Die Ministerin. Sitzung des Ausschusses tür Arbeit, Gesundheit und Soziales am 24. September 2014 Bericht über die CrystalMeth-Szene in NRW

Transkript

1 Ministerium for Gesundheit. Emanzipation. Pflege und Alter Die Ministerin MGEPA Nordrhein-Westfalen' Düsseldorf An die Präsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen Frau Carina Gödecke MdL Platz des Landtags Düsseldorf U\NDTAG NOHDHHEIN-WESTfA1.E,'N. lg. VJAHLPERlooe VORLAGE 16/ A1 - Für den Ausschuss tür Arbeit, Gesundheit und Soziales,iz. September2014 Sitzung des Ausschusses tür Arbeit, Gesundheit und Soziales am 24. September 2014 Bericht über die CrystalMeth-Szene in NRW Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, mit Schreiben vom hat die Fraktion der FDP um einen schriftlichen Bericht zum o.a. Thema gebeten. Dieser Bitte entsprechend übersende ich Ihnen den beigefügten Bericht. Für die Weiterleitung an die Mitglieder des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales wäre ich dankbar. Mit freundlichen Grüßen ~,6~=*~ Barbara Steffens Horionplatz Düsseldorf Telefon Telefax barbara.steffens@mgepa.nrw.de Öffentliche Verkehrsmittel: Rheinbahn Linien 704, 709 und 719 bis Haltestelle Landtag/Kniebrücke

2

3 Mlnlsterlum tot Inneres und Kommunales des Landes Nordrheln-Westfalen Ministerium für Inneres und Kommunales NRW, Düsseldorf An das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des landes Nordrhein-Westfalen tto. September 2014 Seite 1 \Ion 3 Aktenzeichen (bel Antwort bille angeben) Berichtsanforderung der Fraktion der FDP für die Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am Schriftlicher Bericht zur IlCrystal Mäth - Szene" in NRW KOR Wünsch Telefon Telefax Ingo.wuensch@mik.nrw.de In der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) werden Fälle im Zusammenhang mit kristallinem Methamphetamin (Crystal Meth) seit dem erfasst. Eine gesonderte Ausweisung dieses Betäubungsmittels in der PKS ist erfolgt, um darüber ein lagebild zur Verbreitung und Entwicklung von Grystal Meth für Deutschland sowie die länder zu erstellen. Das lagebild ist eine wesentliche Grundlage, um valide Aussagen treffen und Bewertungen vornehmen zu können. Im Zeitraum vom , wurden in der PKS in NRW 39 Fälle mit Crystal Meth erfasst. Bei 29 dieser Delikte handelt es sich um allgemeine Verstöße (sog. Konsumentendelikte) nach dem Betäubungsmittelgesetz (BtMG). Für den gleichen Zeitraum weist die PKS insgesamt Rauschgiftdelikte aus. Die Fälle mit Crystal Meth haben damit statistisch für diesen Zeitraum einen Anteil von 0,12% an der Rauschgiftkriminalität in NRW. Eine Auswertung dieser 39 Fälle hat ergeben, dass Feststellungen zu Verstößen gegen das BtMG im Zusammenhang mit Crystal Meth überwiegend bei Kontrollen (u. a. bei einer "Techno-Party") getroffen werden und sich ein örtlicher Brennpunkt in NRW nicht darstellen lässt. Am Köln-Bonner Flughafen (Frachtbereich) erfolgten ausweislich dem polizeilichen Meldedienst "Falldate; Rauschgift" vier Sicherstellungen von Crystal Meth durch den Zoll. Weder zum Flughafen Düsseldorf noch zum Duisburger Hafen liegen dem landeskriminalamt Sachverhalte im Zusammenhang mit Crystal Meth vor. Dlanstgabäude und Lieferan schrift: Haroldstr. 5, Düsseldorf Telefon Telefax poslslelle@mik.mw.de wl'lw.mik.nrw.de Öffentliche Verkehrsmittel: Rheinbahnlinien 704,709,719 Haltestelle: Poststraße

