namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:

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1 Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 0095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler BernhardvonLindenauPlatz 0067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 04.5/809 Dresden,. März 206 Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Meier, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.Nr.: 6/408 Thema: Dienstwagenflotte der Staatsregierung und der nachgeordneten Behörden und Einrichtungen Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage : In welchen Behörden und Einrichtungen des Freistaates wurden mit Stand wie viele Kfz für dienstliche Zwecke genutzt (Auflistung der Behörden/Einrichtungen, der und Arten der Kfz, die Erwerbs oder Nutzungsform ( des Freistaates, Vertrag) sowie der jeweilige Nutzungszweck erbeten.) und wie viele Fahrzeuge und welche Fahrzeugtypen sollen in welchen Behörden und Einrichtungen des Freistaates in diesem Jahr und in den Jahren bis 209 jeweils zu welchen Kosten gekauft oder geleast werden? Frage 2: Welchen Ausstoß an CO 2 und welchen Verbrauch an Benzin oder Diesel haben die jeweils lt. Anfrage aktuell vorhandenen Fahrzeugtypen im jeweiligen Durchschnitt und wie hoch sind die durchschnittlichen CO 2 Emissionen der Fahrzeugflotten der Behörden und Einrichtungen des Freistaates insgesamt? (Auflistung erbeten) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen und 2: Auf die Anlage wird verwiesen. Zu den in Frage erbetenen Angaben, wie viele Fahrzeuge und welche Fahrzeugtypen in welchen Behörden und Einrichtungen des Freistaates in diesem Jahr und in den Jahren bis 209 jeweils zu welchen Kosten gekauft oder geleast werden sollen, können zum jetzigen Zeitpunkt nur teilweise Aussagen getroffen werden. So stehen z. B. im Jahr 206 noch zahlreiche Neuvergaben aus, zu denen die konkreten Kosten erst nach Abschluss der Hausanschrift: des Innern WilhelmBuckStr Dresden Telefon Telefax Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien, 6, 7, 8, Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang WilhelmBuck Str. 2 oder 4 melden.

2 Ausschreibungen bekannt sein werden. Teilweise hängen Kosten auch von Kilometerlaufleistungen ab, die erst am Ende des Jahres feststehen. Für die Jahre ab 207 sind die genauen Kosten ebenfalls weitgehend noch nicht bekannt und abhängig vom Ergebnis konkreter Ausschreibungen. Die Höhe der in den Regierungsentwurf zum Doppelhaushalt 207/208 aufzunehmenden Haushaltsmittel wird im laufenden Haushaltsaufstellungsverfahren überprüft. Der Prozess ist noch nicht abgeschlossen. Die Planungsdaten für 209 liegen noch nicht vor. Soweit Angaben für die Jahre gemacht wurden, beruhen diese auf Planungsdaten zum Doppelhaushalt 207/208 bzw. für 209 auf Schätzungen auf der Basis von Erfahrungswerten und stehen unter dem Vorbehalt der Bereitstellung der notwendigen finanziellen Mittel. Frage : Wie hat sich die Auslastung der Fahrzeugflotten der Ministerien im Freistaat Sachsen seit 2009 entwickelt (bitte aufschlüsseln nach Jahr, Ministerium und Quote sowie absolute Zahlen in Kilometern) und welche Personalplanungen für die in den Ministerien tätigen Fahrerinnen und Fahrer hat die Staatsregierung bis 209 vorgenommen? Auf die Anlage 2 wird verwiesen. Die der in den Regierungsentwurf zum Doppelhaushalt 207/208 aufzunehmenden Stellen für Kraftfahrer wird im laufenden Haushaltsaufstellungsverfahren überprüft. Der Prozess ist noch nicht abgeschlossen. Die Planungsdaten für 209 liegen noch nicht vor. Frage 4: Wie setzt sich die Dienstwagenflotte der Mitglieder der Staatsregierung und der StaatssekretärInnen zusammen (bitte aufgliedern nach Ressort, jeweils aufgeschlüsselt nach Fahrzeugtyp, nach CO 2 Emission kombiniert in g/km, nach Emissionsklasse, Dieselpartikelfilter, nach Kraftstoffverbrauch laut Herstellerangaben, nach Leistung, nach Hubraum, nach Gewicht) und von welchen Unterhaltungskosten geht die Staatsregierung für die Fahrzeugflotte der Mitglieder der Staatsregierung und der StaatssekretärInnen in den Jahren 206 bis 209 jeweils aus und welche Berechnungsgrundlage legt sie hierfür zugrunde? (Bitte einzeln aufschlüsseln) Auf die Anlagen und 4 wird verwiesen. Die Berechnungsgrundlage für die Unterhaltungskosten (ohne Kaskoschäden) sind die in 204 tatsächlich angefallenen Kosten. Von dieser Größenordnung ist auch in den Jahren auszugehen, sofern es nicht zu höheren Schwankungen bei den Kraftstoffpreisen und den Kilometerlaufleistungen kommt. Seite 2 von

