Thüringer Klimagesetz & Integrierte Energieund Klimaschutzstrategie

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1 Thüringer Klimagesetz & Integrierte Energieund Klimaschutzstrategie Fachtagung Energieberatung 2017 Klimaschutzstiftung Jena-Thüringen Dr. habil. Martin Gude Abteilungsleiter Energie und Klima Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz

2 Klimajahr 2017 Gesetz Dreiklang Klima IEKS Klima- Pavillon

3 Rubrik Inhalt 1. Klimaschutz als globale Aufgabe 2. Entwurf des Klimagesetzes für Thüringen 3. Integrierte Energie- und Klimaschutzstrategie (IEKS)

4 Rubrik Ausgangslage Steigende CO2-Konzentrationen => Erderwärmung, Klimawandel Energiewende als wichtigster Emissionssenker Herausforderungen für Politik, Wirtschaft und Gesellschaft: Emissionen begrenzen Wertschöpfungspotenziale nutzen Innovationen voranbringen

5 Entwicklung der CO 2 -Konzentration in der Atmosphäre Quelle: TLUG, Thüringer Klimaagentur (2015): CO 2 -Konzentration 5

6 Projektion der Durchschnittstemperatur in Thüringen bis 2100 Quelle: TMLFUN (2013): IMPAKT 6

7 Rubrik Klimagipfel Paris Ergebnisse Bekenntnis zu Begrenzung der Erderwärmung auf deutlich unter 2 C ggü. vorindustriellem Zeitalter (möglichst 1,5 C) Nettoausstoß von Null ab 2050 alle fünf Jahre globaler Überprüfungsprozess Anpassung an den Klimawandel wird neben der THG-Minderung als gleichberechtigtes Ziel 7

8 Rubrik Koalitionsvertrag Wir nehmen unsere Verantwortung für den Klimaschutz ernst. Wir bekennen uns dazu, dass Thüringen seinen Beitrag zur Erreichung des international anerkannten Zwei-Grad-Ziels leisten muss. Mit einem Klimaschutzgesetz soll die Energie- und Klimapolitik im Freistaat mit verbindlichen Zielen und Zwischenzielen neu ausgerichtet werden. Thüringen soll bis 2040 seinen Eigenenergiebedarf bilanziell durch einen Mix aus 100 Prozent regenerativer Energie selbst decken können.

9 Rubrik Szenarien für die THG-Minderung GUTACHTEN ZUR VORBEREITUNG EINES THÜRINGER KLIMAGESETZES SOWIE DER ENERGIE- UND KLIMASCHUTZSTRATEGIE

10 Rubrik Historie THG-Bilanz Sektoren 1990 u 2014 End ener giee insa t z in TJ/a 8% 15% 13% 4% 13% Treibhausgas-Emissionen in Mio. t CO2äq 8% 3% ,8 18,3 17,1 16, bis 2014: - 56,5 % 1995 bis 2014: - 19,6 % 15,3 14, (%) 21% 27% 9% 18% 0% 20% 40% 60% 80% 100% 2014 (%) % 22% 25% % 20% 40% 60% 80% 100% Energie 02 I ndust rie 03 Verkehr 04 GHD 05 Haushalt e 06 Landwirtschaf t 07 Übrige ,0 Mio. t CO 2äq 02: -5,9 Mio. t CO 2äq 03: +0,5 Mio. t CO 2äq 04: -3,4 Mio. t CO 2äq 05: - 3,8Mio. t CO 2äq 06: -1,0 Mio. t CO 2äq 07: -0,5 Mio. t CO 2äq

11 Rubrik THG-Minderungs-Szenarien Das Referenzszenario stellt einen wahrscheinlichen Pfad dar, wenn die existierenden energiepolitischen Instrumente in die Zukunft fortgeschrieben und nicht zielorientiert intensiviert werden. Aktuelle Hemmnisse für einen zielorientierten Klimaschutz bleiben in diesem Szenario bestehen. Im aktiven Zielszenario wird ein möglicher Pfad aufgezeigt, der zum Erreichen der vordefinierten energiepolitischen Ziele Thüringens sowie der im Koalitionsvertrag avisierten Maßnahmen gänzlich beiträgt (bilanzielle Deckung des Energiebedarfs durch einen Mix aus 100 % erneuerbaren Energien bis 2040). Für das proaktive Zielszenario wird ein Pfad aufgezeigt, wie eine vollständige Substitution der fossilen Energieträger bis 2040 ermöglicht wird. Ab 2025 kommen zusätzlich innovative Technologien zu einer breiten Anwendung, die zwar heute schon bekannt sind, aber eher wenig eingesetzt werden.

