Die Assessorklausur im Strafprozess
|
|
- Gabriel Peters
- vor 8 Jahren
- Abrufe
Transkript
1 Die Assessorklausur im Strafprozess von Walter Vollmer Leitender Oberstaatsanwalt und Andreas Heidrich Vorsitzender Richter am Landgericht 10., überarbeitete und aktualisierte Auflage K Verlag C. H. Beck München 2012
2 VII 1. Teil. Übergreifende Verfahrensfragen A. Grundbegriffe... 1 I. Ermittlungsverfahren... 1 II. Verdacht Anfangsverdacht Hinreichender Tatverdacht Dringender Tatverdacht Überzeugung... 3 III. Beschuldigter/Verdächtiger/Zeuge Beschuldigter Verdächtiger Zeuge... 4 IV. Verteidiger Eigenschaft Wahlverteidiger Pflichtverteidiger Notwendige Verteidigung Ausschluss des Verteidigers V. Ermittlungsrichter Erfordernis Zuständigkeit Beweissicherung Exkurs: Das richterliche Vernehmungsprotokoll... 9 VI. Akteneinsicht Akteneinsicht durch Verteidiger/Beschuldigte Akteneinsicht durch Dritte B. Sachentscheidungsvoraussetzungen I. Anklagegrundsatz (mit Prüfungsfolge) II. Verfolgungsverjährung Verjährungsfristen Verjährungsbeginn, 78 a StGB Fristberechnung Ruhen der Verjährung, 78 b StGB Verjährungsunterbrechung, 78 c StGB Prüfungsfolge III. Rechtskraft (mit Prüfungsfolge)... 19
3 VIII C. Beweisgewinnung und -verwertung I. Beweisverbote/Beweisverwertungsverbote II. Fehler bei der Beweiserhebung und Folgen im Verlauf des Verfahrens Teil. Ermittlungsverfahren A. Klausuraufgaben mit Prüfungsfolge B. Verfahrensfragen aus dem Ermittlungsverfahren I. Beweisgewinnung im Ermittlungsverfahren Pflicht zum Erscheinen und zur Aussage Anwesenheitsrechte bei den Vernehmungen Beschuldigtenvernehmung Zeugenvernehmung Sachverständiger Prüfungsfolge beim Personalbeweis Urkundenbeweis II. Zwangsmittel Körperliche Untersuchung; Blutprobe ( 81 a StPO) Vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis gemäß 111 a StPO Durchsuchung Beschlagnahme Überwachung der Telekommunikation gemäß 100 a StPO Maßnahmen ohne Wissen des Betroffenen ( 100 c bis 100 f und h StPO) Einsatz Verdeckter Ermittler ( 110 a 110 e StPO) Sonstiges C. Öffentliche Klage I. Anklageschrift Allgemeines Eingang Anklagesatz Beweismittelverzeichnis Wesentliches Ergebnis der Ermittlungen Anträge Besonderheiten bei Serienstraftaten II. Surrogate der Anklageschrift Nachtragsanklage Antrag im beschleunigten Verfahren Strafbefehlsantrag III. Einstellungsverfügungen Einstellung trotz Tatverdachts Einstellung mangels Tatverdachts Besonderheiten bei Privatklagedelikten... 95
4 IX 4. Teileinstellungsverfügungen IV. Begleitverfügung V. Muster von Abschlussverfügungen Anklage wie z. B. in Niedersachsen üblich Anklage wie z. B. in Baden-Württemberg üblich Einstellungsverfügung D. Haftsachen I. Klausurbedeutung und Aufgabenvarianten Prüfung, ob ein Haftbefehl zu erlassen und ggf. zu vollziehen ist: Prüfung, ob gegen einen Haftbefehl erfolgreich vorgegangen werden kann: II. Der Haftbefehl Allgemeines Voraussetzungen der Untersuchungshaft Inhalt des Haftbefehls Beispiel für einen Haftbefehl Vollzug des Haftbefehls Außer-Vollzugsetzung und Aufhebung Vorläufige Festnahme Hauptverhandlungshaft ( 127 b StPO) Haftprüfung Teil. Gerichtliches Verfahren bis zum Urteil A. Das Zwischenverfahren I. Bedeutung für das Examen II. Wesen und Ablauf des Zwischenverfahrens III. Prüfungsfolge IV. Entscheidung über die Eröffnung des Hauptverfahrens Überlegungen für die Entscheidung Inhalt der Entscheidung Fehler oder Fehlen des Eröffnungsbeschlusses Anfechtbarkeit des (Nicht-)Eröffnungsbeschlusses Beispiel für einen Eröffnungsbeschluss B. Das Hauptverfahren I. Allgemeines Vorbereitung der Hauptverhandlung Gang der Hauptverhandlung Öffentlichkeit Anwesenheit Befangenheit Leitung der Verhandlung
5 X 7. Verständigung im Strafverfahren Hauptverhandlungsprotokoll II. Angaben des Angeklagten III. Zeugenbeweis Verfahrensbeteiligte als Zeugen Belehrung der Zeugen Zeugnisverweigerungsrecht Zeugenaussage Vereidigung Zeugenschutz in der Hauptverhandlung IV. Sachverständigenbeweis Aufgabe Vereidigung V. Urkundenbeweis Allgemeines Urkundenbeweis und Zeugenwissen VI. Augenschein VII. Form und Umfang der Beweiserhebung/Beweisaufnahme Unterscheidung Freibeweis/Strengbeweis Aufklärungspflicht Beweisanträge VIII. Gegenstand des Urteils Tatbegriff Hinweispflicht bei Umgestaltung der Strafklage ( 265 StPO) Nachtragsanklage gemäß 266 StPO IX. Besondere Verfahrensarten Strafbefehlsverfahren Nebenklage Teil. Das Urteil erster Instanz A. Bedeutung für das Examen B. Übersicht I. Arten der Verfahrensbeendigung II. Arten von Urteilen Einstellungsurteil Sachurteil III. Prüfungsfolge C. Einzelheiten I. Rubrum II. Urteilsformel (der Tenor) Formelle Erfordernisse