3 STAATSMMSTERUVI DBS INNERN Freistaat SACHSEN Frage 5: Wie hoch war der Anteil der seit für die KfzDienstflotte des Freistaates angeschafften oder neu angemieteten Elektrofahrzeuge (Auflistung nach absoluter, prozentualem Anteil Jahr und Behörden/Einrichtungen) und welehe konkreten Ziele verfolgt die Staatsregierung hinsichtlich eines angestrebten Anteils von Elektro oder Hybridfahrzeugen am gesamten Fuhrpark der sächsisehen Landesressorts? Wenn ja, wie hoch ist dieser angestrebte Anteil und bis wann soll er erreicht werden? Auf die Anlage 5 wird verwiesen. Die Sächsische Staatsregierung strebt von Seiten der öffentlichen Nutzer im Bereich Elektromobilität eine Vorreiterrolle an und hat bereits in ihrem Fuhrpark erste Tests mit Elektrofahrzeugen durchgeführt. In den kommenden Jahren soll die Nutzung zielgerichtet ausgebaut werden. Dies wurde in der gemeinsamen Erklärung der Ministerpräsidenten und Wirtschaftsminister der Freistaaten Bayern und Sachsen zum Bundeswettbewerb "Schaufenster Elektromobilität" im Januar 202 vereinbart. Die ^ahr und Anschaffungsprofile aktueller Elektrofahrzeuge in Verbindung mit den inho/nog^nen Nutzeranforderungen für Dienstfahrzeuge haben bislang keine quantitative.jziel/ormulierung zugelassen. Mit'fre^indhchen Grüßen Mi rkus W Anlagen: 5 Seite von

