20 bis 29, 30 bis 39, 40 bis 49, 50 bis 59 und 60 und älter sowie nach einfachem,

Transkript

1 Landtag Brandenburg 6. Wahlperiode Drucksache 6/3106 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 1263 des Abgeordneten Björn Lakenmacher der CDU-Fraktion Drucksache 6/2978 Krankenstand bei der Polizei Brandenburg Wortlaut der Kleinen Anfrage 1263 vom : Die Polizei Brandenburg hat einen hohen Krankenstand zu verzeichnen, so dass ein erheblicher Anteil der Bediensteten im täglichen Dienst krankheitsbedingt fehlt. Insbesondere die Polizeivollzugsbediensteten sind besonderen Belastungen ausgesetzt, die sich auch auf das Entstehen von Krankheiten auswirken. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat sich der Krankenstand aller Bediensteten der Polizei Brandenburg jeweils in den Jahren 2010 bis 2015 entwickelt? (bitte insgesamt und aufschlüsseln nach Polizeidirektionen, Fachdirektionen, Polizeiinspektionen und Polizeirevieren, nach Alterszeiträumen 20 bis 29, 30 bis 39, 40 bis 49, 50 bis 59 und 60 und älter sowie nach einfachem, mittleren, gehobenem und höheren 2. Wie hat sich der Krankenstand der Polizeivollzugsbediensteten jeweils in den Jahren 2010 bis 2015 entwickelt? (bitte insgesamt und aufschlüsseln nach Polizeidirektionen, Fachdirektionen, Polizeiinspektionen und Polizeirevieren, nach Alterszeiträumen 20 bis 29, 30 bis 39, 40 bis 49, 50 bis 59 und 60 und älter sowie nach einfachem, mittleren, gehobenem und höheren 3. Wie hat sich der Krankenstand der Polizeivollzugsbediensteten im Wach- und Wechseldienst nach Polizeidirektionen, Fachdirektionen, Polizeiinspektionen und Polizeirevieren, nach Alterszeiträumen 20 bis 29, 30 bis 39, 40 bis 49, 50 bis 59 und 60 und älter sowie nach einfachem, 4. Wie hat sich der Krankenstand der Polizeivollzugsbediensteten bei der Revierpolizei jeweils in den Jahren 2010 bis 2015 entwickelt? (bitte insgesamt und aufschlüsseln nach Polizeidirektionen, Fachdirektionen, Polizeiinspektionen und Polizeirevieren, nach Alterszeiträumen 5. Wie hat sich der Krankenstand der Polizeivollzugsbediensteten bei der Wasserschutzpolizei nach Dienststellen, nach Alterszeiträumen 20 bis 29, 30 bis 39, 40 bis 49, 50 bis 59 und 60 und älter sowie nach einfachem,

2 6. Wie hat sich der Krankenstand der Polizeivollzugsbediensteten bei der Bereitschaftspolizei nach Alterszeiträumen 20 bis 29, 30 bis 39, 40 bis 49, 50 bis 59 und 60 und älter sowie nach einfachem, 7. Wie hat sich der Krankenstand der Polizeivollzugsbediensteten bei Spezialeinheiten/Spezialkräfte (SE/SK, MEK, SEK, TEG und TKÜ) jeweils in den Jahren 2010 bis 2015 entwickelt? (bitte insgesamt und aufschlüsseln nach Alterszeiträumen 20 bis 29, 30 bis 39, 40 bis 49, 50 bis 59 und 60 und älter sowie nach einfachem, mittleren, gehobenem und höheren 8. Wie hat sich der Krankenstand der Polizeivollzugsbediensteten bei der Kriminalpolizei Polizeidirektionen und Polizeiinspektionen, nach Alterszeiträumen 20 bis 29, 30 bis 39, 40 bis 49, 50 bis 59 und 60 und älter sowie nach einfachem, mittleren, gehobenem und höheren 9. Wie hat sich der Krankenstand der Polizeivollzugsbediensteten bei ZENTRAB I und II jeweils in den Jahren 2010 bis 2015 entwickelt? (bitte insgesamt und aufschlüsseln nach Alterszeiträumen 10. Wie hat sich der Krankenstand der Polizeivollzugsbediensteten bei der Kriminaltechnik (KDD/Allg. KT, ZKT und KTI) jeweils in den Jahren 2010 bis 2015 entwickelt? (bitte insgesamt und aufschlüsseln nach Polizeidirektionen, nach