1. Unterstützt die Landesregierung das Projekt Juniorwahl vor Bundes- oder Landtagswahlen in Brandenburg? Und wenn ja, wie?

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1 Landtag Brandenburg 5. Wahlperiode Drucksache 5/6973 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2688 der Abgeordneten Marie Luise von Halem und der Abgeordneten Ursula Nonnemacher Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 5/6816 Juniorwahlen in Brandenburg Wortlaut der Kleinen Anfrage 2688 vom : Mit der Einführung des Wahlrecht ab 16 im Land Brandenburg können bei den Kommunal- und Landtagswahlen im Jahr 2014 erstmals landesweit Jugendliche bis einschließlich Geburts-jahrgang 1998 teilnehmen. Die Bundestagswahl im Jahr 2013 kann diesen Jugendlichen die Chance einer Art Generalprobe bieten, wenn wie im Januar 2013 in Niedersachsen durchgeführt, auch in Brandenburg sogenannte Juniorwahlen statt finden. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. Unterstützt die Landesregierung das Projekt Juniorwahl vor Bundes- oder Landtagswahlen in Brandenburg? Und wenn ja, wie? 2. Wie sehen die Planungen der Landesregierung bezüglich Juniorwahlen im Zusammenhang mit der Bundestagswahl 2013 aus? Werden diese zentral koordiniert? Wenn ja, von wem? 3. An wie vielen Schulen in Brandenburg soll eine Juniorwahl 2013 durchgeführt werden und wie können sich Schulen für die Durchführung einer Juniorwahl bewerben? 4. Wie werden die Juniorwahlen in Brandenburg finanziert? 5. Sind die Juniorwahlen in das Konzept Förderung der Beteiligung von Jugendlichen an Demokratie und Wahlen eingebettet? 6. Wo fanden bisher Juniorwahlen seit 2004 statt? (Bitte nach Anzahl der Orte, Schulen, Schulformen, Landkreisen und kreisfreien Städten und Anzahl der Teilnehmenden aufschlüsseln.) Datum des Eingangs: / Ausgegeben:

2 7. Welche Erkenntnisse und Schlussfolgerungen zieht die Landesregierung aus den bisherigen Juniorwahlen, die in Brandenburg statt gefunden haben? 8. Wie sehen die Planungen bezüglich Juniorwahlen im Zusammenhang mit der Landtagswahl 2014 aus? 9. An wie vielen Schulen in Brandenburg soll eine Juniorwahl 2014 durchgeführt werden? Namens der Landesregierung beantwortet die Ministerin für Bildung, Jugend und Sport die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Das Projekt Juniorwahl dient der politischen Bildung von Schülerinnen und Schülern und wird vom Träger Kumulus e.v. (Trägersitz in Berlin) organisiert. Das Projekt findet im Kontext von Bundestagswahlen bundesweit statt. Der Träger Kumulus e.v. kooperiert weiterhin im Kontext von Landtagswahlen mit Landtagen bzw. Landesregierungen. Hinweise auf das zugrunde liegende Konzept Förderung der Beteiligung von Jugendlichen an Demokratie und Wahlen finden sich bereits in der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2381 der Abgeordneten Ina Muhß und Jutta Lieske (Drucksache 5/6178 vom ). Frage 1: Unterstützt die Landesregierung das Projekt Juniorwahl vor Bundes- oder Landtagswahlen in Brandenburg? Und wenn ja, wie? Frage 4: Wie werden die Juniorwahlen in Brandenburg finanziert? Zu den Fragen 1 und 4: Das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport unterstützt den Träger Kumulus e.v. bei der Umsetzung der Juniorwahl 2013 parallel zur Bundestagswahl. Der Träger verfügt über eine Basisfinanzierung aus Fördermitteln der Bundeszentrale für politische Bildung, mit der die Teilnahme von 33 Schulen im Land Brandenburg abgedeckt ist. Mit Haushaltsmitteln aus dem Titel Förderung der Beteiligung von Jugendlichen an Demokratie und Wahlen (Förderung der Weiterbildung und der politischen Bildungsarbeit - Kapitel , Titel ) in Höhe von soll darüber hinaus die Teilnahme weiterer 100 Schulen ermöglicht werden. Frage 2: Wie sehen die Planungen der Landesregierung bezüglich Juniorwahlen im Zusammenhang mit der Bundestagswahl 2013 aus? Werden diese zentral koordiniert? Wenn ja, von wem? Zu Frage 2: Die Schulen aller Schulformen mit Ausnahme der Grundschulen werden über die Möglichkeit einer Teilnahme mit dem Versand eines Anschreibens der Ministerin für Bildung, Jugend und Sport und dem Flyer von Kumulus e.v. zur Juniorwahl parallel zur Bundestagswahl informiert. Das soll Ende März 2013 geschehen. Weiterhin wer-