4 Anlage zur Kleinen Anfrage Drs.Nr.: 6/408,, Erwerbs und Nutzungsform, CO 2 Ausstoß und Kraftstoffverbrauch (Stand ) Behörde/Einrichtung Sächsische Staatskanzlei 2 (,, Kleintransporter, Bus, ) Elektro Erwerbs oder Nutzungsform (//) Nutzungszweck (/) CO 2 Ausstoß je 65 g/km 69 g/km 25 g/km Kraftstoffverbrauch je 6, l/00 km 6,4 l/00 km 206 (, Fahrzeugtyp, Erwerbsform) (, Fahrzeugtyp, Erwerbsform) Analog 206 Landesvertretung Berlin 2 9 g/km 5, l/00km 2 Analog 206 Sachsenverbindungsbüro Brüssel des Innern Zentrale Fahrbereitschaft (einschl. Ministerium) Abteilung Polizei Landespolizei (ohne Bundestechnik) 4 g/km 4,4 l/00 km Analog Bundestechnik Landesdirektion Sachsen 0 6 Busse Busse Bus Bus :,: 5 90,.652 2, 757 / : 2 : 9 Personen u. Lastentransporte Personen u. Personen u. Lastentransporte Personen u. Personen u. Personen u. 9 g/km 4 g/km 5g/km 29g/km 99g/km 5g/km 29g/km 99g/km Der CO 2 Ausstoß der vorhandenen en wird im Rahmen des Fuhrparkmanagements nicht erfasst. Eine nachträgliche Erhebung ist auf Grund zahlreicher unterschiedlicher Fahrzeugtypen sowie Baujahre mit verhältnismäßigem Aufwand nicht möglich. 08 g/km 8 g/km 200 g/km 2 g/km 57 g/km 76 g/km 24 g/km 8 g/km 200 g/km 57 g/km 76 g/km 4, l/00km Transp. 0,05 l/00km 7,6 l/00km Eine auswertbare Datenerfassung zur Ermittlung des durchschnittlichen Kraftstoffverbrauches erfolgt nicht. Eine nachträgliche Erhebung ist mit verhältnismäßigem Aufwand nicht möglich. 4,5 l/00km 8,90 l/00km 8,8 l/00km 6, l/00km 8,8 m³ Erdgas 28,0 l/00km 8 (max00t ) (max 0T ) ,0 T 5,775,0 T LKW 885,0 T / 2 Pkw 4(0T ) p.a. / 207, 208 je 207, 208 je 207:8, 208:

5 Behörde/Einrichtung Landesamt für Verfassungsschutz 47 (,, Kleintransporter, Bus, ) se se Erwerbs oder Nutzungsform (//) 6, Nutzungszweck (/) : 4 : CO 2 Ausstoß je 49,59 g/km 257,66 g/km se 242,00 g/km 49,59 g/km 257,66 g/km 242,00 g/km Kraftstoffverbrauch je 8,44 l/00km,4 l/00km se 0,66 l/00km 206 (, Fahrzeugtyp, Erwerbsform) Sächsisches Staatsarchiv 2 Personen u. 56,5 g/km 5,95 l/00km,, eingeplante HHMittel: 8 T 56,5 g/km (, Fahrzeugtyp, Erwerbsform) 0 Statistisches Landesamt Lastentransporte 79 g/km 7 g/km 77g/km 24g/km 8,48 l /00km 6,0 l/00km Kleintrsp.0, l/00km 9,5 l/00km Landesamt für Denkmalpflege 4 Staatsbetrieb Geobasisinformation und Vermessung Sachsen Fachhochschule für öffentliche Verwaltung und Rechtspflege Meißen, Fortbildungszentrum des Freistaates Sachsen LKW LKW Personen u. (Liegenschaftsfahrzeug) 58 g/km 24g/km 77g/km 08 g/km 97,7 g/km 04 g/km 9,5 g/km 208,0 g/km 866,6 g/km 245,6 g/km 29 g/km 9,5 g/km 208,0 g/km 866,6 g/km 244 g/km 69, g/km 99,0 g/km 69, g/km 99,0 g/km 4,2 l/00km,7 l/00km 6,7 l/00km 0,5 l/00km 2,7 l/00km 0,5 l/00km 0,5 l/00 km 7 l/00km 7,5 l/00km keine 207/208: Ersatzbeschaffungen,,, max. 2 T x : ca. 7400,00 Euro/Jahr oder Euro 207: Ersatz () eines, voraussichtlicher Preis: 8,0 T Landesfeuerwehrschule 26 /BUND Feuerwehrfahrzeuge/Ausbildung 0g/km 220g/km nicht bekannt 6 l/00km 8 l/00km bis 0 l/00km /LKW// Ausbildung ///Personenbef. /// 6/LKW//Ausbildung /LKW//Lastentransport Staatsbetrieb Sächs. Informatik Dienste 8 Personen u. 0g/km 220g/km nicht bekannt 2 g/km 99 g/km 2g/km 99g/km 6,2 l/00 km 7,60 l/00 km 7 7 / 2

