namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:

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1 STAATSMIN1STERIUM DES INNERN L ' -'7.7 ' Freistaat SACHSEN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) /13/51 Dresden,. Januar 2017 Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/7721 Thema: Schießtraining der sächsischen Polizei 2016 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Schießtrainings fanden pro Beamtem der sächsischen Polizei im Jahr 2016 statt? (Bitte aufschlüsseln nach Polizeidirektionen, Landeskriminalamt, Präsidium der Bereitschaftspolizei, Hochschule der Polizei (FH), Polizeiverwaltungsamt, Polizeirevieren, Spezial- und Sondereinheiten, Anzahl der Trainings und Anzahl Trainingsstunden!) Frage 2: Wie viele Schießtrainings fanden pro Bedienstetem der sächsischen Wachpolizei im Jahr 2016 statt? (Bitte aufschlüsseln nach Polizeidirektionen, Präsidium der Bereitschaftspolizei, Anzahl der Trainings und Anzahl Trainingsstunden!) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: Zur Beantwortung der Fragen 1 und 2 wird auf die Anlage 1 verwiesen. Frage 3: An welchen Standorten fanden 2016 Schießtrainings der sächsischen Polizei und der sächsischen Wachpolizei statt? (Bitte aufschlüsseln nach Standort, Anzahl der Trainings von Polizei und Wachpolizei, Betreiber der Anlage, Typ der im Training eingesetzten Schusswaffen!) Zur Beantwortung der Frage 3 wird auf die Anlage 2 verwiesen. Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str Dresden Telefon Telefax Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck- Str. 2 oder 4 melden.

2 STAATSM1NISTERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN Frage 4: Wie viele haupt- und nebenamtliche Trainer für das Schießtraining verrichteten wie viele Betreuungsstunden als Schießtrainer bei der sächsischen Polizei bzw. bei der sächsischen Wachpolizei im Jahr 2016? (Bitte aufschlüsseln nach Dienststelle, hauptamtlichen Trainern, nebenamtlichen Trainern, Beamten, Tarifbeschäftigten und Laufbahngruppe!) Zur Beantwortung der Frage 4 wird auf die Anlage 3 verwiesen. Frage 5: Wie viele der haupt- und nebenamtlichen Trainer für das Schießtraining aus Frage 4 standen an wie vielen Trainingstagen aus welchen Gründen im Jahr 2016 nicht zur Verfügung? (Bitte aufschlüsseln nach hauptamtlichen Trainern, nebenamtlichen Trainern, Dienststelle, Beamten, Tarifbeschäftigten und Laufbahngruppe!) Zur Beantwortung der Frage 5 wird in Bezug auf die hauptamtlichen Schießtrainer auf die Anlage 4 verwiesen. Eine A26abe/zu Trainingstagen, an denen nebenamtliche Schießtrainer nicht zur Verfügung sta äen, ist nicht möglich, da hierzu keine statistische Erfassung erfolgt. Auch können die diesbezüglichen Angaben nicht nachträglich erhoben werden. I Mit fr uncilichen Grüßen I I. Markus Ulbig Anlagen: 4 Seite 2 von 2

3 Anlage 1 Dienststelle durchschnittliche Anzahl der Schießtrainings pro Beamter/Wachpolizist durchschnittlich absolvierte Trainingsstunden pro Beamter/Wachpolizist Polizeidirektion Chemnitz 3,3 /1,1 5,0 / 1,7 - Polizeirevier Annaberg 3,3 5,0 - Polizeirevier Aue 4,1 6,2 - Polizeirevier Chemnitz-Nordost 3,3 5,0 - Polizeirevier Chemnitz-Südwest 4,1 6,2 - Polizeirevier Döbeln 2,9 4,4 - Polizeirevier Freiberg 3,1 4,7 - Polizeirevier Marienberg 3,9 5,9 - Polizeirevier Mittweida 4,3 6,5 - Polizeirevier Rochlitz 3,5 5,3 - Polizeirevier Stollberg 4,0 6,0 Polizeidirektion Dresden 3,5 / 2,2 7,0 /4,4 - Polizeirevier Dresden -Mitte 4,5 9,0 - Polizeirevier Dresden -Nord 3,8 7,6 - Polizeirevier Dresden Süd 4,0 8,0 - Polizeirevier Dresden -West 5,0 10,0 - Polizeirevier Dippoldiswalde 3,8 7,6 - Polizeirevier Pirna 4,4 8,8 - Polizeirevier Sebnitz 3,6 7,2 - Polizeirevier Großen hain 5,5 11,0 - Polizeirevier Meißen 4,2 8,4 - Polizeirevier Riesa 4,8 9,6 Polizeidirektion Görlitz 2,91-* 5,8/-* - Autobahn -Polizeirevier Bautzen 3,5 7,0 - Polizeirevier Bautzen 2,9 5,8 - Polizeirevier Görlitz 2,7 5,4 - Polizeirevier Zittau-Oberland 3,0 6,0 - Polizeirevier Kamenz 2,7 5,4 - Polizeirevier Hoyerswerda 3,0 6,0 - Polizeirevier Weißwasser 2,2 4,4 Polizeidirektion Leipzig 2,6 / 1,1 2,6 / 1,1 - Polizeirevier Borna 3,0 3,0 - Polizeirevier Delitzsch 2,5 2,5 - Polizeirevier Eilenburg 3,3 3,3 - Polizeirevier Grimma 4,1 4,1 - Polizeirevier Leipzig -Nord 4,3 4,3 - Polizeirevier Leipzig -Südost 3,1 3,1 - Polizeirevier Leipzig -Südwest 2,7 2,7 - Polizeirevier Leipzig -Zentrum 3,4 3,4 - Polizeirevier Oschatz 3,4 3,4 - Polizeirevier Torgau 2,7 2,7 Polizeidirektion Zwickau 2,34* - Polizeirevier Auerbach 2,8 5,5 - Polizeirevier Glauchau 2,4 4,8 - Polizeirevier Plauen 2,2 4,5 - Polizeirevier Werdau 2,7 5,3 - Polizeirevier Zwickau 2,8 5,5 - Autobahnpolizeirevier Reichenbach/V. 2,6 6,1 Landeskriminalamt 1,9 2,8 - Dez SEK 13,8 33,1 - Dez. 43- MEK 14,0 19,6 - Dez Personenschutz 13,4 13,4 Präsidium der Bereitschaftspolizei 3,36/16,5 5,04/49,5 Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) 3,5 5,1 Polizeiverwaltungsamt 1,2 1,5 * In der Polizeidirektion Görlitz und Zwickau wurden zum 1. November 2016 erstmalig Wachpolizisten für die dreimonatige Ausbildung eingestellt.