Alterszeiträumen 20 bis 29, 30 bis 39, 40 bis 49, 50 bis 59 und 60 und älter sowie nach einfachem, mittleren, gehobenem und höheren 11. Wie hat sich der Krankenstand der Polizeivollzugsbediensteten bei der Operativen Fahndung nach Polizeidirektionen, nach Alterszeiträumen 20 bis 29, 30 bis 39, 40 bis 49, 50 bis 59 und 60 und älter sowie nach einfachem, 12. Wie hoch ist hinsichtlich der Fragen 1. bis 11. und ihrer jeweiligen Aufschlüsselungen die durchschnittliche Anzahl der Krankheitstage im Jahr der Polizeivollzugsbediensteten jeweils in den Jahren 2010 bis 2015? 13. Welche Erkrankungen der Polizeivollzugsbediensteten haben hinsichtlich der Fragen 1. bis 11. und ihrer jeweiligen Aufschlüsselungen jeweils in den Jahren 2010 bis 2015 an der Spitze der Krankenstatistik gestanden? Bitte die jeweils fünf häufigsten Erkrankungen benennen? 14. Wie bewertet die Landesregierung die Situation? 15. Welche Maßnahmen des Gesundheitsschutzes und der Vorsorge hat die Landesregierung und die Polizei Brandenburg getroffen bzw. wird sie treffen, um die Situation für die Polizeivollzugsbediensteten zu verbessern? Namens der Landesregierung beantwortet der Minister des Innern und für Kommunales die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkungen: Zu den Fragen 2 bis 12 können keine Angaben gemacht werden, da in der Fehlzeitenstatistik gemäß den ressortübergreifenden Kriterien zur einheitlichen Erfassung von Fehlzeiten in der Landesverwaltung lediglich zwischen Beamten und Tarifbeschäftigten differenziert wird und eine gesonderte Ausweisung der Polizeivollzugsbediensteten nicht vorgesehen ist. Auch

3 zum Krankenstand des einfachen Dienstes werden die Angaben aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht gesondert ausgewiesen, diese finden jedoch bei der Gesamtbetrachtung des Krankenstandes Berücksichtigung. Schließlich liegen für das Jahr 2015 noch keine Daten zum Krankenstand vor, da die Fehlzeitenstatistik erst nach Ablauf des jeweiligen Jahres erstellt wird. Frage 1: Wie hat sich der Krankenstand aller Bediensteten der Polizei Brandenburg jeweils in den Jahren 2010 bis 2015 entwickelt? (bitte insgesamt und aufschlüsseln nach Polizeidirektionen, Fachdirektionen, Polizeiinspektionen und Polizeirevieren, nach Alterszeiträumen 20 bis 29, 30 bis 39, 40 bis 49, 50 bis 59 und 60 und älter sowie nach einfachem, mittleren, gehobenem und höheren zu Frage 1: Hinsichtlich der Angaben für den Krankenstand insgesamt und aufgeschlüsselt nach Polizeiund Fachdirektionen für die Jahre 2010 bis 2013 wird auf die Beantwortung der Kleinen Anfrage Nr des Abgeordneten Björn Lakenmacher (Landtagsdrucksache Nr. 5/8470) verwiesen. Die entsprechenden Angaben zum Krankenstand für das Jahr sind in den nachstehenden Übersichten dargestellt. Durchschnittlicher Krankenstand insgesamt 35,7 Krankenstand nach Altersgruppen unter 20 Jahre / 20 bis unter 30 Jahre bis unter 40 Jahre bis unter 50 Jahre bis unter 60 Jahre 45 über 60 Jahre 47 Krankenstand nach Laufbahngruppen mittlerer Dienst bzw. vergleichbar 43 gehobener Dienst bzw. vergleichbar 30 höherer Dienst bzw. vergleichbar 16 Krankenstand nach Polizei- und Fachdirektionen Polizeidirektion Nord 33 Polizeidirektion Ost 41 Polizeidirektion Süd 42 Polizeidirektion West 38 Fachdirektion Landeskriminalamt 29 Fachdirektion Besondere Dienste 23

