1. Kapitel Strafbarkeit des Umgangs mit Betäubungsmitteln Teil 1 Stoffe im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes und ihre Wirkungen

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1 Vorwort der Herausgeber... Abkürzungsverzeichnis... V XVII 1. Kapitel Strafbarkeit des Umgangs mit Betäubungsmitteln Teil 1 Stoffe im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes und ihre Wirkungen I.BetäubungsmittelimSinnedesGesetzes GesetzlicheBestimmung WeitverbreiteteBetäubungsmittel... 5 II.WichtigeBetäubungsmittelundihreWirkung Cannabis Halluzinogene Kokain OpiateundverwandteSubstanzen Aufputschmittel (Stimulantien, Weckamine, Speed ) Designerdrogen Kunstdrogen ( Ecstasy ) Khat Beruhigungs- und Schlafmittel (Tranquilizer, Barbiturate, Methaqualon) GHB(Gamma-Hydroxy-Butyrat) Ersatzdrogen Substitution III.AbhängigkeitvonWirkstoffen IV.WichtigeBegriffeausderDrogenszene Teil 2 Die Straftatbestände im Betäubungsmittelrecht I.Überblick GesetzlicheGrundlagen Gesetzeszweck GesetzlicheSystematik Eigenkonsum Tötungsdelikte a) FahrlässigeTötung b) Garantenstellung und unterlassene Hilfeleistung c) LeichtfertigeTodesverursachung VII

2 II.Handeltreiben Begriff VorsatzundFahrlässigkeit Eigennutz Entscheidung des großen Senats vom TäterschaftundTeilnahme VollendungoderVersuch GewerbsmäßigesHandeltreiben BandenmäßigesHandeltreiben HandeltreibenmitWaffen Bewertungseinheit und Konkurrenzen III.AndereUmsatzdelikte Abgabe Veräußerung ÜberlassenzumunmittelbarenVerbrauch GewährungundVerschaffeneinerGelegenheit a) Öffentliche Bekanntgabe einer Erwerbsquelle b) VerschaffeneinerGelegenheit Erwerb IV.SonstigesInverkehrbringen V.Besitz Dauerdelikt Besitzwille Konkurrenzen VI. Grenzüberschreitender Betäubungsmittelverkehr EinfuhrundAusfuhr VersuchundVollendung Durchfuhr TäterschaftundTeilnahme GesamtvorsatzundKonkurrenz VII. Weitere Straftatbestände im Betäubungsmittelgesetz Anbau Herstellen Sichverschaffen BereitstellenvonGeldmitteln VIII.VerschreibungundSubstitution VerschreibungvonBetäubungsmitteln Substitution Drogenkonsumräume/Heroinvergabe IX.VerbreitenvonBetäubungsmittelimitaten VIII

3 Teil 3 Die Mengenbegriffe I.DienormaleMenge II.Die nichtgeringe Menge Heroin Morphin Kokain LSD Cannabisprodukte Amphetamin Ecstasy sowie die anderen Amphetaminderivate Mehrere Betäubungsmittel und Wirkstoffkombinationen Überblick III.FeststellungderWirkstoffkonzentration ChemischeAnalyse WirkstoffgehaltbeifehlenderAnalyse VorstellungdesTäters IV.MinderschwereFälle V.Strafschärfungbei normalenmengen VI.Die geringe Menge VII. NichtgeringeMenge undmittäterschaft Teil 4 Betäubungsmittel und Straßenverkehr I. Strafbarkeit des Führens eines Fahrzeugs unter BtM-Einfluss Trunkenheitsfahrt, 316StGB a) AbsoluteFahruntüchtigkeit b) RelativeFahruntüchtigkeit c) Koordinationstests anlässlich der Verkehrskontrolle Straßenverkehrsgefährdung, 315c StGB II. Ordnungswidrigkeit beim Führen von Kraftfahrzeugen unter Betäubungsmitteleinfluss III. Führerschein- und Fahrerlaubnismaßnahmen im Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren VorläufigeMaßnahmen a) Sicherstellung und Beschlagnahme des Führerscheins b) Beschlussgem. 111aStPO Entzug der Fahrerlaubnis und Sperrfristanordnung Fahrverbot a) 25StVG b) 44StGB IX

