Betäubungsmittelkriminalität Lagedarstellung, Bekämpfung, Prävention in der PD OL-NSL

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1 Betäubungsmittelkriminalität Lagedarstellung, Bekämpfung, Prävention in der PD OL-NSL 09. Oktober 2012 Kriminalpolizeiinspektion der PD OL-NSL Kriminalrat D. Mende

2 1. Aktuelle Lagedarstellung a) grundsätzliche Problematik eines Lagebildes BtM Holkriminalität Sehr großes Dunkelfeld (weltweite Sicherstellungsquote bei Heroin nur ca. 2%) Mischformen von BtM-Delikten und BtM-Stoffen Beeinflussung durch Großverfahren b) Vergleichbarkeit der Auswertungen Unterschiedliche Erfassungsformen und Datengrundlagen Mischformen von BtM-Delikten und BtM-Stoffen Abschlusszeitpunkt bei langen Ermittlungsverfahren 2

3 BtM-Straftaten insgesamt Täterstrukur Ausländer Heranwachsende Jugendliche sonstige * * Hochrechnung zum Stichtag

4 Sicherstellungsmengen (in Gramm; *2011 inkl. Komplex; **2012 Hochrechnung) Haschisch Marihuana Amphetamin 4

5 Sicherstellungsmengen (in Gramm; *2011 inkl. Komplex; **2012 Hochrechnung) Crystal Kokain Heroin 5

6 Crystal als derzeit gefährlichste Droge im Umlauf verursacht massive psychische und physische Schäden Abhängigkeit häufig bereits nach dem ersten Konsum Dauerhafte Schädigungen bereits nach kurzer Konsumdauer Schnell Dosissteigerungen nötig in Verbindung mit starker Abhängigkeit nur durch Beschaffungskriminalität und Übergang in eigenes (Kleinst)Handeltreiben zu finanzieren Leicht zu erwerben, u.a. im grenznahen Ausland Verhältnismäßig billig im Vergleich mit anderen harten Drogen 6

7 Entwicklung Methamphetamin (Crystal) im LK Görlitz allg. Verstoß illg. Handel illg. Einfuhr Trendlinie HJ HJ HJ HJ

8 Entwicklung Methamphetamin (Crystal) im LK Bautzen allg. Verstoß illg. Handel illg. Einfuhr Trendlinie HJ HJ HJ HJ

9 Auswirkungen von Crystal: Faces of Meth 9

10 Auswirkungen von Crystal: Faces of Meth 10

11 Auswirkungen von Crystal: Faces of Meth 11

12 Auswirkungen von Crystal: Faces of Meth 12

13 Täterstrukturierung am Beispiel Crystal Konsument (Besitz): teilweise bereits im frühen Jugendalter als Party- und Prüfungsdroge, Erwerb im regionalen Umfeld, selten mehr als 1g. Selbstversorger (Einfuhr): idr über 18, da PKW-Nutzung, ausschließlich für den Eigenbedarf, häufig im Zusammenhang mit anderen Erledigungen, z.b. Zigarettenkauf, bis zu ca. 3g. 13

14 Täterstrukturierung am Beispiel Crystal Kleinstdealer: ca Jahre, Handel im engeren persönlichen Umfeld bis zu 3 Personen mit einzelnen Konsumeinheiten, idr zur Finanzierung des eigenen Konsums, <10g. Mittlere Händlerebene: ca Jahre, teilweise auch über 40, nicht zwingend selbst Konsumenten, gewerblicher Handel mit Gewinnerzielungsabsicht, häufig auf Vorbestellung, Erwerb teilweise nur mit Hilfe Dritter möglich, bis zu ca. 20g. 14

15 Täterstrukturierung am Beispiel Crystal Großhändler: ca Jahre, teilweise auch über 40, nur selten selbst Konsumenten, gewerblicher Handel mit Gewinnerzielungsabsicht, etablierte Vertriebskette u.u. mit Zwischenhändlern, häufig konspiratives Verhalten z.b. mit Mietfahrzeugen, >100g. Über alle Ebenen: begünstigt durch Rechtslage im Ausland häufig Erwerb im sog. Ameisenhandel. 15