12 Rubrik THG-Zielszenario/Aktiv (bilanziell) Die Realisierung des aktiven Zielszenarios erfordert die Steigerung der Endenergieproduktivität um Ø 2,6 %/a bzw. der Primärenergieproduktivität um Ø 2,2 %/a. Dazu müssen die Aktivitäten zur Erhöhung der Energieeffizienz in allen Bereichen stark intensiviert werden. Sofern dies erfolgt, erfordert die bilanzielle Deckung des gesamten Energiebedarfs durch 100 Prozent erneuerbare Energien bis 2040 die Ausschöpfung der erneuerbaren Wärmepotenziale Thüringens sowie eine über die Deckung des Bruttostromverbrauchs hinausgehende EE- Stromerzeugung von 12,5 TWh: Lauf- und Speicherwasser: 2014: 0,17 TWh u 2040: 0,24 TWh Windkraft: 2014: 1,62 TWh u 2040: 9,90 TWh Photovoltaik: 2014: 0,95 TWh u 2040: 13,14 TWh Biomasse: 2014: 1,87 TWh u 2040: 3,42 TWh Klär-, Deponiegas und Sonstige: 2014: 0,03 TWh u 2040: 0,33 TWh Sonstige EE (Tiefengeothermie): 2014: 0,00 TWh u 2040: 0,25 TWh Thüringen 2014: 4,64 TWh 2040: 28,28 TWh

13 Rubrik THG-Zielszenario/Aktiv (bilanziell)

14 Thüringer Klimagesetz Gesetzgebung in anderen Bundesländern Bereits verabschiedete Klimagesetze: Hamburg (1997) Baden-Württemberg (2013) Nordrhein-Westfalen (2013) Rheinland-Pfalz (2014) Bremen (2015) Berlin (2016) Schleswig-Holstein (2017) Im Gesetzgebungsverfahren ist neben Thüringen: Niedersachsen Quelle: TMLFUN (2013): IMPAKT 14

15 Zwei Säulen Thüringer Klimapolitik Thüringer Klimagesetz Klimaschutz - THG-Minderung - => Integrierte Energie- und Klimaschutzstrategie (IEKS) Monitoring Klimaanpassung Begrenzung der neg. Auswirkungen => Integr. Maßnahmenprogramm zur Anpassung an Klimawandel (IMPAKT) Monitoring 15

16 Eckpunkte und Ziele des Thüringer Klimagesetzes: THG-Emissionen senken Landesverwaltung vorbildlich machen Kommunen beim Klimaschutz unterstützen Wärmewende als hidden champion nutzen Nahezu klimaneutralen Gebäudebestand bis 2050 erreichen Anpassung an Klimawandel planen Klimaschutz im Dialog: die Integrierte Energie- und Klimaschutzstrategie 16

17 Ziel 1: Treibhausgas-Emissionen senken 17

18 Ziel 2: Landesverwaltung vorbildlich machen allgemeine Vorbildfunktion für öffentliche Stellen; Akteure tragen im Rahmen ihrer Zuständigkeit zur Verwirklichung der Ziele bei klimaneutrale Landesverwaltung bis 2030 durch Reduktion, Substitution und ergänzend durch Kompensation Fortentwicklung administrativer Regelungen Gemeinden erfüllen Vorbildfunktion in eigener Verantwortung, -> Land unterstützt 18

