Inhaltsverzeichnis. 1. Teil: Grundlagen und Kommentierung der Rechtsvorschriften

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Sabine Flater
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1 Inhaltsverzeichnis Vorwort... 5 Abkürzungsverzeichnis Teil: Grundlagen und Kommentierung der Rechtsvorschriften I. Einleitung und drogenpolitische Ausgangslage II. Strafrechtliche Grundlagen Versuch, 22, 23 StGB Täterschaft und Teilnahme a) Täterschaft, 25 StGB (1) Alleintäterschaft (2) Mittelbare Täterschaft (3) Mittäterschaft b) Teilnahme, 26, 27 StGB (1) Anstiftung (2) Beihilfe Vollendung und Beendigung a) Zeitlicher Ablauf bei Vorsatzdelikten b) Bedeutung und Abgrenzung von Vollendung und Beendigung Konkurrenzen a) Gesetzeskonkurrenz (1) Spezialität (2) Subsidiarität (3) Konsumtion b) Echte Konkurrenz (1) Idealkonkurrenz, 52 StGB (2) Realkonkurrenz, 53, 54 StGB III. Der räumliche Anwendungsbereich des BtMG Territorialprinzip, 3 StGB Flaggenprinzip, 4 StGB Weltrechtsprinzip, 6 Nr. 5 StGB Aktives Personalitätsprinzip, 7 Abs. 2 Nr. 1 StGB Grundsatz der stellvertretenden Strafrechtspflege, 7 Abs. 2 Nr. 2 StGB... 39

2 IV. Betäubungsmittel i.s.d. BtMG Der Begriff der Betäubungsmittel i.s.d. BtMG Wirkungen der Betäubungsmittel Einzelne Betäubungsmittel a) Cannabis-Produkte (1) Haschisch ( Shit ) (2) Haschischöl (3) Marihuana ( Gras Pot ) b) Kath-Strauch c) Opium und verwandte Stoffe (1) Rohopium (2) Morphin (3) Heroin (4) Codein / Dihydrocodein (5) Methadon / Levomethadon d) Kokain (1) Coca Blätter (2) Kokain (3) Crack e) LSD f) Amphetamine g) Designerdrogen Streckmittel Legale Drogen a) Anabolika b) Engelstrompete / Stechapfel / Tollkirsche c) Schnüffelstoffe V. Die Wege der BtM VI. Die Straftatbestände des BtMG Die wichtigsten Alternativen des Grundtatbestandes 29 Abs. 1 BtMG a) Handeltreiben b) Erwerb c) Abgabe d) Besitz Weitere Alternativen des 29 Abs. 1 Nr. 1 BtMG a) Anbau b) Herstellen c) Einfuhr... 83

3 d) Ausfuhr e) Veräußerung f) Inverkehrbringen g) Verschaffen in sonstiger Weise Die weiteren Tatbestände des 29 Abs. 1 BtMG a) Herstellen ausgenommener Zubereitungen b) Durchfuhr c) Verschreiben/Abgeben aus Apotheken d) Verabreichen/Verbrauchsüberlassung e) Abgabe aus Apotheken f) Werben g) Erschleichen von Verschreibungen h) Verschaffen, Gewähren, Mitteilen einer Gelegenheit, Verleiten zum unbefugten Verbrauch i) Verschaffen, Gewähren, Mitteilen einer Gelegenheit zum Verbrauch j) Öffentliche Aufforderung zum Verbrauch k) Bereitstellen von Vermögenswerten l) Verstoß gegen eine Rechtsverordnung Regelbeispiele nach 29 Abs. 3 BtMG a) Gewerbsmäßiges Handeln b) Gefährdung der Gesundheit mehrerer Menschen c) Unbenannte schwere Fälle Verkehr mit Pseudodrogen, 29 Abs. 6 BtMG Die Verbrechenstatbestände, 29a, 30, 30a BtMG a) Abgeben, Verabreichen oder Überlassen von BtM an Jugendliche oder Kinder; Handeltreiben, Herstellen, Abgeben oder Besitzen in nicht geringer Menge (1) Die nicht geringe Menge (2) Die geringe Menge b) Besonders gefährliche Begehungsweisen (1) Bandenmäßiges Anbauen, Herstellen und Handeltreiben; gewerbsmäßiges Abgeben, Verabreichen und Überlassen an Minderjährige; gewerbsmäßiges Abgeben, Verabreichen und Überlassen mit Todesfolge; unerlaubtes Einführen in nicht geringer Menge, 30 BtMG (2) Bandemäßige Deliktsbegehung, Bestimmung eines Minderjährigen, bewaffnete Deliktsbegehung, 30 a BtMG Kriminelle Vereinigung, 30 b BtMG

