Statistisches Bundesamt

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1 Statistisches Bundesamt Wiesbaden, 9. Mai 2011 Pressekonferenz Zensus 2011 heute ist Zensusstichtag am 9. Mai 2011 in Berlin Statement von Präsident Roderich Egeler Es gilt das gesprochene Wort Sehr geehrte Damen und Herren, es ist wieder Volkszählungszeit in Deutschland. Erstmals seit 1987 in den neuen Ländern sogar seit 1981 macht Deutschland mit dem Zensus 2011 eine Inventur seiner Bevölkerung. Und der 9. Mai ist dafür ein besonderes Datum, denn heute ist Zensusstichtag. Was heißt das? Alle Angaben, die die statistischen Ämter des Bundes und der Länder im Rahmen des Zensus erheben, beziehen sich auf diesen Tag. Die Zensusergebnisse werden also eine Momentaufnahme unseres Landes zum 9. Mai 2011 darstellen. In den nächsten Wochen schwärmen rund Interviewerinnen und Interviewer aus, um bei etwa 7,9 Millionen zufällig ausgewählten Personen demografische und sozioökonomische Daten zu erheben. Mit einem reduzierten Fragenkatalog werden außerdem alle etwa 2 Millionen Menschen in Wohnheimen und Gemeinschaftsunterkünften befragt. Zusätzlich werden rund 17,5 Millionen Eigentümerinnen und Eigentümer von Wohnraum mit einem Fragebogen schriftlich um Auskunft über ihre Wohnungen und Häuser gebeten. Da sich die Gruppen der Befragten teilweise überschneiden, wird etwa ein Drittel der Bevölkerung Deutschlands unmittelbar mit dem Zensus in Berührung kommen. Betroffen ist aber letztendlich jeder. Denn Herzstück des Zensus 2011 ist eine Auswertung von Daten, die der Staat schon hat, zum Beispiel in den Einwohnermelderegistern oder

2 Seite in den Registern der Bundesagentur für Arbeit. Deshalb bezeichnen wir den Zensus auch als eine registergestützte Volkszählung. Durch dieses moderne Verfahren wird nicht nur die Bevölkerung weniger mit Befragungen belastet, das Ganze wird auch deutlich billiger, als es eine traditionelle Volkszählung wäre. Aber immerhin kostet der Zensus den deutschen Steuerzahler nach den Kalkulationen im Rahmen der Gesetzgebungsverfahren noch rund 710 Millionen Euro. Bei so viel Geld liegt natürlich die Frage nahe, ob sich der Aufwand lohnt. Welchen Nutzen bringt der Zensus unserem Gemeinwesen? Lassen Sie mich das an einem konkreten Beispiel zeigen. Hauptziel des Zensus ist die Ermittlung der amtlichen Einwohnerzahl auf allen Ebenen: Bund, Länder und Gemeinden. Von dieser Zahl hängt eine Menge ab. So basieren zum Beispiel der Länderfinanzausgleich oder die Höhe der finanziellen Zuweisungen an die Kommunen ganz entscheidend auf der Einwohnerzahl. Auch die Einteilung der Wahlkreise oder die Sitzverteilung im Bundesrat orientieren sich an den offiziellen Einwohnerzahlen. Nun könnte man einwenden: diese Zahlen gibt es doch, das Statistische Bundesamt veröffentlicht sie doch regelmäßig. Unsere Antwort auf diesen Einwand klingt ein wenig wie die Standardantwort von Radio Eriwan: im Prinzip ja, aber Die jetzigen Einwohnerzahlen basieren immer noch auf den Ergebnissen der Volkszählungen 1987 beziehungsweise Seitdem wurden sie statistisch fortgeschrieben: mit Geburten und Sterbefällen, mit Zu- und Fortzügen. Im Laufe der Jahre werden solche Fortschreibungen immer ungenauer. Nicht nur, weil die Ämter Fehler machen können. Wenn Sie sich vor Augen führen, welche großen gesellschaftlichen Wandlungen