Rauschgiftdelikte. Polizeiinspektion Wilhelmshaven/Friesland

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1 Rauschgiftdelikte Polizeiinspektion Wilhelmshaven/Friesland

2 Rechtliche Situation was ist verboten? - Betäubungsmittelgesetz von 1971 (vorher Opiumgesetz) - 40 Paragrafen + 3 Anlagen I nicht verkehrsfähige BtM (Handel und Abgabe verboten) II verkehrsfähige, aber nicht verschreibungsfähige BtM III verkehrsfähige und verschreibungsfähige BtM - Strafvorschriften: 29, 29a, 30, 30a BtMG (BtM unerlaubt anbaut, herstellt, Handel treibt, veräußert, einführt, ausführt, abgibt, erwirbt, sich sonst verschafft) - Therapie statt Strafe - 35 BtMG - kleine Kronzeugenregelung - 31 BtMG - 31 a BtMG - Absehen von der Verfolgung (geringe Menge / Eigenverbrauch) - sog. Cannabis-Beschluss von 1994 des BVerfG - Regelung durch Erlass der Länder

3 Drogenkriminalität ist sog. Hol-Kriminalität > grundsätzlich keine / wenige Anzeigen / Hinweise aus der Bevölkerung > eigeninitiatives Handeln der Polizei > darum hohe Dunkelziffer zu vermuten

4 Rauschgiftdelikte (Polizeiliche Kriminalstatistik = Hellfeld) Anzahl bekannt gewordener Fälle Allgemeine Verstöße 29 BtMG (soweit nicht unter 7340 pp. zu erfassen) Unerlaubter Handel mit und Schmuggel von Rauschgiften 29 BtMG PI Wilhelmshaven, Stadt Unerlaubte Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge 30 Abs. 1 Nr. 4 BtMG Sonstige Verstöße BtMG Rauschgiftdelikte -Betäubungsmittelgesetz- (soweit nicht bereits mit anderer Schlüsselzahl erfasst) Allgemeine Verstöße 29 BtMG (soweit nicht unter 7340 pp. zu erfassen) Unerlaubter Handel mit und Schmuggel von Rauschgiften 29 BtMG Unerlaubte Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge 30 Abs. 1 Nr. 4 BtMG Sonstige Verstöße BtMG Rauschgiftdelikte -Betäubungsmittelgesetz- (soweit nicht bereits mit anderer Schlüsselzahl erfasst) Allgemeine Verstöße 29 BtMG (soweit nicht unter 7340 pp. zu erfassen) Unerlaubter Handel mit und Schmuggel von Rauschgiften 29 BtMG PK Jever PK Varel Unerlaubte Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge 30 Abs. 1 Nr. 4 BtMG Sonstige Verstöße BtMG Rauschgiftdelikte -Betäubungsmittelgesetz- (soweit nicht bereits mit anderer Schlüsselzahl erfasst) Allgemeine Verstöße 29 BtMG (soweit nicht unter 7340 pp. zu erfassen) Unerlaubter Handel mit und Schmuggel von Rauschgiften 29 BtMG PI Wilhelmshaven/Friesland Unerlaubte Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge 30 Abs. 1 Nr. 4 BtMG Sonstige Verstöße BtMG Rauschgiftdelikte -Betäubungsmittelgesetz- (soweit nicht bereits mit anderer Schlüsselzahl erfasst)