6 Behörde/Einrichtung der Finanzen (,, Kleintransporter, Bus, ) Erwerbs oder Nutzungsform (//) Nutzungszweck (/) CO 2 Ausstoß je Kraftstoffverbrauch je 206 (, Fahrzeugtyp, Erwerbsform) (, Fahrzeugtyp, Erwerbsform) Ministerium 2 5 g/km 5,8 l/00km 2 (5 T geplant) 5 g/km Landesamt für Steuern und Finanzen (wegfallend) g/km 4 g/km 4 g/km 48 g/km 97 g/km 9 g/km 207 g/km 98 g/km 5, l/00km 4,4 l/00km 4,4 l/00km 6,4 l/00km 7,4 l/00km 7,2 l/00km 7,9 l/00km 7,5 l/00km 5 (6,45 T /J) 206 (40,0 T geplant) , g/km 98 g/km 98 g/km Finanzämter 0 g/km 4,2 l/00km keine 8 in 207 in g/km Stiftung FürstPücklerPark Bad Muskau Staatsbetrieb Sächs. Immobilien und Baumanagement E Personen/ Personen/ 79 g/km EuroNorm III 57 g/km keinen 79 g/km EuroNorm III 57 g/km 2 g/km 2,7 g/km 4,5 g/km 7,78 l/00km 2,4 l / Betriebsstd. 5,7 l/00km 0,0 l/00km 8,0 l/00km 4, l/00km keine keine Kommunaltraktor Elektroroller für Kultus Ministerium 2 42 g/km 5,4 l/00 km 42 g/km Sächsische Bildungsagentur 9 g/km 4,5 l/00 km, Regionalstelle Bautzen 9 g/km Sächsische Bildungsagentur 28 g/km 6,8 l/00 km Regionalstelle Zwickau 28 g/km Sächsisches Bildungsinstitut 86 g/km 7,8 l/00 km (SBI) 86 g/km Landeszentrale für politische Bildung mit Sonderaufbau Infomobil 86 g/km 89 g/km 7,8 l/00 km 8, l/00 km keine

7 Behörde/Einrichtung Landesgymnasium St. Afra zu Meißen Landesgymnasium für Sport Leipzig Landesgymnasium für Musik Dresden Landesschule für Blinde und Sehbehinderte Chemnitz Landesschule für Hörgeschädigte Leipzig der Justiz und für Europa (,, Kleintransporter, Bus, ) Erwerbs oder Nutzungsform (//) Nutzungszweck (/) 4 CO 2 Ausstoß je Kraftstoffverbrauch je 86 g/km 89 g/km 4 94 g/km 7,4 l/00 km 94 g/km Personen u. 68 g/km 6,4 l/00 km 68 g/km 206 (, Fahrzeugtyp, Erwerbsform) (, Fahrzeugtyp, Erwerbsform) Personen u. 205 g/km 7,5 l/00km, 7 2 Personen u. 205 g/km 5,7 g/km 222 g/km 5,7 g/km 222 g/km 224 g/km 08 g/km 224 g/km 08 g/km 6, l/00 km 9,8 l/00 km 9,6 l/00 km 6,0 l/00 km, Ministerium 2 5 g/km 5,5 l/00 km 2,, : 2,, : 2,, g/km Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen g/km 5,0 l/00 km,, :,, :,,.420 g/km Oberlandesgericht Dresden 02 g/km,90 l/00 km,, :,, :,, g/km Landgericht Chemnitz 5 2 se se Personen u. Personen u. Personen u. 4 g/km 2 g/km 82 g/km 76 g/km 0 g/km 82 g/km 76 g/km 5,86 l/00 km 4,60 l/00 km 6,90 l/00 km 6,70 l/00 km,, :,, :,, 7.200,, 6.000