4 Standort Betreiber der Anlage Anzahl der Trainings Anlage 2 im Training eingesetzte Schusswaffen 1=Pistole 2= Maschinenpistole 3= Sonstige (z.b. Spezialbewaffnung der Spezialeinheiten und Spezialkräfte) Raumschießanlage Torgau sächsische Polizei ,2 Raumschießanlage Pirna/Zatzschke sächsische Polizei ,2 Raumschießanlage Bautzen sächsische Polizei 306 1,2 Raumschießanlage Heyda sächsische Polizei ,2,3 Raumschießanlage Chemnitz sächsische Polizei ,2 Raumschießanlage Dresden, LKA sächsische Polizei 320 1,2 Raumschießanlage Dresden, sächsische Polizei ,2 PD Dresden/Bereitschaftspolizei Raumschießanlage Leipzig sächsische Polizei ,2,3 Raumschießanlage Oelsnitz sächsische Polizei ,2 Schießplatz Kamenz/Bernbruch sächsische Polizei 959 1,2 Schießplatz Bärwald sächsische Polizei 240 1,2 Schießplatz Breunsdorf sächsische Polizei ,2,3 Schießplatz Heyda sächsische Polizei 979 1,2,3 Schießplatz Zwickau sächsische Polizei ,2 Raumschießanlage Bobritzsch Ausbildungszentrum 544 1,2 Bobritzsch Raumschießanlage Löbau Hauptzollamt 74 1,2 Dresden Schießplatz Militärischer Bundeswehr 582 1,2,3 Sicherheitsbereich Annaburger Heide" Standortschießanlage Delitzsch Bundeswehr 5 1,2,3 Truppenübungsplatz Gelobtland, Bundeswehr 97 1,2 Marienberg Truppenübungsplatz Oberlausitz Bundeswehr 5 2 Raumschießanlage Radebeul privat 353 1,2 Raumschießanlage Leipzig privat ,2 Schießplatz Krauschwitz privat 46 1,2 Schießplatz Reichenbach privat 97 1,2 Schießplatz Neiden privat 2 1,2,3 Schießplatz Kamenz privat 653 1,2 SST Eppendorf privat 17 3 Schützenhof Leipzig privat RSA/Platz SV Schwarzenberg privat ,2

5 Anlage 3 hauptamtliche Schießtrainer nebenamtliche Schießtrainer Dienststelle Beamte (LG 1.2/2.1) Tarifbeschäftigte Beamte (LG 1.2/2.1) Tarifbeschäftigte Betreuungsstunden Polizeidirektion Chemnitz 5 / / Polizeidirektion Dresden 1 / / Polzeidirektion Görlitz 4 / / Polizeidirektion Leipzig 2 / / Polizeidirektion Zwickau 2 / / Landeskriminalamt 0 / / Polizeiverwaltungsamt 0 / / Präsidium der Bereitschaftspolizei 13 / / Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) 0 / /

6 Anlage 4 Dienststelle hauptamtliche Schießtrainer Beamte Tarifbeschäftigte (LG 1.2/2.1) Fehlgründe Urlaub/Krankheit/ Fortbildung/Sonstige* Polizeidirektion Chemnitz 463/ /428/57/671 Polizeidirektion Dresden 49/ /134/7/31 Polzeidirektion Görlitz 278/ /267/67/117 Polizeidirektion Leipzig 231/ /159/44/156 Polizeidirektion Zwickau 172/ /222/41/502 Landeskriminalamt 0/ /110/4/11 Polizeiverwaltungsamt Präsidium der Bereitschaftspolizei 422/ /190/129/151 Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) 0/3 1 0/0/0/4 u. a. Abordnungen, Dienstreisen