreite mind m betragen. In der Regel ist mindestens ein Trottoir von 2.00 m Breite notwendig. Bei dichter Bebauung, ausgenommen in Einfamilienhaus- und Landhauszonen, sind beidseits der Strasse Trottoirs zu erstellen. 3 Der Baulinienabstand beträgt mind m (ab Strassenaxe je 9 m). 17 Zufahrtsstrassen 1 Zufahrtsstrassen dienen der Erschliessung von einzelnen Überbauungen sowie Teilen von Quartieren. 2 Bei Grundstückzufahrten muss die Fahrbahnbreite in Wohnzonen mind m und in Gewerbe-/Industriezonen mind m betragen. Bei übersichtlichen Verhältnissen und genügend Ausweichmöglichkeiten kann die Fahrbahnbreite in Wohnzonen reduziert werden. Die Sicherheit der Fussgänger muss gewährleistet sein.
6 3 Die Einmündung einer Zufahrtsstrasse in das übergeordnete Strassennetz ist übersichtlich zu gestalten und nach beiden Seiten dauernd von Sichthindernissen freizuhalten. 18 Radwege und Radstreifen Radwege und Radstreifen dienen der Förderung des Zweiradverkehrs und sind zweckmässig zu führen. Ihr Ausbau richtet sich nach Massgabe der Benutzung. 19 Fuss- und Wanderwege 1 Fuss- und Wanderwege dienen der Verbindung der einzelnen Quartiere oder führen aus diesen zu den Anlagen des öffentlichen Verkehrs und den öffentlichen Bauten. 2 In Baugebieten sind Fuss- und Wanderwege in der Regel mindestens 2.00 m und in Nichtbaugebieten mindestens 1.00 m breit anzulegen. 20 Zufahrten und Einmündungen 1 Zufahrten und Einmündungen in Gemeindestrassen bedürfen der Bewilligung des Gemeinderates. 2 Bewilligungen werden erteilt, wenn die Verkehrssicherheit gewährleistet ist und keine Gründe aus überwiegendem öffentlichen Interesse entgegenstehen. 21 Kehrplatz Bei nicht durchgehenden Strassen ist ein Kehrplatz zu erstellen. 22 Entwässerung Für die Entwässerung des Strassengebietes sind die erforderlichen Leitungen und Schlammsammler vorzusehen (siehe auch Abwasserreglement). 23 Benennung und Signalisation Der Gemeinderat benennt Strassen, Wege und Plätze. Gebäude sind mit einer Nummer zu versehen. Die Grundeigentümer haben nach vorgängiger Orientierung das Anbringen der Tafeln entschädigungslos zu dulden.
7 24 Werkleitungen 1 Die Eigentümer von Werkleitungen innerhalb des Fahrbahn- oder Baulinienraumes bzw. des Mindestgrenzabstandes sind verpflichtet, bei Bauarbeiten an öffentlichen Strassen die Leitungen auf eigene Kosten anzupassen und wenn nötig zu erneuern. Entstehen beim Bau und Unterhalt öffentlicher Strassen wegen Werkleitungen Mehrkosten, gehen sie zu Lasten der Leitungseigentümer. 2 Die Sanierung und Verlegung von Werkleitungen in öffentlichen Strassen und im Baulinienraum sind bewilligungspflichtig. Im Übrigen gilt die Konzessionspflicht. Für die Bewilligung oder Konzession kann eine einmalige oder wiederkehrende Gebühr erhoben werden. 25 Beleuchtungen 1 Der Gemeinderat entscheidet, welche Strassen, Wege und Plätze zu Lasten der jeweiligen Anlagekosten beleuchtet werden müssen. Er entscheidet über den Beleuchtungsstandard. 2 Die Grundeigentümer haben das Anbringen von Beleuchtungskörpern entschädigungslos zu dulden. 26 Pflanzungen, Einfriedungen, Mauern und Böschungen Mauern, Pflanzungen und Einfriedungen dürfen die Verkehrssicherheit nicht beeinträchtigen. Entlang von Fuss- und Fahrwegen wird ein Abstand von minimal 0.50 m vorgeschrieben. Aus Verkehrssicherheitsgründen (z.b. bei Einlenkern, Kurven, etc.) können auch grössere Abstände verlangt werden. Sichtbehindernde Lebhäge sind auf Weisung der Bauorgane zu Lasten des Grundeigentümers zurückzuschneiden. F. FINANZIERUNG 27 Grundsatz Die Einwohnergemeinde trägt die Bau-, Betriebs- und Unterhaltskosten der in ihrer Zuständigkeit liegenden Strassen und Wege. 28 Anlagekosten Die Anlagekosten umfasssen sämtliche mit dem Strassenbau zusammenhängenden Kosten, insbesondere Landerwerb, Beleuchtung, Projektierungs-, Bau- und Nebenkosten.
8 29 Perimetergebiet / Perimeterplan Das Perimetergebiet umfasst alle über die entsprechende Strasse direkt und indirekt erschlossenen Grundstücke. Im Perimeterplan werden diejenigen Grundstücksflächen bezeichnet, die zu Beitragsleistungen herangezogen werden. 30 Perimeterbeiträge 1 Die Einwohnergemeinde erhebt von den direkten und indirekten Landanstössern für Erschliessungs- und andere Sondervorteile Perimeterbeiträge an den Bau von Strassen. 2 Die Perimeterbeiträge betragen: bei Sammelstrassen 70%, bei Erschliessungsstrassen 80 %, bei Zufahrtsstrassen 100 % der Anlagekosten. 3 Nach Massgabe des öffentlichen Interesses kann von den Ansätzen in Absatz 2 durch einen Gemeindeversammlungsbeschluss abgewichen werden. 31 Beitragsberechnung 1 Die Beiträge der einzelnen Grundeigentümer werden aufgrund der nach Bauordnung zulässigen Baudichte (inkl. rechtsgültigem Plan einer Arealüberbauung und Bebauung nach Bebauungsplan) auf den erfassten Grundstückflächen festgesetzt. Besondere Vor- und Nachteile können durch eine angemessene Erhöhung bzw. Reduktion des Beitrags berücksichtigt werden. 2 Ausserhalb der Bauzonen kann der Beitrag nach Massgabe des dem Grundeigentümer erwachsenen Sondervorteils festgesetzt werden. 32 Perimeterverfahren 1 Der Perimeterplan und die Berechnung der Beiträge an die Bau- und Landerwerbskosten für öffentliche Strassen, Radstrecken, Wege und Anlagen des Ortsverkehrs sind während 30 Tagen öffentlich aufzulegen. Die Planauflage ist im Amtsblatt zwei Mal zu publizieren. 2 Bei kleineren Projekten und bei einer geringen Anzahl betroffener Grundeigentümer kann auf das öffentliche Auflageverfahren verzichtet werden. Die Anordnung gegenüber den betroffenen Grundeigentümern erfolgt mittels Einzelverfügung durch den Gemeinderat.