3 den in Absprache zwischen dem Träger Kumulus e.v. zwei oder drei dezentrale Angebote der Fortbildung für Lehrerinnen und Lehrer zum Thema Juniorwahl geplant. Die zentrale Koordinierung erfolgt durch den Träger Kumulus e.v. Frage 3: An wie vielen Schulen in Brandenburg soll eine Juniorwahl 2013 durchgeführt werden und wie können sich Schulen für die Durchführung einer Juniorwahl bewerben? Zu Frage 3: Der Träger hat sich zum Ziel gesetzt, dass sich parallel zur Bundestagswahl 2013 bundesweit in allen 16 Ländern weiterführende Schulen und damit 25 Prozent aller Schulen in Deutschland beteiligen sollen. Das für Brandenburg geplante Volumen (Teilnahme von 33 Schulen aus der Basisfinanzierung des Projekts und weitere 100 aus Landesmitteln) ermöglicht die Teilnahme von einem Drittel der 400 infrage kommenden Schulen im Land Brandenburg. Im Flyer des Trägers Kumulus e.v. zur Juniorwahl parallel zur Bundestagswahl 2013 ist die Bewerbung zur Teilnahme mit enthalten. Der Flyer soll mit einem Anschreiben der Ministerin für Bildung, Jugend und Sport Ende März 2013 an die Schulleiterinnen und Schulleiter verschickt werden. Frage 5: Sind die Juniorwahlen in das Konzept Förderung der Beteiligung von Jugendlichen an Demokratie und Wahlen eingebettet? Zu Frage 5: Das Projekt Juniorwahl ist im Rahmenkonzept Förderung der Beteiligung von Jugendlichen an Demokratie und Wahlen vom 18. Juni 2012 in Abschnitt III Informationen für junge Menschen ausdrücklich erwähnt. Das Rahmenkonzept wurde Ende Juni 2012 den Fraktionsvorsitzenden und den Mitgliedern des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport zugeleitet. Weiterhin wurde das Rahmenkonzept im Rahmen der 32. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport am 6. September 2012 vorgestellt. Frage 6: Wo fanden bisher Juniorwahlen seit 2004 statt? (Bitte nach Anzahl der Orte, Schulen, Schulformen, Landkreisen und kreisfreien Städten und Anzahl der Teilnehmenden aufschlüsseln.) Zu Frage 6: Auf den Internetseiten des Landtags stehen Informationen zu den Juniorwahlen parallel zu den Landtagswahlen in den Jahren 2004 und 2009 FN1. Der Landesregierung ist die Dokumentation von Kumulus e.v. Juniorwahl 2009 Ein Projekt zur Förderung der politischen Bildung Abschlussbericht Juniorwahl parallel zur Landtagswahl 2009 in Brandenburg bekannt. Die Auswahl und Ansprache der Schulen erfolgten in Zusammenarbeit zwischen dem Kumulus e.v. und dem Landtag. In der Dokumentation steht eine Auflistung der Schulen (siehe Anlage). FN1 m_thema_im_unterricht!/396793

4 Frage 7: Welche Erkenntnisse und Schlussfolgerungen zieht die Landesregierung aus den bisherigen Juniorwahlen, die in Brandenburg statt gefunden haben? Zu Frage 7: Die Juniorwahl ist ein ausgezeichnetes Projekt der politischen Bildung in Schulen. Es informiert Jugendliche über das Wahlsystem und unterstützt sie dabei, Handlungssicherheit bei Wahlen zu gewinnen. Frage 8: Wie sehen die Planungen bezüglich Juniorwahlen im Zusammenhang mit der Landtagswahl 2014 aus? Frage 9: An wie vielen Schulen in Brandenburg soll eine Juniorwahl 2014 durchgeführt werden? Zu den Fragen 8 und 9: Der Landesregierung ist bekannt, dass der Bereich Öffentlichkeitsarbeit des Landtags Brandenburg mit dem Träger Kumulus e.v. bereits vorbereitende Gespräche für eine Juniorwahl parallel zur Landtagswahl 2014 führt. Das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport geht davon aus, dass weitere Abstimmungen im Hinblick auf eine Juniorwahl 2014 nach den Juniorwahlen 2013 stattfinden werden.

