Vergütungen und Aufwandsentschädigungen aus Nebentätigkeiten; Hauptämtern und öffentlichen Ehrenämtern im Jahr 2015
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- Martha Böhmer
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1 11. Juli 2017 Sehr geehrte erinnen und er, als Oberbürgermeister bin ich den Bürgerinnen und Bürgern verpflichtet und werde Ihnen - wie schon in den vorangegangenen Jahren - auch für das Jahr meine Einkommensverhältnisse offen legen. Als Oberbürgermeister der Stadt erhielt ich gemäß der Kommunalbesoldungsverordnung des Freistaates Sachsen im Jahr eine Besoldung nach Besoldungsgruppe B10 mit einem Jahresbruttoeinkommen von EUR ,00. Darüber hinaus gibt Ihnen die nachfolgende Aufstellung einen transparenten Überblick darüber, welche dienstlich veranlassten Nebentätigkeiten, Tätigkeiten im Hauptamt und öffentlichen Ehrenämter ich neben bzw. im Rahmen meiner Tätigkeit als Oberbürgermeister der Stadt wahrnehme. Für einen Teil dieser Ehrenämter, Nebentätigkeiten und Tätigkeiten im Hauptamt erhalte ich Aufwandsentschädigungen und Vergütungen, wovon ich entsprechend der bis heute eingegangenen Abrechnungen für das Jahr EUR 9.820,72 an den Haushalt der Stadt abgeführt habe. Beträge, die mir persönlich verbleiben, unterliegen selbstverständlich ebenso wie mein Jahresbruttoeinkommen der Einkommensteuerpflicht. Über die Höhe der Abführungen an den Haushalt der Stadt wacht die Landesdirektion des Freistaates Sachsen gemäß Sächsischer Nebentätigkeitsverordnung. Die Details hierzu können Sie der nachfolgenden Aufstellung entnehmen. Wie viele erinnen und er bin ich darüber hinaus einfaches ehrenamtliches in Vereinen. Wenn Sie weiterführende Fragen haben, so werde ich Ihnen diese gern beantworten. Bitte schreiben Sie mir eine an obm@leipzig.de oder per Post an: Stadt Oberbürgermeister Burkhard Jung - persönlich
2 Vergütungen und Aufwandsentschädigungen aus Nebentätigkeiten; Hauptämtern und öffentlichen Ehrenämtern im Jahr a) Vergütungen für im Jahr ausgeübten Nebentätigkeiten Entsprechend der Bescheide der Landesdirektion Sachsen vom und vom wurden für Nebentätigkeiten aus dem Jahre Vergütungen in Höhe von 6.598,00 an den Haushalt der Stadt abgeführt. Der nach der Sächsischen Nebentätigkeitsverordnung (SächsNTVO) verbleibende Betrag wurde als persönliches Einkommen entsprechend versteuert. 1 European Energy Exchange AG EEX 2 Handelshochschule ggmbh 3 Kuratorium für ein weltoffenes Sachsen 4 er Verkehrs- und Versorgungsgesellschaft 5 Medienstiftung der Sparkasse 6 Mitteldeutsche Flughafen AG 7 Sächsischer Städteund Gemeindetag Vergütung Aufsichtsrat 5.000,00 Aufsichtsrat - Aufsichtsrat ,00 Stiftungsrat 200,00 Aufsichtsrat 1.000,00 Präsidium Landesvorstand Vizepräsident 1.428,00 8 Verbundnetz Gas AG Beirat - 9 Metropolregion Aufsichtsrat - Mitteldeutschland Management GmbH 10 Sparkassen Versicherung Kommunalbeirat 3.000,00 Sachsen Holding AG 11 Beratungs- und Beteiligungsgesellschaft mbh Aufsichtsrat 150,00 12 er Messe GmbH Aufsichtsrat 720,00 13 Ostdeutsche Landeskuratorium - Sparkassenstiftung 14 HTWK Hochschulrat -
3 2 b) Aufwandsentschädigungen für die Wahrnehmung von öffentlichen Ehrenämtern im Jahr Aufwandsentschädigungen für die Wahrnehmung von öffentlichen Ehrenämtern unterliegen im eingeschränkten Umfang den beamtenrechtlichen Abführungspflichten. Es wurde ein Betrag in Höhe von 2.148,20 an den Haushalt der Stadt abgeführt. Der verbleibende Betrag wurde als persönliches Einkommen bzw. als Arbeitslohn durch Dritte versteuert. Aufwandsentschädigung 1 Sachsen Bank Verwaltungsrat 4.400,00 2 Stadt- und Kreissparkasse Bilanz- und Strategieausschuss Kreditausschuss Personalausschuss Verwaltungsrat ,97 3 Zweckverband der Stadt- und Kreissparkasse 4 Ostdeutscher Sparkassenverband Verbandsversammlung Verwaltungsrat Landesbeirat Verbandsvorstand Landeskonferenz Sachsen 50, ,00
4 3 c) Vergütungen aus Tätigkeiten im Jahr, welche dem Hauptamt zugeordnet werden Die erhaltenen Vergütungen in Höhe von 1.074,52 wurden vollständig an den Haushalt der Stadt abgeführt. Vergütung Trägerversammlung Vorsitz 150,00 1 Stadt- und Kreissparkasse 2 er Agenda 21 Beirat Vorsitz - 3 Felix-Mendelssohn- Vorstand - Bartholdy-Stiftung 4 er Messe GmbH Finanz- und 720,00 Präsidialausschuss 5 er Stiftung für Vorstand 204,52 Innovation und Technologietransfer 6 Stiftung Völkerschlachtdenkmal Vorstand - 7 Eurocities Executive Commitee - 8 Stiftung Bach-Archiv Stiftungsrat Vorsitz - 9 American Friends of the Board of Director - Gewandhaus Orchestra 10 Gudrun-Frey-Stiftung Vorstand - 11 Deutscher Städtetag Hauptausschuss - Präsidium Stellvertretender Präsident 12 Tourist Service Vorstand - 13 Förderverein Völkerschlachtdenkmal Vorstand Ehrenvorsitz - 14 Goerdeler-Stiftung Kuratorium - 15 Max-Planck-Institut für Kuratorium Mathematik in den Naturwissenschaften 16 Barbara-Schadeberg- Kuratorium Ehrenmitglied - Stiftung 17 Stiftung Chorherren zu St. Kuratorium - Thomae 18 Stiftung Lebendige Stadt Stiftungsrat - 19 Vereinigung von Vorstand - Förderern und Freunden der Universität 20 Stiftung hilft Kindern Stifterversammlung Präsident -
5 4 21 Stiftung Friedliche Revolution 22 er Forschungszentrum für Zivilisationskrankeiten 23 Rat der Gemeinden und Regionen Europas 24 Hochschule für Telekommunikation Kuratorium Vorsitz - Ethikbeirat Hauptausschuss stellv. - Hochschulrat Beendigung zum
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