9 3 Einsprachen sind dem Gemeinderat während der Auflagefrist schriftlich einzureichen. Sie haben einen Antrag und eine Begründung zu enthalten. Das Einspracheverfahren richtet sich nach dem Verwaltungsrechtspflegegesetz. 33 Zahlungspflicht, Fälligkeit 1 Beitragspflichtig sind die Eigentümer oder Baurechtsberechtigten der durch den Strassenbau bevorteilten Grundstücke bei Beginn der öffentlichen Auflage oder bzw. bei Erlass der Beitragsverfügung. 2 Die Beiträge sind nach Massgabe der aufgelaufenen Kosten, gegebenenfalls in Raten, fällig. Der Gemeinderat entscheidet hierüber im Perimeterplan mit den Perimeterbeiträgen oder durch separate Verfügung. 34 Stundung 1 In Härtefällen kann der Gemeinderat Stundung bis zu fünf Jahren gewähren. Die gestundete Beitragssumme ist zu den Ansätzen der 1. Hypothek der Zuger Kantonalbank (Neuhypothek auf Wohnliegenschaften) zu verzinsen. Für die gestundete Summe sind kurante Sicherheiten zu leisten. 2 Fallen die Gründe für die Stundung dahin, kann sie vom Gemeinderat jederzeit aufgehoben werden. Sie wird spätestens beim Verkauf des Grundstückes aufgehoben. Die Aufhebung erfolgt auch nach Abschluss verkaufsähnlicher Geschäfte (z.b. Tausch, Schenkung, Baurecht). G. UNTERHALT 35 Gemeindlicher Unterhalt 1 Die Einwohnergemeinde gewährleistet den baulichen und betrieblichen Unterhalt der unter ihrer Verwaltung stehenden Strassen und Wege. 2 Die Einwohnergemeinde kann nach Massgabe des öffentlichen Interesses Beiträge an den Unterhalt von Privatstrassen und -wegen gewähren. 36 Beeinträchtigungen / privater Unterhalt Bei Gefährdungen oder Sichtbehinderungen durch Mauern, Einfriedungen, Aufschüttungen, Bäume, Sträucher und dergleichen sind die erforderlichen Massnahmen zu treffen. Die Normen der Vereinigung Schweizerischer Strassenfachleute VSS dienen als Richtlinien.
10 37 Verunreinigung und Beschädigung Wer Strassen und Wege übermässig verschmutzt, hat diese zu reinigen. Unterlässt der Verursacher die Reinigung, so kann diese auf seine Kosten veranlasst werden. Dies gilt insbesondere auch für die Verschmutzung bei Erntearbeiten und Viehtrieb. H. ÜBERNAHME BESTEHENDER PRIVATSTRASSEN UND -WEGE 38 Übernahme bestehender Privatstrassen und -wege 1 Privatstrassen und -wege, die den Vorschriften dieses Reglementes entsprechen und für die das öffentliche Interesse ausgewiesen ist, können mit Zustimmung der Grundeigentümer und der Gemeindeversammlung in das Eigentum der Einwohnergemeinde übernommen werden. 2 Die Strassenübernahme ist vertraglich zu regeln. Sie erfolgt grundsätzlich unentgeltlich. I. STRAFBESTIMMUNGEN 39 Strafbestimmung Übertretungen von Vorschriften dieses Reglementes werden gemäss 8 Polizeistrafgesetz bestraft. J. SCHLUSSBESTIMMUNGEN 40 Vollzug Der Vollzug dieses Reglementes obliegt dem Gemeinderat.
11 41 Inkrafttreten und Übergangsrecht 1 Dieses Reglement tritt unter Vorbehalt der Annahme durch die Gemeindeversammlung am Tage nach der Genehmigung durch die Baudirektion in Kraft. 2 Mit Inkrafttreten dieses Reglementes wird alles widersprechende Recht aufgehoben, insbesondere das Strassenreglement der Gemeinde Neuheim vom 30. April Alle im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Reglementes noch nicht erstinstanzlich erledigten Geschäfte werden nach dem neuen Reglement beurteilt. 4 Rechtskräftige Entscheide über Perimeterbeiträge, Kostenverleger, Grundeigentümerbeiträge sowie Stundungen bleiben unverändert. GEMEINDERAT NEUHEIM Der Gemeindepräsident Die Gemeindeschreiberin sig. Hans Küttel sig. Bettina Krummenacher Beschlussfassung durch die Gemeindeversammlung: 15. November 2001 Genehmigt durch die Baudirektion 05. Dezember 2001
12 Anhang zum Strassenreglement der Gemeinde Neuheim Verzeichnis der öffentlichen Strassen und Wege gemäss 2 Abs. 3 I. Gemeindestrassen und Wege a) Strassen Namen / Bezeichnung von bis 1 Birkenstrasse Obere Rainstrasse Einmündung Windenweg 2 Dorfplatz Dorfstrasse Windenweg/Rainstrasse 3 Hinterburgstrasse Dorfstrasse Baarerstrasse 4 Industriestrasse Sihlbruggstrasse Am Büel 5 Maiackerstrasse Dorfstrasse Chilemattweg 6 Neuhofstrasse Dorfstrasse Hinterburgstrasse 7 Obere Rainstrasse Dorfstrasse Birkenstrasse/Rain 8 Oberlandstrasse Sarbachstrasse GS Nr Poststrasse Dorfstrasse Obere Rainstrasse 10 Rainstrasse Windenweg Sihlbruggstrasse 11 Rietlistrasse Sarbachstrasse Bauzonengrenze 12 Sarbachstrasse Sihlbruggstrasse Oberland-/Winzenbachstrasse 13 Zehndermattstrasse Neuhofstrasse Überbauung Zehndermatt b) Wege Namen / Bezeichnung von bis 1 Lindenweg Maiackerstrasse GS Nr Windenweg Poststrasse GS Nr. 6
13 II. Andere öffentliche Strassen und Wege a) Strassen Namen / Bezeichnung von bis 1 Rütiweidstrasse Sihlbruggstrasse Rütiweid/Büel 2 Oberlandstrasse GS Nr. 729 Gemeindegrenze Menzingen 3 Winzenbachstrasse Sarbachstrasse Gemeindegrenze Menzingen Edlibachstrasse Blattweid b) Wege Namen / Bezeichnung von bis 1 Chilemattweg A) Maiackerstrasse Windenweg 2 Kreuzrainweg Dorfstrasse GS Nr. 314 A) Öffentlichkeit nicht durchgehend c) Fusswege Namen / Bezeichnung von bis 1 Fussweg Neuhofstrasse Mehrzweckgebäude 2 Fussweg Kreuzrainweg Neuhofstrasse 3 Fussweg Dorfstrasse Neuhofstrasse Verzeichnis der Radstrecken und Wanderwege gemäss 2 Abs. 3 Als Verzeichnis gilt der jeweils geltende Teilrichtplan Verkehr
