Das Arbeitsgebiet des Staatsanwalts

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Frauke Sommer
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1 AschendorfFs Juristische Handbücher Band 95 Herausgegeben von Dr. jur. Wolfgang- Harms, emer, Professor, Berlin Dr. jur. Dirk Ehlers, o. Professor, Münster Das Arbeitsgebiet des Staatsanwalts Von Dr. Michael Heghmanns Staatsanwalt in Hannover ASCHENDORFF MÜNSTER 1993

2 Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis S.! S. X A Einführung 1 I Aufgaben, Personal und Organisation der Staatsanwaltschaft 1) Die Staatsanwaltschaft als Organ der Rechtspflege 2) Behördenstruktur II Leitung und Dienstaufsicht ) Weisungsrecht 2) Zeichnungsbefugnis und Vortragspflichten 3) Befangenheit des Staatsanwalts B Arbeitsplatz und -technik des Staatsanwalts I Die Akten II Aktenbearbeitung und Verfügungstechnik III Hilfsmittel zur rationellen Arbeit.... IV Umgang mit Publikum und Medien... C Das Ermittlungsverfahren VI I Die Zuständigkeit des Staatsanwalts...! II Einleitung des Verfahrens H 1) Anfangsverdacht II a) Exterritorialität II b) NATO-Angehörige c) Immunität d) Strafantrag e) Verjährung ) Die Verfahrenseinleitung III Ziel und Gegenstand des Ermittlungsverfahrens 1) Hinreichender Tatverdacht 2) Gegenstand der Ermittlungen

..... 1) Weisungsrecht 2) Zeichnungsbefugnis und Vortragspflichten 3) Befangenheit des Staatsanwalts B Arbeitsplatz und -technik des Staatsanwalts I Die Akten II Aktenbearbeitung und

3 IV Die am Ermittlungsverfahren Beteiligten ) Staatsanwaltschaft ) Gericht : 144 3) Polizei 148 4) Der Beschuldigte und sein Verteidiger ) Das Opfer 173 6) Sonstige Verfahrensbeteiligte 178 V Einzelne Ermittlungshandlungen ) Vernehmung von Zeugen und Beschuldigten durch den StA 180 2) Auskunftsverlangen ) Einholung von Gutachten... : ) Beschlagnahme 196 a) Sicherstellung zu Beweiszwecken b) Sicherstellung nach 11 lb StPO c) Behandlung sichergestellter Sachen d) Rückgabe sichergestellter Sachen ) Durchsuchung ) Telefonüberwachung 222 7) Leichenöffnung 224 VI Fahndung und Haft 230 1) Die Fahndung ' ) Untersuchungshaft 237 D Die Entscheidung über Einstellung oder Anklage I Verfahrenseinstellung gemäß 170 II StPO ) Die Einstellungsverfügung 271 a) Erteilung eines Einstellungsbescheides. 272 b) Einstellungsnachricht 276 c) Teileinstellungen 279 d) Behörden als Ahzeigeerstatter ) Inhalt des Einstellungsbescheides ) Rechtsmittel gegen die Einstellung II Einstellungen aus Opportunitätsgründen ) Einstellung gemäß 153 StPO ) Vorläufige Einstellung nach 153a StPO gegen Auflagen VII

.. 186 3) Einholung von Gutachten... :... 191 4) Beschlagnahme 196 a) Sicherstellung zu Beweiszwecken... 197 b) Sicherstellung nach 11 lb StPO... 203 c) Behandlung sichergestellter Sachen.

4 IV Die am Ermittlungsverfahren Beteiligten ) Staatsanwaltschaft 139 2) Gericht 144 3) Polizei 148 4) Der Beschuldigte und sein Verteidiger ) Das Opfer 173 6) Sonstige Verfahrensbeteiligte 178 V Einzelne Ermittlungshandlungen ) Vernehmung von Zeugen und Beschuldigten durch den StA ) Auskunftsverlangen ~ 3) Einholung von Gutachten... : ) Beschlagnahme 196 a) Sicherstellung zu Beweiszwecken b) Sicherstellung nach 11 lb StPO c) Behandlung sichergestellter Sachen d) Rückgabe sichergestellter Sachen ) Durchsuchung 216 6) Telefonüberwachung 222 7) Leichenöffnung 224 VI Fahndung und Haft 230 1) Die Fahndung ) Untersuchungshaft D Die Entscheidung über Einstellung oder Anklage I Verfahrenseinstellung gemäß 170 II StPO ) Die Einstellungsverfügung 271 a) Erteilung eines Einstellungsbescheides. 272 b) Einstellungsnachricht 276 c) Teileinstellungen 279 d) Behörden als Ahzeigeerstatter ) Inhalt des Einstellungsbescheides ) Rechtsmittel gegen die Einstellung II Einstellungen aus Opportunitätsgründen ) Einstellung gemäß 153 StPO 300 2) Vorläufige Einstellung nach 153a StPO gegen Auflagen VII

