Betäubungsmittelrecht

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1 Betäubungsmittelrecht von Jörn Patzak, Dr. Wolfgang Bohnen 1. Auflage Betäubungsmittelrecht Patzak / Bohnen wird vertrieben von beck-shop.de Thematische Gliederung: Nebenstrafrecht Verlag C.H. Beck München 2009 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN : Betäubungsmittelrecht Patzak / Bohnen

2 Vorwort... Abkürzungsverzeichnis... XIII Literaturverzeichnis... Kapitel 1. Die gängigsten Betäubungsmittel... 1 A. Cannabisprodukte (Haschisch und Marihuana)... 1 B. Heroin... 6 C. Kokain/Crack... 9 D. Amphetamin/Methamphetamin E. Ecstasy (MDMA/MDA/MDE) F. LSD G. Psilocybin H. GHB ( Liquid Ecstasy, K.O.-Tropfen ) V XV Kapitel 2. Materielles Betäubungsmittelrecht A. Die wichtigsten Vorschriften im Überblick B. Anwendungsbereich des BtMG I. Die Anlagen I bis III zu 1 Abs. 1 BtMG II. Betäubungsmittelimitate ( Linkfälle ) C. Die verschiedenen Mengen des BtMG I. Nicht geringe Menge Die nicht geringe Menge der gängigsten Betäubungsmittel Die nicht geringe Menge bei mehreren unterschiedlichen Betäubungsmitteln II. Die einfache Menge III. Geringe Menge D. Die wichtigsten Tatbestandsalternativen des 29 BtMG I. 29 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BtMG Anbau Herstellen Erwerben/sich auf sonstige Weise verschaffen Einfuhr/Ausfuhr Veräußern/Abgeben/auf sonstige Weise in den Verkehr bringen Handeltreiben a) Begriffsbestimmung b) Erfolgreicher Verkauf von Betäubungsmitteln c) Ankauf von Betäubungsmitteln zum Zwecke des Weiterverkaufs d) Strafbarkeit bloßer An- und Verkaufsverhandlungen aa) Anbieten von Betäubungsmitteln bb) Anfragen des Täters an seinen Betäubungsmittellieferanten cc) Bloße Vorbereitungshandlungen VII

3 VIII K e) Abgrenzung Täterschaft/Teilnahme bei Kurierfahrern aa) Ältere Rechtsprechung bb) Neuere Rechtsprechung II. 29 Abs. 1 Nr. 3 BtMG (unerlaubter Besitz) Begriffsbestimmung Abgrenzung strafbarer Besitz/strafloser Konsum Strafbarer Mitbesitz Betäubungsmittelrückstände in Konsumutensilien III. 29 Abs. 1 Nr. 6 b BtMG (Verabreichen/Verbrauchsüberlassung) Begriffsbestimmung Strafbarkeit bei der Teilnahme an Cannabisraucherrunden a) Zwei Teilnehmer b) Drei oder mehr Teilnehmer Gemeinsame Benutzung von Betäubungsmittelspritzen Gemeinsamer Konsum eines Betäubungsmittels in Pulverform IV. Sonstige Tatbestandsalternativen V. Besonders schwerer Fall ( 29 Abs. 3 BtMG) E. Tatbestandsalternativen des 29 a BtMG I. 29 a Abs. 1 Nr. 1 BtMG (Abgabe/Verbrauchsüberlassung von Betäubungsmitteln an Minderjährige) II. 29 a Abs. 1 Nr. 2 BtMG (Handeltreiben/ Herstellung/Abgabe/Besitz in nicht geringer Menge) F. Tatbestandsalternativen des 30 BtMG I. 30 Abs. 1 Nr. 1 BtMG (Bandendelikte) II. 30 Abs. 1 Nr. 2 BtMG (gewerbsmäßige Abgabe/ Verabreichung/Verbrauchsüberlassung an Jugendliche) III. 30 Abs. 1 Nr. 3 BtMG (leichtfertigte Todesverursachung) IV. 30 Abs. 1 Nr. 4 BtMG (unerlaubte Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge) G. Tatbestandsalternativen des 30a BtMG I. 30 a Abs. 1 BtMG (Bandendelikte mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge) II. 30 a Abs. 2 Nr. 1 BtMG (Bestimmen einer Person unter 18 Jahren zum Absatz von Betäubungsmitteln) III. 30 a Abs. 2 Nr. 2 BtMG (Umgang mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge unter Mitführen von Waffen) Schusswaffen Sonstige Gegenstände Mitsichführen H. Konkurrenzen I. Bewertungseinheit Wichtigste Fallgruppen a) Wiederholter Verkauf von Betäubungsmitteln aus einem einheitlich erworbenen Vorrat b) Erwerb, der teilweise zum Handeltreiben, teilweise zum Eigenkonsum dient c) Auffüllen eines Betäubungsmittelvorrats (sog. Silotheorie) 51 d) Gemeinsame Lagerung unterschiedlicher Betäubungsmittel, die an verschiedenen Tagen gekauft wurden Prozessuale Folgen der Bewertungseinheit... 52