4 IV. Verwaltungsrechtliche Maßnahmen bei BtM-Delinquenz Eignung i.s.d. 2 Abs. 2 Nr. 3, Abs. 4 StVG MaßnahmenzurÜberprüfungderEignung a) Allgemein b) Medizinisch-psychologischesGutachten Verwaltungsrechtlicher Entzug einer Fahrerlaubnis a) Nach Anordnung einer Begutachtung b) OhneAnordnungeinerBegutachtung WiedererteilungderFahrerlaubnis Sonderproblem ausländische EU-Fahrerlaubnis s-ziel s-ziel 2. Kapitel Folgen und Auswirkungen Teil 1 Rechtsfolgen Allgemein I.HinweisezurVerteidigung AllgemeineHinweise SubjektiverTatbestand II.VerfahrensbeendigungohneStrafausspruch Allgemein ÜberblicküberdieVoraussetzungen a) Absehen von Strafe gem. 31 Satz 1 Nr. 1 BtMG b) Absehen von Strafe nach 29 Abs. 5 BtMG c) Einstellung eines Strafverfahrens nach 31a Abs. 1 Satz 1 BtMG d) Einstellung eines Verfahrens nach 31a Abs. 2 BtMG e) AbsehenvonderVerfolgungnach 31Satz2BtMG f) AbsehenvonderVerfolgungnach 37BtMG g) Absehen von Strafe nach 31 Satz 1 Nr. 2 BtMG III.Strafzumessung Überblick Systematik der Strafzumessung im Betäubungsmittelstrafrecht a) Strafrahmenbestimmung b) Schuldbestimmung Strafrahmenverschiebung durch minder schwere Fälle Sperrwirkung der zurücktretenden Tatbestände Strafzumessungsfehler a) Doppelverwertungsverbot b) Zumessungsfehler allgemein c) Zumessungsfehler Menge des Rauschgifts/Wirkstoffgehalt X

5 d) Zumessungsfehler Tatumstände e) Zumessungsfehler Nachtatverhalten ÜberlangeVerfahrensdauer IV.Strafklageverbrauch V.VerfallundEinziehung Verfall Einziehung VorläufigeSicherung VI.Verteidigervergütung Geldwäsche durch Entgegennahme von Verteidigervergütung Verhaltensempfehlungen VII.AusländerrechtlicheKonsequenzen VIII.Bundeszentralregister Teil 2 Der Aufklärungsgehilfe des 31 BtMG I.Rechtslage WeitereAufklärungdereigenenTat TatsächlicherAufklärungseffekt WesentlicherAufklärungseffekt ZeitpunktderOffenbarung ÜberzeugungdesTatrichters UmfangderOffenbarung FreiwilligkeitderOffenbarung AufklärungserfolgimAusland Verhinderung geplanter Straftaten (Präventionshilfe) II.Rechtsfolgen Strafrahmenverschiebung, 49Abs.1StGB MinderschwererFall BesondereUmstände AbsehenvonStrafe III.HinweisezurVerteidigung Teil 3 Rehabilitation I.NotwendigkeiteinerBehandlung VorbereitungfüreineBehandlung StrafaussetzungzurBewährung a) VorrangderBewährungslösung b) Weisungnach 56cAbs.3StGB c) Widerruf der Strafaussetzung zur Bewährung XI

6 XII II. Unterbringung in einer Entziehungsanstalt gem. 64 StGB Vorläufige Unterbringung nach 126a StPO Unterbringung Führungsaufsicht III.DasZurückstellungsverfahrennach 35BtMG Kausalität der Betäubungsmittelabhängigkeit Jahres-Grenze Behandlung ZustimmungdesGerichts a) Gerichtdes1.Rechtszuges b) Rechtsmittel gegen die Verweigerung der Zustimmung Mitwirkungsbereitschaft des Verurteilten Rechtsmittel gegen die Versagung der Zurückstellung und gegenauflagen a) Verfahren b) UmfangderÜberprüfbarkeit IV. Abbruch der Behandlung, Widerruf der Zurückstellung und erneutezurückstellung Widerrufsvoraussetzungen ErneuteZurückstellung RechtsmittelgegendenWiderruf V.Anrechnung VI.BeendigungderBehandlung VII.AbsehenvonVerfolgung Kapitel Verfahrensrechtliche Besonderheiten Teil 1 Der Betäubungsmittelkonsument I.Analysemethoden II.Betäubungsmittelabhängigkeit Begriff FeststellungderAbhängigkeit III.NotwendigeVerteidigung IV.Vernehmungsfähigkeit V.Schuldfähigkeit Kriterien für eine Beeinträchtigung der Schuldfähigkeit HinzuzieheneinesSachverständigen AuswirkungenaufdieStrafzumessung VI.Untersuchungshaft VII.AnwendungvonJugendrecht AhndungnachJugendrecht

