namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:

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1 SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) /9452 Dresden, 4. Februar 2016 Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/3808 Thema: Kraftfahrzeugbestand der sächsischen Polizei 2016 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Über wie viele Dienst- und Einsatzfahrzeuge verfügt die sächsische Polizei zum Stichtag ? (Bitte aufschlüsseln nach Baujahr, Funkstreifenwagen zivil, Funkstreifenwagen polizeitypisch, Personentransporter, Gruppentransporter, Ladungstransporter, Bergetransporter, Mehrzwecktransporter, Pferdetransporter, Hundetransporter, Fahrzeugtransporter, Gefahrguttransporter, Munitionstransporter, Gefangenentransport, Transporter Anwendungstechnik, Verkehrsüberwachung, Fahrschule, Lkw-Kontrolle, Verkehrserziehung, Kampfmittelbeseitigungsdienst, Ermittlungsfahrzeug Spreng- und Brandvorrichtungen, Brandermittlungen, Tatortermittlung, Kriminaltechnik, Unfallaufnahme, Spezialfahrzeug, Bildübertragung, Übertragungswagen, Satellitenübertragung, Fernemeldrüstwagen, Funküberwachung, Infomobil, Wohnmobil, Toilettenkraftwagen, Prävention, Taucher, Tankwagen, Befehlskraftwagen, Führungsfahrzeug, Polizeiwache, IuK Sonderfahrzeug, Werkstattfahrzeug IuK, luk-service, Rettungswagen, Messfahrzeug, Umweltkontrollfahrzeug, Fahrzeug für Abschiebungen, Krad!) Für die Beantwortung der Frage wird davon ausgegangen, dass als erfragter Stichtag, ebenso wie unter Frage 2, der 8. Januar 2016 beabsichtigt wurde. Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str Dresden Telefon Telefax Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck- Str. 2 oder 4 melden. Die sächsische Polizei verfügt mit Stichtag 8. Januar 2016 über Dienstkraftfahrzeuge. Eine aufgeschlüsselte Übersicht entsprechend der Fragestellung ist der beigefügten Anlage 1 zu entnehmen.

2 Frage 2: Wie viele Dienst- und Einsatzfahrzeuge (einschließlich Krafträder und Sonderund Spezialfahrzeuge) der sächsischen Polizei waren zum Stichtag nicht betriebs- bzw. einsatzbereit? (Bitte aufschlüsseln entsprechend Frage 1!) Am Stichtag 8. Januar 2016 waren 60 Dienstkraftfahrzeuge nicht betriebs- bzw. einsatzbereit. Die aufgeschlüsselte Übersicht ist der Anlage 2 zu entnehmen. Frage 3: Wie viele Reparaturen von Dienst- und Einsatzfahrzeugen (einschließlich Krafträder und Sonder- und Spezialfahrzeuge) der sächsischen Polizei wurden im Jahr 2015 durchgeführt und welche Kosten entstanden hierbei? Im Jahr 2015 wurden Reparaturen mit Gesamtkosten von EUR an Dienstkraftfahrzeugen im Fuhrparkmanagementsystem erfasst. Darin sind Inspektionen, Reparaturen, Unfallinstandsetzungen und die Instandsetzung nach Sachbeschädigungen enthalten. Die Kosten beinhalten auch die Beschaffung von Ersatzteilen zur Durchführung der Reparatur der Dienst- und Einsatzfahrzeuge, jedoch keine Personalkosten für Bedienstete der sächsischen Polizei. Der saisonale Reifenwechsel, die Instandsetzung von Reifen sowie Untersuchungen und Prüfungen sind nicht berücksichtigt. Frage 4: Wie viele Kfz-Handwerker/-Mechaniker standen 2015 der sächsischen Polizei in wie vielen Kfz-Werkstätten der sächsischen Polizei zur Verfügung? (Bitte aufschlüsseln nach Standorten!) Die Anzahl der zur Verfügung stehenden Kfz-Handwerker/-Mechaniker ist nachstehender Tabelle zu entnehmen. Zusätzlich zu der erhobenen Anzahl an Kfz-Handwerkern/-Mechanikern sind auch die Mitarbeiter der Sondergewerke bzw. Kfz-Meister erfasst. Die Daten wurden zum Stichtag 1. Juli 2015 erhoben.

3 STAATS1VI1N1STBR1UM DES INNERN Freistaat SACHSEN Technische Servicestelle Chemnitz Dresden Leipzig Handwerker/Mechaniker einschließlich Sondergewerke (z. B.4Lackierer/Karosserie) Meister (Vyerkstattleiter, Ann^hmQfheister, Ausbilder) 15 (davon zwei Frei- Stellungen ÄTZ1 und eine Freistellung ÖPR2) 21 (davon vier Freistellungen ATZ1) 12 Mit ft 'uncflichen Grüßen Markus Ulbig Anlagen: 2N ATZ-Altersteilzeit 2 ÖPR-örtlicher Personalrat

4 Anlage 1 zur Kleinen Anfrage Drs.-Nr.: 6/ Befehlswagen 1 1 Bergetransporter Ermittlungsfahrzeug Fahrschule Fahrzeug für Abschiebungen Fahrzeugtransporter 1 1 Fernmelderüstwagen 1 Führungsfahrzeug Funkstreifenwagen polizeitypisch Funkstreifenwagen zivil Funküberwachung Gefahrguttransporter Gefangenentransporter Geräte KW Gruppentransporter Hundetransporter Infomobil IuK Service IuK Sonderfahrzeug Kampfmittelbeseitigungsdienst Krad Kriminaltechnik Ladungstransporter LKW-Kontrolle Mehrzwecktransporter Messfahrzeug Munitionstransporter 1 19 Personentransporter Pferdetransporter 1 1 Polizeiwache Prävention Rettungswagen Satelitenübertragung 1 1 Spezialfahrzeug Bildübertragung Spreng- und Brandvorrichtungen 1 1 Tankwagen 1 Tatortermittlung Taucher 1 Toilettenkraftwagen 1 Transporter Anwendungstechnik 1 Übertragungswagen Umweltkontrollfahrzeug 2 1 Unfallaufnahme Verkehrserziehung 1 4 Verkehrsüberwachung Werkstattwagen IUK Wohnmobil 1 1

5 Anlage 2 zur Kleinen Anfrage Drs.-Nr.: 6/ Ermittlungsfahrzeug Funkstreifenwagen polizeitypisch Funkstreifenwagen zivil Gruppentransporter Hundetransporter Ladungstransporter Lkw-Kontrolle Mehrzwecktransporter Personentransporter