Vorwort. Abbildungs- und Tabellenverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis. Einleitung 1
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- Karola Bayer
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1 Vorwort Abbildungs- und Tabellenverzeichnis Abkürzungsverzeichnis I XV XXVII Einleitung 1 Kapitel 1: Begriff und rechtliche Grundlagen der Straßenverkehrsdelinquenz 9 1. Begriff der Straßenverkehrsdelinquenz Einfuhrung in die Problematik Die einzelnen Verkehrsarten Recht des Straßenverkehrs Entstehungsgeschichte des Straßenverkehrsstrafrechts Verhältnis von Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht Fazit für die eigene Untersuchung 25
2 IV Inhaltsverzeichnis Kapitel 2: Die Straßenverkehrsdelikte Umfang und Entwicklung der Verkehrsdelinquenz In die Untersuchung einbezogene Delikte Alkohol und andere berauschende Mittel im Straßenverkehr 316, 315 cinr. la, 323 a StGB Trunkenheit im Verkehr, 316 StGB Gefährdung des Straßenverkehrs infolge des Konsums alkoholischer Getränke oder anderer berauschender Mittel, 315 c I Nr. la StGB Die actio libera in causa und der Vollrausch gemäß 323 a StGB Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort 142 StGB Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr 315 b StGB Sonstige Gefährdung des Straßenverkehrs 315 c I Nr. lb, 2 a-g StGB Fahrlässige Tötung und Körperverletzung 222, 229 StGB Nötigung im Straßenverkehr 240 StGB Fahren ohne Fahrerlaubnis 21 StVG Fehlende Haftpflichtversicherung 6 PflVG Nicht in die Untersuchung einbezogene Delikte Unbefugter Gebrauch eines Fahrzeugs 248 b StGB Räuberischer Angriff auf Kraftfahrer 316 a StGB Unterlassene Hilfeleistung 323 c StGB Kennzeichenmissbrauch sowie Missbrauch von Wegstreckenzählern und Geschwindigkeitsbegrenzern 22, 22 a, 22 b StVG Sonstige Delikte mit potentiellem Verkehrsbezug 57 Kapitel 3: Tätertypen und Tätermerkmale Generelle Ursachen und Entstehungsbedingungen Tätertypen der Straßenverkehrsdelinquenz Der flüchtige Täter" ( 142 StGB) Der Aggressionstäter" ( 240, 315 b StGB, 315 c I Nr. 2 StGB) Der Alkoholtäter" ( 315 c I Nr. la, 316, 323 a StGB) Der Fahrlässigkeitstäter" ( 222, 229 StGB) 75
3 V 2.5 Der Täter ohne Fahrerlaubnis" ( 21 StVG) Der allgemein Kriminelle und auch Verkehrstäter" Straßenverkehrsdelinquenz nach Alter, Geschlecht und Nationalität Alter und Straßenverkehrsdelinquenz Geschlecht und Straßenverkehrsdelinquenz Nationalität und Straßenverkehrsdelinquenz 87 Kapitel 4: Strafrechtliche Reaktionsmöglichkeiten auf Straßenverkehrsdelikte Allgemeine Sanktionen Das Sanktionssystem des StGB Geldstrafe Freiheitsstrafe Das Sanktionssystem des JGG Informelle Sanktionen ( 45, 47 JGG) :2 Erziehungsmaßregeln / Zuchtmittel Jugendstrafe Straßenverkehrsspezifische Sanktions formen Abgrenzung von Fahrverbot und Entziehung der Fahrerlaubnis Die Entziehung der Fahrerlaubnis gemäß 69 ff. StGB Einführung Die Voraussetzungen der strafgerichdichen Fahredaubnisentziehung Rechtswidrige Tat Führen eines Kraftfahrzeugs Funktionaler Zusammenhang Ungeeignetheit zur Führung eines Kraftfahrzeugs Rechtsfolgen der strafgerichtlichen Fahrerlaubnisentziehung Besonderheiten bei Jugendlichen Das Fahrverbot gemäß 44 StGB Einführung Die Voraussetzungen des strafrechtlichen Fahrverbotes Rechtsfolgen des strafrechtlichen Fahrverbotes 117
