Kommunalwirtschaft Sachsen-Anhalt GmbH. Gemeindliche Mitwirkung bei den Regionalwerken

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1 Kommunalwirtschaft Sachsen-Anhalt GmbH Gemeindliche Mitwirkung bei den Regionalwerken

2 Agenda 1. Gesellschafterstruktur der 2. Vorteile der Anteilsbündelung 3. Kommunale Mitwirkung insbesondere bei den Regionalwerken - Ausgangslage - Ebenen der Zusammenarbeit - Konkretisierung

4 Gesellschaftsstruktur der Städte- und Gemeindebund Sachsen-Anhalt e. V. 100 % Kommunalwirtschaft Sachsen- Anhalt Verwaltungs GmbH 191 kommunale Gesellschafter 15,34 %, 84,66 % Kommunalwirtschaft Sachsen-Anhalt GmbH Stadt und Stadtwerke Celle 100 % 61,15 % 38,85 % KBM KBA 15,02 % 23,90 % 25,10 % 28,89 % 10,59 % EnviaM GISA MIDEWA Avacon AG Stand: Dezember 2015

6 Vorteile der Anteilsbündelung Stärkerer Einfluss in den Unternehmen Durch Konstruktion als Gesellschaft, die selbst die Aktien hält, wurde diese wirtschaftlich handlungsfähig Die konnte ohne Belastung der kommunalen Haushalte die Kapitalerhöhung bei der GSA mitmachen, so dass der kommunale Anteil unverändert blieb Die konnte selbst Aktien von verkaufswilligen Gemeinden ankaufen Die konnte auch von Dritten (=Nicht-Gesellschaftern) Aktien ankaufen Stabile kommunale Einnahmen auf hohem Niveau durch Poolung der kommunalen Anteile an mehreren Versorgern (EVM, GSA, MEAG) unabhängig von der wirtschaftlichen Lage in der Unternehmen und den daraus resultierenden Dividendenzahlungen.

8 Ausgangssituation: Kommunale Mitwirkung Regionalversorger sind Regionalwerk mit starkem kommunalem Einfluss Zusammen mit anderen Kommunen bzw. kommunalen Poolgesellschaften halten die Kommunen in den großen Regionalversorgern Avacon AG und enviam etwa 40 % der Aktien Kommunen sind wichtige Partner der Regionalversorger Das Netz und damit die Wegenutzungsverträge mit den Kommunen sind wesentlicher Ertragsbringer in den Unternehmen Die Kommunen sind wichtige Partner bei Investitionen in das Netz Straßenneubau Genehmigungsbehörde für Baumaßnahmen Die Kommunen sind wichtige Kunden Strom Gas Straßenbeleuchtung

9 Ausgangssituation: Kommunale Mitwirkung Regionalversorger bringen direkt Geld in die kommunalen Haushalte Gewerbesteueraufkommen Konzessionsabgabe Dividendenausschüttungen an die Aktionäre (damit mittelbar auch an die an beteiligten Gemeinden) Auch indirekt fließt Geld in die kommunalen Haushalte über Beschäftigungseffekte bei Lieferanten, Partnern Effekte durch Mitarbeiter (Einkommenssteuer, Mitarbeiter als Verbraucher) Kauf von Produkten, die vor Ort produziert/gewonnen werden

10 Ausgangssituation: Kommunale Mitwirkung Regionalversorger sind wirtschaftliche Schwergewichte in der Region Viele Beschäftigte mit guter Ausbildung und guter Bezahlung in den Unternehmen Hohe Ausbildungsquote Hohe Investition vorwiegend mit lokalen/regionalen Partnern Starkes gesellschaftliches Engagement Sponsoringaktivitäten (Schulen, Feuerwehren, Kultureinrichtungen etc.) Förderprogramme (Energieeffizenzprogramme) Zusammenarbeit mit Hochschulen Auch die Mitarbeiter selbst sind an verschiedenen Stellen gesellschaftlich aktiv in Schulen in Vereinen in freiwilligen Feuerwehren

11 Wertschöpfung durch enviam Gesamteffekt Beschäftigung: Arbeitsplätze direkte Effekte indirekte und induzierte Effekte Arbeitsplätze* Arbeitsplätze Gesamteffekt Wertschöpfung: Mio. Euro 533,1 Mio. Euro 1.120,9 Mio. Euro Unternehmenskennzahlen des Geschäftsjahres 2014 der enviam-gruppe (inkl. MITGAS) * Beschäftige inkl. Azubis und dualen Studiengängen