8 Behörde/Einrichtung Landgericht Dresden Landgericht Görlitz 2 7 Landgericht Leipzig 5 Landgericht Zwickau 4 Justizvollzugsanstalten (,, Kleintransporter, Bus, ) Bus Erwerbs oder Nutzungsform (//) Nutzungszweck (/) Personen u. Personen u. Personen u. Personen u. Personen u. Personen u. Personen u. Personen u. CO 2 Ausstoß je 2 g/km 44 g/km 202 g/km 79 g/km 40 g/km 202 g/km 79 g/km 9 g/km 5 g/km 202 g/km g/km 202 g/km 09 g/km 6 g/km 26 g/km 68 g/km 52 g/km 26 g/km 68 g/km 9 g/km 6 g/km 20 g/km g/km 20 g/km 26 g/km 225 g/km 245 g/km 402 g/km 7 g/km 682 g/km 58 g/km Kraftstoffverbrauch je 4,65 l/00 km 5,79 l/00 km 7,60 l/00 km 6,70 l/00 km 4,50 l/00 km 5,20 l/00 km 7,60 l/00 km 4,20 l/00 km 6,48 l/00 km 8,20 l/00 km 6,40 l/00 km 4,50 l/00 km 5,2 l/00 km 7,70 l/00 km 6,4 l/00 km 0,0 l/00 km,4 l/00 km 7,2 l/00 km,2 l/00 km 25,6 l/00 km 20, l/00 km 206 (, Fahrzeugtyp, Erwerbsform) 2,, 5.60,, 9.000,, ,, (, Fahrzeugtyp, Erwerbsform) 207: 2,, : 2,, ,, ,, : 2,, 4.680,, : 2,, 4.680,, :,, 2.60,, :,, 2.60,, 2.60,, ,, se (GTW),, 5.000, 5,, :,, :,, 2.60,, :,, 2.000, 7 se (GTW),, 5.000,,, , LKW,, , (Multicar),, , 208:,, 2.000, 8 se (GTW),, , (Multicar),, ,,, , 2 LKW,,

9 Behörde/Einrichtung (,, Kleintransporter, Bus, ) Bus Erwerbs oder Nutzungsform (//) Nutzungszweck (/) 6 CO 2 Ausstoß je 26 g/km 226 g/km 8 g/km 682 g/km 58 g/km Kraftstoffverbrauch je 206 (, Fahrzeugtyp, Erwerbsform) (, Fahrzeugtyp, Erwerbsform) für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Ministerium 2x / x 20 g/km 4,7 l/00km Pkw / 9 Pkw /* 20 g/km Sächsisches Landesamt für Straßenbau und Verkehr ( Elektro) se ( Elektro) se Personen u. Personen u. 46 g/km 58, g/km 24 g/km 254 g/km 46 g/km 58, g/km 24 g/km 254 g/km g/km g/km g/km 5,5 l/00km 2,2 l/00km 9, l/00km 9,6 l/00km 0 Pkw 7 Pkw 0 Pkw 0 Pkw 2 se 2 Sächsisches Oberbergamt 5 6,4 l/00km 6,4 l/00km Pkw Pkw 2 Pkw Pkw für Soziales und Verbraucherschutz Ministerium 47,6 g/km 5,66 l/00 km, je, 47,6 g/km Landesuntersuchungsanstalt 5 x/4x Personen u. 26 g/km 6,0 l/00 km,, 4 je x, für das Gesundheits und Veterinärwesen x keine Angabe mögl. 8,9 l/00 km 2 x Sachsen Staatsbetrieb für Messund Eichwesen Sächsische Krankenhäuser x/2x 2x/x Personen und Lastbeförderung Personenu. 26 g/km keine Angabe mögl. 7,44 g/km 2,87 g/km 7,44 g/km 2,87 g/km 47 g/km 26 g/km 7 g/km 20 g/km 47 g/km 26 g/km 7 g/km 20 g/km 6,62 l/00 km 8,85 l/00 km 6,95 l/00 km 6,20 l/00 km 2,50 l/00 km 9,95 l/00 km 4 x, 4x Kleintransporte, Planung bis 208, 209 noch nicht geplant für Umwelt und Landwirtschaft Ministerium 2 / 50,5 g/km 5,9 l/00 km 2 50,5 g/km / 2 /

