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Carl Becke
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1 ein Überblick in Daten, Fakten und Zahlen (Stand: Dezember 2003) Herausgeber: Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Wehrbereichsverwaltung Ost Prötzeler Chaussee Strausberg Tel.: oder 3287 Fax:

2 2 Allgemeines Am 03. Oktober 1990 nahm die damalige Wehrbereichsverwaltung VII als Bestandteil der bundeseigenen Verwaltung in der Liegenschaft Prötzeler Chaussee 25 in Strausberg (Land Brandenburg) ihre Tätigkeit auf. Ihr Verantwortungsbereich erstreckte sich bis zum 31. Dezember 1997 auf die fünf neuen Bundesländer und das Land Berlin. Mit Wirkung vom 01. Januar 1998 wurde das Land Mecklenburg- Vorpommern aus dem Zuständigkeitsbereich der Wehrbereichsverwaltung VII ausgegliedert und der damaligen Wehrbereichsverwaltung I mit Sitz in Kiel (heute Wehrbereichsverwaltung Nord mit Sitz in Hannover) übergeben. Mit der Umstrukturierung der Bundeswehr und ihrer Verwaltung wurde die Wehrbereichsverwaltung VII ab dem 01. Januar 2002 in Wehrbereichsverwaltung Ost umbenannt. Ihr Zuständigkeitsbereich erstreckt sich heute auf die Bundesländer Brandenburg, Sachsen-Anhalt, die Freistaaten Sachsen und Thüringen sowie die Bundeshauptstadt Berlin. Ihr Partner auf der militärischen Ebene ist das Wehrbereichskommando III mit Sitz in Erfurt. An der Spitze der Wehrbereichsverwaltung Ost steht der Präsident. Er ist der Repräsentant des Bundesministeriums der Verteidigung in allen Verwaltungs-, Wirtschafts- und Rechtsangelegenheiten. Er Präsident vertritt den Bundesminister der Verteidigung gegenüber den Landesregierungen, den Bundes-, Landes- und Kommunalbehörden und anderen zivilen Einrichtungen sowie der Öffentlichkeit. Dem Präsidenten obliegt die Leitung seiner Behörde, die Dienst- und Fachaufsicht über 18 Kreiswehrersatzämter und 10 Standortverwaltungen. Er ist Dienstvorgesetzter von derzeit rund Zivilbediensteten der Bundeswehr im Wehrbereich III Ost. Davon sind in der Territorialen Wehrverwaltung rund und im Bereich der Streitkräfte rund Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter tätig. Die Wehrbereichsverwaltung Ost in Strausberg zählt gegenwärtig rund 960 Beamte, Angestellte und Arbeiter. Gliederung Die Wehrbereichsverwaltung Ost gliedert sich in vier (früher fünf) Abteilungen, wobei die Abteilungen von je einem Abteilungspräsidenten geleitet werden: Abteilung I Abteilung II Abteilung III Abteilung IV Zentralabteilung Wehrersatzwesen, Soziales und Recht Infrastruktur, Umwelt und Wirtschaft Gebührnisse

3 3 Hauptaufgaben Wehrersatzwesen (personelle Ergänzung der Streitkräfte mit Grundwehrdienstleistenden oder Reservisten) Bereitstellung des Zivilpersonals und dessen Aus- und Fortbildung Rechtsangelegenheiten der Bundeswehr materielle Bedarfsdeckung nach dem Bundesleistungsgesetz, die den zusätzlichen Bedarf der Bundeswehr (z.b. an Fahrzeugen, Bau- und Depotgeräten aus dem zivilen Bereich) für den Verteidigungsfall sicherstellt Sozialdienst, Fürsorge- und Betreuungsangelegenheiten sowie Heilfürsorge Versorgung aller im Zuständigkeitsbereich dienenden Soldaten mit Verpflegung Berufsförderung für Soldaten auf Zeit und Grundwehrdienstleistende Unterbringungs- und Liegenschaftsangelegenheiten Geld- und Sachbezüge aller Bundeswehrangehörigen und ihrer Hinterbliebenen Umweltschutz- und Betriebsschutzaufgaben in der Bundeswehr Zuständigkeitsbereich Bundeshauptstadt und die Bundesländer sowie die Freistaaten Berlin Brandenburg Sachsen-Anhalt Sachsen Thüringen Gesamtfläche: ca km 2 Einwohner: ca. 15,6 Millionen Die Wehrbereichsverwaltung Ost beschäftigt gegenwärtig ca Beamte, Angestellte und Arbeiter in den Ortsbehörden und Einrichtungen der Territorialen Wehrverwaltung und der Streitkräfte. 1 Wehrbereichsverwaltung (Ost) 10 Standortverwaltungen 18 Kreiswehrersatzämter 757 militärische Dienststellen In den vier Abteilungen der Wehrbereichsverwaltung Ost in Strausberg (Land Brandenburg) sind gegenwärtig rund 960 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter tätig.