14 INHALTSVERZEICHNIS A. ALLGEMEINES 1 Geltungsbereich 2 Strassen und Wege B. PLANUNGSMITTEL 3 Teilrichtplan Verkehr 4 Strassen- und Baulinienpläne C. ZUSTÄNDIGKEIT 5 Allgemein 6 Generelle Projekte 7 Kredite für Projektierung und Bau 8 Bauprojekte und Verfügungen D. ERSCHLIESSUNG 9 Genügende Erschliessung 10 Provisorische Erschliessung 11 Erschliessungshilfe E. STRASSENBAUBESTIMMUNGEN 12 Technische Anforderungen 13 Strassenausbau 14 Bestehende Strassen und Wege 15 Sammelstrassen 16 Erschliessungsstrassen 17 Zufahrtsstrassen 18 Radwege und Radstreifen 19 Fuss- und Wanderwege 20 Zufahrten und Einmündungen 21 Kehrplatz 22 Entwässerung 23 Benennung und Signalisation 24 Werkleitungen 25 Beleuchtungen 26 Pflanzungen, Einfriedungen, Mauern und Böschungen
15 F. FINANZIERUNG 27 Grundsatz 28 Anlagekosten 29 Perimetergebiet / Perimeterplan 30 Perimeterbeiträge 31 Beitragsberechnung 32 Perimeterverfahren 33 Zahlungspflicht, Fälligkeit 34 Stundung G. UNTERHALT 35 Gemeindlicher Unterhalt 36 Beeinträchtigungen / privater Unterhalt 37 Verunreinigung und Beschädigung H. ÜBERNAHME BESTEHENDER PRIVATSTRASSEN UND -WEGE 38 Übernahme bestehender Privatstrassen und -wege I. STRAFBESTIMMUNGEN 39 Strafbestimmung J. SCHLUSSBESTIMMUNGEN 40 Vollzug 41 Inkrafttreten und Übergangsrecht ANHANG Verzeichnis der öffentlichen Strassen und Wege Verzeichnis der Radstrecken und Wanderwege Übersichtsplan
STRASSENREGLEMENT für die Gemeinde Vitznau. Durch die Gemeindeversammlung beschlossen am 11. Dezember 2006
STRASSENREGLEMENT für die Gemeinde Vitznau Durch die Gemeindeversammlung beschlossen am. Dezember 006 Vom Regierungsrat genehmigt am 8. Mai 007 Inhaltsverzeichnis I. Allgemeine Bestimmungen Art. Geltungsbereich
MehrREGLEMENT BETREFFEND DIE GEMEINDESTRASSEN, DIE ÖFFENTLICHEN STRASSEN PRIVATER EIGENTÜMER SOWIE DER PRIVATSTRASSEN (Strassenreglement)
REGLEMENT BETREFFEND DIE GEMEINDESTRASSEN, DIE ÖFFENTLICHEN STRASSEN PRIVATER EIGENTÜMER SOWIE DER PRIVATSTRASSEN (Strassenreglement) vom 1. Dezember 2004 Die Versammlung der Politischen Gemeinde Buochs
MehrStrassenreglement. gemäss 19 des kantonalen Strassengesetzes (StrG) der Gemeinde Ballwil. vom. 23. Mai 2005
Strassenreglement gemäss 19 des kantonalen Strassengesetzes (StrG) der Gemeinde Ballwil vom 23. Mai 2005 (vom Regierungsrat genehmigt am 17.06.2005) Inhaltsverzeichnis I. Allgemeine Bestimmungen Art. 1
MehrReglement betreffend die Gemeindestrassen, die öffentlichen Strassen privater Eigentümer sowie die Privatstrassen (Strassenreglement)
Reglement betreffend die Gemeindestrassen, die öffentlichen Strassen privater Eigentümer sowie die Privatstrassen (Strassenreglement) vom 1. Juni 2005 1 Die Gemeindeversammlung von Stans, gestützt auf
MehrGemeinde Oberrohrdorf-Staretschwil STRASSENREGLEMENT
Gemeinde Oberrohrdorf-Staretschwil STRASSENREGLEMENT 3. November 000 INHALTSVERZEICHNIS A. Allgemeine Bestimmungen Geltungsbereich Private Strassen B. Strasseneinteilung 3 Einteilung der Gemeinde- und
MehrPOLITISCHE GEMEINDE. vom 24. November G:\G-KANZLEI\Gesetze\Gemeinde\Strassenreglement 2006.doc
POLITISCHE GEMEINDE Reglement betreffend die Gemeindestrassen, die öffentlichen Strassen privater Eigentümer sowie die Privatstrassen der Politischen Gemeinde Beckenried (Strassenreglement) vom 24. November
MehrEinführungsgesetz zum Bundesgesetz über Fuss- und Wanderwege (EG FWG)
Gesetzessammlung Appenzell I. Rh. Januar 0 75.00 Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über Fuss- und Wanderwege (EG FWG) vom 8. April 996 Die Landsgemeinde des Kantons Appenzell I. Rh., gestützt auf Art.
MehrGemeinde Sarmenstorf. Reglement über die Finanzierung von Erschliessungsanlagen
Gemeinde Sarmenstorf Reglement über die Finanzierung von Erschliessungsanlagen 2001 2 Inhaltsverzeichnis Seite A. Allgemeine Bestimmungen 3 1 Geltungsbereich 3 2 Finanzierung der Erschliessungsanlagen
MehrNormalien über Privat- und Quartierstrassen. vom 17. Februar 1964
Normalien über Privat- und Quartierstrassen vom 17. Februar 1964 Seite 2 Inhaltsverzeichnis Seite I. Strassenführung Art. 1 Allgemeine Bestimmungen 3 Art. 2 Sackstrassen 3 Art. 3 Längenprofil 3 Art. 4
MehrStrassenreglement. vom 30. April 2001
vom 30. April 2001 letzte Änderung: 30. Juni 2008 Inhaltsverzeichnis I. Allgemeine Bestimmungen 3 Art. 1 Geltungsbereich und Inhalt 3 Art. 2 Zweck 3 Art. 3 Verkehrsrichtplan 3 Art. 4 Kompetenzdelegation
MehrGemeinde Remigen STRASSENREGLEMENT. Mai 2015 / Gemeindeversammlung
STRASSENREGLEMENT Mai 05 / Gemeindeversammlung INHALTSVERZEICHNIS ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN Zweck Allgemeines 3 Geltungsbereich 4 Übergeordnetes Recht 5 Anforderungen STRASSENEINTEILUNG 6 Strassenrichtplan.
