FREITAGSPOST Nachrichten, Termine, Informationen

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1 FREITAGSPOST Nachrichten, Termine, Informationen 19. September 2014 Liebe Genossinnen und Genossen der KölnSPD, liebe Freundinnen und Freunde der Sozialdemokratie, wie jeden Freitag das Neueste aus den Reihen der KölnSPD. Wenn Ihr Termine habt oder etwas aus Euren Ortsvereinen, Arbeitsgemeinschaften oder Foren berichten wollt, sendet Texte und Bilder bitte bis jeweils Donnerstag 12 Uhr an: Und nun viel Spaß beim Lesen wünschen Euch Frank Mederlet Geschäftsführer Marco Malavasi Redaktion N RWSPD Wir stärken unser Fundament! Die Beteiligung bei den vergangenen Wahlen hat gezeigt: Wir Parteien stehen vor großen Herausforderungen, wenn wir die Bürgerinnen und Bürger weiterhin erreichen wollen. Immer weniger Menschen zeigen sich bereit, mitzumachen, wenn es darum geht, ihr Leben politisch zu gestalten. Uns als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten kann das nicht egal sein. Der Landesvorstand der NRWSPD hat deshalb in seiner Sitzung am beschlossen, beim kommenden Landesparteitag darüber zu diskutieren, wie wir unser Fundament stärken können und somit unsere Partei weiter zukunftssicher machen. Ihr findet deshalb anbei den Initiativantrag I1, mit dem wir uns vornehmen wollen, die kommenden zwei Jahre dazu zu nutzen, das organisationspolitische Fundament der NRWSPD zu stärken und der Partei neue Impulse zu geben. Das in der Anlage vorliegende Diskussionspapier So wollen wir unser Fundament stärken Impulse für eine zukunftsgerechte NRWSPD" ist dafür eine gute Grundlage. Es setzt sich mit den Herausforderungen an die NRWSPD auseinander und zeigt vielfältige Wege und Maßnahmen auf, wie die NRWSPD auch in Zukunft stark bleiben kann. Hier findet Ihr das Papier: Wer live bei der Debatte im Rahmen des Landesparteitags (in Köln) dabei sein möchte, findet ihr alle wichtigen Informationen: Landesparteitagder NRWSPD.html.

2 Conny Schmerbach wurde in den Vorstand der SPD-Fraktion im Conny Schmerbach, bis vor wenigen Wochen langjähriges Ratsmitglied der Kölner SPD, ist nach der Kommunalwahl im Mai wieder Mitglied der Landschaftsversammlung und wurde erneut als Beisitzerin in den Vorstand der SPD Fraktion gewählt. Zusätzlich werden die Kölner Monika Schultes, Axel Kaske, Dietmar Ciesla Baier und Karl Heinz Walter die Interessen der SPD im LVR vertreten. Das Parlament des Landschaftsverbandes hat für Köln große Bedeutung, da der LVR unter anderem wichtige Aufgaben im Bereich der Kultur (Archäologische Zone / Jüdisches Museum), der Jugendhilfe, der Gesundheit (Landeskliniken) und für Menschen mit Behinderungen (u. a. Förderschulen) übernimmt. Conny Schmerbach: Als Mitglied im Sozial und Inklusionsausschuss werde ich auch überregional das Thema vorantreiben, für das ich mich seit langem einsetze: die inklusive Einbeziehung von Menschen mit einer Behinderung in allen Bereichen unserer Gesellschaft. Ausschussbesetzung der Kölner Mitglieder im LVR: Dietmar Ciesla Baier: Krankenhausausschuss 2, Gesundheitsausschuss Axel Kaske: Krankenhausausschuss 2, Rechnungsprüfungsausschuss Monika Schultes: Landesjugendhilfeausschuss, Betriebsausschuss LVR Jugendhilfe, Schulausschuss Karl Heinz Walter: Ausschuss für Personal und allgemeine Verwaltung, Bauausschuss und Vergabe, Umweltausschuss Ich freue mich, dass unsere Kölner Stimmen in der LVR Fraktion weiterhin Gewicht haben", so Martin Börschel MdL, Vorsitzender der SPD Fraktion im Rat der Stadt Köln. In der Vergangenheit hat sich gezeigt, wie wichtig der direkte Kontakt zum Landschaftsverband ist. Für die Zukunft sind wir zuversichtlich auch wieder viele gemeinsame Initiativen und Projekte auf den Weg bringen zu können. Termine OV Eil Finkenberg Gremberghoven Herbsttreff in Gremberghoven Samstag, 20. September Uhr Zur alten Bäckerei Talweg 2, Köln Gremberghoven Monika Möller Mitglied des Rates A. Weidner Mitglied der BV Porz Martin Dörmann, MdB Mitglied des Bundestages Lockere Gesprächsatmosphäre bei frischen Waffeln, Grillwurst und kühlem Kölsch.