12 EnviaM-Engagement vor Ort n n n n n n n n Unter dem Leitgedanken Jugend-Bildung-Zukunft" engagiert sich die enviam-gruppe bereits seit vielen Jahren in der Region für ein breites Spektrum an gesellschaftlichen Projekten Wir sind hier gern zu Hause: enviam-gruppe fördert ehrenamtliche Arbeit Fit im Verein: enviam-gruppe unterstützt Vereine Kunst machen: enviam-gruppe fördert Kunsterziehung Musik machen: enviam-gruppe unterstützt musikalischen Nachwuchs Natur schützen: enviam-gruppe fördert Umweltschutz-Projekte Energie macht Schule: Energiedienstleistung der Zukunft entwickeln Jugend braucht Zukunft: Zusammenarbeit von Schule und Wirtschaft fördern

13 Förderprogramm FEK Seit 2007 unterstützt enviam im Rahmen des Fonds Energieeffizienz Kommunen (FEK) Städte und Gemeinden bei der Umsetzung von Energieeinsparmaßnahmen. Das Programm wurde in enger Zusammenarbeit mit Vertretern der kommunalen Anteilseignerverbände entwickelt. Von 2007 bis einschließlich 2014 wurden 982 kommunale Energieeffizienzprojekte mit insgesamt gefördert. Mit Umsetzung all dieser Projekte wird bis heute eine jährliche Energieeinsparung von rund kwh erzielt.

14 Ebenen: Kommunale Mitwirkung Zusammenarbeit der kommunalen Anteilseigner untereinander mit den Konzernen E.on und RWE mit den Unternehmen (Avacon AG und enviam) Diese findet statt in kommunalen Gesprächsrunden in Vorbereitungen für Aufsichtsratssitzungen in den Aufsichtsratssitzungen in Strategiesitzungen in vielfältigen persönlichen Gesprächen Zusammenarbeit der Regionalversorger mit den Kommunen Kommunaler Informationsaustausch (Avacon) bzw. Tage der Kommunen und kommunaler Beirat (enviam) Durch Kommunalbetreuer/-berater In Bauberatungen; mit den Bauämtern vor Ort

15 Ebene der Anteilseigner Im Unternehmen Kommunale Mitwirkung Aufsichtsrat enviam Aufsichtsrat Mitnetz Strom Aufsichtsrat MITGAS Kommunalbeirat Sponsoringbeirat FEK Jury

16 Mitwirkung der KBM in Gremien der enviam Mitwirkung im Aufsichtsrat enviam AG Aufsichtsrat enviam 20 Mitglieder 10 Anteilseigner 10 Arbeitnehmer 5 kommunale Vertreter davon 2 KBM 5 Vertreter von RWE KBM Vertreter sind: Detlef Hillebrand (GF und KBM) Dr, Werner Rauball (GF KBM)

17 Kommunale Mitwirkung in enviam-gremien Mitwirkung im Aufsichtsrat MITNETZ STROM GmbH Aufsichtsrat MITNETZ STROM 9 Mitglieder 6 Anteilseigner 3 Arbeitnehmer 2 kommunale Vertreter 4 Vertreter enviam Dr. Lothar Stahl (BM Reuden) Mitglied Maritha Dittmer (Geschäftsführerin der KBE) Mitglied

18 Kommunale Mitwirkung in enviam-gremien Mitwirkung im Kommunalbeirat der enviam Beirat enviam 31 Mitglieder 19 kommunale Vertreter 3 Geschäftsführer kommunaler Spitzenverbände 9 Vertreter aus Wissenschaft und Wirtschaft Vorsitzende Maritha Dittmer Vertreter aus Sachsen-Anhalt Stefan Dammhayn BM Stadt Bad Schmiedeberg Petra Döring BM Gemeinde Muldestausee Dr. Dietlind Hagenau BM Stadt Leuna Kurt Hambacher BM Gemeinde Kabelsketal Udo Mänicke BM Stadt Freybuurg/Unstrut Ralf Rettig BM Gemeinde Südharz Dr. Lothar Stahl Ortsbürgermeister Gemeinde Reuden Mischa Woitscheck Sächsischer Städteund Gemeindetag Karl-Ludwig Böttcher Städte und Gemeindebund Brandenburg Jürgen Leindecker Städte- und Gemeindebund Sachsen-Anhalt

19 Kommunale Mitwirkung in enviam-gremien Mitwirkung im Aufsichtsrat MITGAS GmbH Aufsichtsrat MITGAS 18 Mitglieder 12 Anteilseigner und Kommunen 6 Arbeitnehmer 2 kommunale Vertreter 10 Vertreter VNG, RWE Henry Graichen (LR Landkreis Leipzig) 1. stellvertretender Vorsitzender Klaus Zimmermann (Aufsichtsratsvorsitzender ) Mitglied