4 Hinsichtlich der nachstehend benannten Polizeiinspektionen und Polizeireviere bzw. Revierbereiche wird auf die Beantwortung der Frage 7 in den Kleinen Anfragen Nr. 583 der Abgeordneten Raik Nowka und Björn Lakenmacher zur Polizeiinspektion (PI) Cottbus/Spree- Neiße und zum Polizeirevier (PRev.) Forst (Landtagsdrucksache Nr. 6/1652), Nr. 584 der Abgeordneten Dr. Jan Redmann und Björn Lakenmacher zur PI Ostprignitz-Ruppin und zum PRev. Kyritz (Landtagsdrucksache Nr. 6/1653), Nr. 585 der Abgeordneten Dr. Jan Redmann und Björn Lakenmacher zum PRev. Wittstock (Landtagsdrucksache Nr. 6/1651), Nr. 586 der Abgeordneten Raik Nowka und Björn Lakenmacher zum PRev. Guben (Landtagsdrucksache Nr. 6/1650), Nr. 587 der Abgeordneten Barbara Richstein und Björn Lakenmacher zur PI Havelland und zum PRev. Nauen (Landtagsdrucksache Nr. 6/1657), Nr. 588 der Abgeordneten Raik Nowka und Björn Lakenmacher zum PRev. Spremberg (Landtagsdrucksache Nr. 6/1656), Nr. 589 der Abgeordneten Anja Heinrich und Björn Lakenmacher zur PI Elbe-Elster und zum PRev. Elsterwerda (Landtagsdrucksache Nr. 6/1655), Nr. 590 der Abgeordneten Ingo Senftleben und Björn Lakenmacher zur PI Oberspreewald-Lausitz und zum PRev. Lauchhammer (Landtagsdrucksache Nr. 6/1654), Nr. 591 des Abgeordneten Björn Lakenmacher zur PI Dahme-Spreewald und zum PRev. Lübben (Landtagsdrucksache Nr. 6/1735), Nr. 592 der Abgeordneten Gordon Hoffmann und Björn Lakenmacher zur PI Prignitz und zum PRev. Wittenberge (Landtagsdrucksache Nr. 6/1663), Nr. 593 der Abgeordneten Dr. Jan Redmann und Björn Lakenmacher zum PRev. Rheinsberg (Landtagsdrucksache Nr. 6/1662), Nr. 594 der Abgeordneten Rainer Genilke und Björn Lakenmacher zum PRev. Herzberg (Landtagsdrucksache Nr. 6/1743), Nr. 595 der Abgeordneten Roswitha Schier und Björn Lakenmacher zum PRev. Calau (Landtagsdrucksache Nr. 6/1659), Nr. 596 der Abgeordneten Ludwig Burkardt und Björn Lakenmacher zur PI Brandenburg und zum PRev. Beelitz (Landtagsdrucksache Nr. 6/1730), Nr. 597 der Abgeordneten Ludwig Burkardt und Björn Lakenmacher zur PI Potsdam und zum PRev. Teltow (Landtagsdrucksache Nr. 6/1731), Nr. 598 der Abgeordneten Henryk Wichmann und Björn Lakenmacher zur PI Uckermark und zum PRev. Templin (Landtagsdrucksache Nr. 6/1658), Nr. 599 der Abgeordneten Henryk Wichmann und Björn Lakenmacher zum PRev. Schwedt (Landtagsdrucksache Nr. 6/1664), Nr. 600 der Abgeordneten Dr. Jan Redmann und Björn Lakenmacher zum PRev. Pritzwalk (Landtagsdrucksache Nr. 6/1665), Nr. 604 der Abgeordneten Dierk Homeyer und Björn Lakenmacher zur PI Oder-Spree/Frankfurt (Oder) und zum PRev. Erkner (Landtagsdrucksache Nr. 6/1732), Nr. 605 der Abgeordneten Andreas Gliese und Björn Lakenmacher zum PRev. Eisenhüttenstadt (Landtagsdrucksache Nr. 6/1733), Nr. 606 der Abgeordneten Frank Bommert und Björn Lakenmacher zur PI Oberhavel und zum PRev. Hennigsdorf (Landtagsdrucksache Nr. 6/1741), Nr. 607 der Abgeordneten Henryk Wichmann und Björn Lakenmacher zum PRev. Gransee (Landtagsdrucksache Nr. 6/1740), Nr. 608 der Abgeordneten Dierk Homeyer und Björn Lakenmacher zur PI Märkisch-Oderland und zum PRev. Neuenhagen (Landtagsdrucksache Nr. 6/1734), Nr. 609 der Abgeordneten Kristy Augustin und Björn Lakenmacher zum PRev. Seelow (Landtagsdrucksache Nr. 6/1742), Nr. 610 der Abgeordneten Kristy Augustin und Björn Lakenmacher zum PRev. Bad Freienwalde (Landtagsdrucksache Nr. 6/1736), Nr. 611 der Abgeordneten Henryk Wichmann und Björn Lakenmacher zum PRev. Angermünde (Landtagsdrucksache Nr. 6/1737), Nr. 623 der Abgeordneten Henryk Wichmann und Björn Lakenmacher zum Revierbereich (RevB.) Prenzlau (Landtagsdrucksache Nr. 6/1738), Nr. 624 der Abgeordneten Danny Eichelbaum und Björn Lakenmacher zur PI Teltow-Fläming und zum PRev. Zossen (Landtagsdrucksache Nr. 6/1724), Nr. 625 der Abgeordneten Danny Eichelbaum und Björn Lakenmacher zum PRev. Ludwigsfelde (Landtagsdrucksache Nr. 6/1723), Nr. 626 der Abgeordneten Dieter Dombrowski und Björn Lakenmacher zum PRev. Rathenow (Landtagsdrucksache Nr. 6/1722), Nr. 627 der Abgeordneten Dr. Saskia Ludwig und Björn Lakenmacher zum PRev. Werder (Landtagsdrucksache Nr. 6/1720), Nr. 628 der Abgeordneten Ludwig Burkardt und Björn Lakenmacher zum PRev. Bad Belzig (Landtagsdrucksache Nr. 6/1719), Nr. 629 der Abgeordneten Dr. Jan Redmann und Björn Lakenmacher zum PRev. Frankfurt (Landtagsdrucksache Nr. 6/1718), Nr. 634 der Abgeordneten Ingo Senftleben und Björn Lakenmacher zur PI Barnim und zum PRev. Eberswalde (Landtagsdrucksache Nr. 6/1717), Nr. 635 der Abgeordneten Prof. Dr. Michael Schierack und Björn Lakenmacher zum RevB. Cottbus (Landtagsdrucksache 6/1716), Nr. 636 der Abgeordneten Steeven Bretz und Björn Lakenmacher zum RevB. Potsdam (Landtagsdruck-

5 sache 6/1715) und Nr. 637 der Abgeordneten Dieter Dombrowski und Björn Lakenmacher zum RevB. Brandenburg (Landtagsdrucksache 6/1714) verwiesen. Daten zum Krankenstand der Polizeiinspektion Flughafen liegen erst ab dem Jahr 2012 vor. Dieser lag in jenem Jahr bei 21, im Jahr 2013 bei 26 und im Jahr bei 36 Kalendertagen. Die Daten zum Krankenstand für die übrigen Revierbereiche stehen zu einem überwiegenden Teil erst ab dem Jahr zur Verfügung, da in der Vergangenheit nicht zu allen Revierbereichen Erhebungen erfolgt sind. Im Jahr lag der Krankenstand im RevB. Perleberg bei 34, im RevB. Neuruppin bei 28, im RevB. Oranienburg bei 29, im RevB. Bernau bei 37, im RevB. Strausberg bei 36, im RevB. Fürstenwalde bei 35, im RevB. Königs Wusterhausen bei 28, im RevB. Senftenberg bei 46, im RevB. Finsterwalde bei 31, im RevB. Luckenwalde bei 47 und im RevB. Falkensee bei 31 Kalendertagen. Frage 2: Wie hat sich der Krankenstand der Polizeivollzugsbediensteten jeweils in den Jahren 2010 bis 2015 entwickelt? (bitte insgesamt und aufschlüsseln nach Polizeidirektionen, Fachdirektionen, Polizeiinspektionen und Polizeirevieren, nach Alterszeiträumen 20 bis 29, 30 bis 39, 40 bis 49, 50 bis 59 und 60 und älter sowie nach einfachem, mittleren, gehobenem und höheren Frage 3: Wie hat sich der Krankenstand der Polizeivollzugsbediensteten im Wach- und Wechseldienst Polizeidirektionen, Fachdirektionen, Polizeiinspektionen und Polizeirevieren, nach Alterszeiträumen Frage 4: Wie hat sich der Krankenstand der Polizeivollzugsbediensteten bei der Revierpolizei jeweils in den Jahren 2010 bis 2015 entwickelt? (bitte insgesamt und aufschlüsseln nach Polizeidirektionen, Fachdirektionen, Polizeiinspektionen und Polizeirevieren, nach Alterszeiträumen mittleren, gehobenem und höheren Frage 5: Wie hat sich der Krankenstand der Polizeivollzugsbediensteten bei der Wasserschutzpolizei Dienststellen, nach Alterszeiträumen 20 bis 29, 30 bis 39, 40 bis 49, 50 bis 59 und 60 und älter sowie nach einfachem, Frage 6: Wie hat sich der Krankenstand der Polizeivollzugsbediensteten bei der Bereitschaftspolizei Alterszeiträumen Frage 7: Wie hat sich der Krankenstand der Polizeivollzugsbediensteten bei Spezialeinheiten/Spezialkräfte (SE/SK, MEK, SEK, TEG und TKÜ) jeweils in den Jahren 2010 bis 2015 entwickelt? (bitte insgesamt und aufschlüsseln nach Alterszeiträumen 20 bis 29, 30 bis 39, 40 bis 49, 50 bis 59 und 60 und älter sowie nach einfachem, mittleren, gehobenem und höheren