MehrGemeinde Laufenburg STRASSENREGLEMENT
STRASSENREGLEMENT Stand 03.12.2010 INHALTSVERZEICHNIS 1 ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN 1 1 1 Zweck 1 2 1 Allgemeines 1 3 1 Geltungsbereich 1 4 1 Übergeordnetes Recht 1 2 STRASSENEINTEILUNG 2 5 2 Strassenrichtplan
MehrStrassenreglement. (vom )
Strassenreglement (vom 8.7.006) Gemeinde Nottwil Inhaltsverzeichnis I. Allgemeine Bestimmungen Art. Geltungsbereich und Inhalt... 5 Art. Zweck... 5 Art. Erschliessungsrichtplan... 5 II Strassenkategorien
MehrKanton Aargau Gemeinde Oberlunkhofen Strassenreglement Beschlossen von der Einwohnergemeindeversammlung am 18. Mai 2001
Kanton Aargau Gemeinde Oberlunkhofen Beschlossen von der Einwohnergemeindeversammlung am 18. Mai 2001 Inhaltsverzeichnis 1 1 Allgemeine Bestimmungen... 1 1 Zweck, Geltungsbereich... 1 2 Definition öffentliche
MehrDekret über den Bau, den Unterhalt und die Kostenverteilung bei Kantonsstrassen (Kantonsstrassendekret)
Dekret über den Bau, den Unterhalt und die Kostenverteilung bei Kantonsstrassen (Kantonsstrassendekret) Vom 20. Oktober 1971 (Stand 1. Januar 2008) Der Grosse Rat des Kantons Aargau, gestützt auf das Gesetz
MehrStrassenreglement der Gemeinde Greppen
der Gemeinde Greppen genehmigt an der Gemeindeversammlung vom 21.05.2015 und genehmigt durch den Regierungsrat am 16.06.2015 Inhaltsverzeichnis I. Allgemeine Bestimmungen Art. 1 Geltungsbereich und Inhalt
MehrR E G L E M E N T. über G R U N D E I G E N T Ü M E R B E I T R Ä G E. und - G E B Ü H R E N. vom 29. September 1993
R E G L E M E N T über G R U N D E I G E N T Ü M E R B E I T R Ä G E und - G E B Ü H R E N vom 29. September 1993 Stand: 1. Januar 2010 - 1 - Inhaltsverzeichnis I. Geltungs- und Anwendungsbereich... 2
MehrGEMEINDE OBERWIL-LIELI AG. Strassenreglement
GEMEINDE OBERWIL-LIELI AG Inhaltsverzeichnis Seite I. Allgemeine Bestimmungen 3 1 Geltungsbereich 3 Übergeordnetes Recht 3 Erstellung 3 II. Strasseneinteilung und Benützung 3 2 Öffentliche Strassen 3 Privatstrassen
MehrFinanzierung von Erschliessungsanlagen. Erhebung von Strassenbaubeiträgen. (Strassenreglement)
Kanton Aargau Gemeinde Villigen Reglement über die Finanzierung von Erschliessungsanlagen und Erhebung von Strassenbaubeiträgen Ausgabe 2001 Inhaltsverzeichnis 10 1 Allgemeine Bestimmungen... 2 1 Zweck,
MehrReglement über die. Finanzierung von. Strassen
G E M E I N D E H U N Z E N S C H W I L Reglement über die Finanzierung von Strassen 2000 - 2 - Inhaltsverzeichnis Seite A. Allgemeine Bestimmungen 1 Geltungsbereich 3 2 Finanzierung der Strassen 3 3 Mehrwertsteuer
MehrGemeinde Wiliberg STRASSENREGLEMENT
Gemeinde Wiliberg STRASSENREGLEMENT Genehmigungsexemplar Gemeindeversammlung vom 26.11.2010 - 2 - INHALTSVERZEICHNIS 6 A. Allgemeine Bestimmungen 3 1 Zweck, Geltungsbereich 3 2 Allgemeines 3 3 Öffentliche
MehrReglement über Grundeigentümerbeiträge
Einwohnergemeinde Zuchwil Reglement über Grundeigentümerbeiträge und -gebühren Beschluss der Gemeindeversammlung vom 28. Juni 1999 Nachführungen bis 12.12.2005 Seite 2 von 8 Die Einwohnergemeinde Zuchwil
MehrEinwohnergemeinde Buchrain. Strassenreglement der Gemeinde Buchrain
Einwohnergemeinde Buchrain der Gemeinde Buchrain vom 04. Mai 998 mit Änderungen vom 4. November 0 Einwohnergemeinde Buchrain Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis I. Allgemeine Bestimmungen 4 Art. Geltungsbereich
MehrG E M E I N D E K I L L W A N G E N
G E M E I N D E K I L L W A N G E N Reglement Unterhalt und Übernahme von Privatstrassen vom 1. November 2011 (mit Änderung von 7 Abs. 3 vom 17. September 2012) 1 Der Gemeinderat beschliesst gestützt auf
MehrGemeinde Zuzgen STRASSENREGLEMENT
Gemeinde Zuzgen STRASSENREGLEMENT - - Inhaltsverzeichnis Seite A. Allgemeine Bestimmungen 3 Zweck, Geltungsbereich 3 Öffentliche Strassen und Wege und Privatstrassen, Definition 3 3 Erstellung, Anforderungen
MehrEinwohnergemeinde Boltigen
Einwohnergemeinde Boltigen Reglement über die Beitragsleistung an Neuanlagen, Korrektionen, Ausbauten, Belagsarbeiten, Unterhalt und Schneeräumung von Strassen und Wegen genannt Strassenreglement. November
MehrGemeinde Leibstadt STRASSENREGLEMENT
STRASSENREGLEMENT INHALTSVERZEICHNIS ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN Zweck Allgemeines 3 Geltungsbereich 4 Übergeordnetes Recht STRASSENEINTEILUNG 5 Strassenrichtplan. Einteilung nach Benützung 6 Kantons- und
Mehr- 2 - Inhaltsverzeichnis. Strassenreglement 3
Strassenreglement - 2 - Inhaltsverzeichnis Seite 1 Strassenreglement 3 A. Allgemeine Bestimmungen 3 1 Zweck, Geltungsbereich 3 2 Öffentliche Strassen und Wege und Privatstrassen, Definition 3 3 Erstellung,
MehrVerordnung zum Bundesgesetz über die Raumplanung vom 22. Juli 1979 (Raumplanungsverordnung)
700. Verordnung zum Bundesgesetz über die Raumplanung vom. Juli 979 (Raumplanungsverordnung) vom 4. Dezember 98 Der Regierungsrat des Kantons Schaffhausen, gestützt auf Art. 6 Abs. des Bundesgesetzes vom.
