Kassenkonto: Unternehmen: Straße: Ort: Telefon-Nr.: Fax-Nr.: An den Gemeindevorstand der Gemeinde Hainburg Steueramt Krotzenburger Straße 9
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- Emil Abel
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1 Unternehmen: Kassenkonto: Straße: Ort: Telefon-Nr.: Fax-Nr.: An den Gemeindevorstand der Gemeinde Hainburg Steueramt Krotzenburger Straße Hainburg 2015 (Bei Schriftwechsel und Zahlungen stets angeben) Veranlagungszeitraum: (bitte ankreuzen) 1. Kalendervierteljahr 2. Kalendervierteljahr 3. Kalendervierteljahr 4. Kalendervierteljahr (berichtigte Erklärung) Hinweise für den Steuerpflichtigen: 1. Die Übersendung dieses Vordrucks gilt als Aufforderung zur Abgabe einer Steuererklärung nach 4 Abs. 1 Nr. 4 a Gesetz über kommunale Abgaben (KAG) i. V. m. 149 ff. Abgabenordnung (AO). Die Steueranmeldung ist grundsätzlich bis zum 15. Tag nach Ablauf eines Kalendervierteljahres bei dem Gemeindevorstand der Gemeinde Hainburg, - Steueramt -, Krotzenburger Straße 9, Hainburg, einzureichen und die darin selbst errechnete Steuer an die Gemeindekasse zu entrichten. 2. Bei Nichtabgabe der Erklärung können die Besteuerungsgrundlagen nach 4 Abs. 1 Nr. 4 b KAG i. V. m. 162 AO geschätzt und ein Verspätungszuschlag nach 4 Abs. 1 Nr. 4 a KAG i. V. m. 152 AO von bis zu 10 % der Steuer festgesetzt werden. Auch bei verspäteter Abgabe der Erklärung besteht die Möglichkeit, einen Verspätungszuschlag festzusetzen. Bei verspäteter Zahlung entstehen Säumniszuschläge ( 4 Abs. 1 Nr. 5 b KAG i. V. m. 240 AO). 3. Die Steuer bemisst sich nach der Bruttokasse. Die Bruttokasse ist die elektronisch gezählte Kasse zuzüglich Röhrenentnahmen abzüglich Röhrenauffüllung, Falschgeld und Fehlgeld. Im Einzelnen wird auf die Bestimmungen der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielgeräte und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Gemeinde Hainburg verwiesen. 4. Für die Besteuerung nach der Bruttokasse sind für jedes Gerät Zählwerkausdrucke für den jeweiligen Besteuerungszeitraum (je angefangenem Monat) beizufügen. Diese Ausdrucke müssen mindestens Angaben über Geräteart, Gerätetyp, Gerätenummer, die fortlaufende Nummer des Zählwerkausdrucks, die Spieleinsätze, die Gewinne und den Kasseninhalt enthalten. Spielgerätesteuer-Erklärung In dem o. a. Kalendervierteljahr wurden von mir/uns im Gebiet der Gemeinde Hainburg die in der Anlage aufgeführten Spielgeräte aufgestellt. Ich versichere, die Angaben in dieser Steuererklärung vollständig und wahrheitsgemäß gemacht zu haben. Danach ergibt sich ein steuerbetrag von Ort, Datum Unterschrift
2 Rechtsgrundlage: Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielgeräte und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Gemeinde Hainburg (Spielgerätesteuersatzung) vom Rechtsbehelfsbelehrung: Die unbeanstandete Entgegennahme dieser Steuererklärung durch die Gemeinde Hainburg gilt als formloser Steuerbescheid (Steuerfestsetzung). Gegen diese Festsetzung kann innerhalb eines Monats schriftlich oder zur Niederschrift bei dem Gemeindevorstand der Gemeinde Hainburg Widerspruch eingelegt werden ( 70 Verwaltungsgerichtsordnung). Die Rechtsbehelfsfrist