10 Behörde/Einrichtung Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie 25 8 Staatsbetrieb Sachsenforst Landestalsperrenverwaltung 49 Staatliche Betriebsgesellschaft für Umwelt und Landwirtschaft (,, Kleintransporter, Bus, ) Bus Bus Erwerbs oder Nutzungsform (//) /22 Leas. 80 / 20 /29 24 / 2 Nutzungszweck (/) Personen u. Personen u. Personen u. Personen u. CO 2 Ausstoß je 8 g/km 245 g/km 90 g/km 228 g/km 8 g/km 245 g/km 90 g/km 228 g/km 40 g/km 2 g/km 2 g/km Keine Angabe mögl. 40 g/km 2 g/km 2 g/km Keine Angabe mögl. 8 g/km 255 g/km 205 g/km 209 g/km 8 g/km 255 g/km 205 g/km 209 g/km 00 g/km 260 g/km Kraftstoffverbrauch je 5, l/00 km 4,0 l/00 km 2,5 l/00 km 8,6 l/00 km 6,7 l/00 km,7 l/00 km 0,2 l/00 km 27,0 l/00 km ca. 6,5 l/00 km ca. 24,0 l/00 km ca. 0,0 l/00 km ca. 8,5 l/00 km,5 l/00 km 9,6 l/00 km 206 (, Fahrzeugtyp, Erwerbsform) x/ 22x 29 (28/) () 4 () 2 Pkw () + 7 Pkw () () 8 () / (, Fahrzeugtyp, Erwerbsform) 25x/ 44x/ 4x/ 2x/ 209: liegen noch keine Planungsdaten vor Die der zu beschaffenden Fahrzeuge werden erst im IV. Quartal für das darauffolgende Jahr festgelegt. 207: 2 Pkw () 26 Pkw () Lkw () 5 () () 208: Pkw () 26 Pkw () Lkw () 6 () se () 207: / 2 Sächsische Gestütsverwaltung Sächsisches Staats Ministerium für Wissenschaft und Kunst Ministerium Staatsbetrieb Sächsische Landesbibliothek Staatsund Uni /2 Personentransport 00 g/km 260 g/km 5 g/km 554 g/km 5 g/km 554 g/km 69 g/km 42 g/km 55,5 g/km 86 g/km 26 g/km 5,9 l/00 km 2,0 l/00 km 6,4 l/00 km 5,4 l/00 km 8,5 l/00 km 0 l/00 km / 2 208: / : 4 2 Pro Jahr 2 7