5 KA Anlage zur Antwort auf Frage 6 Juniorwahl J uniorwahl 2009 Ein Projekt zur Förderung der politischen Bildung Abschlussbericht Juniorwahl parallel zur Landtagswahl 2009 in Brandenburg Stand: 15. Dezember 2009 Telefon: io8 109 Telefax: io info@juniorwahl.de Ansprechpartner Gerald Wolff IG 2009 Alle Rechte vorbehalten Kumulus e.v.; Postfach ; Berlin Die Juniorwahl ist eine Initiative des Kumulus e.v.

6 Weiter so! Katholisches Gymnasium, Fürstenwalde Nur Lob für Engagement! Danke! Maxim-Gorki-Gesamtschule, Kleinmachnow Juniorwahl ist sehr praxisnah und motivierend Für die Schüler. Schule Finowfurt, Schorrheide Der Unterricht Politische Bildung erhält Lebensbezug durch dieses Projekt! Albert-Schweizer-Gymnasium, Eisenhüttenstadt Besser kann man den Jugendlichen Politik nicht nahe bringen, Sie nehmen ihre Verantwortung als Wähler aktiv wahr, Johann-Wolfgang-von-Goethe-Gymnasium, Pritzwalk Sehr gute Möglichkeit den Wahlablauf für potentielle Erstwähler transparent zu machen und somit die Motivation zur aktiven Wahlteilnahme zu verbessern. Berufliche Schule Angermünde Die Juniorwahl ist für die Schüler ein politisches Erlebnis, welches nicht kindlich aufgesetzt ist Sportschule Frankfurt/Oder Thema + Juniorwahl tragen sehr deutlich zu einer intensiven Auseinandersetzung der Schüler mit bei. Dieses Interesse kann in den Jahren zwischen den Wahlen in diesem Maße nicht erreicht werden. Wolkenberg-Gymnasium, Michendorf Sollte unbedingt weitergeführt werden! Oberschule Wünsdorf, Zossen Super Material, man fühlte sich so, als wäre die Wahl eine echte Wahl"! Friedrich-Gymnasium, Luckenwalde Wir beteiligen uns immer wieder gern war unser 2. Mal"! Oberschule Herbert Tschäpe, Blankenfelde Wir möchten in 4 bzw. 5 Jahren wieder dabei sein! Karl-Friedrich-Schinkel-Gymnasium, Neuruppin

7 Juniorwahl, Wahlhelferinnen und Wahlhelfer eingesetzt legen sie Wählerverzeichnisse an und verteilen Wahlbenachrichtigungen. Das Projekt Juniorwahl ist ein Angebot, das erst mit dem Engagement an den Schulen lebendig wird. Die Teilnahme an der Juniorwahl war für die Schulen und die Schülerinnen und Schüler freiwillig und kostenlos. Die Schulen wurden während des Projektverlaufes persönlich betreut und erhielten umfangreiche Hilfestellungen und Materialien als Grundlage für einen reibungslosen Ablauf der Juniorwahl, eingebunden in den Schulalltag. 1.3 Auswahl und Verteilung der Schulen Die Auswahl und Ansprache der Schulen wurde in Zusammenarbeit zwischen dem Kumulus e.v. und dem Landtag Brandenburg vorgenommen. Hierfür wurden zunächst alle Schulen (ausgenommen Grundschulen) mit einem Rundschreiben und einem Flyer des Präsidenten angeschrieben (siehe Seite 56) bzw. und die Teilnahme angeboten. Besonders erfreulich ist, dass allen interessierten Schulen die Teilnahme ermöglicht werden konnte. Folgende Schulen haben sich angemeldet uns Materialien erhalten: schulname Straße PLZ Ort 1 A.S.Puschkin Gymnasium Rathenaustr.43 D Hennigsdorf 2 3 AGUS/GADAT Berufliche Schule Neuruppin Albert-Schweitzer-Gymnasium Eisenhüttenstadt Alt Ruppiner Allee Go D Neuruppin Diehloer Straße 66 D Eisenhüttenstadt 4 Berufliche Schule Angermünde Puschkinallee 12 D Angermünde 5 Berufliche Schule Hangelsberg Große Waldstraße 19 D Grünheide 6 Christa-und-Peter-Scherpf- Gymnasium Prenzlau 7 Dreiklang-Oberschule Friedhofstraße Pren2lall Dr-Theodor-Neubauer- Straße 1 D Schwedt/Oder 8 Einstein-Gymnasium Angermünde Heinrichstraße 7 D Angermünde 9 Ernst-Haeckel-Gymnasium Kesselgrundstr D Werder/Havel Erwin-Strittmacher-Gymnasium Mittelstraße D Spremberg Ev. Gymnasium am Dom zu Brandenburg Ev. Gymnasium der Hoffbauer ggmbh Hermannswerder Domkiez 5 D Brandenburg Hermannswerder Potsdam 13 Ev. Schule Neuruppin Regattastraße 9 D Neuruppin 14 Exin - Oberschule Marianne-Grunthal- Straße 2 D Zehden ick 15 F.F. Runge Gymnasium Stralsunder Straße 13 D Oranienburg

