ILLEGAL HIGHS neue Drogen neue Vertriebswege neue Gefahren!?

Transkript

1 ILLEGAL HIGHS neue Drogen neue Vertriebswege neue Gefahren!? B.A.D.S Der große Kick vor der flotten Tour 05. Dez Ralf Wischnewski Drogenhilfe Köln

2 Begriffsklärung NPS (neue psychoaktive Substanzen) RC s (research chemicals) legal highs Badesalze Räuchermischung/ Kräutermischung Lufterfrischer/ Dünger

3 Quelle: Europäischer Drogenbericht 2017 n = 581

4 Wirkspektrum incl. NPS Stimulantien aufputschend Über 500 verschiedene & Neue Psychoaktive Substanzen (NPS) freedom charge+ MDPV Mephedron Methedron Flephedron Dimethocaine Crystal Kokain Speed Nikotin Koffein GHB MDA explosion Methylon Butylone MDMA 2-CB-Fly Pilze Mitseez 2-CB 2-CI 2-CE Entaktogene emotional öffnend LSD Halluzinogene bewusstseinserweiternd Alkohol Krypton Kratom Methylfentanyl Benzos Opium Heroin Sedativa beruhigend CP-47,479 CP-55,940 HU-210 Cannabis Kräutermischungen: Jamaican Gold, Bonzai, JWH-017, JWH-018, JWH-019, JWH-073, JWH-081, JWH-250 Cannabinoide psychedelisch, beruhigend

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6 o gekippte Regulierung über Arzneimittelgesetz o Verbot über das BtMG o Verbot über das NPSG o nicht regulierte Stoffe

7 Betäubungsmittelgesetz o o o Greift nur, wenn exakte chemische Formel im Gesetz aufgenommen ist. Stellt Besitz, Handel, Weitergabe, Herstellung usw. unter Strafe Seit 2009 wurden ca. 130 neue Substanzen dem BtMG unterstellt (vgl BtMÄndVO, sowie 18. Verordnung zur Änderung von Anlagen des Betäubungsmittelgesetzes) und sind somit nicht mehr legal highs, sondern ILLEGALE SUBSTANZEN nach BtMG.

8 Zur Erinnerung: 581 neue entdeckte Substanzen von davon bis Ende 2016 ca. 120 durch das BtMG verboten alle anderen bisher entdeckten und noch zu entdeckenden Substanzen einer Stoffgruppe sind nicht über das BtMG reguliert GESETZESLÜCKE

9 Gesetzeslücke schließen aber wie? viele gescheiterte Versuche seit ca. 2009!! Neues Gesetz seit November 2016 NPSG Gesetz zur Bekämpfung der Verbreitung neuer psychoaktiver Stoffe

10 NpSG umfasst aktuell 2 Stoffgruppen

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12 NpSG Grundgedanke: Stoffgruppenunterstellung Unterscheidung zwischen Verbot und zum Verbot gehörenden Strafvorschriften Bestrafung der Herstellung, des Handels und des Verkaufs Verbot, aber keine Bestrafung von Besitz (der Konsument geht straffrei aus, es gibt aber Ausnahmen)

13 NpSG Unterscheidung zwischen Verbot und zum Verbot gehörenden Strafvorschriften. Verbot bezieht sich auf den Handel, das Inverkehrbringen, die Herstellung, die Ein-, Aus- und Durchfuhr, den Erwerb, den Besitz und das Verabreichen von neuen psychoaktiven Substanzen. Unter Strafe gestellt werden der Handel, das Inverkehrbringen, die Herstellung, das Verbringen von NPS in den Geltungsbereich des Gesetzes zum Zweck des Inverkehrbringens und das Verabreichen von neuen psychoaktiven Substanzen. Das Verabreichen, die Abgabe oder das Überlassen zum unmittelbaren Verbrauch von neuen psychoaktiven Substanzen von Personen über 21 Jahren an Personen unter 18 Jahren steht unter besonderer Strafe. Nicht unter Strafe gestellt ist der Besitz und der Erwerb (fraglich, ob der Erwerb im Ausland eine Einfuhr aus dem Ausland mit einschließt?). Die Polizei darf Menschen, die Substanzen besitzen, die dem NpSG unterstellt sind, diese abnehmen, auch wenn der Besitz nicht unter Strafe gestellt ist.

14 NpSG: wird das Gesetz greifen?

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18 Cannabinoid, das nicht vom NpSG erfasst wird

19 Aktueller Stand Erweiterung der Stoffgruppenunterstellung Protokoll: 48. Sitzung des Sachverständigenausschusses nach 1 Abs. 2 des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) und 7 des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes (NpSG) am 08. Mai 2017 um Uhr im Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM, Bonn) Folgende Änderungen der Liste der Stoffgruppen in der Anlage des Neue-psychoaktive- Stoffe-Gesetzes (NpSG) werden von den Sachverständigen derzeit nicht empfohlen. Die Sachverständigen haben jedoch ein Expertengremium beauftragt, auf Grundlage der in den Beschlussempfehlungen genannten Stoffgruppen, differenzierte Vorschläge für die Erweiterung der vom NpSG erfassten Stoffe zu erarbeiten und diese dem Ausschuss zur Abstimmung erneut vorzulegen. Erweiterung der vom NpSG erfassten Kernstrukturen um das Carbazol-Ringsystem (Punkt 2.1 der Anlage zum NpSG) Erweiterung der vom NpSG erfassten Stoffgruppen um die Stoffgruppe der synthetischen Opioide Erweiterung der vom NpSG erfassten Stoffgruppen um die Stoffgruppe der Tryptamine

20 Aktueller Stand Erweiterung der Stoffgruppenunterstellung Sachverständigenausschuss für Betäubungsmittel nach 1 Abs. 2 BtMG und Neuepsychoaktive-Stoffe nach 7 NpSG 49. Sitzung des Sachverständigenausschusses nach 1 Abs. 2 des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) und 7 des Neue-psychoaktive- Stoffe-Gesetzes (NpSG) am 4. Dezember 2017 um Uhr im Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM, Bonn) Tagesordnung (TO) TOP 1: Begrüßung TOP 2: Ergänzung, Änderung, Annahme der Tagesordnung TOP 3: Annahme des Protokolls der 48. Sitzung TOP 4: Bericht des BMG TOP 5: Bericht des BfArM TOP 6: Zwischenbericht des Expertengremiums zur Erweiterung der vom NpSG erfassten Stoffgruppen TOP 7: Verschiedenes

21 Zukunftsszenario

22 Ralf Wischnewski Drogenhilfe Köln Fachstelle für Suchtprävention Hans-Böckler-Str Hürth 02233/ r.wischnewski@drogenhilfe.koeln B.A.D.S Der große Kick vor der flotten Tour 05. Dez Ralf Wischnewski Drogenhilfe Köln