beginnt mit dem Tag, an dem die Steuererklärung bei der Gemeinde eingegangen ist. Durch die Einlegung eines Rechtsbehelfs wird die Verpflichtung zur Zahlung des fälligen Steuerbetrages nicht aufgehalten. Benachrichtigung über gespeicherte Daten ( 18 Hessisches Datenschutzgesetz HDSG ): Für die Erhebung der Steuer werden folgende Daten in automatisierten Dateien gespeichert: Name und Anschrift des Steuerpflichtigen, ggf. auch des Zustellungsbevollmächtigten, des Zahlungsbeauftragten und des Beauftragten für das Lastschriftverfahren sowie erforderliche Daten zur kassenmäßigen Abwicklung, Berechnungsgrundlagen wie Bruttokasse der Geräte, Zahl der Geräte mit und ohne Gewinnmöglichkeit. Rechtgrundlagen sind: Hessische Gemeindeordnung (HGO), Hessisches Gesetz über kommunale Abgaben (KAG), Hessisches Datenschutzgesetz (HDSG), Satzung über die Erhebung der Spielgerätesteuer sowie die Änderung der Spielgerätesteuersatzung. Die Daten werden zwei Jahre nach Einstellung des Falles gelöscht. Konten der Gemeindekasse Sparkasse Langen-Seligenstadt Vereinigte Volksbank Maingau eg Volksbank Seligenstadt eg IBAN DE DE DE BIC HELADEF1SLS GENODE51OBH GENODE51SEL
3 Anlage zur Spielgerätesteuer-Erklärung für das Kalendervierteljahr In diesem Kalendervierteljahr waren im Gebiet der Gemeinde Hainburg nachstehende aufgeführte Spielgeräte aufgestellt. Die Bruttokasse beträgt gemäß den beigefügten Ausdrucken der elektronischen Zählwerke: für: Geräte mit Gewinnmöglichkeit in Spielhallen Gerät 1. Monat des Quartals 2. Monat des Quartals 3. Monat des Quartals Anmerkung: Soweit erforderlich, bitte weitere Anlageblätter beifügen! 1
4 für:. Geräte mit Gewinnmöglichkeit in Spielhallen Seite 2 Apparat 1. Monat des Quartals 2. Monat des Quartals 3. Monat des Quartals Anmerkung: Soweit erforderlich, bitte weitere Anlageblätter beifügen! 2 Endsumme =
5 A. Geräte mit Gewinnmöglichkeit in Spielhallen Seite 3 Apparat 1. Monat des Quartals 2. Monat des Quartals 3. Monat des Quartals Anmerkung: Soweit erforderlich, bitte weitere Anlageblätter beifügen! 3 Endsumme = #WERT!
6 Anlage zur Spielgerätesteuer-Erklärung für das Kalendervierteljahr In diesem Kalendervierteljahr waren im Gebiet der Gemeinde Hainburg nachstehende aufgeführte Spielgeräte aufgestellt. Die Bruttokasse beträgt gemäß den beigefügten Ausdrucken der elektronischen Zählwerke: für: Geräte ohne Gewinnmöglichkeit in Spielhallen Gerät Monat des Quartals 2. Monat des Quartals 3. Monat des Quartals Festbetrag: 50,00 Festbetrag: 50,00 Festbetrag: 50,00 Festbetrag: 50,00 Festbetrag: 50,00 Festbetrag: 50,00 Festbetrag: 50,00 Festbetrag: 50,00 Festbetrag: 50,00 Festbetrag: 50,00 Festbetrag: 50,00 Festbetrag: 50,00 Festbetrag: 50,00 Festbetrag: 50,00 Festbetrag: 50,00 Festbetrag: 50,00 Festbetrag: 50,00 Festbetrag: 50,00 Festbetrag: 50,00 Festbetrag: 50,00 Festbetrag: 50,00 Festbetrag: 50,00 Festbetrag: 50,00 Festbetrag: 50,00 Festbetrag: 50,00 Festbetrag: 50,00 Festbetrag: 50,00 Festbetrag: 50,00 Festbetrag: 50,00 Festbetrag: 50,00 Festbetrag: 50,00 Festbetrag: 50,00 Festbetrag: 50,00 Festbetrag: 50,00 Festbetrag: 50,00 Festbetrag: 50,00 Anmerkung: Soweit erforderlich, bitte weitere Anlageblätter beifügen!
