SACHSEN. nach Modell, Herstellerfirma, Anschaffungsdatum und Kaufpreis!) Hinsichtlich der konkreten Anschaffungskosten können aus Vertrags- und

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1 STAATSM1N1STER1UM! DES INNERN! Freistaat SACHSEN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bemhard-von-Lindenau-Platz Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) /10298 Dresden,^", so September 2016 Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion Die LINKE Drs. -Nr. : 6/6347 Thema: Einsätze von Flugdrohnen der sächsischen Polizei Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Flugdrohnen werden gegenwärtig durch die sächsische Polizei betrieben und wann wurden diese angeschafft? (Bitte aufschlüssein nach Modell, Herstellerfirma, Anschaffungsdatum und Kaufpreis!) Die sächsische Polizei betreibt zwei unbemannte Fluggeräte: Modell SensoCopter md Phantom 3 Professional Hersteller Firma MICRODRONES Firma DJI Anschaffungsdatum 28. September November 2015 Hinsichtlich der konkreten Anschaffungskosten können aus Vertrags- und vergaberechtlichen Gründen keine Angaben gemacht werden. Entsprechend 17 der Bestimmungen für die Vergabe von Leistungen im Anwendungsbereich der Richtlinie 2004/18/EG der'vergabe- und Vertrags- Ordnung für Leistungen, ~Ve\\ A, Allgemeine Bestimmungen für die Vergabe von Leistungen (VOL/A-EG) sind die Angebote und ihreanlagen auch nach Abschluss des Vergabeverfahrens vertraulich zu behandeln. Zudem regelt 5 (2) Vergabeverordnung (VgV), dass bei der gesamten Kommunikation sowie beim Austausch und der Speicherung von Tnformationen der öffentliche Auftraggeber die Integrität der Daten und die Vertraulichkeit der Interessensbekundungen, Interessensbestätigungen, Teilnahmeanträge und Angebote einschließlich ihrer Anlagen gewährleisten muss. Die Interessensbekundungen Interessensbestätigungen, Teilnahmeanträge und Angebote einschließlich ihrer Anlagen sowie die Dokumentation über Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str Dresden Telefon Telefax sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck- Str. 2 oder 4 melden.

2 STAATSM1N1STER1UM DES INNERN Freistaat SACHSEN Öffnung und Wertung der Teilnahmeanträge und Angebote sind auch nach Abschluss des Vergabeverfahrens vertraulich zu behandeln. Ein Verstoß gegen diese Vertraulichkeitsregelung könnte zu Schadenersatzforderungen seitens des Auftragnehmers führen. Frage 2: Wie viele Personen der sächsischen Polizei sind gegenwärtig berechtigt, Flugdröhnen zu bedienen? (Bitte aufschlüsseln nach Beamten, Tarifbeschäftigten, Dienst- bzw. Amtsbezeichnung und Gehalts- bzw. Besoldungsgruppe!) Insgesamt zwölf Beamte der sächsischen Polizei sind berechtigt, die entsprechenden unbemannten Fluggeräte zu bedienen: 1x Polizeihauptkommissar A11 1x PolizeioberkommissarAIO 1x PolizeikommissarA9 4x Polizeihauptmeister A9 + Zulage 3x Polizeihauptmeister A9 2x Polizeiobermeister A8 Frage 3: Wie oft wurden Flugdrohnen der sächsischen Polizei seit ihrer Anschaffung bis einschließlich 1. Halbjahr 2016 eingesetzt? (Bitte aufschlüsseln nach Datum, Art des Einsatzes, Einsatzstunden und Einsatzort!) Die Einsätze des SensoCopters sind der Anlage 1 zu entnehmen. Anlage 2 enthält die Einsätze der Phantom 3 Professional. Frage 4: Welche Kosten entstehen pro Betriebsstunde einer Flugdrohne der sächsischen Polizei? Betrieb der unbemannten Fluggeräte entstehen lediglich Kosten für die Akku- 1-en ^ufladung, Ersatzbeschaffung). Seit der Beschaffung wurden insgesamt ca. :U17 netto aufgewendet. Die Stromkosten sind nicht enthalten, da sie nicht bezif-»rd^n können. llichen Grüßen Markus Ulbig Anlagen: 2 Seite 2 von 2