8 ' ENCIFIIIKITiMINIIIRMArekk,, 1. Allgemeines 16 F.-W.-v.-Steuben-Gesamtschule Potsdam R.- Huch- Straße D Potsdam 17 Fontane Gymnasium Rangsdorf Fontaneweg 24 D Rangsdorf 18 Freies Gymnasium Zepernick Spreestraße 2 D Panketal 19 Friedrich - Gymnasium Parkstraße 59 D Luckenwalde 20 Friedrich Wilhelm Gymnasium Köpenicker Straße 2b D Königs Wusterhausen 21 Georg-Mendheim- Oberstufenzentrum Andre-Pican-Straße 39 D Oranienburg 22 Geschwister-Scholl-Gymnasium Frankfurter Straße 7o D Fürstenwalde 23 Goethe-Gymnasiu m Parkstraße 7 D Nauen 24 Goffried-Arnold Gymn. Perleberg Wilsnacker Straße 12 D Perleberg 25 Grund- und Oberschule Ernst Legall Bahnhofstraße 3 D Schlieben 26 Grund-und Oberschule Rüdersdorf Brückenstraße 79a D Rüdersdorf 27 Gymnasium Bertolt Brecht" Am Scheunenberg 1 D Bad Freienwalde 28 Gymnasium Bundstift Schulen Prötzeler Chaussee 7 D Strausberg 29 Gymnasium Templin Feldstraße 1 D Ternplin 3o Hedwig Bollhagen Gymnasium Emma Ihrer Str. 7b D Velten 31 Hermann von Helmholtz- Gymnasium 32 Humboldt-Gymnasium Eberswalde Kurfürstenstraße 53 D Potsdam Werner-Seelenbinder- Str.o3 D Eberswalde 33 Humboldt-Gymnasium Potsdam Heinrich-Mann-Allee 103 D Potsdam Wolfgang von Goethe Oberschule Eisenbahnstraße 100 D Eberswalde 35 )ohann-wolfgang-von Goethe- Gymnasium Giesensdorfer Weg 3 D Pritzwalk 36 Karl Liebknecht Gymnasium Wieckestraße 11) D Frankfurt 37 Karl-Friedrich-Schinket-Gymnasium Käthe-Kollwitz-Straße 2 D Neuruppin 38 Katholisches Gymnasium Bernhardinum Trebuser Str.45 D Fürstenwalde 39 Kleit-Oberschule Leipziger Platz 5 D Frankfurt/Oder 40 Krause-Tschetschog-Oberschule Weitzgrunder Weg Belzig 41 Leonardo da Vinci Campus Zu den Luchbergen Nauen 42 Lise-Meitner-Gymnasium Ruppiner Str.19 D Falkensee