5 VIII 3) Einstellung nach 153b StPO ) Einstellung nach 153c StPO bei Auslandsbezug ) Vorläufige Einstellung nach 154 StPO ) Vorläufige Beschränkung nach 154a StPO ) Einstellung nach 154b StPO bei Auslieferung/ Ausweisung 321 8) Einstellung nach 154c StPO bei Opfern einer Erpressung 323 9) Vorläufige Einstellung nach 154d StPO bei zivil- oder verwaltungsrechtlicher Vorfrage ) Einstellung nach 154e StPO bei falscher Verdächtigung ) Verweisung auf den Privatklageweg ) Einstellung bei Jugendlichen/Heranwachsenden nach 45JGG ) Rechtsmittel gegen Einstellungen aus Opportunitätsgründen 335 III Die Erhebung der öffentlichen Klage ) Auswahl der Verfahrensart 350 2) Die Anklageschrift 355 a) Das zuständige Gericht 356 b) Die Angaben zur Person des Angeschuldigten 359 c) Der Anklagesatz 364 d) Beweismittel 374 e) Das Ermittlungsergebnis 376 f) Anträge 383 g) Anklagemuster 385 h) Abschluß- oder Begleitverfügung zur Anklage 386 3) Antragsschrift im beschleunigten Verfahren ) Antragsschrift im vereinfachten Jugendverfahren 391 5) Strafbefehlsantrag 392 IV Besondere Verfahrensarten 400 1) Antragsschrift im Sicherungsverfahren ) Antragsschrift im objektiven Verfahren.. 403

verwaltungsrechtlicher Vorfrage. 324 10) Einstellung nach 154e StPO bei falscher Verdächtigung 325 11) Verweisung auf den Privatklageweg.

6 E Das Verfahren zwischen Anklage und Urteil Inhaltsverzeichnis I Das Zwischenverfahren 420 II Die Hauptverhandlung ) Allgemeines 427 2) Die Vorbereitung der Sitzung 429 3) Beginn der Hauptverhandlung ) Die Beweisaufnahme 435 5) Öffentlichkeit und Störungen der Sitzung ) Nachtragsanklage 445 7) Einstellungen und Absprachen ) Das Plädoyer 449 9) Maßnahmen nach Urteilsverkündung ) Besonderheiten im Jugendverfahren F Die Rechtsmittel I Allgemeines 480 II Die Beschwerde 484 1) Beschwerde der Staatsanwaltschaft ) Beschwerde des Beschuldigten III Die Berufung 500 1) Berufung der Staatsanwaltschaft ) Berufung des Angeklagten IV Die Revision 510 1) Revision der Staatsanwaltschaft 510 2) Revision des Angeklagten 516 V Die Rechtsbeschwerde bei Ordnungswidrigkeiten 530 VI Die Wiederaufnahme des Verfahrens G Das Vollstreckungsverfahren I Maßnahmen nach Beendigung des Hauptverfahrens 550 1) Allgemeines 550 2) Entschädigungsverfahren 556 3) Nachträgliche Gesamtstrafenbildung IX

443 6) Nachtragsanklage 445 7) Einstellungen und Absprachen..... 447 8) Das Plädoyer 449 9) Maßnahmen nach Urteilsverkündung... 458 10) Besonderheiten im Jugendverfahren.

7 II Die Strafvollstreckung 580 1) Allgemeines 580 2) Vollstreckung von Geldstrafen 583 3) Vollstreckung von Freiheitsstrafen a) Strafaufschub 586 b) Zurückstellung der Strafvollstreckung nach 35 BTMG.593 c) Absehen von der Vollstreckung bei Ausländern 600 d) Strafunterbrechung und Hafturlaub e) Aussetzung des Strafrestes 610 f) Maßnahmen bei Vollverbüßung.. I "616 4) Bewährungsstrafen 630 5) Vollstreckung von freiheitsentziehenden Maßregeln 641 III Das Gnadenwesen 660 Stichwortverzeichnis S. 299 Verzeichnis der Beispiele für Verfügungen ua. S. 305

593 c) Absehen von der Vollstreckung bei Ausländern 600 d) Strafunterbrechung und Hafturlaub.

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