Der Baum im Nachbarrecht

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1 Peter HERBST / Gernot KANDUTH / Gerald SCHLAGER Der Baum im Nachbarrecht Freude Ärger Risiko 3., erweiterte Auflage Wien Graz 2013

2 Bibliografische Information Der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Umschlagfotos: Gerald Schlager Alle Rechte vorbehalten. ISBN NWV Verlag GmbH Faradaygasse 6, 1030 Wien Tel.: , Fax: office@nwv.at Geidorfgürtel 24, A-8010 Graz office@nwv.at NWV Neuer Wissenschaftlicher Verlag, Wien Graz 2013

3 1. WAS IST EIN BAUM, WAS EIN WALD? Was ist ein Baum? Steht der Baum im Wald? 9 2. RECHTE UND PFLICHTEN DER BAUMBESITZER Inhaber Besitzer Eigentümer Schaden und Haftung Schaden Zivilrechtliche Haftung Kausalität Rechtswidrigkeit Verschulden Strafrechtliche Haftung Verkehrssicherungspflichten Haftung für Bäume wie für Bauwerke ( 1319 ABGB) Gefahr in Verzug Erforderliche Sorgfalt ( 1297 ABGB) Höhere Gewalt Fahrlässigkeit Handeln auf eigene Gefahr Hinweis- und Warnschilder Zusammenfassung Baumschutz in Normen und Regelwerken ÖNORM L 1121 Schutz von Gehölzen und Vegetationsflächen bei Baumaßnahmen ÖNORM L 1122 Baumpflege und Baumkontrolle ÖNORM B 2533 Unterirdische Einbauten in Straßen Planungsrichtlinien für deren Koordinierung Normen in Deutschland Standort und Verkehrssicherheit Bäume auf öffentlichen Plätzen, an Straßen und Wegen Bäume auf Privatgrundstücken 35 3

4 2.5.3 Bäume bei Vermietung und Verpachtung Bäume neben Wegen Baum fällt auf den Weg Wurzeln wachsen in die Fahrbahn Baumschutzgesetze und Baumschutzverordnungen Bäume im Wald Allgemeine Haftung im Wald Erhöhte Verkehrserwartung im Erholungswald Konfliktzone Wald Wohnhaus Besondere Verkehrssicherungspflicht im Hochseilklettergarten Totholzinseln und Naturwaldreservate Einschätzung der Verkehrssicherheit von Bäumen Beurteilungskriterien für den Baumbesitzer Regelkontrolle Häufigkeit und Zumutbarkeit der Baumkontrollen Prioritätenreihung Dokumentation Baumgutachten Untersuchungsansätze VTA-Methode (Visual Tree Assessment) SIA-Methode Technische Baumuntersuchungen Chancen und Grenzen der Messtechnik Zusammenfassung Überprüfung der Verkehrssicherheit von Bäumen (Ablaufschema) Rechtsprechung BAUMNACHBAR, ODER DER BAUM IN NACHBARS GARTEN Rechtliche Grundlagen Immissionsverbot gegenüber Fremdgrundstücken ( 364 ABGB) 67 4

5 3.1.2 Bäume an der Grundstücksgrenze ( 422 ABGB) Zivilrechts-Änderungsgesetz Weg zur und Ziele der Neuregelung Die wesentlichen Neuerungen durch das Zivilrechts-Änderungsgesetz 2004 im Überblick Gegenüberstellung der nachbarrechtlichen Bestimmungen vor und nach dem 1. Juli Einige wesentliche Grundbegriffe Immissionen Immission was ist das? Unmittelbare Zuleitung Grob körperliche Immissionen Natürlich vorhandene Immissionen Negative Immissionen Ideelle Immissionen Nachbar Öffentlich-rechtlicher Baumschutz Nachbarrechtliches Rücksichtnahmegebot 364 (1) ABGB Die Abwehr unzulässiger Immissionen 364 (2) ABGB Wer gegen wen? Ähnliche Beeinträchtigungen Ortsüblichkeit Entzug von Licht oder Luft 364 (3) ABGB Unzumutbarkeit Bauwerke, Grundwasser Erkennbarkeit der Beeinträchtigung beim Erwerb Zu guter Letzt: Wer zahlt? Eindringen von Wurzeln oder Ästen 422 ABGB Auch hier zu guter Letzt: Wer zahlt? Wenn Nachbarn sich nicht verständigen können Außergerichtliche Streitbeilegung 99 5

6 Gesetzliche Regelung Schlichtungsstellen Mediatoren Abschluss eines prätorischen Vergleiches Klagsbefugnis Schlichtung aussichtslos? Und auch hier: Wer zahlt? Gerichtliche Verfahren Welches Gericht ist zuständig? Klagebegehren Auch hier zu guter Letzt: Wer zahlt? DER BAUM IM EU-RECHT Verbot des Verkaufs von illegal geschlagenem Holz auf dem EU-Markt Tot und trotzdem geschützt: Natura WERTERMITTLUNG VON BÄUMEN Welche Grundlage ziehe ich für die Wertermittlung heran? Welches Wertermittlungsverfahren? Wo liegt der bewertungstechnische Ansatz? Bewertungsparameter in der Gehölzwertermittlung Teilschaden oder Totalschaden Richtwerttabellen Ablaufschema gemäß ÖNORM L1123 Wertermittlung von Gehölzen und Vegetationsflächen Online Bewertung ANHÄNGE Checkliste zur Beurteilung der Verkehrssicherheit Glossar 125 LITERATUR 126 STICHWORTVERZEICHNIS 134 BILDNACHWEISE 137 AUTOREN 138 6