6 XI 2. Erschöpfende Erledigung des Eröffnungsbeschlusses Rechtsfolgenausspruch Nebenentscheidungen III. Liste der angewandten Vorschriften ( 260 V StPO) IV. Urteilsgründe Allgemeines Verfahrensablauf Persönliche Verhältnisse Sachverhaltsschilderung (tatsächliche Feststellungen) Beweiswürdigung Rechtliche Würdigung Strafzumessung Aufbaubesonderheiten der gemischten Entscheidung V. Nebenentscheidungen im Urteil Kostenentscheidung im Urteil Entscheidungen nach dem StrEG VI. Urteilsbegleitende Beschlüsse Untersuchungshaft und einstweilige Unterbringung ( 268 b StPO) Bewährungsbeschluss u. a. ( 268 a StPO) Vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis VII. Unterschriften Teil. Rechtsmittel A. Bedeutung für das Examen B. Übergreifende Verfahrensfragen I. Bezeichnung des Rechtsmittels II. Allgemeine Zulässigkeitsvoraussetzungen Statthaftigkeit Frist zur Einlegung Berechtigung Beschwer durch die angefochtene Entscheidung Rücknahme und Verzicht Form und Adressat der Einlegung III. Beschränkung von Rechtsmitteln Grundsätzliches Erklärung der Beschränkung Einzelfragen zur Beschränkbarkeit Wirkungen der Rechtsmittelbeschränkung Wirkung der Beschränkung auf den Rechtsfolgenausspruch Bindungswirkung bei rechtlich fehlerhaftem Schuldspruch IV. Verschlechterungsverbot Grundsatz Kein Verschlechterungsverbot für den Schuldspruch
7 XII 3. Rechtsmittel der Staatsanwaltschaft zu Ungunsten Einzelfälle von Nicht-Verstößen Rechtsfolgenänderung zum Nachteil des Angeklagten C. Verfahrensfragen aus dem Beschwerdeverfahren I. Examensbedeutung II. Prüfungsfolge III. Zulässigkeit der Beschwerde Statthaftigkeit Sonstige Zulässigkeitsvoraussetzungen IV. Begründetheit der Beschwerde V. Besonderheiten der sofortigen Beschwerde D. Verfahrensfragen aus dem Berufungsverfahren I. Klausurbedeutung II. Wesen der Berufung III. Wahl zwischen Berufung und Revision IV. Prüfungsfolge Statthaftigkeit Annahme Sonstige Zulässigkeitsvoraussetzungen IV. Besonderheiten des Berufungsverfahrens Entscheidung nach 319 II StPO Besonderheiten der Verhandlung und Beweisaufnahme Entscheidung bei Ausbleiben des Angeklagten Überleitung ins erstinstanzliche Verfahren Verbindung von Berufungs- mit erstinstanzlichen Sachen Verbot der reformatio in peius V. Besonderheiten des Urteils Mögliche Urteilsinhalte/Tenor Gestaltung der Urteilsgründe E. Verfahrensfragen aus dem Revisionsverfahren I. Klausurbedeutung II. Wesen der Revision III. Prüfungsfolge IV. Zulässigkeit der Revision Statthaftigkeit Frist zur Einlegung Rechtsmittelbeschränkungdes 55 II JGG Frist zur Begründung Form Revisionsantrag
8 XIII 7. Revisionsbegründung Sonstige Zulässigkeitsvoraussetzungen V. Begründetheit der Revision Verfahrensvoraussetzungen und -hindernisse Verletzung des sachlichen Rechts Verletzung des Verfahrensrechts Beschwer durch den gerügten Fehler Beruhensfrage Nachweis der Verstöße VI. Entscheidung des Revisionsgerichts Entscheidungsarten und -inhalte Gestaltung der Gründe Teil. Allgemeine Hinweise zur Klausurbearbeitung Stichwortverzeichnis Hinsichtlich der verwendeten (allgemein üblichen) Abkürzungen wird auf das Abkürzungsverzeichnis in dem Kommentar Meyer-Goßner: Strafprozessordnung (54. Aufl. 2011) verwiesen.
Die Assessorklausur im Strafprozess
Assessorklausuren - Referendariat Die Assessorklausur im Strafprozess von Walter Vollmer, Andreas Heidrich 11. Auflage Verlag C.H. Beck München 2015 Verlag C.H. Beck im Internet: www.beck.de ISBN 978 3
MehrMustertexte zum Strafprozess
Mustertexte zum Strafprozess begründet von Dr. Dietrich Rahnf Leitender Oberstaatsanwalt neubearbeitet von Dr. Hans Christoph Schaefer Generalstaatsanwalt a. D. und Jochen Schroers Vizepräsident des Oberlandesgerichts
MehrSeite Vorwort... V Paragraphenverzeichnis... XIII Abkürzungsverzeichnis...XVIII Literaturverzeichnis... XXI
Inhalt Seite Vorwort... V Paragraphenverzeichnis...... XIII Abkürzungsverzeichnis......XVIII Literaturverzeichnis..... XXI Übersicht 1 zum Einstieg: Strafprozessuale Verfahrensstadien... 1 1. Kapitel:
MehrLeseprobe zu. Bestellfax 0221 / 9 37 38-943. Ja, ich bestelle das o.g. Buch mit 14-tägigem Rückgaberecht
Weitere Informationen unter www.otto-schmidt.de Leseprobe zu Deckers Anwaltsstation Strafrecht Klausur Vortrag Kanzleipraxis 2011, 189 S., Lexikonformat, broschiert, ISBN 978-3-504-62902-1 29.80 (inkl.