MehrGemeinde Gansingen. Strassenreglement
Gemeinde Gansingen Strassenreglement Gültig ab 1. Oktober 2009 Seite Inhaltsverzeichnis 54 A Allgemeine Bestimmungen 1 Zweck, Geltungsbereich 55 2 Öffentliche Strassen und Wege, Privatstrassen und Wege,
MehrGEMEINDE GIPF-OBERFRICK STRASSENREGLEMENT. Juni 2005 1. Entwurf 8. Juni 200
GEMEINDE GIPF-OBERFRICK STRASSENREGLEMENT Juni 2005 1. Entwurf 8. Juni 200 INHALTSVERZEICHNIS 1 ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN 1 1 1 Zweck 1 2 1 Allgemeines 1 3 1 Geltungsbereich 1 4 1 Übergeordnetes Recht 1
MehrEinwohnergemeinde Luterbach Reglement über Grundeigentümerbeiträge und -gebühren
Einwohnergemeinde Luterbach Reglement über Grundeigentümerbeiträge und -gebühren Seite 1 von 10 Gestützt auf 118 des Planungs- und Baugesetzes und 52.2 der Kantonalen Verordnung über Grundeigentümerbeiträge
MehrGemeinde Fahrwangen. Strassenreglement
Gemeinde Fahrwangen Strassenreglement 2006 - 2 - Inhaltsverzeichnis Seite 1 A. Allgemeine Bestimmungen 3 1 Zweck, Geltungsbereich 3 2 Öffentliche Strassen und Wege und Privatstrassen, Definition 3 3 Erstellung,
MehrBEITRAGSORDNUNG FÜR DIE VERKEHRSERSCHLIESSUNG
BEITRAGSORDNUNG FÜR DIE VERKEHRSERSCHLIESSUNG INHALTSVERZEICHNIS I. Allgemeines Art. 1 Grundsatz, Geltungsbereich 2 Art. 2 Begriff der Beiträge 2 Art. 3 Begriff der Erschliessungsanlagen 2 Art. 4 Begriff
MehrGemeinde Rain. Strassenreglement. vom 25. November 2009
Gemeinde Rain Strassenreglement vom 5. November 009 Inhaltsverzeichnis Allgemeine Bestimmungen Art. Geltungsbereich und Inhalt... Art. Zweck... Art. Erschliessungsrichtplan... Strassenkategorien und Klasseneinteilung
MehrGemeinde Mülligen. Strassenreglement
Beschlossen von der Gemeindeversammlung am 16. Juni 2000 Dipl. Ing. ETH / SIA / USIC Auftrags-Nr.: 107P015.01 Ingenieur-, Planungs- und Vermessungsbüro 11. Mai 2000 / Gi 5201 Brugg Telefon: 056 / 460 97
MehrEinwohnergemeinde Hochwald. Baureglement. Von der Gemeindeversammlung genehmigt am: 27. Oktober 2003
Einwohnergemeinde Hochwald Von der Gemeindeversammlung genehmigt am: 7. Oktober 00 Der Gemeindepräsident: St. Renz Der Gemeindeschreiber: Th. Zaeslein Vom Regierungsrat des Kantons Solothurn genehmigt
MehrEINWOHNERGEMEINDE RECHERSWIL
EINWOHNERGEMEINDE RECHERSWIL Reglement über die Grundeigentümerbeiträge und -gebühren Gültig ab. Januar 05 0. November 04 Seite / Gestützt auf 8 Planungs- und Baugesetz und der Kantonalen Verordnung über
MehrStrassenreglement 01.01.2010
GEMEINDE METTAUERTAL KANTON AARGAU Strassenreglement 0.0.00 7..009 Strassenreglement Seite INHALTSVERZEICHNIS Seite STRASSENREGLEMENT 3 A ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN 3 Zweck, Geltungsbereich 3 Öffentliche
MehrStrassenreglement. Gemeinde Bottenwil. Kanton Aargau. Beschlossen von der Gemeindeversammlung am...
Kanton Aargau Gemeinde Bottenwil Beschlossen von der Gemeindeversammlung am... Dipl. Ing. ETH / SIA / USIC Auftrags-Nr.: 273P003.50 Ingenieur-, Planungs- und Vermessungsbüro 28. August 2000 / Gi 5201 Brugg
MehrSTEUERREGLEMENT DER GEMEINDE OBERWIL
STEUERREGLEMENT DER GEMEINDE OBERWIL 1 INHALTSVERZEICHNIS Seite 1 Gegenstand... 3 2 Steuerfuss und Steuersätze... 3 3 Steuerveranlagungen... 3 4 Verbindlichkeit der Veranlagung... 3 5 Gemeindesteuerrechnung...
MehrGEMEINDE HORNUSSEN. Strassenreglement
GEMEINDE HORNUSSEN Strassenreglement INHALTSVERZEICHNIS 1 ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN 1 1 1 Zweck 1 2 1 Allgemeines 1 3 1 Geltungsbereich 1 4 1 Übergeordnetes Recht 1 2 STRASSENEINTEILUNG 1 5 1 Strassenrichtplan
MehrGemeinde Birr Strassenreglement Vorlage An die Einwohnergemeindeversammlung vom 8. Juni 2001
Vorlage An die Einwohnergemeindeversammlung vom 8. Juni 2001 092 P 102.50 26. April 2001 / P+P / Gi Inhaltsverzeichnis 1 1 Allgemeine Bestimmungen... 1 1 Zweck, Geltungsbereich...1 2 Funktions- und Berufsbezeichnungen...1
MehrGEMEINDE JONEN. Strassenreglement. der Gemeinde Jonen
GEMEINDE JONEN Strassenreglement der Gemeinde Jonen gültig ab. Juli 005 - - Inhaltsverzeichnis Seite A. Allgemeine Bestimmungen Zweck, Geltungsbereich Öffentliche Strassen und Wege und Privatstrassen,
MehrGemeinde Obermumpf STRASSENREGLEMENT. 5080 Laufenburg, 24. August 2001/Gemeindeversammlung Auftrags-Nr. 54.01.001
Gemeinde Obermumpf STRASSENREGLEMENT 5080 Laufenburg, 24. August 2001/Gemeindeversammlung Auftrags-Nr. 54.01.001 INHALTSVERZEICHNIS 1 ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN 4 1 4 Geltungsbereich 4 2 4 Zweck 4 3 4 Übergeordnetes
MehrDas Bundesrecht bestimmt den Inhalt und die Anforderungen der amtlichen
2.440 Dekret über die amtliche Vermessung vom 3. August 998 Der Grosse Rat des Kantons Schaffhausen, in Ausführung von Art. 6ff. des Gesetzes über die Einführung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches und
MehrG E M E I N D E U N T E R K U L M. Strassenreglement
G E M E I N D E U N T E R K U L M Strassenreglement gültig ab 0. April 006 Inhaltsverzeichnis Seite Inhalt A. Allgemeine Bestimmungen 3 Zweck, Geltungsbereich 3 Öffentliche Strassen, Wege und Privatstrassen,
MehrGemeinde Unterlunkhofen
Gemeinde Unterlunkhofen Die Einwohnergemeinde Unterlunkhofen erlässt gestützt auf 0 des Gemeindegesetzes (Gesetz über die Einwohnergemeinden vom 9..78) das nachfolgende Verkehrs-Reglement Inhaltsverzeichnis
MehrKanton Aargau Gemeinde Lupfig. Strassenreglement. Beschlossen von der Gemeindeversammlung am 29. November 2000 / 28. November 2003
Kanton Aargau Gemeinde Lupfig Beschlossen von der Gemeindeversammlung am 29. November 2000 / 28. November 2003 Dipl. Ing. ETH / SIA / USIC Auftrags-Nr.: 104P103.50 Ingenieur-, Planungs- und Vermessungsbüro
MehrEINWOHNERGEMEINDE SELTISBERG
EINWOHNERGEMEINDE SELTISBERG REGLEMENT ÜBER DAS HALTEN VON HUNDEN VOM 21. JUNI 2005 INHALTSVERZEICHNIS I. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN 1 Geltungsbereich 3 2 Zuständigkeit 3 II. OEFFENTLICHE SICHERHEIT, ORDNUNG
MehrVerordnung über die Strassenbenennung und die Adressierung von Gebäuden
Verordnung über die Strassenbenennung und die Adressierung von Gebäuden vom 4. November 05 Inhaltsverzeichnis Verordnung über die Strassenbenennung und die Adressierung von Gebäuden.... Teil: Strassenbenennung...
MehrGEMEINDE OBERHOF. Strassenreglement
GEMEINDE OBERHOF Strassenreglement INHALTSVERZEICHNIS Seite I. Allgemeine Bestimmungen 1-4 2-3 II. Strasseneinteilung 5 1. Einteilung nach Benützung 6 2. Einteilung nach Erschliessungsfunktion 7 3 3-4
MehrGemeinde Böttstein STRASSENREGLEMENT
Gemeinde Böttstein STRASSENREGLEMENT - - A. Allgemeine Bestimmungen 3 Zweck, Geltungsbereich 3 Öffentliche Strassen und Wege und Privatstrasse, Definition 3 3 Erstellung, Anforderung 3 4 Übergeordnetes
MehrStadt Maienfeld. Gesetz betreffend die Erschliessungsbeiträge der Grundeigentümer
Stadt Maienfeld Gesetz betreffend die Erschliessungsbeiträge der Grundeigentümer Gesetz betreffend die Erschliessungsbeiträge der Grundeigentümer Inhaltsverzeichnis I. Allgemeines 3 Art. 1 Arten der Erschliessung
MehrAltes Reglement Neues Reglement Bemerkungen Vom 14. Dezember 1998
Altes Reglement es Reglement Bemerkungen Vom. Dezember 998 Vom. März 008 Redaktionell angepasst. In Kraft ab 7. Januar 999 In Kraft ab. Juli 008 Die Einwohnergemeinde Cham erlässt, gestützt auf 7 Ziffer
MehrStrassenreglement. Annahme durch Stimmbürger: Genehmigung Regierungsrat AR:
Gemeinde Wolfhalden.. Strassenreglement Annahme durch Stimmbürger: 0.04.978 Genehmigung Regierungsrat AR:.06.978 Gestützt auf Art. des Gesetzes über die Staatsstrassen des Kantons Appenzell A.-Rh. vom
MehrGEMEINDERAT Stand 25. Juni Strassenreglement der Gemeinde Teufen
GEMEINDERAT Stand 25. Juni 2013 Strassenreglement der Gemeinde Teufen Die Einwohnergemeinde Teufen beschliesst, gestützt auf Art. 12 des Strassengesetzes 1 vom 26. Oktober 2009 sowie Art. 7 der Gemeindeordnung
MehrBOTSCHAFT. Ausserordentliche Gemeindeversammlung 22. September 2016, Uhr Seelandhalle Kerzers
BOTSCHAFT Ausserordentliche Gemeindeversammlung 22. September 2016, 20 00 Uhr Seelandhalle Kerzers Traktanden: 1. Protokoll Genehmigung Protokoll Gemeindeversammlung vom 21. April 2016 2. Landverkauf Heinz
MehrKanton Aargau. Gemeinde Mönthal. Strassenreglement. Von der Einwohnergemeindeversammlung am 29. November 2002 genehmigt. Namens des Gemeinderates
Kanton Aargau Gemeinde Mönthal Von der Einwohnergemeindeversammlung am 9. November 00 genehmigt. Namens des Gemeinderates Der Gemeindeammann: Der Gemeindeschreiber: sig. Paul Keller sig. Christian Huber
MehrDER GEMEINDE SCHENKON
am Sempachersee SCHENKON STRASSENREGLEMENT DER GEMEINDE SCHENKON vom 09. Dezember 2009 - 2 - Inhaltsverzeichnis I. Allgemeine Bestimmungen Art. 1 Geltungsbereich und Inhalt Art. 2 Zweck Art. 3 Kompetenzdelegation
MehrReglement über das nächtliche Dauerparkieren auf öffentlichem Areal
Reglement über das nächtliche Dauerparkieren auf öffentlichem Areal (Nachtparkierreglement) vom.. GEMEINDE HÖLSTEIN / Nachtparkiereglement Seite 2 Die Einwohnergemeindeversammlung der Gemeinde Hölstein,
MehrGEMEINDE REIGOLDSWIL
GEMEINDE REIGOLDSWIL Unterbiel 15 4418 Reigoldswil Tel. 061 945 90 10 Fax 061 945 90 11 Internet: www.reigoldswil.ch E-Mail: gemeinde@reigoldswil.bl.ch Steuerreglement der Gemeinde Reigoldswil Steuerreglement
MehrVerordnung zum Bundesgesetz über den Strassenverkehr (Kantonale Strassenverkehrsverordnung)
74.0 Verordnung zum Bundesgesetz über den Strassenverkehr (Kantonale Strassenverkehrsverordnung) vom 7. Juli 99 Der Regierungsrat des Kantons Schaffhausen, gestützt auf Art. 06 Abs. und des Bundesgesetzes
MehrStadt Zofingen. Reglement. über die Finanzierung von Erschliessungsanlagen
Stadt Zofingen Reglement über die Finanzierung von Erschliessungsanlagen vom 2. Dezember 2002 2 Inhaltsverzeichnis A. Allgemeine Bestimmungen Seite 1 Geltungsbereich 3 2 Finanzierung der Erschliessungsanlagen
Mehrgemeınde Steffisburg fififi Reklamereglement Seite 1
. gemeınde Steffisburg fififi Reklamereglement Seite 1 INHALTSVERZEICHNIS Artikel Seite Allgemeine Bestimmungen - Zweck und Geltungsbereich 1 3 - Übergeordnetes Recht und Bewilligungspflicht 2 3 - Begriffe
MehrErläuternder Bericht gemäss Art. 47 RPV
Kanton Schaffhausen 6. Änderung Baulinienplan Nr. 30 Erläuternder Bericht gemäss Art. 47 RPV Ausschnitt Baulinienplan Nr. 30, 3.6.2004 Suter von Känel Wild AG Siedlung Landschaft Verkehr Umwelt Förrlibuckstrasse
MehrPrivatstrassen und (Fuss-) Wege sind von Privaten erstellte Strassen und Wege, die nicht dem Gemeingebrauch zugänglich sind.