Deutschland in den letzten 20 Jahren erlebt hat, können Sie sich vorstellen, dass es eine Menge anderer Fehlerquellen gibt. Die deutsche Wiedervereinigung mit anhaltenden großen Wanderungsströmen von Ost nach West und umgekehrt, der massenhafte Zuzug von Spätaussiedlern, die Zuwanderung von Ausländern als Asylsuchende beispielsweise im Zusammenhang mit den Kriegen im ehemaligen Jugoslawien, die Arbeitnehmerfreizügigkeit in der Europäischen Union, all das hat Spuren in der Bevölkerung unseres Landes hinterlassen und ganz gewiss auch Fehler in unseren Fortschreibungen. Unser Zensustest 2001/2002 hat Anhaltspunkte dafür geliefert, dass die tatsächliche Einwohnerzahl Deutschlands zu dieser Zeit um rund 1,3 Millionen niedriger gewesen sein dürfte, als damals von der amtlichen Statistik ausgewiesen wurde. Und diese Unschärfen waren regional unterschiedlich verteilt. Ob diese Abweichung heute noch genauso groß oder vielleicht sogar größer oder kleiner ist wissen wir nicht. Wenn wir jetzt also genaue Einwohnerzahlen für alle Kommunen ermitteln, geht es auch um Verteilungsgerechtigkeit. Die finanziellen Zuweisungen sollen dorthin fließen, wo die Menschen tatsächlich leben. Im ersten Jahr nach Vorliegen der Ergebnisse der Volkszählung 1987 wurden übrigens Gelder im Umfang von umgerechnet einer Milliarde Euro anders verteilt als zuvor.

3 Seite Der Zensus wird natürlich nicht nur die amtliche Einwohnerzahl liefern. Wir werden vielfältige, kleinräumige Strukturdaten nach unterschiedlichen demografischen und sozioökonomischen Aspekten gewinnen, die beispielsweise für die Planung unserer künftigen Infrastruktur unerlässlich sind. Welche Auswirkungen Volkszählungsdaten haben können, hat sich bei der 1987er Zählung gezeigt. Damals wurde zum Beispiel festgestellt, dass es in Westdeutschland etwa eine Million Wohnungen weniger gab als angenommen. Ein Ausbau der Förderprogramme für den Wohnungsbau war die Folge. Lassen Sie mich auch ein paar Worte zu Erhebungsmerkmalen des Zensus 2011 sagen, von denen sich der Gesetzgeber wirklich neue Ergebnisse erwartet und die in der Öffentlichkeit teilweise kontrovers diskutiert werden: die Fragen nach Religion, Glaubensbekenntnis und Migrationshintergrund. Warum sind diese für viele doch sensiblen Fragen im Fragenkatalog enthalten? Die Politik erhofft sich vor allem wichtige Erkenntnisse zur weiteren Gestaltung der Integrationspolitik. Wenn aggregierte, tief gegliederte statistische Informationen über Menschen mit Migrationshintergrund beispielsweise nach Herkunft, Alter, Bildung oder Erwerbsbeteiligung vorliegen, können Ursachen für eventuelle Integrationsprobleme, aber auch die bereits erreichten Integrationserfolge viel besser identifiziert werden als es heute möglich ist. Ein anderer Aspekt: In Deutschland wird sehr viel über die Rolle des Islams in unserer Gesellschaft diskutiert, es gibt sogar eine regelmäßig tagende Islamkonferenz. Aber ist es nicht paradox, dass keinerlei belastbare statistische Angaben darüber existieren, wie viele Menschen tatsächlich dieser Religion und ihren unterschiedlichen Strömungen angehören und wie diese wichtige Bevölkerungsgruppe demografisch und sozial zusammengesetzt ist? Die Frage nach der Religionszugehörigkeit gab es übrigens schon in früheren Volkszählungen, sie wird auch in vielen anderen Ländern gestellt. Wenn wir