9 Juniorwahl..noz umhor 43 Ludwig Leichhardt Oberschule Am Bahnhof 52 D Schwielowsee OT Goyatz 44 Marie-Curie-Gymnasium Ludwigsfelde Ernst-Thälmann-Str. 17 D Ludwigsfelde 45 Maxim-Gorki-Gesamtschule Förster-Funke-Allee 1o6 D Kleinmachnow 46 Mosaik-Gymnasium Mühlenfeld 12 D Oranienburg 47 Oberschule I Elsterwerda Schulweg 7 D Elsterwerda 48 Oberschule Massen Finsterwalder Straße 11 D Massen-Niederlausitz 49 Oberschule Schwanebeck Dorfstraße 14e D Panketal OT Schwanebeck 5o Oberschule Wünsdorf Chausseestr. 6 D Zossen OT Wünsdorf 51 Oberschuie"Herbert Tschäpe" 52 Oberstufenzentrum Ostprignitz- Ruppin Bahnhofstraße 63 OT Dahlewitz D Blankenfelde-Mahlow Alt Ruppiner Allee 39 D Neuruppin Philipp Nackert Georg-Dreke-Ring 58 D Prenzlau 54 OSZ G.W. Leibniz Waldstraße 10 D Eisenhüttenstadt 55 Paul Dessau Gesamtschule Schulstr.4 D Zeuthen 56 Paul-Gerhardt-Gymnasium Berliner Chaussee 2 D Lübben 57 Sally-Bein-Gymnasium Beelitz Karl-Liebknecht-Str. 5 D Beelitz 58 Sängerstadtgymnasium Tuchmacher Str. 25 D Finsterwalde 59 Schule Finowfurt Spechthausener Straße D Schorfheide 6o Schule mit Förderschwerpunkt Lernen" Schleusenweg 84 D Kleinmachnow 61 Sportschule Frankfurt /Oder Kieler Straße io D Frankfurt/ Oder 62 Sportschule Friedrich L. )ahn Zeppelinstr D Potsdam 63 Spreewald-Schule Am kleinen Hain 3o D Lübben 64 Uckermärkischer Bildungsverbund Kunower Str. 3 D Schwedt/Oder 65 Voltaire-Gesamtschule Potsdam Lindenstraße D Potsdam 66 Waldorfschule Potsdam Erich Weinert-Str. 5 D Potsdam 67 Wolkenberg-Gymnasium Am Wolkenberg 14 D Michendorf 68 Berufsfachschule für Sport und Gesundheit Am Luftschiffhafen 2, Haus 33 D Potsdam 69 Dr. Wilhelm Polthier Oberschule Polthierstr. 19 D Wittstock/ Dosse

10 1. Allgemeines 7o Ehm Welk-Oberschule Puschkinallee 308 D Angermünde 71 Ev. Johanniter-Gymnasium Wriezen Freienwalder Straße 1 D Wriezen 72 Evangelisches Gymn asium Doberlug-Kirchhain Straße der Jugend 11 D Doberlug-Kirchhain 73 Freies Joachimsthaler Gymnasium Brunoldstraße 15b D Joachimsthal 74 Friedrich-Ludwig-Jahn-Gymnasium Jahnstraße 33 D Rathenow 75 Gesamtschule Bruno H. Bürget Ralhenow Bruno-Baum-Ring 26 D Rathenow 76 Goethe-Oberschule Kremmen Straße der Einheit 2 D Kremmen 77 Goethe-Schiller-Gymnasium Schillerstraße 5o / Haus I D Jüterbog 78 Humboldt-Gymnasium Eichwalde Bahnhofstr. 8o D Eichwalde 79 J. W.von Goethe Oberschule Goethestr. 6o D Königs Wusterhausen/OT Niederlehme 8o Kath. Marienschule Potsdam Domstr. 14 a D Potsdam 81 Käthe-Kollwitz-Oberschule Clara-Zetkin-Str. 11 D Potsdam 82 Kopernikus Gym. Blankenfelde Goethestraße 14 D Blankenfelde 83 Lausitzer Sportschule Cottbus Linnestraße 1-4 D Cottb us 84 Medienschule Babelsberg Großbeerenstraße 187 D Potsdam 85 Oberschule Globen Bahnhofstraße 25 D Plattenburg Am Wehlenteich" Naundorfer Str. 36 D Lauchhammer Forst Bahnhofstr. 31 D Forst (Lausitz) 88 OS Präsen Aktive Entwicklungsschule" Frauenhainer Weg 1 D Röderland 89 OSZ Elbe-Elster Feldstr. 7a D Elsterwerda go OSZ Lausitz Abts Fabrikstraße 2 D Brieske 91 Peter-Joseph-Lenne Gesamtschule Humboldtring D Potsdam 92 Torhorstschule Walther - Bothe - Straße 30 D Oranienburg Insgesamt ergab sich, dass an der Juniorwahl 2009 parallel zur Landtagswahl in Brandenburg landesweit 92 Schulen aller Schulformen mit i.o.611 Jugendlichen teilgenommen haben. Hinweis: In der oben stehenden Tabelle sind von Nummer 68 bis 92 diejenigen Schulen aufgeführt, bei denen zum Zeitpunkt der Auszählung am 25. September Uhr kein Endergebnis vorlag. Die Begründungen hierfür sind auf Seite 30 und 31 zu finden.