7 2. Anwendung von Jugendrecht bei Heranwachsenden JungeErwachsene Teil 2 Verdeckte Ermittlungsmethoden, Durchsuchung und Beschlagnahme 1. Abschnitt Einsatz technischer Methoden I.ÜberwachungderTelekommunikation Rechtsgrundlagen Anordnungsvoraussetzungen DauerundReichweiteeinerAnordnung Einführung der Ermittlungen in die Hauptverhandlung VerwertungderErkenntnisseimUrteil a) Fehlerhafte Anordnung der Telekommunikationsüberwachung b) FehlendeAnordnung c) VerboteneVernehmung d) VerwertungimVerfahrengegenDritte II.Datenerhebung Rechtsgrundlage Anordnungsvoraussetzungen Einführung in die Hauptverhandlung und Verwertung im Urteil III.AkustischeWohnraumüberwachung Rechtsgrundlage Anordnungsvoraussetzungen Zuständiges Gericht und Anordnungsdauer EinführungindieHauptverhandlung VerwertungderErkenntnisseimUrteil a) Rechtsfehlerhafte oder fehlende Anordnung b) Eingriffe in besondere Vertrauensverhältnisse c) VerwertungimVerfahrengegenDritte IV. Einsatz technischer Mittel außerhalb der Wohnung Abschnitt Einsatz von Ermittlungspersonen I.BegriffsbestimmungenundAbgrenzungen VerdeckteErmittler VertrauenspersonenderPolizeibehörden Lockspitzel II.Einsatzvoraussetzungen VerdeckteErmittler XIII

8 2. VertrauenspersonalsLockspitzel III. Einführung der Ermittlungsergebnisse in die Hauptverhandlung Zeugenschutz Einschränkung des unmittelbaren Zeugenbeweises durch Sperrerklärung ZeugenbeweistrotzSperrerklärung Aussagegenehmigung Vernehmung der VertrauenspersoninderHauptver- handlung DerZeugevomHörensagen IV.VerwertungimUrteil FehlendeoderrechtsfehlerhafteAnordnung VerboteneBefragungsmethoden TatprovokationdurchLockspitzeleinsatz a) RechtlichzulässigeTatprovokation b) RechtlichunzulässigeTatprovokation c) EigeneStrafbarkeitdesLockspitzels Abschnitt Nachträglicher Rechtsschutz I.Rechtsgrundlage II. Gegenstand des nachträglichenrechtsschutzes III.Benachrichtigungspflicht IV.AntragsberechtigungundFrist Abschnitt Durchsuchung und Beschlagnahme I.Anordnungsvoraussetzungen II. Rechtsschutz gegen Durchsuchungs- und Beschlagnahmemaßnahmen III. Verwertung von Erkenntnissen beschlagnahmter Beweismittel imurteil Kapitel Musteranträge Muster1 Haftprüfungsantrag Muster 2 Beweisantrag im Hinblick auf die Schuldunfähigkeit Muster3 AntragaufZurückstellunggem. 35BtMG Muster 4 Beschwerde gegen die Versagung der Zurückstellung Muster 5 Antrag auf gerichtliche Entscheidung nach 23 EGGVG XIV

9 Muster 6 Absehen von Verfolgung gem. 37 Abs. 1 BtMG Muster7 BeweisantragTKÜ Muster8 Beweisermittlungsantrag(Aktenbeiziehung) Muster9 Verwertungswiderspruch Literaturverzeichnis Stichwortverzeichnis XV