heute am 9. Mai mit den direkten Befragungen beginnen, liegen lange Jahre der Vorarbeit hinter uns. Ich möchte ausdrücklich unterstreichen: Der Zensus 2011 ist das wichtigste Projekt der amtlichen Statistik in den letzten Jahrzehnten. Und es ist ein Gemeinschaftsprojekt von Bund, Ländern und Kommunen. Dass heute Herr Fischer, der Präsident von Information und Technik Nordrhein-Westfalen und Frau Professor Dr. Rockmann, die Präsidentin des Amtes für Statistik Berlin-Brandenburg gemeinsam mit mir vor die Presse treten, ist ein Ausdruck dafür. Wir haben gemeinsam in unterschiedlichen Gremien die neue Zensusmethode entwickelt, die Abläufe koordiniert, die technische Infrastruktur und alles was noch zum Zensus dazu gehört. Nicht zu vergessen im ganzen Zensusprozess sind natürlich die Kommunen. Sie haben insgesamt mehr als 500 Erhebungsstellen eingerichtet, die die Feldarbeit vor Ort organisieren. Wichtig war uns die ständige Zusammenarbeit mit externen Partnern zum Beispiel aus der Wissenschaft oder mit den Datenschutzbeauftragten von Bund und Ländern.

4 Seite Damit bin ich auch schon direkt bei einem Thema, das mir besonders wichtig ist: Datenschutz und Datensicherheit. Diese beiden Aspekte gehören ohne zu übertreiben schon seit Jahrzehnten zur Kernkompetenz der amtlichen Statistik. Die Statistischen Ämter des Bundes und der Länder arbeiten in den verschiedenen Statistiken ständig mit zum Teil sehr sensiblen Einzeldaten über Betriebe, Unternehmen oder Personen. Es ist unser tägliches Geschäft, verantwortlich damit umzugehen. Darauf bauen wir beim Zensus 2011 auf. Und weil der Zensus eine so besondere und bedeutende Statistik ist, haben wir unsere Maßnahmen zu Datenschutz und Datensicherheit verstärkt in organisatorischer, technischer und baulicher Hinsicht. Lassen Sie mich auf einige Details besonders eingehen. Da ist zuallererst das sogenannte Rückspielverbot, das seit dem berühmten Volkszählungsurteil des Bundesverfassungsgerichtes aus dem Jahr 1983 fest in der statistischen Gesetzgebung verankert ist. Was bedeutet das konkret für den Zensus? Rückspielverbot heißt, dass keinerlei Einzeldaten des Zensus an irgendwelche Verwaltungen zurückfließen dürfen. So bekommen wir für den Zensus beispielsweise genau festgelegte Angaben aus den Einwohnermelderegistern. Fehler in den Registern, die wir bei den Befragungen feststellen, werden jedoch unter gar keinen Umständen an die registerführenden Stellen zurückgemeldet. Keine Befragte und kein Befragter braucht also irgendwelche Bedenken zu haben, dass ihm zum Beispiel weil er nicht korrekt an der betroffenen Wohnung angemeldet ist aus dem Zensus ein Nachteil entsteht: Das Einwohnermeldeamt wird nicht informiert. Auch Sozialämter, Finanzämter, Arbeitsagenturen, Polizeidienststellen oder Sicherheitsbehörden bekommen nichts, aber auch gar nichts an Einzeldaten des Zensus. Ein zweites Beispiel. Im Zensusgesetz ist geregelt, dass wir die sogenannten Hilfsmerkmale, zum Beispiel Name, Tag der Geburt und Geburtsort, maximal vier Jahre speichern dürfen. Diese Hilfsmerkmale werden statistisch nicht ausgewertet, sie dienen lediglich dazu, unsere Datenerhebungs- und -verarbeitungsprozesse zu organisieren. Es ist also tatsächlich so, dass in unseren Datenbanken für höchstens vier Jahre wir gehen jedoch davon aus, dass wir diesen Zeitraum nicht benötigen nicht anonymisierte Einzeldaten über jede Einwohnerin und jeden Einwohner vorliegen. Aber jeder kann sich sicher sein: diese Daten werden den abgeschotteten Bereich der amtlichen Statistik nicht verlassen und sie werden gelöscht, sobald sie nicht mehr gebraucht werden. Nun kann man uns das glauben oder nicht. Die uns nicht trauen und damit auch indirekt unterstellen, dass wir uns nicht an die Gesetze halten möchte ich auf Folgendes hinweisen. Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit begleitet den gesamten Zensusprozess aktiv. Er war an den Gesetzgebungsverfahren beteiligt und er hat aktiv Einfluss genommen auf die konkrete Ausgestaltung der Abläufe beim Zensus. Wo er Probleme erkannt hat, hat er interveniert und die Statistischen Ämter haben ihr Vorgehen entsprechend angepasst. Darüber kann sich jeder im erst kürzlich veröffentlichten Bericht des

5 Seite Bundesdatenschutzbeauftragten informieren. Ebenfalls in diesem Bericht hat er angekündigt, dass er uns auch weiterhin genau auf die Finger schauen wird. Lassen Sie mich wörtlich zitieren: Die praktische Durchführung des Zensus 2011 werde ich intensiv und in enger Kooperation mit den für die Statistischen Landesämter, die Städte und Gemeinden zuständigen Landesdatenschutzbeauftragten kritisch begleiten und dabei insbesondere auf die Einhaltung der gesetzlichen Zweckbindung, die frühestmögliche Datenlöschung und eine hohe Datensicherheit achten. Die Statistischen Ämter des Bundes und der Länder haben in den letzten Wochen die Bevölkerung in Deutschland intensiv über die nun beginnende moderne Volkszählung informiert: mit Presseveranstaltungen und Pressemitteilungen, Broschüren und Faltblättern, Plakaten und City- Light-Postern, Kino- und Fernsehspots. Die zentrale Informationsplattform ist dabei nach wie vor unser gemeinsames Internetportal Dort kann sich jeder ausführlich mit den Zielen und Abläufen bekanntmachen. Jeder kann dort über ein integriertes Kontaktformular Fragen an uns richten. Im Internetportal informieren wir auch darüber, wie die Bürgerinnen und Bürger die von Bund und Ländern extra eingerichteten Telefon-Hotlines erreichen können. Und nicht zuletzt dient unser Internetangebot auch der direkten Datenerhebung: Die elektronischen Versionen der Fragebogen sind über erreichbar. Bevor ich Herrn Fischer das Feld überlasse, gestatten Sie mir einige persönliche Worte. Lange und intensive Jahre der Vorbereitung liegen nun hinter uns, in denen sich unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gemeinsam mit uns engagiert haben und mit viel Herzblut bei der Sache waren. Wir alle und ich glaube, dass ich da auch im Namen von Frau Professor Rockmann und Herrn Fischer spreche sind froh, dass es nun los geht. Wir alle hoffen, dass es uns gelungen ist, die Bevölkerung in Deutschland davon zu überzeugen, dass unser Land und Europa diesen Zensus dringend nötig haben. Die Informationen, die unsere Gesellschaft im Ergebnis des Zensus gewinnt, kommen uns allen zugute. In diesem Sinne möchte ich alle, die in den nächsten Wochen Besuch von Interviewerinnen und Interviewern bekommen oder die einen Fragebogen zur Gebäude- und Wohnungszählung in ihrem Briefkasten finden, aufrufen: Beteiligen Sie sich am Zensus, sorgen Sie mit dafür, dass unser Gemeinwesen gute Daten bekommt Deutschland braucht den Zensus!