MehrStrafrecht im Assessorexamen
Strafrecht im Assessorexamen Eine Darstellung der wesentlichen Anforderungen an das materiell- und formellrechtliche Gutachten, die Abschlußverfügung der Staatsanwaltschaft, die Anklageschrift und das
MehrDas Arbeitsgebiet des Staatsanwalts
AschendorfFs Juristische Handbücher Band 95 Herausgegeben von Dr. jur. Wolfgang- Harms, emer, Professor, Berlin Dr. jur. Dirk Ehlers, o. Professor, Münster Das Arbeitsgebiet des Staatsanwalts Von Dr. Michael
MehrVorwort Hinweise zur Benutzung des Handbuchs. Literaturhinweise Abkürzungsverzeichnis
Inhaltsverzeichnis Seite Vorwort Hinweise zur Benutzung des Handbuchs Inhaltsverzeichnis Literaturhinweise Abkürzungsverzeichnis V XI XVII XXVII XXXI A Ablehnung/Auswechslung eines Dolmetschers 1 Ablehnung
MehrDie Revision im Strafrecht
NomosReferendariat Weidemann Scherf Die Revision im Strafrecht 2. Auflage Nomos NomosReferendariat Dr. Matthias Weidemann, Richter am Landgericht Fabian Scherf, Richter am Oberlandesgericht Die Revision
MehrDas Zwischenverfahren. 199 211 StPO. Wiss. Mit. Ines Klein 1
Das Zwischenverfahren 199 211 StPO Wiss. Mit. Ines Klein 1 Sinn und Zweck Bevor eine öffentliche Hauptverhandlung stattfindet, soll von einer unabhängigen Instanz in einem nichtöffentlichen Verfahren geprüft
MehrÜberblick über das Strafprozessrecht
Überblick über das Strafprozessrecht Für die Ausbildung zum Justizwachtmeister Silvia Eger Stand: Mai 2012 Unterscheidung materielles und formelles Recht Materielles Strafrecht Formelles Strafrecht Wann
Mehr21. Teil: Zu den Rechtsbehelfen (Grundzüge)
1. Abschnitt: Allgemeines zu den Rechtsbehelfen Ordentliche und außerordentliche Rechtsbehelfe ordentliche Rechtsbehelfe gegen nicht rechtskräftige Entscheidungen R e c h t s m i t t e l außerordentliche
MehrDer ärztliche Abrechnungsbetrug
Uwe Hellmann Harro Herffs Der ärztliche Abrechnungsbetrug 4ü Springer Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis XIII XVII A. Gesetzliche Krankenversicherung 1 I. Die Rechtsverhältnisse
MehrDas öffentliche Recht in der zweiten juristischen Staatsprüfung: Band 4 der Lehrbuchreihe zum Assessorexamen
Das öffentliche Recht in der zweiten juristischen Staatsprüfung: Band 4 der Lehrbuchreihe zum Assessorexamen von Sebastian Homeier Erstauflage Diplomica Verlag 2014 Verlag C.H. Beck im Internet: www.beck.de
MehrVertiefung Strafverfahrensrecht Grundsätze des Beweisrechts Sommersemester 2010
Vertiefung Strafverfahrensrecht Grundsätze des Beweisrechts Sommersemester 2010 Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Dr. Björn Gercke (Köln) A. Beweisgrundsätze I. Amtsermittlungsgrundsatz / Instruktionsmaxime
MehrMustertexte zum Strafprozess
Schriftenreihe der Juristischen Schulung/ Referendarpraxis Band 25 Mustertexte zum Strafprozess von Dr. Dietrich Rahn, Dr. Hans Christoph Schaefer, Jochen Schroers, Dr. Jürgen Peter Graf 8. Auflage Mustertexte
MehrPflichtvertiefungsveranstaltung Strafprozessrecht II im Sommersemester 2013
Pflichtvertiefungsveranstaltung Strafprozessrecht II im Sommersemester 2013 Zeit: Dienstag 15:15-16:15 und 16:30-17:30 Uhr Ort: Raum B 106 Hauptgebäude Ermittlungsverfahren II Beschuldigtenvernehmung Zwangsmittel
MehrAktualisierungsdienst Bundesrecht
Aktualisierungsdienst Bundesrecht 312-2 Strafprozessordnung (StPO) 3. Aktualisierung 2015 (25. Juli 2015) Die Strafprozessordnung wurde durch Art. 1 Nr. 1 bis 12 des Gesetzes zur Stärkung des Rechts des
MehrInhalt. A) Einleitung 7. I) Vorbereitung der Sitzung 7 II) Vor der Hauptverhandlung 8. B) Die Hauptverhandlung 9
Inhalt 1. Teil 7 A) Einleitung 7 I) Vorbereitung der Sitzung 7 II) Vor der Hauptverhandlung 8 B) Die Hauptverhandlung 9 I) Verhalten gegenüber dem Gericht 9 II) Gang der Hauptverhandlung 10 1. Aufruf der
MehrGliederung und Programm der Vorlesung und Tutorien
Prof. Dr. Holger Matt Honorarprofessor an der Johann Wolfgang Goethe-Universität Rechtsanwaltskanzlei Mainluststraße 12, 60329 Frankfurt am Main Telefon: 069/ 90 555 20 Telefax: 069/90 555 222 E-Mail:
MehrPflichtvertiefungsveranstaltung Strafprozessrecht II im Sommersemester 2013. Zeit: Dienstag 15:15-16:15 und 16:30-17:30 Uhr Ort: Lehrturm V U107
Pflichtvertiefungsveranstaltung Strafprozessrecht II im Sommersemester 2013 Zeit: Dienstag 15:15-16:15 und 16:30-17:30 Uhr Ort: Lehrturm V U107 16.04.2013: Einführung I. Terminplan und Konzeption Terminplan
MehrStrafprozessrecht SoS 2006
Strafprozessrecht SoS 2006 Prof. Dr. Roland Hefendehl Gliederung 21. Stunde 8. ordentliche und außerordentliche Rechtsbehelfe a) Überblick über die Rechtsmittel und Rechtsbehelfe b) Berufung c) Revision
MehrVortrag am 17.06.2015 / AG Strafrecht
Vortrag am 17.06.2015 / AG Strafrecht Fall 12: Ihr Mandant befindet sich in Untersuchungshaft. Als die am Vormittag begonnene Hauptverhandlung wie geplant um 13.30 Uhr fortgesetzt werden soll, wurde dem