6 Frage 8: Wie hat sich der Krankenstand der Polizeivollzugsbediensteten bei der Kriminalpolizei jeweils in den Jahren 2010 bis 2015 entwickelt? (bitte insgesamt und aufschlüsseln nach Polizeidirektionen und Polizeiinspektionen, nach Alterszeiträumen 20 bis 29, 30 bis 39, 40 bis 49, 50 bis 59 und 60 und älter so-wie nach einfachem, mittleren, gehobenem und höheren Frage 9: Wie hat sich der Krankenstand der Polizeivollzugsbediensteten bei ZENTRAB I und II jeweils in den Jahren 2010 bis 2015 entwickelt? (bitte insgesamt und aufschlüsseln nach Alterszeiträumen Frage 10: Wie hat sich der Krankenstand der Polizeivollzugsbediensteten bei der Kriminaltechnik (KDD/Allg. KT, ZKT und KTI) jeweils in den Jahren 2010 bis 2015 entwickelt? (bitte insgesamt und aufschlüsseln nach Polizeidirektionen, nach Alterszeiträumen 20 bis 29, 30 bis 39, 40 bis 49, 50 bis 59 und 60 und älter sowie nach einfachem, mittleren, gehobenem und höheren Frage 11: Wie hat sich der Krankenstand der Polizeivollzugsbediensteten bei der Operativen Fahndung Polizeidirektionen, nach Alterszeiträumen 20 bis 29, 30 bis 39, 40 bis 49, 50 bis 59 und 60 und älter sowie nach einfachem, Frage 12: Wie hoch ist hinsichtlich der Fragen 1. bis 11. und ihrer jeweiligen Aufschlüsselungen die durchschnittliche Anzahl der Krankheitstage im Jahr der Polizeivollzugsbediensteten jeweils in den Jahren 2010 bis 2015? zu den Fragen 2 bis 12: Es wird auf die Vorbemerkungen verwiesen. Frage 13: Welche Erkrankungen der Polizeivollzugsbediensteten haben hinsichtlich der Fragen 1. bis 11. und ihrer jeweiligen Aufschlüsselungen jeweils in den Jahren 2010 bis 2015 an der Spitze der Krankenstatistik gestanden? Bitte die jeweils fünf häufigsten Erkrankungen benennen? zu Frage 13: Eine solche Krankenstatistik existiert schon allein aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht. Der Dienstherr erlangt bei einer Krankmeldung über Art und Ursache der Erkrankung keine Kenntnis. Frage 14: Wie bewertet die Landesregierung die Situation? zu Frage 14: Der durchschnittliche Krankenstand in der Polizei des Landes Brandenburg lag im Jahr bei 35,7 Kalendertagen je Bediensteter. Der maßgebliche Anstieg des Krankenstandes vollzog sich nicht mit der Polizeistrukturreform 2011 und der damit eingeleiteten Anpassung der Personalstärke sondern bereits in den Jahren davor. So hat sich der Krankenstand vor allem von 2001 (15 Kalendertage) bis 2008 (30 Kalendertage) erhöht. Damit liegt der Krankenstand seit nunmehr 6 Jahren zwar auf einem hohen, aber etwa gleichbleibenden Niveau.

7 Frage 15: Welche Maßnahmen des Gesundheitsschutzes und der Vorsorge hat die Landesregierung und die Polizei Brandenburg getroffen bzw. wird sie treffen, um die Situation für die Polizeivollzugsbediensteten zu verbessern? zu Frage 15: Hierzu wird auf die Beantwortung der Kleinen Anfrage Nr des Abgeordneten Dr. Andreas Bernig (Landtagsdrucksache Nr. 5/4451), Frage 11 verwiesen. Darüber hinaus wurden im Jahr die psychologischen Beratungsangebote durch Einstellung von zwei zusätzlichen Psychologen ausgebaut. Zudem wurden in diesem Jahr die Möglichkeiten der Gesunderhaltung für heilfürsorgeberechtigte Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte ausgeweitet, indem ihnen nunmehr ohne Alters- oder Funktionsbeschränkung dreiwöchige Vorsorgekuren zur Gesundheitsförderung angeboten werden.