4 VII. Betäubungsmittel- und Arzneimittelstrafrecht VIII. Die Überwachung von Grundstoffen Grundstoffe und ihre Überwachung a) Kategorie b) Kategorie c) Kategorie d) Monitoring System Strafvorschriften des GÜG a) Allgemeines b) Das Verhältnis zum BtMG und AMG c) 29 Abs. 1 Nr. 1 GÜG i.v.m. 3 GÜG d) 29 Abs. 1 Nr. 2 GÜG i.v.m. 7 GÜG e) 29 Abs. 1 Nr. 3 GÜG Strafprozessuale Aspekte IX. BtM und Straßenverkehr Verkehrsstraftaten, 315 c, 316 StGB Verkehrsordnungswidrigkeiten, 24 a Abs. 2 StVG Die Eignung zum Führen von Kfz, 2,3 StVG Entziehung der Fahrerlaubnis wegen des Umgangs mit BtM, 69,69 a StGB X. Besonderer Teil des Strafgesetzbuchs Geldwäsche, Verschleierung unrechtmäßig erlangter Vermögenswerte, 261 StGB Weitere Straftatbestände a) Mord, 211 StGB b) Fahrlässige Tötung, 222 StGB c) Nötigung, 240 StGB d) Diebstahl, 242 StGB e) Raub, 249 StGB f) Vollrausch, 323 a StGB XI. Betäubungsmittel und Strafprozess Zeugnisverweigerungsrecht, 53 StPO Verabreichung von Brechmitteln, 81 a StPO a) Allgemeines b) Die Voraussetzungen des 81 a StPO c) Verfassungsrechtliche Gesichtspunkte Körperzellenentnahme, 81 g StPO a) Allgemeines b) Die Voraussetzungen des 81 g StPO Beschlagnahmeverbot, 97 StPO

5 5. Verdeckte Ermittler, 110 a, 110 b, 110 c, 110 d, 110 e StPO V-Leute, 161, 163 StPO Nächtliche Haussuchung, 104 StPO Weitere strafprozessuale Besonderheiten a) Rasterfahndung, 98 a Abs. 1 S. 1 Nr. 1 StPO b) Überwachung der Telekommunikation, 100 a Nr. 4 StPO c) Einsatz von GPS, 100 c StPO d) Haftgrund der Wiederholungsgefahr, 112 a Abs. 1 Nr. 2 StPO e) Vermögensbeschlagnahme, 443 StPO XII. Rechtsfolgen Erst- und Gelegenheitstäter Abhängige Täter Nicht abhängige Dealer Strafmilderung durch Aufklärungshilfe XIII. Polizei- und Ordnungsrechtliche Maßnahmen Aufenthaltsverbote wegen Beteiligung an der Drogenszene Verbringungsgewahrsam Präventiv-polizeiliche Freiheitsentziehung bei Drogenhändlern XIV. Betäubungsmittel und Ausländerrecht Bedeutung der Ausländereigenschaft für das Strafverfahren Bedeutung eines Verstoßes gegen das BtMG für das ausländerrechtliche Verfahren a) Rechtsgrundlage (1) 46 Nr. 4 AuslG (2) 47 Abs. 2 Nr. 2 AuslG (3) 47 Abs. 1 Nr. 2 AuslG b) Rechtsfolge XV. Rechtliche Relevanz der Sucht als Krankheit Teil: Quellenmaterialien Teil: Anhänge, Relevante Rechtsvorschiften Anhang I:... Gesetz über den Verkehr mit Betäubungsmitteln (BtMG)

6 Anhang II: Auszug Arzneimittelgesetz Anhang III: Gesetz zur Überwachung des Verkehrs mit Grundstoffen, die für die unerlaubte Herstellung von Betäubungsmitteln missbraucht werden können (Grundstoffüberwachungsgesetz - GÜG) Anhang IV: Auszug Chemikaliengesetz Anhang V: Auszug Fahrerlaubnis-Verordnung Anhang VI: Auszug aus den Richtlinien für das Strafverfahren und das Bußgeldverfahren (RiStBV) Anhang VII:... Gemeinsame Richtlinien der Justizminister/-senatoren und der Innenminister/-senatoren der Länder über die Inanspruchnahme von Informanten sowie über den Einsatz von Vertrauenspersonen (V-Personen) und Verdeckten Ermittlern im Rahmen der Strafverfolgung Literaturnachweise Stichwortverzeichnis

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