MehrVL Strafverfahrensrecht SS 2009
VL Strafverfahrensrecht SS 2009 Hubert Hinterhofer Anklageerhebung ( 210 Abs 1) Wenn Verurteilung des Beschuldigten nahe liegt Keine Einstellung bzw Diversion möglich Bei dem für das Hauptverfahren zuständigen
MehrBUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS
BUNDESGERICHTSHOF 2 StR 311/15 BESCHLUSS vom 12. November 2015 in der Strafsache gegen wegen sexuellen Missbrauchs eines Kindes u.a. - 2 - Der 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat auf Antrag des Generalbundesanwalts
MehrStrafprozeßrecht. Von. o. Professor der Rechte an der Universität Regensburg. 2., neubearbeitete Auflage
Strafprozeßrecht Von DR.JUR. FRIEDRICH-CHRISTIAN SCHROEDER o. Professor der Rechte an der Universität Regensburg 2., neubearbeitete Auflage (B C. H. BECK'SCHE VERLAGSBUCHHANDLUNG MÜNCHEN 1997 Abkürzungsverzeichnis
MehrStaatsanwaltliche Verfügungen und Zusatzanträge in der Assessor-Klausur
Staatsanwaltliche Verfügungen und Zusatzanträge in der Assessor-Klausur Dr. Christian Lucas Neben der Prüfung materiell-rechtlicher Straftatbestände ist es in der Staatsanwaltsklausur regelmäßig geboten,
Mehr1. Abschnitt: Die Aufgaben in der staatsanwaltlichen Assessorklausur
INHALTSVERZEICHNIS 1. Teil: Einleitung 1. Abschnitt: Die Aufgaben in der staatsanwaltlichen Assessorklausur 2. Abschnitt: Ermittlung der Aufgabe A. Aktenvollständigkeit B. Bearbeitervermerk C. Lückenlose
MehrOberlandesgericht Köln
2 Ws 223-224/05, 2 Ws 232/05 Verkündet am: 15.07.2005 Oberlandesgericht Köln Beschluss Die Beschwerden werden auf Kosten der Beschwerdeführer als unzulässig verworfen. G r ü n d e : I. Den Angeklagten
MehrWeiterbildungsveranstaltung AAV 15. November 2011. Erste Erfahrungen eidg. StPO Praxis Beschwerdekammer Rechtsmittel in Haftsachen
Weiterbildungsveranstaltung AAV 15. November 2011 Erste Erfahrungen eidg. StPO Praxis Beschwerdekammer Rechtsmittel in Haftsachen Ausgangslage Bemerkenswerte Änderungen zum bisherigen Recht Ausweitung
MehrSexuelle Gewalterfahrung in Kindheit und Jugend. Wichtige juristische Aspekte und Hintergrundinformationen für Psychotherapeutinnen und Beraterinnen
Sexuelle Gewalterfahrung in Kindheit und Jugend Wichtige juristische Aspekte und Hintergrundinformationen für Psychotherapeutinnen und Beraterinnen Gliederung Straftatbestände Strafrechtliche Verjährung
MehrSTRAFPROZESSRECHT. Dr. Heiko Hartmut Lesch. Luchterhand. Rechtsanwalt, Bonn
STRAFPROZESSRECHT Dr. Heiko Hartmut Lesch Rechtsanwalt, Bonn Luchterhand Abkürzungs- und Literaturverzeichnis XIII 1. Kapitel: Übersicht über Funktion und Ablauf des Strafverfahrens 1 1. Die Gliederung
MehrBUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS. vom 9. November 2005 in der Strafsache gegen
BUNDESGERICHTSHOF 1 StR 447/05 BESCHLUSS vom 9. November 2005 in der Strafsache gegen Nachschlagewerk: ja BGHSt: ja Veröffentlichung: ja StPO 136 Abs. 1 Satz 2, 163a Abs. 4 Satz 2; Art. 20 Abs. 3 i.v.m.
MehrDas Arbeitsgerichtliche Verfahren Vorlesung SS 2011. G l i e d e r u n g. II. Stellung und Bedeutung des Arbeitsgerichtlichen Verfahrens
Wiss. Mit. RA Dr. Bernhard Ulrici Universität Leipzig Das Arbeitsgerichtliche Verfahren Vorlesung SS 2011 G l i e d e r u n g 1 Einführung I. Begriff und Gegenstand II. Stellung und Bedeutung des Arbeitsgerichtlichen
MehrBrandenburgisches Oberlandesgericht. Beschluss
2 Ws 97/04 Brandenburgisches Oberlandesgericht 5413 Ws 46/04 Generalstaatsanwaltschaft des Landes Brandenburg 23 A Ns 33/03 Landgericht Cottbus 1940 Js 33126/01 Staatsanwaltschaft Cottbus Brandenburgisches
MehrGeschäftsverteilungsplan für das Jahr 2015
Landgericht Waldshut-Tiengen 9. Dezember 2014 Präsidium E 320 a Geschäftsverteilungsplan für das Jahr 2015 Das Präsidium beschließt folgende Geschäftsverteilung für das Jahr 2015: Anhängige Verfahren Grundsätzlich
MehrA n k l a g e s c h r i f t
Aufbau Anklageschrift --------------------------------------------------------------- Staatsanwaltschaft Saarbrücken Aktenzeichen ( z.b. 33 Js 1223/05 ) Saarbrücken, den H a f t bzw. Unterbringung (falls
MehrDas Arbeitsgebiet des Staatsanwalts, 4. Auflage. 4. erweiterte Auflage, 2010, 432 S., Lexikonformat, broschiert,
Weitere Informationen unter www.otto-schmidt.de Leseprobe zu Heghmanns Das Arbeitsgebiet des Staatsanwalts, 4. Auflage 4. erweiterte Auflage, 2010, 432 S., Lexikonformat, broschiert, ISBN 978-3-504-06134-0
MehrBUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL. in der Familiensache
BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES XII ZR 155/04 URTEIL in der Familiensache Verkündet am: 20. Juli 2005 Breskic, Justizangestellte als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle Nachschlagewerk: ja BGHZ: BGHR:
MehrVorwort... Hinweise zur Benutzung des Handbuchs... Musterverzeichnis... Allgemeines Literaturverzeichnis... Abkürzungsverzeichnis...