11 Behörde/Einrichtung versitätsbibliothek Dresden Staatsbetrieb Sächsische StaatstheaterStaatsoper und Schauspielhaus Dresden Staatsbetrieb Landesamt für Archäologie Sachsen Staatsbetrieb Deutsche Zentralbücherei für Blinde zu Leipzig Staatsbetrieb Staatliche Kunstsammlungen Dresden Sächsische Landesstelle für Museumswesen Chemnitz 4 4 (,, Kleintransporter, Bus, ) Iveco LKW VW Caravelle VW Caravelle VW Crafter VW MAN LKW MAN LKW LKW LKW LKW Erwerbs oder Nutzungsform (//) werbefinanziert werbefinanziert Nutzungszweck (/) Personen u. Personen u. Personen/ Materialtransport Personen/Materialtransport Personen/Materialtransport Materialtransport CO 2 Ausstoß je 86 g/km 26 g/km 84 g/km 254 g/km 227 g/km 57 g/km 98 g/km 69 g/km 95 g/km 98 g/km 50,6 g/km 50,6 g/km 62 g/km 20 g/km 227 g/km 57 g/km 42 g/km 54 g/km 5g/km 450 g/km 42 g/km 54 g/km 5g/km 450 g/km 29 g/km 65 g/km 29 g/km 65 g/km 2 g/km 46 g/km 9 g/km 225 g/km 4 g/km 9 g/km 225 g/km Kraftstoffverbrauch je 6,0 l/00 km,7 l/00 km 9, l/00 km 0,2 l/00 km 7,5 l/00 km 6,5 l/00 km 7,4l /00 km 7,5l /00 km 5,l /00 km 5,l /00 km 5,5 l/00 km 5,8 l/00 km 7,6 l/00 km 7,0 l/00 km 9,24 l/00 km 7,25 l/00 km 6,9 l/00 km 5,6 l/00 km 7,6 l/00 km 9,9 l/00 km 206 (, Fahrzeugtyp, Erwerbsform),, (Ersatzbeschaffung), Umsetzung Personen u. 46 g/km 5,6 l/00 km Ab..205 im Museumsverbund der Staatlichen Kunstsammlungen Dresden 46g/km (, Fahrzeugtyp, Erwerbsform) (Voraussichtich) (Voraussichtich) (Voraussichtich) 2 Doppelhaushalt 207/8: 207, (Ersatzbeschaffung) 209 (Ersatzbeschaffung) 8

12 Anlage 2 zur Kleinen Anfrage Drs.Nr.: 6/408 Auslastung der Fahrzeugflotten der Ministerien im Freistaat Sachsen seit 2009 (Stand ) SK* Auslastung** Kilometer SMF* Auslastung** Kilometer SMI* Auslastung** Kilometer SMI Zentrale Fahrbereitschaft Selbstfahrer DienstKfz Auslastung** Kilometer SMI Zentrale Fahrbereitschaft Berufskraftfahrer DienstKfz Auslastung** Kilometer SMI Zentrale Fahrbereitschaft Wirtschafts DienstKfz Auslastung** Kilometer SMK* Auslastung** Kilometer SMJus* Auslastung** Kilometer SMWA Auslastung** Kilometer SMS Auslastung** Kilometer SMUL Auslastung** Kilometer SMWK* Auslastung** Kilometer * nur StaatsministerInnen und StaatssekretärInnenFahrzeuge ** nach Einsatztagen in Prozent

13 Anlage zur Kleinen Anfrage Drs.Nr.: 6/408 Dienstwagenflotte der Mitglieder der Staatsregierung und der StaatssekretärInnen technische Angaben (Stand ) Ressort Sächsische Staatskanzlei des Innern der Finanzen für Kultus der Justiz und für Europa für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr für Soziales und Verbraucherschutz für Umwelt und Landwirtschaft für Wissenschaft und Kunst Fahrzeugtyp () CO 2 Emission kombiniert Emissionsklasse Dieselpartikelfilter Leistung Kraftstoffverbrauch laut Herstellerangaben Hubraum Gewicht Audi A8L 97 g/km 6W X 7,5 l/00km 28 kw 44 cm³ 270 kg BMW 750L 69 g/km 6T X 6,4 l/00km 280 kw 299 cm³ 2095 kg Audi A6 49 g/km 5J X 5,7 l/00km 50 kw 2967 cm³ 795 kg Audi A8L 58 g/km 6W X 6,0 l/00km 90 kw 2967 cm³ 200 kg Audi A6L 49 g/km 5J X 5,7 l/00km 50 kw 2967 cm³ 795 kg Audi A8L 58 g/km 6W X 6.0 l/00km 90 kw 2967 cm³ 200 kg Audi A8L 59 g/km 6W X 6.0 l/00km 9 kw 2967 cm³ 200 kg BMW g/km 6W X 5,6 l/00km 90 kw 299 cm³ 885 kg BMW 750L 69 g/km 6T X 6,4 l/00km 280 kw 299 cm³ 2095 kg BMW g/km 6W X 5,4 l/00km 90 kw 299 cm³ 885 kg BMW 70L 7 g/km 6W X 5,2 l/00km 95 kw 299 cm³ 945 kg Audi A6 5 g/km 6W X 5, l/00km 60 kw 2967 cm³ 840 kg Daimler S g/km 6W 2,8 l/00km 245 kw 2996 cm³ 225 kg Audi A6 5 g/km 6W X 5, l/00km 200 kw 2967 cm³ 845 kg BMW 50 6 g/km 6W X 6,2 l/00km 90 kw 299 cm³ 220 kg Audi A8L 59 g/km 6W X 6,0 l/00km 9 kw 2967 cm³ 200 kg Audi A6 g/km 6W X 5, l/00km 60 kw 2967 cm³ 840 kg Audi A8L 5 g/km 6W X 5,8 l/00km 9 kw 2967 cm³ 200 kg Audi A8L 59 g/km 6W X 6,0 l/00km 9 kw 2967 cm³ 200 kg BMW g/km 6W X 5,4l/00km 90 kw 299 cm³ 885 kg Audi A8L 58 g/km 6W X 6,0 l/00km 90 kw 2967 cm³ 200 kg BMW g/km 6W X 5,6 l/00km 90 kw 299 m³ 885 kg

