Thüringer Landtag 5. Wahlperiode

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1 Thüringer Landtag 5. Wahlperiode Drucksache 5/ K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten König (DIE LINKE) und A n t w o r t des Thüringer Ministeriums für Soziales, Familie und Gesundheit Schulsozialarbeit in Thüringen - Teil 1 Die Kleine Anfrage 3599 vom 12. Dezember 2013 hat folgenden Wortlaut: In mehreren Thüringer Kommunen werden über die Richtlinie "Örtliche Jugendförderung" sowie seit dem Jahr 2013 über das "Landesprogramm Schulsozialarbeit" Schulsozialarbeiterstellen finanziert. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Personalstellen (Vollbeschäftigteneinheiten) gibt es im Bereich Schulsozialarbeit in Thüringen (bitte ab Schuljahr 2010/2011 nach Kommunen und en aufschlüsseln)? 2. Auf wie viele Personalstellen ist die Anzahl der Vollbeschäftigteneinheiten verteilt (bitte ab Schuljahr 2010/2011, Kommunen und en aufschlüsseln)? 3. An welchen Schulformen sind Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter beschäftigt (bitte einzeln aufschlüsseln nach Kommunen und en)? 4. Wie viele der Personalstellen wurden im Rahmen des "Landesprogramms Schulsozialarbeit" neu geschaffen (bitte einzeln nach Kommunen, Vollbeschäftigteneinheiten und en aufschlüsseln)? 5. In welchen Entgeltstufen sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Bereich Schulsozialarbeit, welche über das "Landesprogramm Schulsozialarbeit" finanziert werden, eingestuft (bitte anonymisiert einzeln aufschlüsseln nach Kommunen und en)? 6. Wie viele Personalstellen im Bereich Schulsozialarbeit werden außerhalb des "Landesprogramms Schulsozialarbeit" finanziert (bitte einzeln aufschlüsseln nach Kommunen, en und sofern möglich nach Art der Finanzierung)? 7. In welchen Entgeltstufen sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Bereich Schulsozialarbeit, welche außerhalb des "Landesprogramms Schulsozialarbeit" finanziert werden, eingestuft (bitte anonymisiert aufschlüsseln nach Kommunen und en)? Das Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom 27. Februar 2014 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Die erfragten Daten lagen der Landesregierung in der gewünschten Form nicht vor. Sie mussten zunächst von den örtlichen Trägern der öffentlichen Jugendhilfe zusammengestellt und zugearbeitet werden. Druck: Thüringer Landtag, 6. März 2014

2 Drucksache 5/7383 Thüringer Landtag - 5. Wahlperiode Zu 1.: Die Beantwortung ist der Tabelle in der Anlage 1/3599 zu entnehmen. Zu 2.: Die Beantwortung ist der Tabelle in der Anlage 2/3599 zu entnehmen. Zu 3.: Die Beantwortung ist der Tabelle in der Anlage 3/3599 zu entnehmen. Zu 4.: Im Rahmen des Landesprogramms "Schulbezogene Jugendsozialarbeit" wurden alle Personalstellen neu geschaffen. Zu 5.: Entsprechend der Förderrichtlinie "Schulbezogene Jugendsozialarbeit" Nr ist hinsichtlich der Vergütung geregelt, dass das Besserstellungsverbot auch bei gegebenenfalls abweichenden tarifvertraglichen Regelungen der Zuwendungsempfänger zu beachten ist und eine geringere Vergütung der Fachkräfte als in vergleichbarer Höhe der Entgeltgruppe 9 entsprechend der Entgeltordnung zum Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder nicht förderfähig ist. Dem entspricht die Vergütungsgruppe S 11 des Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst - Sozial- und Erziehungsdienst - im kommunalen Bereich. Zu 6.: Die Beantwortung ist der Tabelle in der Anlage 4/3599 zu entnehmen. Zu 7.: Die Beantwortung ist der Tabelle in der Anlage 5/3599 zu entnehmen. Taubert Ministerin Anlagen *) *) Hinweis: Auf den Abdruck der Anlagen wurde verzichtet. Ein Exemplar mit Anlagen erhielten jeweils die Fraktionen und die Landtagsbibliothek. Des Weiteren können sie im Abgeordneteninformationssystem unter der oben genannten Drucksachennummer sowie im Internet unter der Adresse: eingesehen werden. 2

3 Anlage 1/3599 Schualamtsbereich lfd VbE in VbE in VbE in VbE in Nr 2010/ / / / Eichsfeldkreis ,5 2 Kyffhäuserkreis 1,8 1,8 1,8 8,4 3 Nordhausen 0,75 0,75 0,75 9,25 4 Unstrut-Hainich 5,4 4,4 4,375 11,625 5 Altenburger Land 0,8 0,8 0,8 10,4 6 Gera 2,65 2,65 5,8 11,3 7 Greiz 3,7 3,7 3,7 8,95 8 Jena 16 16,05 16,25 14,85 9 Saale-Holzland-Kreis 0,8 0,8 0,8 6,8 10 Saale-Orla Kreis 6,25 6,25 10,5 16,35 11 Hildburghausen ,25 12 Saalfeld-Rudolstadt ,5 13 Schmalkalden-Meiningen 1,8 2,2 2,2 5, Sonneberg 2,4 2,08 2,125 5,4 15 Suhl 3 3 3,5 5,6 16 Eisenach 0,5 0,5 1 7,75 17 Gotha Ilmkreis 5,95 8,45 8,45 15,55 19 Wartburgkreis 1,65 1,65 1,65 8,9 20 Erfurt Sömmerda 4,8 4 1,6 7,1 22 Weimar Weimarer Land k. A. k. A. k. A. 6,9