20 Kommunale Mitwirkung in enviam-gremien Mitwirkung in der Jury Sponsoring sowie der Jury FEK Jury Sponsoring Insgesamt 10 Mitglieder von Kommunen und enviam, davon kommunale Vertreter: Thomas Eulenberger BM Stadt Penig Rolf Hermann BM Gemeinde Löbichau Maritha Dittmer Geschäftsführerin KBE Werner Rauball Geschäftsführer KBM Anike Ostrowski Referentin Herold Quick BM Falkenberg/Elster Jury FEK Insgesamt 8 Mitglieder von Kommunen und enviam, davon kommunale Vertreter: Karsten Schütze OBM Stadt Markkleeberg Thomas Zenker BM Stadt Großräschen Maritha Dittmer Geschäftsführerin KBE Detlef Hillebrand Geschäftsführer

21 Kommunale Mitwirkung Wo konkret lässt sich kommunaler Einfluss ablesen: Gewerbesteuerzerlegung mit den Kommunen wird die Gewerbesteuerzerlegung verhandelt, so dass nicht nur große Standorte profitieren, sondern die Gewerbesteuer in die Fläche fließt Investitionen Investitionen müssen auch in das lokale Netz fließen und nicht nur in das Transportnetz Die Investitionen müssen soweit wie möglich mit lokalen Partnern durchgeführt werden Abwicklung der Baumaßnahmen Hier muss es eine vernünftige Koordination mit den Bauämtern vor Ort geben

22 Kommunale Mitwirkung Wo konkret lässt sich kommunaler Einfluss ablesen: Kommunalbetreuer Die Bedeutung der Regionalbetreuer ist in den vergangenen Jahren stark gestiegen; die Aufgaben und die Präsenz werden eng mit den kommunalen Anteilseignern abgestimmt Sponsoringsaktivitäten Gelder müssen nach einem transparenten Verfahren und vorher festgelegten Kriterien verteilt werden Schwerpunkte sollten mit den kommunalen Anteilseignern nach Bedarf abgestimmt werden Besetzung kommunaler Gremien bei den Versorgern Die Besetzung kommunaler Gremien erfolgt in enger Abstimmung mit den kommunalen Anteilseignern

23 Kommunale Mitwirkung Wo konkret lässt sich kommunaler Einfluss ablesen: Personal- und Standortkonzept Kompetenz muss vor Ort bleiben und darf nicht in die Konzernzentralen abgezogen werden Es muss eine unternehmerisch sinnvolle Aufgabenverteilung zwischen verschiedenen Standorten geben; insbesondere Standortschließungen sind -soweit möglich- zu vermeiden Insbesondere die Verteilung nach Bundesländern steht unter besonderer kommunaler Beobachtung Eigenständigkeit der Regionalversorger Die Regionalversorger sind keine verlängerte Werkbank sondern haben einen eigenen unternehmerischen Anspruch In einem Austausch von Informationen und Know-how innerhalb der Konzerne müssen auch unsere Regionalversorger in einzelnen Bereichen eine Vorreiterrolle übernehmen

24 Back-up

25 Aufsichtsrat der KG Herr Leindecker Herr Liebenehm Herr Schulz Herr Bothe Herr Mann Herr Kuras Herr Frenkel Herr Müller Herr Zimmermann Herr Grabner Herr Simons Herr Strube Frau Dr. Hagenau Herr Haugk Herr Rettig

26 Beiratsmitglieder KBA Herr Kloß Avacon Herr Poloski Herr Walker Herr von Holly- Ponientzietz Herr Zimmermann Herr Simons Grenze der Netzgebiete EnviaM

27 Aufsichtsratsmitglieder KBM Avacon Grenze der Netzgebiete NN Herr Müller Frau Rotzsch EnviaM Herr Sonnenberger Herr Ulrich Herr Dr. Stahl

28 Anteilseigner der Avacon AG Übrige Kommunen 27,83 % E.on Beteiligungen GmbH und Bayernwerk AG 61,50 % KBA 10,67 % Anteilsverhältnisse ohne Berücksichtigung eigener Aktien nach 16 Abs. 2 Akt G; Stand

29 Anteilseigner der enviam Übrige kommunale Anteile 4,25% RWE Beteiligungsgesellschaft 37,61 % KBM 15,02 % KME 22,17 % RWE Beteiligungsgesellschaft mbh EnviaM Beteiligungsgesellschaft mbh RWE AG KBE KME KBM direkt beteiligte Kommunen enviam Beteiligungsgesellschaft 19,99 %

30 Gesellschafter der MIDEWA 28,89 % OEWA 25,12 % Einzelgemeinden 39,30 % Zweckverbände 6,68 %

31 Gesellschafter der GISA Itelligence AG 50,1 % 25,1 % enviam 24,8 % Stand: