AGB (aktueller Stand: ) 1 Geltungsbereich. 2 Vertragsschluss. 3 Lieferung
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- Michaela Hochberg
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1 AGB (aktueller Stand: ) Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen. Alle Nebenabreden bedürfen schriftlicher Bestätigung unsererseits. 1 Geltungsbereich Die Versendung der Ware erfolgt durch die Versandapotheke Zur Rose, im folgenden Apotheke genannt. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen zwischen der Apotheke und dem Kunden. Sie sind Bestandteil der Geschäftsbeziehung. 2 Vertragsschluss Die Angebote der Apotheke im Internet und sonstigen Vertriebsmaterialien sind freibleibend. Der Vertrag kommt mit der Zusendung der Ware durch die Apotheke zustande. Ist die Annahme nicht binnen einer Woche ab Absendung der Bestellung erfolgt, ist der Kunde an seine Bestellung nicht mehr gebunden. Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten per zu. Die AGB können Sie jederzeit hier einsehen. Vergangene Bestellungen können Sie in Ihrem Kundenkonto einsehen. 3 Lieferung Der Versand der Arzneimittel erfolgt per Paket an den Kunden; die Auslieferung erfolgt mit Wirkung gegen den Kunden an den Kunden, an die von ihm in der Bestellung benannten Personen oder an mit dem Kunden in häuslicher Gemeinschaft lebende Personen, sofern dies durch den Kunden in der Bestellung nicht ausdrücklich ausgeschlossen worden ist. Die Versandapotheke behält sich vor, die bestellte Menge aus zwingenden Gründen der Arzneimittelsicherheit und in Absprache mit dem behandelnden Arzt zu verringern; in diesem Fall verringert sich der zu zahlende Betrag entsprechend. Teillieferungen sind zulässig, wenn die vollständige Lieferung durch die Apotheke nicht möglich ist, weil die Ware nicht sofort verfügbar ist und nicht mit zumutbarem Aufwand beschafft werden kann, und dies zu einer Verzögerung der Lieferung der zur Verfügung stehenden Waren von mehr als zwei Tagen führen würde. Soweit Teillieferungen zu zusätzlichen Versandkosten führen, trägt die Versandapotheke diese Zusatzkosten. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der bestellten Ware geht auch beim Versendungskauf erst mit Übergabe der Ware an den Kunden über. Der Übergabe steht es gleich, wenn sich der Kunde im Verzug der Annahme befindet. Die Versandapotheke behält sich vor, nur in haushaltsüblichen Mengen zu liefern. Lieferung nur an Endverbraucher. Für den gewerblichen Bereich bitten wir Sie, mit uns Kontakt aufzunehmen.
2 4 Preise und Zahlungsbedingungen Es gelten die Angebotspreise im Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise sind Endpreise und werden in Euro angegeben. Sie verstehen sich ab Lager und beinhalten die gesetzliche geschuldete Mehrwertsteuer. Ein Skontoabzug ist nicht zulässig, es sei denn, dass der Anbieter diesen ausdrücklich mit dem Kunden vereinbart hat. Änderungen und Irrtümer vorbehalten. Für Verpackung und Versand werden die folgenden Kosten gesondert berechnet: Es gibt keinen Mindestbestellwert.Bei Online-Bestellungen liefern wir ab einem Waren-Bestellwert (brutto) von EUR 25,00 versandkostenfrei, bei Bestellungen unter EUR 25,00 fallen Versandkosten in Höhe von EUR 3,95 an. Bei Bestellungen per Post/ Fax/ Telefon/ liefern wir ab einem Waren-Bestellwert (brutto) von EUR 40,00 versandkostenfrei, bei Bestellungen unter EUR 40,00 fallen Versandkosten in Höhe von EUR 3,95 an. Die angegebenen Werte beinhalten ebenfalls die gesetzlich vorgeschriebene MwSt. Deutschlands. Zahlungen sind nach Wahl des Kunden per Bankeinzug, nach Rechnung oder Vorkasse, online zusätzlich per Kreditkarte oder per PayPal möglich. Der Kunde kann nur Kreditkarten von MasterCard und Visa sowie Amex verwenden. Die Versandapotheke behält sich vor, im Einzelfall einzelne Zahlungsarten ohne Angabe von Gründen auszuschließen. In diesem Fall informiert sie den Kunden unverzüglich. Zahlungen per Überweisung sind zugunsten des folgenden Kontos und unter Angabe der Rechnungsnummer im Verwendungszweck vorzunehmen: Bankverbindung: Commerzbank Köthen Kontoinhaberin: Apotheke Zur Rose Kontonummer: Bankleitzahl: IBAN: DE BIC: COBADEFFXXX Gläubiger-ID-Nr.: DE52VAP Die Bezahlung auf Rechnung ist für Neukunden bis zu einem maximalen Auftragswert in Höhe von 120,00 möglich. Die Apotheke behält sich vor, ausgewählten Kunden einen individuellen höheren Rechnungsrahmen einzuräumen. Soweit der Kunde per Lastschrift oder Kreditkarte zahlt, erteilt er der Apotheke die Ermächtigung, alle fälligen Beträge von seinem Konto bzw. bei dem Kreditkartenaussteller einzuziehen. Der Kunde teilt der Apotheke zu diesem Zweck alle erforderlichen Konto- bzw. Kreditkarteninformationen mit und sorgt für ausreichend Deckung. Die Belastung des Kontos wird per Pre-Notification bekannt gegeben und erfolgt 10 Tage nach Versand bzw. die Belastung der Kreditkarte des Kunden erfolgt am ersten Tag des Versandes. Bei Lastschriften bzw. Kreditkartenzahlungen, die aus Gründen zurückgereicht bzw. storniert werden, die der Kunde zu vertreten hat (Angabe falscher Konto-/Kreditkartendaten, fehlende Kontodeckung etc.), trägt der Kunde die dafür anfallenden Kosten. Der Kaufpreis wird 10 Tage nach Vertragsschluss fällig. Gem. 286 III BGB kommt der Kunde in Verzug, wenn er die Leistung nicht innerhalb von 10 Tagen ab Fälligkeit und Zugang der Rechnung oder einer gleichwertigen Zahlungsaufforderung erbringt. Die Apotheke behält sich vor, die überfälligen Forderungen an einen Inkassodienstleister zwecks Beitreibung zu übergeben. Die damit verbundenen Kosten trägt der Kunde. 2
3 Unter Umständen erfolgt eine Bonitätsprüfung durch die Dienstleister CRIF AG, DeltaVista GmbH oder Infoscore-arvato Financial Solutions. 5 Zurückbehaltungsrechte Ein Zurückhaltungsrecht kann nur geltend gemacht werden, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht. 6 Eigentumsvorbehalt Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum der Apotheke. 7 Gewährleistung und Haftungsbeschränkung Bei einer Pflichtverletzung ist der Kunde berechtigt, nach seiner Wahl Nacherfüllung, Minderung des Kaufpreises oder Schadensersatz gemäß den nachstehenden Regelungen zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten. Die Apotheke haftet unbegrenzt, wenn sie im Einzelfall eine Garantie übernommen hat, wenn die Pflichtverletzung vorsätzlich oder grob fahrlässig begangen worden ist sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Im Übrigen haftet die Apotheke lediglich bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglichen (Kardinalpflichten) und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf, insoweit allerdings beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden. 3
4 8 Gerichtsstand und anwendbares Recht Gerichtsstand für alle Ansprüche aus der Geschäftsbeziehung zwischen der Apotheke und dem Kunden ist ausschließlich Halle/Saale, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist oder in Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. 9 Salvatorische Klausel Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. 4
5 Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Apotheke Zur Rose, Halle mittels einer eindeutigen Erklärung (z.b. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder ) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns, Apotheke Zur Rose, Thüringer Str. 29, Halle, zurückzusenden oder zu übergeben. 5
6 Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. Besondere Hinweise Ein Widerrufsrecht besteht gemäß 312g Abs. 2 Nr. 1-3 BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchs zugeschnitten sind, wie z. B. Rezepturen (Nr. 1). Verträgen zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde (Nr.2). Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde (Nr.3). Bei Fragen bezüglich der Rücknahmebedingungen können Sie uns gerne telefonisch unter 0800 / (kostenfrei) kontaktieren. Ende der Widerrufsbelehrung Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und 36 VSBG: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitlegung (OS) bereit, die Sie unter finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren von einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit. 6
7 Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) An: Apotheke Zur Rose, Halle Telefon: 0800 / Fax: / service@zurrose.de Widerruf Sehr geehrte Damen und Herren, Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren: bestellt am / erhalten am (*) Name des/der Verbraucher(s) Anschrift des/der Verbraucher(s) Unterschrift des Verbrauchers: Datum: 7
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