3 Landtagstalk der SPD Fraktion NRW Transatlantisches Freihandelsabkommen TTI P Hoffnung oder Hysterie: Was Bedeutet das Abkommen? Freitag, 26. September Uhr Landtag NRW, Plenarsaal, Platz des Landtags 1, Düsseldorf Die EU Staats und Regierungschefs haben im Sommer 2013 den Startschuss für Verhandlungen über ein Transatlantisches Freihandelsabkommen gegeben. Seitdem beraten Europa und die USA über die Ausgestaltung dieser bisher größten Freihandelszone der Welt und damit über das sogenannte Transatlantische Freihandels und Investitionsabkommen (TTIP, Transatlantic Trade and Investment Partnership). Dieses Abkommen dient dem Abbau von Handelshemmnissen. Es soll Vorschriften und Regeln in der Wirtschaft Europas und den USA langfristig angleichen. Damit soll der Warenaustausch zwischen den beiden größten Märkten, die zusammen die Hälfte der Weltwirtschaftsleistung produzieren, deutlich vereinfacht werden. Doch worum geht es konkret bei den Verhandlungen? Führt TTIP zu Wachstum für alle oder profitieren nur die großen Konzerne? Bekommen Arbeitslose neue Chancen oder sinken Sozialund Umweltstandards? Die TTIP Befürworter versprechen Arbeitsplätze. Die Kritiker fürchten die Aushöhlung europäischer Standards. Chancen und Risiken möchten wir in diesem Landtagstalk mit Interessierten und Experten diskutieren. OV Dünnwald Auf den Spuren der Arbeiterbewegung in Dünnwald Samstag, 27. September Uhr Start am Ort der alten Gründungsgaststätte (Gasthaus Funk), an der Ecke Leuchterstraße/ Berlinerstraße, Köln Eine spannende Führung vorbei an den wichtigen Orten der Arbeiterbewegung im Veedel. Kölner Städtepartnerschaftsvereine Städtepartnerschaftsfest 2014 Samstag, 27. September 2014 ab Uhr Rautenstrauch Joest Museum, Köln Neben der Präsentation der Kölner Städtepartnerschaftsvereine im Foyer des Museums wird ein attraktives Bühnenprogramm im VHS Forum angeboten. Lolita Filonenko mit israelischen Liedern irische Balladen mit der Band Currach Sambaklänge mit Denise Krammer Zirkus Zappelino sowie Torwandschießen, Kinderschminken und Straßenfußball zwischen Köln und Rio.

4 Kölner Wirtschaftsgespräche Rheinischer Kapitalismus: der dritte Weg? Montag, 29. September 2014 Rotonda Business Club, Köln Franz Meurer Pfarrer in Köln Höhenberg/Vingst Jochen Ott MdL Vorsitzender der KölnSPD Peter Sprong Unternehmensberater Die Welt muss rheinischer werden, dann wird sie auch gerechter, behaupten der Kölner Armenpfarrer Franz Meurer (CDU), der NRW SPD Vize Jochen Ott sowie der Redenschreiber, Autor und Coach Peter Sprong in ihrer aktuellen Streitschrift für mehr Gerechtigkeit. Was dürfen wir heute unter einem Rheinischen Kapitalismus verstehen, der im Kabarett gerne mit Kölschem Klüngeln verwechselt wird? Anmeldung ws]=376 20,00 EURO inkl. Fingerfood und Bewirtung. OV Heimersodrf, Lindweiler, Seeberg Kindergärten im Stadtbezirk Chorweiler Montag, 29. September 2014 KiTa Lino Club, Marienbergerweg 40 b, Köln Dr. Agnes Klein Schuldezernentin der Stadt Köln Eingeladen sind unsere Mitglieder, Eltern, Erzieher und alle Interessierten aus dem Kölner Norden. AG der Selbständigen Von der WestLB zur PortigonAG Montag, 6. Oktober 2014 August Bebel Forum, Magnusstraße 18b, Köln Walter Hildebrand Leiter Kommunikation der Portigon AG Düsseldorf Über die Zerschlagung der ehemaligen nordrhein westfälischen Landesbank West LB und die Aufgaben ihrer Rechtsnachfolgerin, der Portigon AG