3 DS.-Nr.: 6/6347 Anlage 1 Einsatztag Einsatzanlass System-Erprobung Einsatzdauer 60 Min. Einsatzort Dresden System-Erprobung 30 Min. Dresden Übung 40 Min. Dresden Übung 30 Min. Dresden Kriminalitätsbekämpfung 120 Min. Dresden Einsatztraining 40 Min. Leipzig Kriminalitätsbekämpfung kein Flug Dresden Einsatzunterstützung kein Flug Leipzig Einsatzunterstützung kein Flug Leipzig Erprobung 30 Min. Dresden Einsatztraining 60 Min. Kamenz Einsatzdokumentation 90 Min. Dommitzsch Erprobung 30 Min. Dresden Erprobung 30 Min. Chemnitz Einsatzunterstützung 120 Min. Leipzig Einsatzunterstützung 90 Min. Leipzig Erprobung 30 Min. Bautzen Kriminalitätsbekämpfung 60 Min. Bautzen Einsatzunterstützung 120 Min. Dresden Einsatztraining 180 Min. Dresden Erprobung 30 Min. Dresden Einsatzunterstützung 120 Min. Aue Einsatzunterstützung 90 Min. Leipzig Kriminalitätsbekämpfung 30 Min. Königsfeld Einsatzunterstützung 180 Min. Dresden Einsatzunterstützung 90 Min. Dresden Einsatzunterstützung 120 Min. Leipzig Einsatzunterstützung 30 Min. Leipzig Unterstützungseinsatz Technik 30 Min. Bautzen Unterstützungseinsatz Technik 30 Min. Hoyerswerda Unterstützungseinsatz Technik 30 Min. Görlitz Testflug 5 Min. Dresden Kriminalitätsbekämpfung 30 Min. Leipzig Einsatzunterstützung 60 Min. Dresden Einsatzunterstützung 90 Min. Leipzig Einsatztraining 30 Min. Dresden Unterstützungseinsatz Technik 30 Min. Görlitz Einsatzübung 60 Min. Leipzig Kriminalitätsbekämpfung 60 Min. Dresden Erprobung 30 Min. Dresden Vorbereitungseinsatz 60 Min. Vogtland Einsatz Brandursachenuntersuchung 40 Min. Laußig Einsatzdokumentation Sprengung 60 Min. Schmorkau Kriminalitätsbekämpfung 30 Min. Grimma Kriminalitätsbekämpfung 30 Min. Dresden Kriminalitätsbekämpfung 30 Min. Dresden Einsatz Brandursachenuntersuchung 30 Min. Dresden Tatrekonstruktion 60 Min. Ottendorf-Okrilla Einsatz Brandursachenuntersuchung 30 Min. Grumbach Seite 1 von 3

4 DS.-Nr.: 6/6347 Anlage Einsatz Brandursachenuntersuchung 30 Min. Naunhof Kriminalitätsbekämpfung 90 Min. Bautzen Kriminalitätsbekämpfung 120 Min. BAB 38, AS Neue Harth Erprobung 30 Min. Zwickau Einsatz Brandursachenuntersuchung 30 Min. Zwickau Einsatz Brandursachenuntersuchung 40 Min. Reichenbach/Vgtl Einsatz Brandursachenuntersuchung 30 Min. Dittersbach Tatrekonstruktion 60 Min. Rothenburg Erprobung 30 Min. Chemnitz Erprobung 30 Min. Chemnitz Einsatzunterstützung 60Min. Dresden Einsatzunterstützung 60 Min. Leipzig Unterstützungseinsatz Technik 30 Min. Görlitz Aufklärungsflug vor Sprengung 60 Min. Belgern Tatrekonstruktion 60 Min. Zittau Einsatz Brandursachenuntersuchung kein Flug Hermsdorf Einsatz Brandursachenuntersuchung 30 Min. Hermsdorf Einsatz Brandursachenuntersuchung 60 Min. Dresden Einsatzdokumentation Sprengung 60 Min. Zeithain Einsatz Brandursachenuntersuchung 30 Min. Leipzig Einsatz Hochwasser 180 Min. Pirna Einsatz Hochwasser 180 Min. Pirna Einsatz Hochwasser 180 Min. Röderau Einsatz Hochwasser 90 Min. Riesa Einsatz Hochwasser 120 Min. Colditz Einsatz Hochwasser 180 Min. Pirna Aufklärungsflug vor Sprengung 30 Min. Einsiedel Einsatz Brandursachenuntersuchung 30 Min. Stauchitz, OT Gleina Einsatztraining 120 Min. Chemnitz Einsatzdokumentation 180 Min. Bautzen Einsatz Brandursachenuntersuchung 30 Min. Grimma Kriminalitätsbekämpfung 60 Min. Klein-Seidewinkel Tatortarbeit 60 Min. Radebeul Einsatz Brandursachenuntersuchung 30 Min. Dresden Einsatz Brandursachenuntersuchung 30 Min. Bielatal, OT Rosenthal Tatrekonstruktion 60 Min. Bautzen Unterstützung Kampfmittelbeseitigung 180 Min. Dippoldiswalde Tatrekonstruktion 60 Min. Döbeln Tatrekonstruktion 60 Min. Döbeln Tatrekonstruktion 120 Min. Malschwitz Einsatz Brandursachenuntersuchung 30 Min. Malschwitz Einsatz Brandursachenuntersuchung kein Flug Seelingstädt Einsatz Brandursachenuntersuchung 30 Min. Leipzig Einsatz Brandursachenuntersuchung 30 Min. Seelingstädt Kriminalitätsbekämpfung 120 Min. Leipzig, OT Lützschöna Kriminalitätsbekämpfung 60 Min. Lohmen Einsatztraining 120 Min. Dresden Einsatztraining 120 Min. Dresden Tatrekonstruktion 60 Min. Leipzig Übung mit Brandursachenermittlern 30 Min. Bautzen Seite 2 von 3