4 Anlage 2/3599 beschäftigte Personen in 2010/ 2011 beschäftigte Personen 2011/ 2012 in beschäftigte Personen in 2012/ 2013 beschäftigte Personen in 2013/ Eichsfeldkreis* nicht bezifferbar nicht bezifferbar nicht bezifferbar 10 2 Kyffhäuserkreis Nordhausen Unstrut-Hainich Altenburger Land Gera Greiz Jena Saale-Holzland-Kreis Saale-Orla Kreis Hildburghausen Saalfeld-Rudolstadt Schmalkalden-Meiningen Sonneberg Suhl Eisenach Gotha Ilmkreis Wartburgkreis Erfurt k. A. k. A. k. A Sömmerda Weimar Weimarer Land k. A. k. A. k. A. k.a. * in diese Betrachtung fließen ausschließlich beschäftigte Personen innerhalb des Landesprogrammes ein

5 Anlage 3/ / / / / n n n n Förderschulen Förderschulen Förderschulen Förderschulen 3 Nordhausen 4 Unstrut-Hainich 6 7 Eichsfeldkreis Kyffhäuserkreis Altenburger Land Gera Greiz 8 Jena Berufschule Förderzentren, Förderzentren Förderzentren Gymnasien Gymnasien Gymnasien Gymnasien n n n n n n n n 9 Saale-Holzland-Kreis 10 Saale-Orla Kreis 11 Hildburghausen 12 Saalfeld-Rudolstadt 13 Schmalkalden-Meiningen 14 Sonneberg 15 Berufschule Gemeinschafts-schule 16 Eisenach 17 Gotha Suhl Ilmkreis Wartburgkreis 20 Erfurt,,,, n n n 21 Sömmerda 22 Weimar 23 Weimarer Land k. A. k. A. k. A.

6 Anlage 4/3599 VbE Art der Finanzierung 1 Eichsfeldkreis 3 örtliche Jugendförderung 2 Kyffhäuserkreis 0 3 Nordhausen 0,75 Kommunale Eigenmittel /örtliche Jugendförderung 4 Unstrut-Hainich 2,4 Weiterentwicklung Thüringer Erprobungsmodell 5 Altenburger Land 0,8 kommunale Eigenmittel /örtliche Jugendförderung 6 Gera 1,45 Kommunale Eigenmittel /örtliche Jugendförderung/Programm Jugend stärken 7 Greiz 2,7 örtliche Jugendförderung 8 Jena 1 örtliche Jugendförderung 9 Saale-Holzland-Kreis 0,8 Bildung und Teilhabe 10 Saale-Orla Kreis 7,875 k. A. 11 Hildburghausen 0,875 örtliche Jugendförderung 12 Saalfeld-Rudolstadt 0 13 Schmalkalden-Meiningen 2,2 örtliche Jugendförderung 14 Sonneberg 2,3 örtliche Jugendförderung 15 Suhl 3,5 kommunale Eigenmittel /örtliche Jugendförderung 16 Eisenach 0 17 Gotha 0 18 Ilmkreis 0 19 Wartburgkreis 1,65 örtliche Jugendförderung 20 Erfurt 0 21 Sömmerda 1,6 Weiterentwicklung Thüringer Erprobungsmodell 22 Weimar 1 kommunale Eigenmittel 23 Weimarer Land k. A.

7 Anlage 5/3599 Entgeltstufen 1 Eichsfeldkreis keine Angaben vorliegend 2 Kyffhäuserkreis 3 Nordhausen Haustarif des Trägers 4 Unstrut-Hainich 5 Altenburger Land Anlehnung an TV SuE: S 8 bis ; S 11 ab Gera Vergleich nicht möglich maximal Greiz S 11, S 8 8 Jena S 12 9 Saale-Holzland-Kreis S4 (Haustarif freier Träger) 10 Saale-Orla Kreis E 8 11 Hildburghausen TV SUE Saalfeld-Rudolstadt 13 Schmalkalden-Meiningen E8 TvöD 14 Sonneberg E 9 15 Suhl TVL-Ost E 8, TVL-Ost E 6 - TVL-Ost E 8 (ab 1/14) TVL-Ost E 9, 16 Eisenach 17 Gotha 18 Ilmkreis 19 Wartburgkreis Budget 20 Erfurt 21 Sömmerda TVöD S11 22 Weimar Haustarif des Trägers 23 Weimarer Land keine Angaben vorliegend