4 4 Wehrersatzwesen Von 1991 bis einschließlich Oktober 2003 sind Wehrpflichtige aus dem Zuständigkeitsbereich der Wehrbereichsverwaltung Ost zum Grundwehrdienst in die Bundeswehr einberufen worden. Die Bedarfsdeckung bei der Einberufung beträgt ca. 99 Prozent. Infrastruktur Die Gesamtausgaben für die Erneuerung der Infrastruktur, einschließlich Wohnungsbau, Neubau und Instandhaltung von Kasernen, Anlagen und Einrichtungen, beliefen sich im Zeitraum von 1991 bis 2002 auf 5,1 Milliarden Euro. Die für das Jahr 2003 zugewiesenen Haushaltsmittel für investive Ausgaben und Bauunterhaltung belaufen sich auf ca. 222 Millionen Euro. Beschaffungen (Stand August 2003) Durch die Wehrbereichsverwaltung Ost und ihre nachgeordneten zehn Standortverwaltungen wurden im Rahmen der dezentralen Beschaffung von Material, Gerät und Verpflegung sowie die Versorgung mit Brenn- und Betriebsstoffen, im 1.Halbjahr Aufträge erteilt und 34,9 Millionen Euro verausgabt. 74,3 % der Aufträge (17,9 Millionen Euro) entfielen davon auf die neuen Bundesländer. An mittelständische Unternehmen (alte und neue Bundesländer) wurden 83,7 % (29,2 Millionen Euro) vom Gesamtvolumen vergeben. Zusätzlich zu diesen Beschaffungen wurden durch die Truppe sowie andere militärische Dienststellen Aufträge erteilt. Die beschafften Waren bzw. Dienstleistungen, insbesondere Instandsetzungsleistungen, hatten einen Wertumfang von 15,7 Millionen Euro.

5 5 Ausbildung Seit dem Jahr 1991 hat die Wehrbereichsverwaltung Ost insgesamt bereits mehr als Ausbildungsplätze in den neuen Bundesländern zur Verfügung gestellt, davon mehr als 960 Plätze für die Laufbahnen der Beamten und mehr als Plätze für die Berufs-(Lehrlings-)ausbildung. Derzeit befinden sich in der Ausbildung: 406 Azubi (Verwaltungsfachangestellte, gewerblich-technische Berufe sowie medizinische Helferberufe - insgesamt 15 Berufe) 89 Anwärter (Laufbahnen des gehobenen und mittleren nichttechnischen Verwaltungsdienstes sowie des mittleren feuerwehrtechnischen Dienstes in der Bundeswehr) In Rahmen der Beteiligung an einer Ausbildungsoffensive der Bundesregierung zum Ende des Jahres 2003 konnten nochmals weitere 10 Ausbildungsplätze für die Berufsausbildung bereitgestellt werden. Praktika Die Wehrbereichsverwaltung Ost und die ihr nachgeordneten Dienststellen haben seit 1991 insgesamt mehr als Plätze für Praktika im Rahmen der beruflichen oder akademischen Ausbildung sowie für Schülerbetriebspraktika bereitgestellt. Darüber hinaus haben bislang 14 Rechtsreferendare ich Wahlstation bei der WBV Ost abgeleistet.

6 6 Besonderheiten Die Infrastrukturdezernate der Wehrbereichsverwaltung Ost und die Teilbereiche Liegenschaftsmanagement in den Standortverwaltungen beschäftigten bzw. beschäftigen sich u.a. mit: Rückübertragungsansprüchen Übernahme von Liegenschaften und Abgabe nicht mehr benötigter Liegenschaften in das Allgemeine Grundvermögen am 3. Oktober 1990 von NVA, WGT und Alliierten übernommene Liegenschaften insgesamt: mit rund ha ohne Mecklenburg-Vorpommern übernommene Liegenschaften: mit rund ha bis abgegebene Liegenschaften bzw. Liegenschaftsteile: mit rund ha Bestand zum mit rund ha Abbau von Grenzbefestigungsanlagen (1.653 km) und Minennachsuche (1.104 Minen) abgeschlossen im Mai 1997 mit einem Kostenaufwand von rund Millionen DM Umweltschutz ab 1995 zwischen 45 und 50 Millionen Euro jährliche Kosten; Altlasten / Entmunitionierung Altlastenprogramm Ost 156 Liegenschaften mit Altlastenverdachtsflächen davon noch 28 Liegenschaften in Bearbeitung Entmunitionierung ca ha belastete Flächen davon ca ha bisher beräumte Flächen im Wertumfang von rund 376 Millionen Euro

7 7 Sanierung der NVA-Wärmeanlagen abgeschlossen im Juni 1996; Reduzierung der Betriebskosten und Schadstoffemissionen um ein Vielfaches Bearbeitung von Anträgen: Ein eigens dafür eingerichtetes Dezernat Einigungsbedingte Sonderaufgaben bearbeitet Anträge von ehemaligen Angehörigen und Zivilbeschäftigten der NVA sowie Anfragen von Behörden auf Bestätigung von Dienstzeiten, Entgelten, Dienstverhältnissen, Versorgungsleistungen, beruflichen Werdegängen sowie Rehabilitierungen. So wurden im Jahr 2003 ca (im Jahr 2002 waren es ) derartige Anträge bzw. Anfragen beschieden. Im gleichen Zeitraum sind Versorgungsleistungen in Höhe von rund 17,1 Millionen Euro geleistet und etwa Euro an Rentenversicherungsbeiträgen für Versorgungsempfänger an die Bundesversicherungsanstalt für Angestellte abgeführt worden. Rückläufig ist die Entwicklung bei Widersprüchen und Klagen, nachdem die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichtes vom Gesetzgeber umgesetzt worden sind. So gingen im Jahr 2003 etwa 920 (2002 waren es ca ) Widersprüche ein; im gleichen Zeitraum wurden in über 180 (2002 in ca. 600 ) Fällen die Sozialgerichte angerufen. Es sind noch ca schwebende Verfahren anhängig. Hinzu kommen etwa 480 Verfahren, die im Dezernat nach dem Gesetz über den Ausgleich von Dienstbeschädigungen im Zusammenhang mit der Schädigung durch Radarstrahlen während einer Tätigkeit bei der NVA zu bearbeiten sind.

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