Das Arbeitsgebiet des Staatsanwalts

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Monica Keller
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1 Das Arbeitsgebiet des Staatsanwalts von Prof. Dr. Michael Heghmanns Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) 3. neu bearbeitete und erweiterte Auflage 2003 Aschendorff Rechtsverlag Münster Verlag Dr.Otto Schmidt Köln

2 Inhaltsübersicht Vorwort Aus dem Vorwort zur 1. Auflage Inhaltsverzeichnis Verzeichnis der Beispiele für Verfügungen ua Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Seite V VI IX XV XXI XXIX A. Einführung I. Aufgaben, Personal und Organisation der Staatsanwaltschaft 1 1 II. Leitung und Dienstrecht 24 9 B. Arbeitsplatz und -technik des Staatsanwalts I. Die Akten II. Aktenbearbeitung und Verfügungstechnik III. Das Berichtswesen IV. Hilfsmittel zur rationellen Arbeit V. Umgang mit Publikum und Medien C. Das Ermittlungsverfahren I. Die Zuständigkeit des Staatsanwalts II. Die Einleitung des Verfahrens III. Ziel und Gegenstand des Ermittlungsverfahrens IV. Die am Ermittlungsverfahren Beteiligten V. Einzelne Ermittlungshandlungen VI. Fahndung und Haft D. Die Entscheidung über Einstellung oder Anklage I. Verfahrenseinstellung gemäß 170 II StPO II. Einstellungen aus Opportunitätsgründen III. Die Erhebung der öffentlichen Klage IV. Besondere Verfahrensarten E. Das Verfahren zwischen Anklage und Urteil I. Das Zwischenverfahren II. Die Hauptverhandlung VII

3 Inhaltsübersicht Rn Seite F. Die Rechtsmittel I. Allgemeines II. Die Beschwerde III. Die Berufung IV. Die Revision V. Die Rechtsbeschwerde im Ordnungswidrigkeitenverfahren VI. Die Wiederaufnahme des Verfahrens G. Das Vollstreckungsverfahren I. Maßnahmen nach Beendigung des Hauptverfahrens II. Die Strafvollstreckung III. Das Gnadenwesen Stichwortverzeichnis 461 VIII

4 Vorwort Aus dem Vorwort zur 1. Auflage Inhaltsübersicht Verzeichnis der Beispiele für Verfügungen ua Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis V VI VII XV XXI XXIX A. Einführung 1 1 I. Aufgaben, Personal und Organisation der Staatsanwaltschaft Die Staatsanwaltschaft als Organ der Rechtspflege Behördenstruktur 6 3 II. Leitung und Dienstrecht Weisungsrecht Zeichnungsbefugnis und Vortragspflichten Ausschließung und Befangenheit des Staatsanwalts Haftung B. Arbeitsplatz und -technik des Staatsanwalts I. Die Akten II. Aktenbearbeitung und Verfügungstechnik III. Das Berichtswesen IV. Hilfsmittel zur rationellen Arbeit Die traditionellen Arbeitstechniken Computer und Internet V. Umgang mit Publikum und Medien C. Das Ermittlungsverfahren I. Die Zuständigkeit des Staatsanwalts II. Die Einleitung des Verfahrens Anfangsverdacht a) Exterritorialität b) NATO-Angehörige IX

5 c) Immunität d) Strafantrag e) Verjährung Die Verfahrenseinleitung III. Ziel und Gegenstand des Ermittlungsverfahrens Hinreichender Tatverdacht Gegenstand der Ermittlungen IV. Die am Ermittlungsverfahren Beteiligten Die Staatsanwaltschaft Das Gericht Die Polizei Der Beschuldigte und sein Verteidiger Das Opfer Sonstige Verfahrensbeteiligte V. Einzelne Ermittlungshandlungen Vernehmung von Zeugen und Beschuldigten durch den Staatsanwalt Auskunftsverlangen Einholung von Gutachten Beschlagnahme a) Sicherstellung zu Beweiszwecken b) Sicherstellung nach 111b StPO c) Behandlung sichergestellter Sachen d) Rückgabe sichergestellter Sachen Durchsuchung Sonderprobleme bei Datenverarbeitungsanlagen Herausgabeverlangen Telekommunikationsüberwachung und andere heimliche Ermittlungen Leichenöffnung 515 VI. Fahndung und Haft Die Fahndung 524 a) Lokale Fahndung 525 b) Bundesweite Fahndung 527 c) Öffentliche Fahndung 541 d) Anordnungsbefugnisse 544 e) Fahndung im Ausland Untersuchungshaft 553