14 Anlage 4 zur Kleinen Anfrage Drs.Nr. 6/408 Dienstwagenflotte der Mitglieder der Staatsregierung und der StaatssekretärInnen Unterhaltungskosten (Haushaltsjahr 204) Ressort der Pkw Laufleistung der Pkw in 204 gesamt in km Kosten für Unterhalt für die Pkw in 204 gesamt in Durchschnittliche Laufleistung pro DKfz in km Durchschnittliche Kosten pro DKfz in Sächsische Staatskanzlei , ,8 des Innern der Finanzen für Kultus der Justiz und für Europa für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr für Soziales und Verbraucherschutz für Umwelt und Landwirtschaft für Wissenschaft und Kunst , , , , , , , , , ,2 2* , , , , , ,76 * Ab November 204 drei DKfz mit in den Kosten und Laufleistung hinterlegt

15 Anlage 5 zur Kleinen Anfrage Drs.Nr. 6/408 Anteil der seit für die KfzDienstflotte des Freistaates angeschafften oder neu angemieteten Elektrofahrzeuge (Stand ) Behörde/Einrichtung Elektroantrieb absolute Elektroantrieb prozentualer Anteil Sächsische Staatskanzlei ,29 4,29 4,29 des Innern Zentrale Fahrbereitschaft * 0 0,6 5, 2,8 2,7 2,5* Abteilung Polizei ,4 0, Landesamt für Verfassungsschutz ,9 der Finanzen Landesamt für Steuern und Finanzen Stiftung FürstPücklerPark Bad Muskau ,44 44,44 44,44 44,44 44,44 44,44 44,44 Staatsbetrieb Sächs. Immobilien und Baumanagement Ehemaliger Staatsbetrieb Schlösser Burgen und Gärten ,64,64,67, für Kultus der Justiz und für Europa für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr *² *² *² * ,* Sächsisches Oberbergamt Landesamt für Straßenbau und Verkehr ,2 2,

16 Behörde/Einrichtung für Soziales und Verbraucherschutz Elektroantrieb absolute Elektroantrieb prozentualer Anteil Sächsische Krankenhäuser ,85 8,45 8,87 9, 9,87 9,47 für Umwelt und Landwirtschaft Staatsbetrieb Sachsenforst ,74 0,299 Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie für Wissenschaft und Kunst ,57 0, * ) Bei diesem Fahrzeug handelt es sich um einen mit Hybridantrieb *²) Bei dem Elektrofahrzeug des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr handelt es sich um ein Pedelec