4 VI Inhaltsverzeichnis 2.4 Kriminologische Aspekte 118 Kapitel 5: Konzeption der eigenen Untersuchung Stand der Rückfallforschung Hintergründe und Probleme Rückfallstatistiken in Deutschland Die wesentlichen Ergebnisse der Rückfallstatistik Datenbasis Untersuchungsanlage Struktur des Rückfalldatensatzes Gang der eigenen Untersuchung Einschränkungen der Untersuchungsanlage Nichtberücksichtigung strafprozessualer Verfahrenseinstellungen Tilgungs- und Löschungsvorschriften des BZRG Vollständigkeit und Richtigkeit der Daten Informationen zu den untersuchten Delikten Informationen zu den Haupt- und verkehrsspezifischen Sanktionen Begrenzung auf soziodemographische Daten Gesetzesänderungen und zeitliche Rahmenbedingungen 140 Kapitel 6: Struktur der Straßenverkehrsdelinquenz Deliktformen der Straßenverkehrsdelinquenz Die Auswahl der Delikte Das Verhältnis der Delikte untereinander Umfang und Verteilung der Straßenverkehrsdelikte Tatmodalitäten und Begehungsformen StGB b StGB c-rest StGB c I Nr. la StGB StGB StVG 152
5 VII 1.5 Straßenverkehrsdelikte in Kombination mit anderen Delikten StGB b StGB c I Nr. lb, 2a-g StGB c I Nr. la StGB StGB StVG PflVG Soziodemographische Merkmale Alter Straßenverkehrsdelikte unter Alkoholein Aus s Die reinen" Straßenverkehrsdelikte des StGB ohne Alkoholeinfluss Die Straßenverkehrsdelikte mit potentiellem Verkehrsbezug Die Straßenverkehrsdelikte außerhalb des StGB Geschlecht Nationalität 186 Kapitel 7: Sanktionierung der Straßenverkehrsdelinquenz Überblick über die Sanktionierung Art der rechtlichen Reaktion Hauptsanktionen in Verbindung mit demographischen Merkmalen Alter Geschlecht Nationalität Sanktionierung nach Jugendstrafrecht Verteilung der jugendstrafrechtlichen Reaktionen Jugendstrafe Jugendstrafe ohne Bewährung Jugendstrafe mit Bewährung Anwendung von 105 JGG Sanktionierung nach Erwachsenenstrafrecht Verteilung der Hauptstrafen des StGB 215
6 VIII Inhaltsverzeichnis 3.2 Freiheitsstrafe Freiheitsstrafe ohne Bewährung Freiheitsstrafe mit Bewährung Dauer der Freiheitsstrafe mit Bewährung Dauer der Bewährungszeit Anordnung von Bewährungshilfe Geldstrafe Straßenverkehrsspezifische Sanktionierung Verteilung der straßenverkehrsspezifischen Sanktionen Zusammenhang mit soziodemographischen Merkmalen Alter Geschlecht Sanktionskombinationen Sanktionierung und Voreintragungen Begriff der Voreintragung Überblick über die Voreintragungen Anzahl der Voreintragungen Anzahl der Voreintragungen nach Alter Anzahl der Voreintragungen nach Geschlecht Anzahl der Voreintragungen nach Nationalität Art der schwersten Voreintragung Hauptsanktionen Entziehung der Fahrerlaubnis und Fahrverbot Sanktionierung nach Jugendstrafrecht und Voreintragungen Sanktionierung nach Erwachsenenstrafrecht und Voreintragungen Straßenverkehrsspezifische Sanktionierung und Voreintragungen Einschlägige Voreintragungen Art der Vorstrafendelikte Nur verkehrsspezifische Voreintragungen Sanktionierung in Abhängigkeit von der Art des Vorstrafendeliktes Sanktionierung nach Jugendstrafrecht Sanktionierung nach Erwachsenenstrafrecht 272
7 IX Straßenverkehrsspezifische Sanktionierung StGB b StGB c-rest StGB Trunkenheitsdelikte ( 315 c I Nr. la, 316, 323 a StGB) Fahrlässigkeitsdelikte ( 222, 229 StGB) StGB StVG PflVG 283 Kapitel 8: Rückfalligkeit von Straßenverkehrstätern Bisherige deutsche Forschungsergebnisse zur Rückfälligkeit von V erkehrstätem Einfuhrende Bemerkungen Allgemeine Rückfalluntersuchungen Rückfallwahrscheinlichkeit der Alkoholtäter im Straßenverkehr Fazit Definition der Rückfalligkeit Genereller Rückfall Einschlägiger Rückfall Umfang und Art der Rückfälligkeit Überblick Art des Rückfalldeliktes Nur verkehrsspezifischer Rückfall Rückfälligkeit nach soziodemographischen Merkmalen Alter " Umfang und Art der Rückfalligkeit Art des Rückfalldeliktes Geschlecht Umfang und Art der Rückfälligkeit Art des Rückfalldeliktes Nationalität 332