7 Anlage zur Spielgerätesteuer-Erklärung für das Kalendervierteljahr In diesem Kalendervierteljahr waren im Gebiet der Gemeinde Hainburg nachstehende aufgeführte Spielgeräte aufgestellt. Die Bruttokasse beträgt gemäß den beigefügten Ausdrucken der elektronischen Zählwerke: für: Geräte mit Gewinnmöglichkeit in Gaststätten Aufstellungsort Gerät 1. Monat des Quartals 2. Monat des Quartals 3. Monat des Quartals Anmerkung: Soweit erforderlich, bitte weitere Anlageblätter beifügen! -
8 Anlage zur Spielgerätesteuer-Erklärung für das Kalendervierteljahr In diesem Kalendervierteljahr waren im Gebiet der Gemeinde Hainburg nachstehende aufgeführte Spielgeräte aufgestellt. Die Bruttokasse beträgt gemäß den beigefügten Ausdrucken der elektronischen Zählwerke: für: Geräte ohne Gewinnmöglichkeit in Gaststätten Aufstellungsort Gerät 1. Monat des Quartals 2. Monat des Quartals 3. Monat des Quartals 1 8% 8% 8% Festbetrag: 25,00 Festbetrag: 25,00 Festbetrag: 25,00 2 8% 8% 8% Festbetrag: 25,00 Festbetrag: 25,00 Festbetrag: 25,00 3 8% 8% 8% Festbetrag: 25,00 Festbetrag: 25,00 Festbetrag: 25,00 4 8% 8% 8% Festbetrag: 25,00 Festbetrag: 25,00 Festbetrag: 25,00 5 8% 8% 8% Festbetrag: 25,00 Festbetrag: 25,00 Festbetrag: 25,00 6 8% 8% 8% Festbetrag: 25,00 Festbetrag: 25,00 Festbetrag: 25,00 Anmerkung: Soweit erforderlich, bitte weitere Anlageblätter beifügen!
9 Anlage zur Spielgerätesteuer-Erklärung für das Kalendervierteljahr In diesem Kalendervierteljahr waren im Gebiet der Gemeinde Hainburg nachstehende aufgeführte Spielgeräte aufgestellt. Die Bruttokasse beträgt gemäß den beigefügten Ausdrucken der elektronischen Zählwerke: B. Geräte ohne Gewinnmöglichkeit in Gaststätten Apparat Monat des Quartals 2. Monat des Quartals 3. Monat des Quartals Festbetrag: 25,00 Festbetrag: 25,00 Festbetrag: 25,00 Festbetrag: 25,00 Festbetrag: 25,00 Festbetrag: 25,00 Festbetrag: 25,00 Festbetrag: 25,00 Festbetrag: 25,00 Festbetrag: 25,00 Festbetrag: 25,00 Festbetrag: 25,00 Festbetrag: 25,00 Festbetrag: 25,00 Festbetrag: 25,00 Festbetrag: 25,00 Festbetrag: 25,00 Festbetrag: 25,00 Festbetrag: 25,00 Festbetrag: 25,00 Festbetrag: 25,00 Festbetrag: 25,00 Festbetrag: 25,00 Festbetrag: 25,00 Festbetrag: 25,00 Festbetrag: 25,00 Festbetrag: 25,00 Festbetrag: 25,00 Festbetrag: 25,00 Festbetrag: 25,00 Festbetrag: 25,00 Festbetrag: 25,00 Festbetrag: 25,00 Festbetrag: 25,00 Festbetrag: 25,00 Festbetrag: 25,00 Anmerkung: Soweit erforderlich, bitte weitere Anlageblätter beifügen!
Straße: Ort: Telefon-Nr.: Fax-Nr.: An den Magistrat der Stadt Seligenstadt Haupt- und Steueramt Marktplatz Kalendervierteljahr
Unternehmen: Straße: Ort: Telefon-Nr.: Fax-Nr.: An den Magistrat der Stadt Seligenstadt Haupt- und Steueramt Marktplatz 1 63500 Seligenstadt 2017 Buchungszeichen: (Bei Schriftwechsel und Zahlungen stets
Spielgerätesteuer-Erklärung
Unternehmen: (Anschrift u. Telefon-Nr.) Kassenzeichen: Magistrat der Stadt Obertshausen - Steuerabteilung - Schubertstraße Bitte bei Zahlungen und Schriftverkehr stets angeben! Konten der Stadtkasse Obertshausen:
2017 I 2017 II 2017 III 2017 IV Berichtigt: Spielapparatesteuer-Erklärung
Steuerpflichtiger:. Kassenkonto/Objektnummer 600 /SP00. (Bitte bei Zahlungen und Schriftverkehr angeben!) Anschrift:... Magistrat der Stadt Bad Nauheim FB /FD. Steuern Parkstraße 6-8 6 Bad Nauheim Veranlagungszeitraum
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