6 D. Die Entscheidung über Einstellung oder Anklage I. Verfahrenseinstellung gemäß 170 II StPO Die Einstellungsverfügung a) Erteilung eines Einstellungsbescheides b) Einstellungsnachricht c) Teileinstellungen d) Behörden als Anzeigeerstatter Inhalt des Einstellungsbescheides Rechtsmittel gegen die Einstellung II. Einstellungen aus Opportunitätsgründen Einstellung gemäß 153 StPO Vorläufige Einstellung nach 153a StPO gegen Auflagen Einstellung nach 153b StPO Einstellung nach 153c StPO bei Auslandsbezug Vorläufige Einstellung nach 154 StPO Vorläufige Beschränkung nach 154a StPO Vorläufige Einstellung nach 154b StPO bei Auslieferung und Ausweisung Einstellung nach 154c StPO bei Opfern einer Erpressung oder Nötigung Vorläufige Einstellung nach 154d StPO bei Vorliegen einer zivil- oder verwaltungsrechtlichen Vorfrage Vorläufige Einstellung nach 154e StPO bei falscher Verdächtigung Verweisung auf den Privatklageweg Absehen von der Klage nach den 31a, 37 BtMG Einstellung bei Jugendlichen/ Heranwachsenden nach 45 JGG Der Sonderfall des Täter-Opfer-Ausgleichs Rechtsmittel gegen Einstellungen aus Opportunitätsgründen III. Die Erhebung der öffentlichen Klage Die Auswahl der Verfahrensart Die Anklageschrift XI

7 a) Das zuständige Gericht b) Die Angaben zur Person des Angeschuldigten c) Der Anklagesatz d) Beweismittel e) Das Ermittlungsergebnis f) Anträge g) Anklageformular und -beispiel h) Abschluss- oder Begleitverfügung zur Anklage Antragsschrift im beschleunigten Verfahren Antragsschrift im vereinfachten Jugendverfahren Strafbefehlsantrag IV. Besondere Verfahrensarten Antragsschrift im Sicherungsverfahren Antragsschrift im objektiven Verfahren E. Das Verfahren zwischen Anklage und Urteil I. Das Zwischenverfahren II. Die Hauptverhandlung Allgemeines Die Vorbereitung der Sitzung Beginn der Hauptverhandlung Die Beweisaufnahme Öffentlichkeit und Störungen der Sitzung Nachtragsanklage Einstellungen Verständigung über das Verfahrensergebnis Das Plädoyer a) Aufbau, Inhalt und Vortragsstil b) Strafzumessungserwägungen c) Vorbereitung und Halten des Plädoyers Maßnahmen nach Urteilsverkündung Besonderheiten im Jugendverfahren F. Die Rechtsmittel I. Allgemeines XII

8 II. Die Beschwerde Beschwerde der Staatsanwaltschaft Beschwerde des Beschuldigten III. Die Berufung Berufung der Staatsanwaltschaft Berufung des Angeklagten IV. Die Revision Revision der Staatsanwaltschaft Revision des Angeklagten V. Die Rechtsbeschwerde im Ordnungswidrigkeitenverfahren VI. Die Wiederaufnahme des Verfahrens Wiederaufnahme zu Gunsten des Verurteilten Wiederaufnahme zu Ungunsten des Beschuldigten G. Das Vollstreckungsverfahren I. Maßnahmen nach Beendigung des Hauptverfahrens Allgemeines Durchführung eines Entschädigungsverfahrens Nachträgliche Gesamtstrafenbildung II. Die Strafvollstreckung Allgemeines Die Vollstreckung von Geldstrafen Die Vollstreckung von Freiheitsstrafen a) Strafaufschub b) Zurückstellung der Strafvollstreckung nach 35 BtMG c) Absehen von der Vollstreckung bei Ausländern d) Strafunterbrechung und Hafturlaub e) Die Aussetzung des Strafrestes f) Maßnahmen bei Vollverbüßung Bewährungsstrafen XIII

9 Rn Seite 5. Die Vollstreckung von freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und Sicherung III. Das Gnadenwesen Stichwortverzeichnis 461 xrv

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