Strassenreglement vom 7. Juni 03 Die Gemeindeversammlung Densbüren, gestützt auf 34 Abs. und 03 ff des Gesetzes über Raumplanung, Umweltschutz und Bauwesen des Kantons Aargau (BauG) vom 9. Januar 993 sowie
MehrBestattungs- und Friedhofreglement der Einwohnergemeinde Münchenstein
Bestattungs- und Friedhofreglement der Einwohnergemeinde Münchenstein vom 24. Mai 1982 Änderung vom 8. Dezember 2003 Gesetzliche Bestimmungen Gestützt auf 13 des kantonalen Gesetzes über das Begräbniswesen
MehrEinwohnergemeinde. Parkplatzreglement. vom 03. April 2001
Einwohnergemeinde Parkplatzreglement vom 03. April 2001 Stand 23. Januar 2012 vom 3. April 2001 Die Einwohnergemeinde Sarnen 1 erlässt, gestützt auf Art. 94 Ziff. 8 der Kantonsverfassung vom 19. Mai 1968
MehrG E M E I N D E S T E T T E N
G E M E I N D E S T E T T E N VERORDNUNG UEBER DIE BEITRÄGE DER GRUNDEIGENTÜMER AN ÖFFENTLICHE ERSCHLIESSUNGSANLAGEN AUF DEM GEMEINDEGEBIET Gestützt auf das Wohnbau- und Eigentumförderungsgesetzes vom
MehrParkierungsreglement
Parkierungsreglement Parkierungsreglement Seite 2 von 7 Parkierungsreglement Der Gemeinderat Frick, gestützt auf Art. 3 Abs. 4 des Bundesgesetzes über den Strassenverkehr vom 19.12.1958 (SVG) und 59 des
MehrG E M E I N D E GEBENSTORF IM WASSERSCHLOSS. Strassenreglement
G E M E I N D E GEBENSTORF IM WASSERSCHLOSS Strassenreglement Strassenreglement 2/9 Inhaltsverzeichnis Seite Strassenreglement I. Allgemeine Bestimmungen 1 Geltungsbereich 3 2 Zweck 3 3 Übergeordnetes
MehrKanton Aargau Gemeinde Hausen. Strassenreglement
Kanton Aargau Gemeinde Hausen Strassenreglement beschlossen an der Einwohnergemeindeversammlung vom 15. Juni 2001 rechtskräftig seit 23. Juli 2001 14 1 Inhaltsverzeichnis 1 Allgemeine Bestimmungen 4 1
MehrBaubewilligungsverfahren
Baubewilligungsverfahren Was bedarf einer Baubewilligung? Errichten und Ändern von Bauten und Anlagen Neu-, Um-, An-, Auf- + Nebenbauten jeder Art provisorische Bauten Parkplätze Reklamen Zweckänderungen
MehrStrassenreglement 22.03.2005. H:\JBEN\Reglemente\Aktuell\Strassenreglement\20050322 strassenreglement.doc
Strassenreglement 22.03.2005 H:\JBEN\Reglemente\Aktuell\Strassenreglement\20050322 strassenreglement.doc Dokumenteninformationen Strassenreglement vom 22.03.2005 Vom Gemeinderat genehmigt am 16.06.2005
MehrPolizeireglement. der Gemeinde Diegten
Polizeireglement der Gemeinde Diegten Polizeireglement der Einwohnergmeeinde Diegten Seite 2 von 6 Die Einwohnergemeinde von Diegten erlässt, gestützt auf das Gemeindegesetz vom 28. Mai 1970 ( 40, Absatz
MehrKanton Aargau. Gemeinde Schafisheim. Strassenreglement
Kanton Aargau Gemeinde Schafisheim Beschlossen von der Gemeindeversammlung am 21. Juni 2002 NAMENS DES GEMEINDERATES Der Gemeindeammann: Der Gemeindeschreiber: Dipl. Ing. ETH / SIA / USIC Auftrags-Nr.:
MehrReglement über das Reklamewesen. vom 24. Oktober 2000
Reglement über das Reklamewesen vom 24. Oktober 2000 Inhaltsverzeichnis 1 Allgemeine Bestimmungen...4 1 Inhalt und Zweck...4 2 Geltungsbereich...4 3 Begriffe...4 2 Bewilligungspflicht und -verfahren...5
MehrGemeinde Dintikon. Strassenreglement
Gemeinde Dintikon Strassenreglement - 2 - Inhaltsverzeichnis Seite A. Allgemeine Bestimmungen 3 Zweck, Geltungsbereich 3 2 Öffentliche Strassen und Wege und Privatstrassen, Definition 3 3 Erstellung, Anforderungen,
MehrKanton Zug Eigentum und Unterhalt der Leitungen
Kanton Zug 75.6 Übereinkommen zwischen dem Kanton Zug, vertreten durch die hohe Regierung, und der Einwohner-Gemeinde Baar, vertreten durch den Einwohnerrat Baar, betreffend Benützung und Unterhalt der
MehrReglement Strassen. Abstimmungsexemplar
Reglement Strassen Abstimmungsexemplar 0 Gemeinde Waldstatt Inhaltsverzeichnis I Allgemeine Bestimmungen Art. Zweck 4 Art. Geltungsbereich 4 Art. Aufsicht, Vollzug 4 II Strasseneinteilung Art. 4 Strassenverzeichnis
MehrEnergiefondsreglement
Energiefondsreglement Version 2.1 - Vom Gemeinderat in 1. Lesung genehmigt am 13. Oktober 2015. - Vom Gemeinderat in 2. Lesung am 10. November 2015 zur Kenntnis genommen. - Vom Gemeinderat am 24. Mai 2016
MehrBEBAUUNGSPLAN UNTERHASLI VOM 15. OKTOBER 1987
BEBAUUNGSPLAN UNTERHASLI VOM 15. OKTOBER 1987 AUSGABE 5. JULI 1988 NR. 616 INHALT I. ALLGEMEINE VORSCHRIFTEN 3 Art. 1 Abgrenzung 3 Art. 2 Ortsplanung 3 II. BAU- UND GESTALTUNGSVORSCHRIFTEN 3 Art. 3 Bauweise
Mehrüber Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenenund Invalidenversicherung
84.3. Gesetz vom 6. November 965 über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenenund Invalidenversicherung Der Grosse Rat des Kantons Freiburg gestützt auf das Bundesgesetz vom 9. März 965 über Ergänzungsleistungen
MehrG E M E I N D E S I S S E L N A G S T R A S S E N R E G L E M E N T
G E M E I N D E S I S S E L N A G S T R A S S E N R E G L E M E N T 12. Mai 2005 INHALTSVERZEICHNIS 1 ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN 4 1 4 Zweck 4 2 4 Allgemeines 4 3 4 Geltungsbereich 4 4 4 Übergeordnetes Recht
MehrSTRASSENREGLEMENT 2002
STRASSENREGLEMENT 2002 Hinweis Die Bestimmungen über die Abgaben für das Abwasser, das Wasser und die Strassen sind in einem Reglement zur Finanzierung von Erschliessungsanlagen vom 17. Juni 2002 enthalten.