16 Problematik der Legal Highs Unterfallen regelmäßig (noch) nicht dem BtMG Deshalb Besitz in der Regel legal und daher keine polizeiliche Erfassung Vertrieb über Tabakshops oder Internet Handel häufig strafbar nach dem Arzneimittelgesetz 16

17 2. Polizeiliche Maßnahmen zur Bekämpfung (repressiv) Notwendigkeit Erfolg Möglichkeiten Grenzen 17

18 a) Anlassfreie polizeiliche Maßnahmen Bestreifung gefährdeter Bereiche Personen- und Fahrzeugkontrollen im öffentlichen Verkehr Überprüfungen der Verkehrstauglichkeit Koordinierte Kontrolltätigkeiten und landesweite Aktionen Einsatz von Spürhunden Konsequente Verfolgung und Informationssteuerung z.b. an Jugendämter, Fahrerlaubnisbehörden etc. 18

19 b) Anlassbezogene Ermittlungen Offene und verdeckte Ermittlungsmaßnahmen Auswertungen Telekommunikationsverkehr Auswertungen einschlägiger Internetadressen und Portalen Unterstützung durch Spezialeinheiten SEK/MEK Ausnutzung aller technischen Mittel und rechtlichen Möglichkeiten Auswertung und Zusammenführung aller vorliegenden Erkenntnisse mit Spezialprogrammen 19

20 c) Internationale Zusammenarbeit Rechtshilfeersuchen Gemeinsame Einsatzmaßnahmen Regelmäßiger Informationsaustausch Rechtliche Ausschöpfung von Kompetenzen und Mitteln Ziel: unmittelbare Bekämpfung der Quellen 20

21 d) Nationale Zusammenarbeit Einbindung aller operativen Kräfte Koordinierung durch das Landeskriminalamt Aufstellung einer eigenen Bekämpfungskonzeption in Sachsen Einbindung in Maßnahmen und Informationsaustausch mit anderen Polizeidirektionen, anderen Bundesländern, Bundespolizei und Zoll Koordinierung von Präventionsmaßnahmen (frühestmögliche Intervention) 21

22 3. Maßnahmen der polizeilichen Prävention 22

23 a) Angebote für Schüler Zielgruppe: Schüler ab ca. 12 Jahren aufwärts Schwerpunkt in der Praxis: 8./9. Klasse und Berufsschulen Wissensvermittlung zu Formen, Aussehen, Wirkungen und Risiken von Drogen Rechtliche Wertungen, Ursachen und Gründe eines Drogenkonsums Entwicklung und Förderung von selbstbewussten Entscheidungen (contra Gruppenzwang) Risikoeinschätzung zur Thematik k.o.-tropfen 23

24 b) Angebote für Lehrer und Eltern Abrundung der Präventionsveranstaltungen in und mit Elternabenden Sensibilisierung für das Thema und Risiken Schulung im Erkennen und Einordnen verschiedener Drogen und deren typischen Anzeichen eines Konsums Theoretische Wissensvermittlung in der Thematik Rauschgiftkoffer mit praktischem Anschauungsmaterial Aufzeigen von Pflichten und der Verantwortung als Eltern oder Lehrer 24

25 c) Angebote der beruflichen Fortbildung Schulungsmaßnahmen für Polizei- und Justizbeamte, Mitarbeiter in Krankenhäusern, den Arbeitsagenturen u.ä. Vermittlung von Wirkungsweisen und Erkennungsmerkmalen verschiedener Drogen Wissensvermittlung um einzuleitende Maßnahmen und Reaktionen Einordnung verschiedener Stoffgruppen Rechtliche Wertungen 25

26 d) Zusammenarbeit mit anderen Behörden/Institutionen Zusammenarbeit mit den Suchtberatungsstellen der Landkreise Regionale Arbeitskreise für Sucht- und Drogenprävention Viele regionale Partner in der Jugendarbeit Koordinierung der polizeilichen Prävention durch das LKA Einbindung weiterer Behörden mehrheitlich im Rahmen konkreter Ermittlungen (Jugendamt, Fahrerlaubnisbehörden), jedoch maßgeblich unter präventiven Gesichtspunkten 26

27 Drogenpräventionsangebote in der PD OL-NSL * * Hochrechnung zum Stichtag