4 Ministerium für Inneres und Kommunales Seile 2 von 3 Es bestehen zurzeit keine Erkenntnisse zu festen Handelsstrukturen in NRW. Auch lassen die Fallzahlen zu Crystal Meth derzeit nicht auf eine größere Verbre.itung in NRW'schließen. Vor dem Hintergrund des Trends zu aufputschenden und vorgeblich leistungssteigernden Mitteln ist allerdings nicht auszuschließen, dass sich Crystal auch in NRW weiter verbreiten wird. Angesichts der bereits - auch in der Szene - bekannten gesundheitlichen Schäden, die der regelmäßige Konsum von Crystal Meth verursacht, lässt sich derzeit nur schwer prognostizieren, ob sich daraus eine "Modedroge" entwickeln wird. Auch nach Erfahrungsberichten aus Suchthilfeeinrichtungen dürfte der Konsum von Crystal Meth in NRW in quantitativer Hinsicht derzeit nicht gravierend sein. Im Rahmen einer aktuellen Umfrage berichten nur wenige Einrichtungen über vereinzelte Beratungs- bzw. Betreuungsfälle, bei denen der Konsum von Crystal Meth eine Rolle gespielt hat. Zu den Ratsuchenden gehören dabei z. B. aus ostdeutschen Ländern zugezogene Konsumentinnen und Konsumenten der dort weit verbreiteten Droge Crystal Meth. Allerdings beobachten die Präventionsfachkräfte, dass die Berichterstattung in den Medien das Interesse an Crystal Meth gerade bei Jugendlichen erhöht hat. Wie bereits in der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2128 (Landtags-Drs. 16/5822) ausgeführt, ist die Aufklärung über die Risiken von sogenannten "Partydrogen", zu denen auch Crystal Meth gehört, fester Bestandteil der Maßnahmen des Landes zur Sucht- und Drogenprävention. Die Maßnahmen sind zielgruppenspezifisch ausgerichtet und werden bedarfsorientiert unter Beachtung fachlicher Standards weiterentwickelt und umgesetzt. Neben den in der Antwort der Landesregierung genannten Aktivitäten wird derzeit die Herausgabe spezieller Aufklärungsmateria.lien ("Info Cards ff ) zu Crystal Meth vorbereitet. Diese sollen vor allem in der,,(party-) Drogenszene" eingesetzt werden. um über die Risiken des Konsums von Crystal Meth zu informieren und vor dem Konsum dieser Droge zu warnen. Alle Präventionsfachkräfte der Sucht- und Drogenberatungsstellen in NRW werden fortlaufend und umfassend von der Landeskoordinie-

5 Ministerium fur Inneres und Kommunales rungsstelle für Suchtvorbeugung ("ginko Stiftung tür Prävention") über aktuelle Entwicklungen informiert. In diesem Zusammenhang erfolgt auch ein Austausch über die Situation in den einzelnen Regionen des Landes. Au ßerdem soll im Rahmen des kontinuierlichen Informationsaustausches zwischen dem Landeskriminalamt (LKA) und der Landeskoordinierungsstelle bis Ende des Jahres ein zwischen Fachleuten des LKA und der Suchthilfe abgestimmtes gemeinsames Handlungskonzept zur Crystal Meth-Prävention entwickelt werden. Schließlich wird sich auch die Landesarbeitsgemeinschaft Suchtvorbeu-. gung NRW, in der alle mit Suchtprävention befassten Institutionen und Verbände auf Landesebene vertreten sind, in ihrer nächsten Sitzung Ende Oktober mit der Thematik befassen und Möglichkeiten einer weiteren Verbesserung von sel<torenübergreifenden Maßnahmen zur Prävention und frühzeitigen Intervention erörtern. Seite 3 von 3 Abschließend wird nochmals betont, dass die Entwicklung der Crystal Meth-Problematik in NRW aufmerksam verfolgt wird, damit die zuständigen Stellen frühzeitig der aktuellen Prob/emlage angepasste Maßnahmen der Prävention und Hilfe sowie der Strafverfolgung zur Vermeidung einer Verbreitung dieser Droge ergreifen. können. ~ (Düren)