Vorwort.............................................. Hinweise zur Benutzung des Handbuchs......................... Musterverzeichnis........................................ Allgemeines Literaturverzeichnis..............................
MehrInhaltsverzeichnis. Dokalik/Weber, Das Recht der Sachverständigen und Dolmetscher 7
Vorwort... 5 Abkürzungsverzeichnis... 13 I. Sachverständigen- und Dolmetschergesetz SDG... 17 I. Abschnitt Anwendungsbereich... 17 II. Abschnitt Allgemein beeidete und gerichtlich zertifizierte Sachverständige...
MehrBUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS. vom. 3. Juli 2007. in dem Rechtsstreit
BUNDESGERICHTSHOF VI ZB 21/06 BESCHLUSS vom 3. Juli 2007 in dem Rechtsstreit Nachschlagewerk: BGHZ: BGHR: ja nein ja RVG VV Nr. 3201 Nr. 1; Nr. 3200 Wird der Zurückweisungsantrag vor Zustellung der Berufungsbegründung
MehrLeitsatz: OLG Dresden, 2. Strafsenat, Beschluss vom 08. Dezember 2010, Az. 2 Ws 347/10
Leitsatz: 313 Abs. 1 Satz 2 StPO findet auch dann Anwendung, wenn die Staatsanwaltschaft zwar Freispruch beantragt hatte, aufgrund eines vorausgegangenen Strafbefehlsverfahrens jedoch bereits ein konkreter
MehrDie niederländische Strafprozeßordnung... 33
Inhaltsverzeichnis Vorwort... V Abkürzungsverzeichnis... XIII Einführung... 1 Die niederländische Strafprozeßordnung... 33 Erstes Buch Allgemeine Bestimmungen... 35 Titel I Strafverfahren im allgemeinen
MehrHanseatisches Oberlandesgericht in Bremen
Hanseatisches Oberlandesgericht in Bremen Aktenzeichen: Ws 183/12 5 Qs 306/12 zu 101 Ds 406 Js 1368/12 AG Bremen B e s c h l u s s in der Strafsache g e g e n [ ] geb. am: [ ]1995 in [ ] wohnhaft: [ ]
MehrMustertexte zum Strafprozess
Schriftenreihe der Juristischen Schulung 25 Mustertexte zum Strafprozess von Dr. Dietrich Rahn, Dr. Hans Christoph Schaefer, Jochen Schroers, Dr. Jürgen Peter Graf 9. Auflage Verlag C.H. Beck München 2015
Mehr1. Ordnen Sie bitte die Rechtsbegriffe den entsprechenden Paragraphen zu:
Arbeitsblatt 1 1. Ordnen Sie bitte die Rechtsbegriffe den entsprechenden Paragraphen zu: a. fahrlässige Tötung b. Mord c. Körperverletzung d. Schwangerschaftsabbruch e. Totschlag f. fahrlässige Körperverletzung
MehrKostenersatz im Strafprozess
Kostenersatz im Strafprozess von Mag. Dr. Elisabeth M. Fischer Wien 2006 Manzsche Verlags- und Universitätsbuchhandlung Vorwort Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis 1. Teil: Allgemeiner Teil Seite
MehrInhaltsverzeichnis. Bearbeiterverzeichnis Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis. Kapitel 1. Einführung 1
Inhaltsverzeichnis Bearbeiterverzeichnis Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis VII XV XIX Kapitel 1. Einführung 1 Kapitel 2. Das medizinische Gutachten im Zivilprozess 7 A. Vorbemerkung 7 B. Arzt
MehrBUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS. vom. 17. April 2012. in dem Rechtsstreit
BUNDESGERICHTSHOF VI ZR 140/11 BESCHLUSS vom 17. April 2012 in dem Rechtsstreit Nachschlagewerk: BGHZ: BGHR: ja nein ja ZPO 543 Abs. 1 Nr. 1 Hat das Berufungsgericht eine im Tenor seines Urteils ohne Einschränkung
MehrBUNDESVERWALTUNGSGERICHT BESCHLUSS
BUNDESVERWALTUNGSGERICHT BESCHLUSS BVerwG 6 VR 2.03 In der Verwaltungsstreitsache hat der 6. Senat des Bundesverwaltungsgerichts am 10. Februar 2003 durch den Vorsitzenden Richter am Bundesverwaltungsgericht
MehrFrank K. Peter I Ralph Kramer. Steuerstrafrecht. Grundlagen - Anwendungsfelder Musterfälle GABLER
Frank K. Peter I Ralph Kramer Steuerstrafrecht Grundlagen - Anwendungsfelder Musterfälle GABLER Vorwort Abbildungsverzeichnis Tabellenverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 1 Materielles Steuerstrafrecht 1
MehrInhaltsübersicht VII V XI XVII
Inhaltsübersicht Vorwort...... Abkürzungen... Literatur... XXV 1. Kapitel. Einführung... 1 A. Ziel des Strafverfahrens... 1 B. Aufgaben des Strafverfahrens... 1 C. Der Gang des Strafverfahrens... 3 I.
