Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:

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1 STAATSM1N1STER1UM FÜR KULTUS 5jSACHSEN Die Staatsministerin SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR KULTUS Postfach I Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz Dresden Ihr Zeichen Ihre Nachricht vom Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) /3231/2 DreSden,Z'. November 2015 Kleine Anfrage des Abgeordneten Uwe Wurlitzer, Fraktion der AfD Drs.-Nr.: 6/3231 Thema: Kündigung bzw. Aufhebung von Lehrerarbeitsverträgen Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: "Meine Kleine Anfrage zu Aufhebungsverträgen bzw. Kündigungen von Arbeitsverhältnissen mit Lehrern (6/2926) beantwortete das Sächsische Staatsministerium für Kultus und Sport dahingehend, dass in der Landespersonaldatenbank Kultus (LPDK) laut Datenschutz- und Datensicherheitskonzept personenbezogene Daten nicht länger als sechs Jahre nach der Beendigung eines Beschäftigungsverhältnisses gespeichert würden. Es seien nur Merkmale zu abgeschlossenen Beschäftigungsverträgen zugelassen. In dem Merkmal Beendigungsgrund seien die Eintragungen,Kündigung' und,auflösungsvertrag' möglich, die jedoch keine Aussage enthielten, von welcher Vertragsseite her die Beendigung eingeleitet wurde. Daten aus dem Einstellungsverfahren sind sofort nach Abschluss des Verfahrens zu löschen. Damit seien keine rückwirkenden Aussagen zur Ablehnung von Angeboten möglich." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Arbeitsverhältnisse von angestellten Lehrkräften des Freistaates Sachsen wurden in den vergangenen fünf Jahren (Stichtag 30. September 2015) durch Kündigung beendet? (Bitte aufschlüsseln nach Kalenderjahr, Regionalschulamtsbereich und Schulart) Frage 2: Wie viele Arbeitsverhältnisse von angestellten Lehrkräften des Freistaates Sachsen wurden in den vergangenen fünf Jahren (Stichtag 30. September 2015) durch Aufhebungsvertrag beendet? (Bitte aufschlüsseln nach Kalenderjahr, Regionalschulamtsbereich und Schulart) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium for Kultus Carolaplatz Dresden Seite 1 von 2 Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8

2 STAATSMINISTERIUM FÜR KULTUS 5jSACHSEN Die ist der Anlage zu entnehmen. Mit freundlichen Grüßen /ija-~ü~ Brunhild Kurth Anlage Seite 2 von 2

3 für das Jahr 2015 S tlc h tag : , D atenstan d : SBA RegionalsteIle Bautzen allqemeinbildende Förderschulen 5 5 Grundschulen Gymnasien Mittelschulen SBA RegionalsteIle Chemnitz allgemeinbildende Förderschulen Berufliche Schulen Grundschulen Gymnasien Mittelschulen SBA RegionalsteIle Dresden allgemeinbildende Förderschulen Berufliche Schulen Grundschulen Gymnasien Mittelschulen SBA RegionalsteIle Leipzig allgemeinbildende Förderschulen Berufliche Schulen Grundschulen Gymnasien Mittelschulen SBA RegionalsteIle Zwickau allgemeinbildende Förderschulen Berufliche Schulen Grundschulen Gymnasien Mittelschulen Gesamt

4 für das Jahr 2014 Sfht IC ag: Dt, a ens t an d : SBA RegionalsteIle Bautzen allgemeinbildende Förderschulen Berufliche Schulen 1 1 Grundschulen Gymnasien Mittelschulen 9 9 SBA RegionalsteIle Chemnitz allgemeinbildende Förderschulen Berufliche Schulen Grundschulen Gymnasien Mittelschulen SBA RegionalsteIle Dresden allgemeinbildende Förderschulen Berufliche Schulen Grundschulen Gymnasien Mittelschulen SBA RegionalsteIle Leipzig allgemeinbildende Förderschulen Berufliche Schulen Grundschulen Mittelschulen SBA RegionalsteIle Zwickau allgemeinbildende Förderschulen 3 3 Berufliche Schulen Grundschulen Gymnasien 7 7 Mittelschulen Gesamt

5 für das Jahr 2013 S tlc h tag : , D atenstan d : SBA RegionalsteIle Bautzen allqemeinbildende Förderschulen 2 2 Berufliche Schulen 2 2 Grundschulen Gymnasien 2 2 Mittelschulen SBA RegionalsteIle Chemnitz allgemeinbildende Förderschulen Berufliche Schulen Grundschulen Gymnasien Mittelschulen SBA RegionalsteIle Dresden allgemeinbildende Förderschulen Berufliche Schulen Grundschulen Gymnasien Mittelschulen SBA RegionalsteIle Leipzig allgemeinbildende Förderschulen Berufliche Schulen Grundschulen Gymnasien 8 8 Mittelschulen SBA RegionalsteIle Zwickau allgemeinbildende Förderschulen Berufliche Schulen 2 2 Grundschulen Gymnasien Mittelschulen Gesamt

6 für das Jahr 2012 Stichtag: , Datenstand: SBA RegionalsteIle Bautzen allgemeinbildende Förderschulen 2 2 Berufliche Schulen 2 2 Grundschulen 3 3 Gymnasien Mittelschulen SBA RegionalsteIle Chemnitz allgemeinbildende Förderschulen Berufliche Schulen Grundschulen Gymnasien 3 3 Mittelschulen SBA RegionalsteIle Dresden allgemeinbildende Förderschulen Berufliche Schulen 3 3 Grundschulen Gymnasien Mittelschulen SBA RegionalsteIle Leipzig allgemeinbildende Förderschulen 8 8 Berufliche Schulen 6 6 Grundschulen Mittelschulen SBA RegionalsteIle Zwickau allgemeinbildende Förderschulen 1 1 Berufliche Schulen 5 5 Grundschulen Gymnasien 1 1 Mittelschulen Gesamt

7 für das Jahr 2011 S' tlc h tag: , 0 atenstan d : RegionalsteIle der SBA/Schulart Aufhebungsvertrag Kündigung Gesamt SBA RegionalsteIle Bautzen allgemeinbildende Förderschulen Berufliche Schulen 1 1 Grundschulen Gymnasien 6 6 Mittelschulen SBA RegionalsteIle Chemnitz allgemeinbildende Förderschulen Berufliche Schulen 7 7 Grundschulen Mittelschulen 4 4 SBA RegionalsteIle Dresden allgemeinbildende Förderschulen Berufliche Schulen 3 3 Grundschulen Gymnasien Mittelschulen SBA RegionalsteIle Leipzig allgemeinbildende Förderschulen 5 5 Berufliche Schulen Grundschulen Gymnasien Mittelschulen SBA RegionalsteIle Zwickau allgemeinbildende Förderschulen 6 6 Berufliche Schulen Grundschulen Mittelschulen 5 5 Gesamt