19 Ziel 3: Kommunen beim Klimaschutz unterstützen Landkreise und Gemeinden als maßgebliche Akteure im Klimaschutz Klimaschutzstrategien, Wärmeanalysen und darauf aufbauende Wärmekonzepte als zentrale Instrumente für kommunales Engagement Energie-, Gewerbe-, Industrie- und Landwirtschaftsunternehmen übermitteln erforderliche und verfügbare Energiedaten Stadtwerke als Partner stärken 19

20 Ziel 4: Wärmewende als hidden champion nutzen kommunale Klimaschutzstrategien kommunale Wärmeanalysen und -konzepte (u. a. Bedarfserfassung und -prognose, Maßnahmen zur Reduzierung und klimaschonenden Deckung des Wärmebedarfs) Konzepte zur langfristigen CO2-neutralen Wärmeversorgung öffentlicher Fernwärme-Versorgungsunternehmen Transparenz zur Klimawirkung von Fernwärme klimaneutraler Gebäudebestand bis

21 Ziel 5: Klimaneutralen Gebäudebestand realisieren nahezu klimaneutraler Gebäudebestand bis 2050 Mindestanteil EE am Wärme-/Kälteenergiebedarf eines Gebäudes ab 2030 i. H. v. 25 % Alternativ: Wärme aus Fernwärme mit hocheffizienten KWK-Anlagen oder einem Mindestanteil von EE i. H. v. 25% Alternativ: Energiebedarfsausweise, Gebäudeenergiechecks, Energieaudits, etc. Unterstützung des Landes: u. a. bei Erstellung Energiebedarfsausweisen und Gebäudeenergiechecks, Datenaufbereitung und Beratung 21

22 Exkurs EnEV: Anforderungen und Vollzug EnEV: Umfangreiche Anforderungen an Handlungen bestimmter Personengruppen (Bauherren, Vermieter und Verkäufer sowie Aussteller von Energieausweisen bzw. Inspektionsberichten von Klimaanlagen), jedoch ohne Zulassungs- oder Überwachungsverfahren Vollzug laut Gesetzgeber auf zwei wesentliche Aspekte beschränkt: 1. Zulassung von Ausnahmen und Befreiungen auf Antrag [ 24, 25 EnEV] 2. Überprüfung von Energieausweisen/Inspektionsberichten durch Stichproben [ 26d EnEV] Aktuelle Rechtssituation zu Sanktionen gegen den Aussteller: - bei mangelnder Mitwirkung und formalen Fehlern gut durchsetzbar - bei fachlichen Mängeln nur in sehr schwerwiegenden Fällen 22

23 Exkurs EnEV: Vollzug-Umsetzung in Thüringen - Prinzip der nachgelagerten Qualitätssicherung bei Erstellung von Energieausweisen/Inspektionsberichten durch Erlass eingeführt - Publikation der Ausstellerliste beim TLVwA steht unter diesem Qualitätsvorbehalt - Etablierung der regulären Stichprobenprüfung in Thüringen als erstem Bundesland - bisher: 5 Ordnungswidrigkeitsverfahren (incl. Vollstreckung mit Zwangsgeld) aufgrund fehlender/mangelnder Mitwirkung von Ausstellern - dabei Bewertungstools für Energieausweise/Inspektionsberichte angewandt und auf Eignung geprüft - Im Rahmen der Berichtspflicht diese Erkenntnisse dem Bund und den anderen Ländern zur Verfügung gestellt 23

24 Ziel 6: Klima im Dialog Verankerung der Integrierten Energie- und Klimaschutzstrategie (IEKS) umfangreiches Beteiligungsverfahren 2017: Workshops mit Fachexperten -> Erarbeitung und Diskussion von Maßnahmenvorschlägen zu verschiedenen Handlungsfeldern Online-Beteiligung für Fachöffentlichkeit und Bürgerinnen und Bürger bis zielgruppenspezifische Veranstaltungen (z. B. Kommunen) bis 2018: Verabschiedung => Informationen unter: 24

25 Ziel 6: Klima im Dialog Beteiligungsverfahren 25

26 Der Klima-Pavillon Symbol für Dialog, Transparenz, Nachhaltigkeit, Klima- und Umweltschutz 26