MehrGesetz. über das Trinkwasser. Der Grosse Rat des Kantons Freiburg. beschliesst: vom 30. November 1979
8.. Gesetz vom 0. November 979 über das Trinkwasser Der Grosse Rat des Kantons Freiburg gestützt auf das Bundesgesetz vom 8. Dezember 905 betreffend den Verkehr mit Lebensmitteln und Gebrauchsgegenständen
MehrGEMEINDE ROTHRIST. Gemeindeordnung. der Einwohnergemeinde Rothrist
GEMEINDE ROTHRIST Gemeindeordnung der Einwohnergemeinde Rothrist vom. Juni 005 Ingress Die Einwohnergemeinde Rothrist erlässt gestützt auf die 17 und 18 des Gesetzes über die Einwohnergemeinden (Gemeindegesetz)
MehrStrassenreglement der Gemeinde Hochdorf
Strassenreglement der Gemeinde Hochdorf genehmigt an der Volksabstimmung vom 02.12.2001 und genehmigt durch den Regierungsrat am 07.01.2002 Gemeinde Hochdorf Strassenreglement Inhaltsverzeichnis I. Allgemeine
MehrRichtlinie Energie- Förderbeiträge
Richtlinie Energie- Förderbeiträge 1. November 2015 Dokumenteninformationen Richtlinie Energie-Förderbeiträge vom 1. November 2015 Vom Stadtrat genehmigt am 20. Oktober 2015 und in Kraft gesetzt auf den
MehrErgänzungsleistungsgesetz zur AHV und IV
833 Ergänzungsleistungsgesetz zur AHV und IV Vom 5. Februar 973 (Stand. Januar 06) Der Landrat des Kantons Basel-Landschaft, gestützt auf 63 Absatz der Verfassung des Kantons Basel-Landschaft vom 7. Mai
MehrREGLEMENT ÜBER DIE FAMILIENERGÄNZENDE KINDERBETREUUNG DER GEMEINDE OBERWIL
REGLEMENT ÜBER DIE FAMILIENERGÄNZENDE KINDERBETREUUNG DER GEMEINDE OBERWIL INHALTSVERZEICHNIS Seite Zweck und Geltungsbereich... Anspruch... Definition... Finanzierung... 5 Voraussetzungen für Beiträge
MehrEinwohnergemeinde Spiringen
Einwohnergemeinde Spiringen Tarifordnung der Wasserversorgung Spiringen 9. April 00 Inhaltsverzeichnis Artikel A. Gebühren Grundsatz B. Anschlussgebühren Grundsatz Anschlussgebühren 3 Fälligkeit 4 Gebührenpflichtige
MehrStadt Frauenfeld. Reglement über Fahrzeug- Abstellplätze und Einstellräume auf privatem Grund und Entrichtung von Ersatzabgaben
Stadt Frauenfeld Reglement über Fahrzeug- Abstellplätze und Einstellräume auf privatem Grund und Entrichtung von Ersatzabgaben (Abstellplatzreglement) Stand 19. August 2009 STADT FRAUENFELD Reglement über
MehrEinwohnergemeinde. Giebenach HUNDE - REGLEMENT
Einwohnergemeinde Giebenach HUNDE - REGLEMENT Hundereglement der Einwohnergemeinde Giebenach Seite 2 I N H A L T SEITE I. Allgemeine Bestimmungen 3 II. Öffentliche Sicherheit und Ordnung 3-4 III. Organisation
MehrStrassenerschliessungsreglement
Gemeinde Möriken-Wildegg Strassenerschliessungsreglement Von der Gemeindeversammlung beschlossen Inhaltsverzeichnis 2 am 20. Juni 2003 Inhaltsverzeichnis 3 1. Einleitung Seite 1 Zweck 4 2 Geltungsbereich
MehrStrassen und Parkplatzreglement
Einwohnergemeinde Triengen Strassen und Parkplatzreglement vom 3. Mai 2010 Inhaltsverzeichnis Allgemeine Bestimmungen Art. 1 Geltungsbereich und Inhalt Art. 2 Zweck Art. 3 Kompetenzdelegation II. Strassenkategorien
MehrGemeinde Suhr. Strassenreglement 2005
Gemeinde Suhr Strassenreglement 2005 01.01.2006 Inhaltsverzeichnis A Gesetzliche Grundlagen 3 B Strassenreglement 3 I. Allgemeine Bestimmungen 3 1-2 ll. Strasseneinteilung und Benützung 3 3 3 4-6 4 7-8
MehrReglement zur Förderung erneuerbarer Energien und der rationellen Energie- und Wassernutzung (Energiereglement)
- 1 - Reglement zur Förderung erneuerbarer Energien und der rationellen Energie- und Wassernutzung (Energiereglement) Erstes Kapitel: Zweck 1 Zweck und Geltungsbereich Dieses Reglement bezweckt, mit der
Mehr