MehrStrafprozessordnung - StPO -
Strafprozessordnung - StPO - A. Einleitung 7 B. Grundsätze des Strafverfahrens 8 I. Offizialprinzip 9 II. Akkusationsprinzip 10 III. Legalitätsprinzip 10 IV. Opportunitätsprinzip 10 V. Untersuchungsgrundsatz
MehrFormularsammlung für Rechtspflege und Verwaltung
Kroiß/N., Formularsamml... Formularsammlung für Rechtspflege und Verwaltung Begründet von Dr. Werner Böhme und Dr. Dieter Fleck Jetzt bearbeitet von Prof. Dr. Ludwig Kroiß Vizepräsident des Landgerichts
MehrArbeitsgerichtsgesetz
Arbeitsgerichtsgesetz Kommentar herausgegeben von Norbert Schwab Prof. Dr. Stephan Weth bearbeitet von Ernst-Dieter Berscheid Vorsitzender Richter am LAG, Hamm Andreas Busemann Vorsitzender Richter am
MehrDer einstweilige Rechtsschutz nach der neuen spanischen Zivilprozeßordnung und der deutschen Zivilprozeßordnung
Raimundo Baglietto Bergmann Der einstweilige Rechtsschutz nach der neuen spanischen Zivilprozeßordnung und der deutschen Zivilprozeßordnung Eine rechtsvergleichende Untersuchung der Art. 721-747 LEC und
Mehr1. Kapitel Strafbarkeit des Umgangs mit Betäubungsmitteln Teil 1 Stoffe im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes und ihre Wirkungen
Vorwort der Herausgeber... Abkürzungsverzeichnis... V XVII 1. Kapitel Strafbarkeit des Umgangs mit Betäubungsmitteln Teil 1 Stoffe im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes und ihre Wirkungen I.BetäubungsmittelimSinnedesGesetzes...
Mehr17. Mai 2006 168.811 Verordnung über die Bemessung des Parteikostenersatzes (Parteikostenverordnung, PKV)
7. Mai 006 68.8 Verordnung über die Bemessung des Parteikostenersatzes (Parteikostenverordnung, PKV) Der Regierungsrat des Kantons Bern, gestützt auf Artikel 4 des Kantonalen Anwaltsgesetzes vom 8. März
MehrDas Recht der Sachverständigen und Dolmetscher
Das Recht der Sachverständigen und Dolmetscher SDG und GebAG in der Fassung des Berufsrechts-Änderungsgesetzes 2008. Mit Materialien, Ergänzungen und ergänzenden Vorschriften von Dietmar Dokalik 2008 Das
MehrBrandenburgisches Oberlandesgericht
1 Ss 4/08 Brandenburgisches Oberlandesgericht 5301 Ss 1/08 Generalstaatsanwaltschaft des Landes Brandenburg 22 Ns 79/07, 22 Ns 32/07 Landgericht Potsdam 3.2 Ls 41/06 Amtsgericht Königs Wusterhausen 4152
MehrVorläufiger Rechtsschutz
ANWALTFO R M U LAR E DeutscherAnwaltVerein Vorläufiger Rechtsschutz Schriftsätze und Erläuterungen Von VRiLG Harald Crückeberg Oldenburg 2. Auflage 2001 6 56 Juristische GesamtbibliotheK Technische Universität
MehrInhaltsverzeichnis. Rn Seite. Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis. 1. Teil: Allgemeiner Teil
Vorwort Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Rn Seite V XIX XXIII 1. Teil: Allgemeiner Teil 1. Abschnitt Einführung 1 1 A. Zur Arbeit mit diesem Buch 1 1 B. Hinweise zur Lösung von Klausuren im Allgemeinen
MehrDas gerichtliche Verfahren erster Instanz
Kapitel 3 Das gerichtliche Verfahren erster Instanz 360 361 3. Der Eröffnungsbeschluss Gelangt das Gericht was den Regelfall bildet nach Prüfung zu dem Ergebnis, ein hinreichender Tatverdacht liege vor
MehrDie einstweilige Verfügung in Wettbewerbssachen
NJW-Schriftenreihe Band 57 Die einstweilige Verfügung in Wettbewerbssachen von Wilhelm Berneke 2., neu bearbeitete Auflage Die einstweilige Verfügung in Wettbewerbssachen Berneke wird vertrieben von beck-shop.de
MehrRuhr-Universität Bochum
Übersicht 1 Grundlagen 2 Aufbau der Verwaltungsgerichtsbarkeit 3 Der Rechtsweg zu den Verwaltungsgerichten 4 Das Widerspruchsverfahren und der informelle Rechtsschutz 5 Die Anfechtungsklage 6 Die Verpflichtungsklage
MehrIM NAMEN DES VOLKES URTEIL
LANDGERICHT MÜNCHEN II Gz.: 7 Ns 66 Js 20793/00 Urteil rechtskräftig seit 7.Juli 2004 IM NAMEN DES VOLKES URTEIL der 7. Strafkammer des Landgerichts München II in der Strafsache gegen K l e h r Dr. Nikolaus
MehrRechtsmittelbelehrung
Verwaltungsentscheid erster Instanz - Beschwerde - Gegen die Entscheidung einer Verwaltungsstelle erster Instanz - 3 Abs. 3 RuVO/WFLV - ist die Beschwerde zulässig - 3 Abs. 6 RuVO/WFLV -. Die Beschwerde
MehrInhaltsverzeichnis. Vorwort... 5
Vorwort... 5 Abkürzungsverzeichnis... 13 I. Sachverständigen- und Dolmetschergesetz SDG... 17 I. Abschnitt Anwendungsbereich... 17 II. Abschnitt Allgemein beeidete und gerichtlich zertifizierte Sachverständige...