5 Polizeiinspektion Wilhelmshaven/Friesland Polizeiliche Kriminalstatistik / 73. Rauschgiftdelikte Anzahl bekannt gewordener Fälle Allgemeiner Verstoß mit Heroin 29 BtMG Allgemeiner Verstoß mit Kokain einschl. Crack 29 BtMG Allgemeiner Verstoß mit LSD 29 BtMG Allgemeiner Verstoß mit Amphetamin/Methamphetamin und seine Derivate in Pulver- oder flüssiger Form 29 BtMG Allgemeiner Verstoß mit Amphetamin/Methamphetamin und seine Derivate in Tabletten- bzw. Kapselform (Ecstasy) 29 BtMG Allgemeiner Verstoß mit Cannabis und Zubereitungen 29 BtMG Allgemeiner Verstoß mit sonstigen Betäubungsmitteln 29 BtMG Unerlauber Handel mit und Schmuggel von Heroin 29 BtMG Unerlaubter Handel und Schmuggel mit/von Kokain einschl. Crack 29 BtMG Illegaler Handel und Schmuggel mit/von Amphetamin/Methamphetamin und seine Derivate in Pulver- oder flüssiger Form 29 BtMG Illegaler Handel und Schmuggel mit/von Amphetamin/Methamphetamin und seine Derivate in Tabletten- bzw. Kapselform (Ecstasy) 29 BtMG Unerlaubter Handel und Schmuggel mit/von Cannabis und Zubereitungen 29 BtMG Unerlaubter Handel und Schmuggel mit/von sonstigen Betäubungsmitteln 29 BtMG Unerlaubte Einfuhr in nicht geringer Menge von Heroin 30 Abs. 1 Nr. 4 BtMG Unerlaubte Einfuhr in nicht geringer Menge von Cannabis und Zubereitungen 30 Abs. 1 Nr. 4 BtMG Unerlaubte Einfuhr in nicht geringer Menge von sonstigen Betäubungsmitteln 30 Abs. 1 Nr. 4 BtMG Unerlaubter Anbau von Betäubungsmitteln 29 Abs. 1 Nr. 1BtMG Betäubungsmittelanbau, -herstellung und -handel als Mitglied einer Bande 30 Abs. 1 Nr. 1, 30a BtMG Abgabe, Verabreichung oder Überlassung von Betäubungsmitteln an Minderjährige 29a Abs. 1 Nr. 1 - ggf. 30 Abs. 1 Nr. 2 BtMG Unerlaubte(r) Handel, Herstellung, Abgabe und Besitz in nicht geringer Menge von Betäubungsmitteln 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG Summe

6 Wie sieht es in aus? Eingangsstatistik sog. Hellfeld PI Wilhelmshaven/Friesland PKS Januar Februar März April Mai Juni Juli August Straftaten gegen strafrechtliche Nebengesetze / BtMG 73* davon allgemeine Verstöße BtMG 731* *, - davon Handel/Schmuggel mit BtM 7348*

7 Anteil der Rauschgiftdelikte an der Gesamtkriminalität in der PI WHV/FRI Gesamtstraftaten Rauschgiftdelikte %-Anteil 2,54% 2,71% 2,70% 3,83% 4,75% Vergleich Diebstahl gem. 242, 243 StGB: 40,27 % 36,32 %

8 Drogentote in Niedersachsen Halbjahresübersicht Halbjahr Halbjahr 14 Gesamt: 22 (60 in 13) 37 PD Braunschweig: 5 6 PD Göttingen: 4 6 PD Hannover: 4 5 PD Lüneburg: 1 4 PD Oldenburg: 5 11 PI Cuxhaven 0 0 PI Delmenhorst / OL-Land 2 2 PI Diepholz 1 1 PI OL / Ammerland 0 4 PI Wilhelmshaven / Friesland 2 2 PI Cloppenburg / Vechta 0 2 PD Osnabrück: 3 5

9 Was kosten illegale Drogen im Straßenhandel? (überwiegender Marktpreis pro Gramm) Marihuana Euro Haschisch Euro LSD Euro Amphetamin Euro Ecstasy Euro (pro Pille) Kokain Euro Heroin Euro

10 - Haben wir Brennpunkte? - Haben wir ein Drogenproblem bei Kindern, Jugendlichen oder in Schulen? 2013 > 113 minderjährige Tatverdächtige von insgesamt 511 Tatverdächtigen bei 720 Drogendelikten - Trends zu neuen Drogen? > Crystal Meth > Legal Highs und nps

11 Kriminalitätsbelastung durch direkte und indirekte Beschaffungskriminalität? Sehr hoch!!! Seit 2012 gingen im Sachbereich des Fachkommissariates 2 etwa 50 Personen in Untersuchungshaft. Es handelte sich um gewerbsmäßige Diebe, Einbrecher, Kfz-Aufbrecher und Räuber sowie Drogendealer. Fast jeder von den Dieben war drogensüchtig, drogenabhängig oder konsumierte zumindest regelmäßig Drogen, so dass dies das Motiv für entsprechendes delinquentes Handeln war! Nur eine kleine Auswahl: - > Kfz-Aufbrecher - Mathias B. - rd. 40 Taten > gewerbsmäßiger Diebstahl - Andreas A. - rd. 15 Taten > gewerbsmäßiger Diebstahl - Sabine W. - rd. 45 Taten > gewerbsmäßiger Diebstahl - Sabine W. - rd. 35 Taten

12 Drogen sind verlogen!