5 DS.-Nr.: 6/6347 Anlage Einsatztraining 90 Min. bei Bautzen Einsatz Brandursachenuntersuchung 30 Min. Krippen Erprobung 30 Min. Bautzen Erprobung 30 Min. Leipzig Erprobung 30 Min. Dresden Tatrekonstruktion 60 Min. Auerbach/Vogtland Einsatz Brandursachenuntersuchung 30 Min. Pirna Erprobung 30 Min. Dresden Kriminalitätsbekämpfung 60 Min. Dresden Kriminalitätsbekämpfung 60 Min. Dresden Kriminalitätsbekämpfung 120 Min. Dresden Einsatz Brandursachenuntersuchung 30 Min. Bad Gottleuba Tatrekonstruktion 120 Min. bei Grimma Erprobung 30 Min. Tharandt Einsatz Brandursachenuntersuchung 30 Min. Bad Schmiedeberg Einsatztraining 60 Min. Pirna Tatrekonstruktion 60 Min. Nochten Einsatz Brandursachenuntersuchung 30 Min. Plauen Einsatz Brandursachenuntersuchung 30 Min. Geithain Einsatzdokumentation 60 Min. Bautzen Kriminalitätsbekämpfung 60 Min. Grimma Kriminalitätsbekämpfung 30 Min. Leipzig Kriminalitätsbekämpfung 90 Min. Leipzig Tatrekonstruktion 90 Min. Leisnig, OT Tautendorf Einsatz Brandursachenuntersuchung 30 Min. Dippoldiswalde Einsatztraining 120 Min. Delitzsch Einsatzunterstützung 60 Min. Dresden Einsatz Brandursachenuntersuchung 30 Min. Radebeul Einsatz Brandursachenuntersuchung 120 Min. Leipzig Einsatz Brandursachenuntersuchung 30 Min. Priestewitz Einsatztraining 60 Min. Meißen Einsatz Brandursachenuntersuchung 30 Min. Stolpen Einsatz Brandursachenuntersuchung 30 Min. Heidenau Einsatzunterstützung 120 Min. Leipzig Einsatzunterstützung 120 Min. Leipzig Einsatzunterstützung 120 Min. Leipzig Einsatzunterstützung 120 Min. Leipzig Einsatzunterstützung 120 Min. Leipzig Erprobung 30 Min. Bautzen Einsatzunterstützung 30 Min. Malter Seite 3 von 3

6 DS.-Nr.: 6/6347 Anlage 2 Einsatztag Einsatzanlass Einsatzdauer Einsatzort Fotoaufnahmen 30 min Leipzig Fotoaufnahmen 10 min Leipzig Fotoaufnahmen 10 min Leipzig Foto-/Videoaufnahmen 25 min Leipzig Fotoaufnahmen 40 min Rothenburg Fotoaufnahmen 13 min Leipzig Fotoaufnahmen 5 min Chemnitz Fotoaufnahmen 35 min Leipzig Foto-/Videoaufnahmen 19 min Leipzig Foto-/Videoaufnahmen 52 min Breunsdorf Fotoaufnahmen 39 min Leipzig Fotoaufnahmen 18 min Leipzig Fotoaufnahmen 5 min Leipzig Fotoaufnahmen 10 min Großpösna Fotoaufnahmen 8 min Leipzig Fotoaufnahmen 3 min Limbach-Oberfrohna Foto-/Videoaufnahmen 57 min Dresden Fotoaufnahmen 35 min Schneeberg Fotoaufnahmen 3 min Dresden Fotoaufnahmen 9 min Chemnitz Seite 1 von 1