Mehr4. Prozessvertretung im Rechtsbeschwerdeverfahren...46 VI. Prozesskostenhilfe und Beiordnung eines Rechtsanwalts...46 VII.
Inhalt Lernziele...13 A. Die Arbeitsgerichtsbarkeit...17 I. Historischer Überblick...17 II. Aufbau der Arbeitsgerichtsbarkeit...19 1. Arbeitsgerichte...19 2. Landesarbeitsgerichte...20 3. Bundesarbeitsgericht...20
MehrLösungshinweise Abschnitt A I (Kaufvertrag) 2. Verfahrensrecht
Lösungshinweise Abschnitt A I (Kaufvertrag) 2. Verfahrensrecht A/I 01 BB kann gegen den Mahnbescheid Widerspruch einlegen, 694 Abs. 1 02 a) BB muss innerhalb von zwei Wochen nach Zustellung des VU Einspruch
MehrInhaltsverzeichnis. Vorwort Musterverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Allgemeines Literaturverzeichnis
Vorwort Musterverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Allgemeines Literaturverzeichnis V XIX XXVII XXXIII Kapitel 1 Die Übernahme des strafrechtlichen Mandats A. Allgemeines 6 I. Zustandekommen des Strafverteidigermandats
MehrDr. Michael Kilchling. Jugendstrafrecht 8. Bildnachweis: Oliver Lang/dapd. Bildnachweis: police media press
Bildnachweis: police media press Bildnachweis: Oliver Lang/dapd Dr. Michael Kilchling Jugendstrafrecht 8 Michael Kilchling Jugendstrafrecht SS 2013 1 7. Die Hauptverhandlung im Jugendstrafverfahren Michael
MehrInhaltsverzeichnis. Teil 1. Einleitung. 1. Abschnitt Einführung
Inhaltsverzeichnis Teil 1 Einleitung 1. Abschnitt Einführung 1 Problemstellung und Begriffsklärung 21 2 Gang der Untersuchung 23 2. Abschnitt Strafprozessuale Grundrechtseingriffe an den Schnittstellen
MehrDNA-Analyse und Strafverfahren
DNA-Analyse und Strafverfahren Rechtliche und biologische Grundlagen der DNA-Analyse von Dr. Kilian Brodersen, Anslinger, Rolf, Dr. Katja Anslinger, PD Dr. Burkhard Rolf 1. Auflage DNA-Analyse und Strafverfahren
MehrEckpunkte einer Reform des Strafverfahrens. Hintergründe und Ziele
Stand: 6. April 2001 Eckpunkte einer Reform des Strafverfahrens Hintergründe und Ziele Strafverfahren sollen künftig zügiger abgeschlossen werden können. Sie sollen zugleich die Bedürfnisse der Kriminalitätsopfer
MehrA n k l a g e s c h r i f t
Staatsanwaltschaft Gera Aktenzeichen: Gera, den 17.09.2014 A n k l a g e s c h r i f t in der Strafsache gegen Fritz A geboren am 04.05.1986 in St. Gangloff, Beruf: unbekannt, ledig, (US-amerikanischer
MehrKeine Verpflichtung, auf Vorladungen der Polizei zu reagieren! Keine Verpflichtung zu erscheinen!
Strafrecht I. Einführung 1. Wie kommt es zu einem Strafverfahren? Strafanzeige, 160 I StPO: Staatsanwaltschaft (StA) hat Sachverhalt zu erforschen, sobald sie durch Strafanzeige oder auf anderem Weg Kenntnis
MehrProf. Dr. Klaus Rogall WS 2002/2003. Übersicht. Datum: Thema: Bemerkungen:
Prof. Dr. Klaus Rogall WS 2002/2003 Strafprozessrecht Übersicht Zeit/Ort: nnerstag, 10 12, HS I eitag, 10 12, HS I Mo 14.10.2002 Vorlesungsbeginn WS 2002/2003 17.10.2002 (1) 18.10.2002 (2) 24.10.2002 (3)
MehrBUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS. vom. 27. März 2007. in dem Rechtsstreit
BUNDESGERICHTSHOF VIII ZB 123/06 BESCHLUSS vom 27. März 2007 in dem Rechtsstreit Nachschlagewerk: BGHZ: BGHR: ja nein ja ZPO 513, 520, 529, 531 Auch unter der Geltung des reformierten Zivilprozessrechts
MehrProf. Dr. Michael Jasch
Prof. Dr. Michael Jasch 1 ARD-Sender: Die Akte Zschäpe 2 Seit Mitte der 1980er Jahre verstärktes Bemühen um Opferinteressen Ziele: Ø Vermeidung Sekundärviktimisierung, Ø Bessere Position im Strafverfahren
MehrBUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS. vom. 14. Januar 2010. in dem Verfahren auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens
BUNDESGERICHTSHOF IX ZB 257/09 BESCHLUSS vom 14. Januar 2010 in dem Verfahren auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens Nachschlagewerk: BGHZ: BGHR: ja nein ja InsO 287 Abs. 1, 290 Abs. 1 Nr. 3, 4 Nach Ablauf
MehrLandesarbeitsgericht München BESCHLUSS
27 Ca 163/13 (ArbG München) Landesarbeitsgericht München BESCHLUSS In dem Beschwerdeverfahren A. A-Straße, A-Stadt - Kläger und Beschwerdeführer - Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte Dr. B. B-Straße,
MehrBUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS. vom. 15. Juli 2010. in dem Insolvenzverfahren