8 X Inhaltsverzeichnis Umfang und Art der Rückfälligkeit Art des Rückfalldeliktes Mehrfache Rückfalligkeit Genereller Rückfall Anzahl der Folgeentscheidungen nach Art des Rückfalls Rückfallgeschwindigkeit Genereller Rückfall Rückfallgeschwindigkeit nach Art des Rückfalls Sanktionierung und Rückfall Sanktionsart der Folgeentscheidungen Überblick Art der Folgeentscheidung nach Sanktionsart der Bezugsentscheidung Hauptsanktionen der Bezugsentscheidung Straßenverkehrsspezifische Sanktionsformen der Bezugsentscheidung Rückfälligkeit nach jugendstrafrechtlichen Sanktionen Überblick Jugendstrafe Jugendstrafe ohne Bewährung Jugendstrafe mit Bewährung Rückfalligkeit nach erwachsenenstrafrechtlichen Sanktionen Überblick Freiheitsstrafe Freiheitsstrafe ohne Bewährung Freiheitsstrafe mit Bewährung Geldstrafe Rückfälligkeit nach straßenverkehrsspezifischen Sanktionen Rückfälligkeit bei den einzelnen Deliktformen der Verkehrsdelinquenz in Abhängigkeit von der Sanktionierung StGB b StGB c-rest StGB 381
9 XI Trunkenheitsdelikte ( 315 c I Nr. la, 316, 323 a StGB) Fahrlässigkeitsdelikte ( 222, 229 StGB) StGB StVG PflVG Voreintragungen und Rückfall Rückfall nach Anzahl der Voreintragungen Rückfall nach verkehrsspezifischer Sanktionsart der Voreintragung Rückfall nach einschlägigen Voreintragungen StGB b StGB c-rest StGB Trunkenheitsdelikte ( 315 c I Nr. la, 316, 323 a StGB) Fahrlässigkeitsdelikte ( 222, 229 StGB) StGB StVG PflVG Tätertypen und Rückfall Der Alkoholtäter im Straßenverkehr Häufigkeiten und Verteilung der Tätertypen Persönlichkeitsmerkmale der Tätertypen Alter Geschlecht Nationalität Vorstrafenhäufigkeit Sanktionierung der Tätertypen Rückfälligkeit der Tätertypen Der Täter des 21 StVG Häufigkeiten und Verteilung der Tätertypen Persönlichkeitsmerkmale der Tätertypen Alter Geschlecht 435
10 XII Inhaltsverzeichnis Nationalität Vorstrafenhäufigkeit Sanktionierung der Tätertypen Rückfälligkeit der Tätertypen Der reine Verkehrstäter" und der auch Verkehrstäter" Exkurs: Sechsjähriger Beobachtungszeitraum 445 Kapitel 9: Ergebnisse, Bewertung und Ausblick Ergebnisse und Bewertung Struktur der Straßenverkehrsdelinquenz Deliktformen Soziodemographische Merkmale Alter Geschlecht Nationalität Sanktionierung der Straßenverkehrsdelinquenz Sanktionierung nach Jugendstrafrecht Sanktionierung nach Erwachsenenstrafrecht Straßenverkehrsspezifische Sanktionierung Sanktionierung und Voreintragungen Rückfalligkeit der Straßenverkehrstäter Umfang und Art der Rückfalligkeit Rückfalligkeit nach soziodemographischen Merkmalen Mehrfache Rückfälligkeit Rückfallgeschwindigkeit Sanktionierung und Rückfall Sanktionsart der Folgeentscheidung Rückfalligkeit nach jugendstrafrechtlichen Sanktionen Rückfalligkeit nach erwachsenenstrafrechtlichen Sanktionen Rückfälligkeit bei den einzelnen Deliktformen der Verkehrsdelinquenz in Abhängigkeit von der Sanktionierung 467
11 XIII Vorein tragungen und Rückfall Anzahl und Art der Voreintragungen Einschlägige Voreintragungen Tätertypen und Rückfall Der Alkoholtäter im Straßenverkehr Der Täter des 21 StVG Der reine Verkehrstäter" und der auch Verkehrstäter" Abschließendes Fazit und Ausblick 473 Literaturverzeichnis 479 Tabellenanhang 517
4. 316a StGB räuberischer Angriff auf Kraftfahrer a StGB Vollrausch StGB Verkehrsunfallflucht...72 a) Unfall...
Inhalt A. Verkehrsstrafsachen...13 I. Straßenverkehrsrechtlich relevante Straftatbestände...14 1. 316 StGB Trunkenheit im Verkehr...16 a) Ein Fahrzeug im Verkehr führen...17 b) Öffentlicher Straßenverkehr...19
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