5 OV Rondorf, Sürth, Meschenich Der Ukraine-Russland-Konflikt Freitag, 10. Oktober 2014 Gaststätte Treffpunkt, Rondorfer Hauptstr. 15, Köln Rondorf Dr Rolf Mützenich, MdB Stellv. Vorsitzender der SPD Bundestagsfraktion NRWSPD Chancen und Risiken des Transatlantischen Handels- und Investitionsabkommens (TTI P) Montag, 20. Oktober 2014 Saal des DGB Landesbezirks NRW Friedrich Ebert Straße Düsseldorf Mit dieser Veranstaltung wollen wir einen Beitrag zur Transparenz und zur öffentlichen Diskussion um ein künftiges Handels und Investitionsabkommen mit den USA beitragen. Dabei geht es in erster Linie darum, über das EU Mandat mit seinen klaren und engen Maßstäben zu informieren. Wir wollen uns darüber hinaus mit den Hoffnungen auf wirtschaftlichen Fortschritt ebenso auseinandersetzen wie mit der Kritik verschiedener gesellschaftlicher Gruppen. Wir hoffen am Ende der Veranstaltung neben der erforderlichen Transparenz auch klare politische Forderungen an die Verhandlungsführer formulieren zu können. Mit Dirk Wiese, MdB, Berichterstatter zum Freihandelsabkommen, Freya Lemcke, Referatsleiterin Handelspolitik, EU Zollfragen und transatlantische Beziehungen beim Deutscher Industrie und Handelskammertag e.v. DIHT, Dr. Mehrdad Payandeh, Abteilungsleiter Wirtschafts, Finanz und Steuerpolitik beim Deutschen Gewerkschaftsbund DGB, Helga Springeneer, Leiterin des Geschäftsbereichs Verbraucherpolitik beim Verbraucherzentrale Bundesverband VZBV Thomas Eberhardt Köster, ATTAC OV Rodenkirchen Weiß.Hanhwald Michaelshoven Sürther Feld und Michaelshoven Donnerstag, 23. Okotber 2014 TVR Vereinsheim, Sürther Straße 195, Köln Im Vorfeld des Kommunalwahlkampfs 2013 wurde die mit der Stadtplanung abgestimmte Planung des Investors Modernes Köln bekannt. In der Bezirksvertretung Rodenkirchen wurde die Beschlussvorlage über die Aufstellung eines entsprechenden Bebauungsplanes mit der Auflage angenommen, dass ein städtebaulicher Wettbewerb durchgeführt werden soll. Diese Planung des Investors wurde im Kölner Bilderbogen im Juni 2014 veröffentlicht. Die vorgelegte Planung für das Zentrum Michaelshovens ist nach Ansicht des Ortsvereins völlig unzureichend. Es ist nur das Grundstück der ehemaligen Gesamtschule beplant, die Anbindungen der benachbarten Bereiche sowie die Gestaltung der Straßen sind nicht berücksichtigt. So kann Michaelshoven nicht zusammenwachsen. Diskutieren Sie mit uns, wie es nun weitergehen kann.

6 Fraktion vor Ort Neue Verbraucherschutzpolitik für Deutschland Montag, 27. Oktober Uhr Clubhaus Kölner Ruderverein, Barbarastraße 47 49, Rodenkirchen mit Ulrich Kelber, MdB Parlamentarischer Staatssekretär für Verbraucherschutz Fraktion vor Ort Pflegeversicherung Montag, 28. November 2014 Saal der Volkshochschule Mülheim, Wiener Platz 2a, Köln mit Prof. Dr. Karl Lauterbach, MdB Stellv. Vorsitzender der SPD Bundestagsfraktion Fraktion vor Ort Außenpolitik Montag, 8. Dezember 2014 Forum der Volkshochschule Köln, Cäcilienstraße 29 33, Köln mit Dr. Rolf Mützenich, MdB Stellv. Vorsitzender der SPD Bundestagsfraktion Büze Ehrenfeld Fatal Banal: Sitzung und mehr, Karneval quer Freitag, 23. Januar Uhr Eintritt: 29 Bitte Reservierungen per E Mail unter info@bueze.de vorgenehmen. (Wenn die Karten dann da sind, melden wir uns, wann diese abgeholt und bezahlten werden könnten)

7 KölnSPD Närrisches Parlamant 2015 Mittwoch, 11. Februar 2015 Lanxess Arena, Köln Mit großen Schritten nähert sich die Fünfte Jahreszeit und wie immer freut sich die KölnSPD auf das traditionelle Närrische Parlament. Die Organisation des Närrischen Parlaments läuft wie all die Jahre zuvor über das Büro der KölnSPD. Der Vorverkauf läuft komplett über die LANXESSArena, jedoch haben wir die Karten im Innenraum (Kartepreise: 1.Kategorie = 44,00 EUR und 2.Kategorie = 42,00 EUR) direkt übernommen. Ich freue mich, wenn auch Du an unserer traditionellen Karnevalsveranstaltung am , Beginn Uhr (Einlass 17:45 Uhr) in der LANXESSArena teilnimmst. Auch wenn Du noch nicht in Karnevalsstimmung bist, bitte schicke Deine verbindliche Bestellung bis spätestens 30. September 2014 per Mail an: gabriele.ziem.nrw@spd.de.) WICHTIG: Die Annahme der Bestellungen erfolgt in der Reihenfolge des Einganges. V.i.S.d.P.: Frank Mederlet, SPD Köln, Magnusstr. 18b, Köln; Redaktion: Marco Malavasi; Bildnachweise: maxbasel, privat