BUNDESGERICHTSHOF IX ZB 269/09 BESCHLUSS vom 15. Juli 2010 in dem Insolvenzverfahren Nachschlagewerk: BGHZ: BGHR: ja nein ja InsO 290; ZPO 269 Abs. 3 und 4 a) Der Antrag auf Versagung der Restschuldbefreiung
MehrFortbildungsbescheinigung
hat im Jahr 2012 Aktuelle Entwicklungen im Wirtschaftsstrafrecht Vereinigung Berliner Strafverteidiger e.v.; 2 Stunden; 11.10.2012 Einführung in das Steuerstrafrecht für junge StrafverteidigerInnen Vereinigung
MehrKapitel 8. Vorträge aus anwaltlicher Sicht. A. Aufgabenstellungen
beck-shop.de Kapitel 8. Vorträge aus anwaltlicher Sicht 131 132 A. Aufgabenstellungen Anwaltliche Aufgabenstellungen nehmen kontinuierlich zu. Durch Aktenvorträge aus der Sicht eines Rechtsanwalts wird
MehrInhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis... XI. Literaturverzeichnis... XV
Rz. Seite Abkürzungsverzeichnis... XI Literaturverzeichnis... XV A. Das Anhörungsverfahren bei Kündigung nach 102 BetrVG... 1... 1 I. Allgemeine Grundsätze... 1... 1 1. Entstehungsgeschichte... 1... 1
MehrBUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS. vom. 3. Februar 2011. in der Abschiebungshaftsache
BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS V ZB 128/10 vom 3. Februar 2011 in der Abschiebungshaftsache Nachschlagewerk: BGHZ: BGHR: ja nein ja FamFG 70 Abs. 4 Die Rechtsbeschwerde findet nach 70 Abs. 4 FamFG auch gegen
MehrRechtschutz im Ermittlungsverfahren
Rechtschutz im Ermittlungsverfahren Übersicht 1. Der Einspruch wegen Rechtsverletzung ( 106 StPO) 2. Der Antrag auf Einstellung des Verfahrens ( 108 StPO) 3. Die Beschwerde ( 87 StPO) Einspruch Jede Person,
MehrInhaltsverzeichnis. Inhaltsverzeichnis. Vorwort Hinweise zur Benutzung des Handbuchs. Abkürzungsverzeichnis Literaturhinweise
Vorwort Hinweise zur Benutzung des Handbuchs Abkürzungsverzeichnis Literaturhinweise A V XI XVII XXXI XLI Ablehnung/Auswechslung eines Dolmetschers 1 1 Ablehnung eines Richters, Allgemeines 2 4 Ablehnung
MehrDas Wahlrechtsmittel im Strafverfahren
Karl-Christoph Bode Das Wahlrechtsmittel im Strafverfahren PETER LANG Europâischer Veriag der Wissenschaften Inhaltsverzeichnis I. Einfiihrung 13 A. Der Begriff des Wahlrechtsmittels 13 B. Zielsetzung
MehrDas Arbeitsgebiet des Staatsanwalts
Aschendorffs Juristische Handbiicher Band 95 Herausgegeben von Dr. jur. Wolfgang Harms, emer. Professor, Berlin Dr. jur. Dirk Ehlers, o. Professor, Miinster Das Arbeitsgebiet des Staatsanwalts Von Dr.
MehrMustertexte zum Strafprozess
Mustertexte zum Strafprozess begriindet von Dr. Dietrich Rahn Leitender Oberstaatsanwalt neubearbeitet von Dr. Hans Christoph Schaefer Generalstaatsanwalt a. D. und Jochen Schroers Vizeprasident des Oberlandesgerichts
MehrBUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS. vom. 11. Februar 2010. in dem Insolvenzverfahren
BUNDESGERICHTSHOF IX ZB 126/08 BESCHLUSS vom 11. Februar 2010 in dem Insolvenzverfahren Nachschlagewerk: BGHZ: BGHR: ja nein ja InsO 290 Abs. 1 Nr. 5, 97 Abs. 1 Satz 1 a) Die Verpflichtung des Schuldners,
Mehr[um im Ermittlungsverfahren
[um im Ermittlungsverfahren von Justizrat Dr. Matthias Weihrauch Rechtsanwalt, Fachanwalt für Strafrecht, Kaiserslautern 6., neu bearbeitete Auflage C.F.Müller Verlag Heidelberg Vorwort der Herausgeber...'.
MehrDas Arbeitsgebiet des Staatsanwalts
Das Arbeitsgebiet des Staatsanwalts von Prof. Dr. Michael Heghmanns Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) 3. neu bearbeitete und erweiterte Auflage 2003 Aschendorff Rechtsverlag Münster Verlag Dr.Otto
MehrStrafprozessrechtliche Aspekte des Lawinenunfalls. Maria Auckenthaler, Staatsanwaltschaft Innsbruck
Strafprozessrechtliche Aspekte des Lawinenunfalls Maria Auckenthaler, Staatsanwaltschaft Innsbruck Allgemeines 9 Alpine Einsatzgruppen in Tirol (Bezirke) Polizeibeamte mit Alpinausbildung Alpinreferat
MehrEHRENSATZUNG DER ARCHITEKTENKAMMER MECKLENBURG-VORPOMMERN
EHRENSATZUNG DER ARCHITEKTENKAMMER MECKLENBURG-VORPOMMERN Auf Grund des 20 Absatz 1 Nummer 1 i. V. m. 22 Absatz 1 Satz 2 Nummer 10 und 33 Absatz 6 des Architekten- und Ingenieurgesetzes (ArchIngG M-V)
MehrHaftung im Umgang mit Chemikalien Verwaltungsstrafrechtliche Aspekte im Zusammenhang mit Verantwortlichkeiten nach Chemikalienrecht
Haftung im Umgang mit Chemikalien Verwaltungsstrafrechtliche Aspekte im Zusammenhang mit Verantwortlichkeiten nach Chemikalienrecht Klaus Schaubmayr Verantwortlichkeiten im ChemG und Verwaltungsstrafgesetz
Mehr