4 II. Sonstige Konkurrenzverhältnisse Handeltreiben a) Handeltreiben und Einfuhr in nicht geringer Menge b) Gewerbsmäßiges Handeltreiben und Besitz in nicht geringer Menge Erwerb/Einfuhr Besitz Verbrauchsüberlassung I. Absehen von Strafverfolgung gemäß 31a BtMG I. Geringe Menge bei Cannabisprodukten II. Geringe Menge bei anderen Betäubungsmitteln III. Öffentliches Interesse an der Strafverfolgung J. Fahren unter Drogeneinfluss ( 316 StGB, 24 a Abs. 2 StVG) I. Verstoß gegen 316 StGB oder 24 a Abs. 2 StVG? Einzelheiten zu 24 a Abs. 2 StVG a) Objektiver Tatbestand b) Subjektiver Tatbestand Einzelheiten zu 316 StGB a) Keine absolute Fahrunsicherheit b) Relative Fahrunsicherheit aa) Nachweis durch Fahrfehler bb) Nachweis durch sonstige Indizien cc) Einordnung von verlangsamten Pupillenreaktionen II. Verhältnis BtM-Straftat und Verkehrsverstoß III. Exkurs: Entnahme einer Blutprobe ( 81a StPO) Anordnungskompetenz Festhalterecht Kapitel 3. Rechtsfolgen der Tat A. Strafzumessung I. Prinzip der Gesamtwürdigung II. Strafrahmen III. Spezifische Erwägungen im Betäubungsmittelstrafrecht Art der Drogen BtM-Menge a) Wirkstoffmenge im Grenzbereich nach unten (sog. niedrige nicht geringe Menge) b) Erhebliches Überschreiten der nicht geringen Menge c) Gesamtmenge des Betäubungsmittels Handeltreiben a) Leerformel der verwerflichsten Alternative b) Nicht zum Handeltreiben zwingend gehörende Modalitäten Eigenverbrauch Sicherstellung der Betäubungsmittel Polizeiliche Beobachtung der Tat Mitwirkung von Vertrauenspersonen und Verdeckten Ermittlern Geständnis Aufklärungshilfe ( 31 BtMG) Betäubungsmittelabhängigkeit und 20, 21 StGB a) Voraussetzungen für Schuldfähigkeit und verminderte Schuldfähigkeit b) Feststellung der Drogenabhängigkeit IX

5 10. Vertypte Milderungsgründe des StGB und ihre praktische Bedeutung im Betäubungsmittelstrafrecht Bildung einer Gesamtfreiheitsstrafe ( 53 f. StGB) B. 64 StGB I. Überblick II. Die Voraussetzungen der Unterbringung nach 64 StGB in einer Übersicht C. Bewährung D. Verfall und Einziehung (Gewinnabschöpfung) I. Verfall ( 73 StGB) II. Verfall von Wertersatz ( 73a StGB) III. Erweiterter Verfall ( 73d StGB ivm 33 Abs. 1 BtMG) IV. Einziehung ( 74 ff. StGB, 33 Abs. 2 BtMG) Einziehungsgegenstände Einziehung von Wertersatz V. Sicherung des Anspruchs auf Verfall und Einziehung bzw. des Wertersatzes Kapitel 4. Therapie statt Strafvollstreckung ( 35, 36 BtMG) A. Allgemeines B. Voraussetzungen I. Antrag II. Tat aufgrund von Betäubungsmittelabhängigkeit III. (Rest-) Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren IV. Der Rehabilitation dienende Behandlung V. Therapiebereitschaft VI. Therapieplatz und Kostenzusage VII. Zustimmung des Gerichts C. Anfechtung D. Widerrufsgründe E. Anrechnung nach 36 Abs. 1 BtMG F. Aussetzung zur Bewährung Kapitel 5. Prozessuale Fragen A. Tatort B. Tatverdacht C. Der Umgang mit vertraulichen Hinweisen und Einsatz von Vertrauenspersonen I. Voraussetzungen für die Inanspruchnahme Nicht bei Bagatellkriminalität Tatverdacht Grundsatz der Subsidiarität II. Eingeschränkter Beweiswert III. Verfahren der Zusicherung der Vertraulichkeit D. Einsatz eines Verdeckten Ermittlers ( 110 a ff. StPO) I. Voraussetzungen II. Verfahrensrechtliche Fragen zum VE-Einsatz Zustimmungserfordernis der Staatsanwaltschaft Zustimmungserfordernis des Gerichts E. Der nicht öffentlich ermittelnde Polizeibeamte (NOEP) X

6 F. Telefonüberwachung I. Materielle Voraussetzungen für die Anordnung einer Telefonüberwachung Katalogtaten, Einzelfallprüfung der Schwere der Tat, Subsidiarität Schutz des Kernbereichs privater Lebensführung II. Überwachung der Anschlüsse nicht verdächtiger Personen ( 100 a Abs. 3 Alt. 2 StPO) Nachrichtenmittler Sonstige Anschlüsse, die der Beschuldigte nutzt III. Abgrenzung Telefonüberwachung vom Raumgespräch IV. Verwertung in anderen Verfahren Verwertung in Verfahren, die Katalogtaten betreffen Verwertung in anderen Verfahren, die keine Katalogtaten betreffen V. Anordnungskompetenz VI. Abwicklung der Telefonüberwachungsmaßnahme Unterrichtung des Gerichts Unterrichtung der Beteiligten Möglichkeit nachträglichen Rechtsschutzes Ausnahmen von der Unterrichtung a) Verbot der Benachrichtigung b) Fakultatives Absehen von der Benachrichtigung c) Nachforschungspflicht Löschung G. Erhebung der Verkehrsdaten ( 100 g StPO) H. IMSI-Catcher ( 100 i StPO) I. Durchsuchung ( 102 StPO) J. Besondere Probleme in der Hauptverhandlung I. Einführung der Angaben von Informanten, Vertrauenspersonen und Verdeckten Ermittlern Zeugen vom Hörensagen Eingeschränkter Beweiswert Richterliche Aufklärungspflicht II. 55 StPO Anhang A. BtMG (Auszug) B. Anlagen I bis III zu 1 Abs. 1 BtMG (Auszug) C. Anlage 4 zu den 11, 13 und 14 FeV (Auszug) D. ABC des Drogen-Jargons Stichwortverzeichnis XI

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