II. Empirie der Präventionstheorie A. Untersuchungen der Generalprävention B. Variablen der Normbefolgung und -übertretung

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2 Inhaltsverzeichnis Vorwort... 5 Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Einleitung I. Problemaufriss A. Aktuelle Lage der Theorie der positiven Generalprävention Legitimierte Straftheorie Rechtfertigungsfrage B. Straßenverkehrsdelikt Straßenverkehrsdelinquenz als Massenphänomen Vernachlässigung II. Ziel der Untersuchung A. Prävention im Straßenverkehr B. Entkriminalisierung und positive Generalprävention C. Postmoderne Neigung des aktuellen Straßenverkehrsrechts III. Der Aufbau der Untersuchung Kapitel 1 Grundlagen der Theorie der positiven Generalprävention I. Geschichte der Straftheorien A. Absolute Straftheorien B. Theorie der Spezialprävention C. Theorie der negativen Generalprävention II. Motive und Quellen der positiven Generalprävention A. Sinn des Positiv B. Ursprünge der Theorie C. Ergebnis

3 III. Verschiedene Entwicklungen der positiven Generalprävention A. Modell Jakobs Reaktion als Erwartungsenttäuschung Funktion der Strafe Funktionalisierte Auslegung über Normgeltung Kritik und Gegenargument Stellungnahme B. Modell Hassemer Vorbild des humanen Umgangs mit Abweichung Anspruch auf eine rechtsstaatliche Formalisierung IV. Inhalt der positiven Generalprävention A. Struktur der positiven Generalprävention B. Beziehung der positiven Generalprävention zu den anderen Straftheorien Beziehung zu den absoluten Straftheorien Beziehung zur Theorie der Spezialprävention Beziehung zur Theorie der negativen Generalprävention C. Strafrechtstheorie und Straftheorie D. Empirische Beweisbarkeit der positiven Generalprävention V. Fazit Kapitel 2 Straßenverkehrsrecht in Deutschland und in Südkorea I. Begriff des Straßenverkehrsrechts und -delikts II. Entstehung des Straßenverkehrsrechts III. Straßenverkehrsrecht in Deutschland A. Straßenverkehrsgesetz (StVG) B. Verkehrsstrafrecht im StGB C. Entkriminalisierung des Verkehrsstrafrechts IV. Straßenverkehrsrecht in Südkorea A. Verkehrsstrafrecht im kstgb

4 B. Gesetz zur verschärften Bestrafung für besondere Verbrechen C. Straßenverkehrsgesetz (kstvg) D. Verkehrsordnungswidrigkeiten E. Gesetz zur Sonderbehandlung für Verkehrsunfälle (ksvg) V. Merkmale des deutschen und südkoreanischen StGB und Straßenverkehrsrechts unter dem Gesichtspunkt Modernisierung.. 89 A. Definition Modern B. Deutsches Strafrecht Modernisiertes deutsches Strafrecht Postmoderne Neigung C. Rezipierte Modernisierung des südkoreanischen Strafrechts Zeit der selbstständigen Übernahme Die von außen aufgezwungene indirekte Rezeption Direkte- und indirekte Überführung Ergebnis D. Merkmal des südkoreanischen Strafrechts Vormoderne Rechtskultur Tendenz der Postmoderne Ergebnis: Mischung der Vor- und Postmoderne E. Deutsches und südkoreanisches Straßenverkehrsrecht Moderne und Postmoderne im deutschen Straßenverkehrsrecht Merkmal des südkoreanischen Straßenverkehrsrechts Vor- und Postmoderne im südkoreanischen Straßenverkehrsrecht VI. Fazit Kapitel 3 Wirksame Generalprävention im Straßenverkehrsrecht Einleitung I. Anwendung der Präventionstheorie im Straßenverkehr A. Wert und Probleme der Kosten-Nutzen -Annahme B. Wert der Normstabilisierung im Straßenverkehr

5 II. Empirie der Präventionstheorie A. Untersuchungen der Generalprävention B. Variablen der Normbefolgung und -übertretung Existenz der Gesetze und der Sanktionen Sanktionsstärke Informiertheit Entdeckungsrisiko Kontrolldichte Positive und negative Konsequenzen bei Befolgung (Motivation) Normakzeptanz beim Bürger Ergebnis III. Bemühungen um die richtige Generalprävention A. Erhöhung der Informiertheit B. Einschalten der Bezugsgruppe C. Medienvermittlung und Kampagne D. Technische Prävention E. Formalisierungsforderung der Präventionsstrategie IV. Wirksame Prävention in Einzelfällen A. Geschwindigkeitsüberschreitung Statistik Kavaliersdelikt Negative Generalprävention a) Anwendung b) Problematik Positive Generalprävention a) Wahrnehmung der Gefahr b) Einfluss des Umfelds und der Medien c) Zulässige Kontrolle B. Trunkenheit am Steuer

6 1. Aktuelle Lage Technische Prävention: Alkohol-Interlock C. Anschnallpflicht Geschichte und Rechtsnorm Norm- und Sanktionsvorhandensein und Normbefolgung Anschnallpflicht auf dem Rücksitz in Südkorea a) Aktuelle Lage b) Beseitigung der Normverirrung c) Methodik der Generalprävention D. Kindersitzpflicht Rechtsnorm Aktuelle Lage in Südkorea Methodik - Gelingen des sozialen Kompromisses V. Kultur und Theorie der positiven Generalprävention A. Kultureller Hintergrund in Deutschland und in Südkorea Kulturunterschied zwischen Deutschland und Südkorea Multikulturelles und Globalisierung B. Generalprävention bezüglich des Kulturunterschieds Außerhalb des Strafrechts Innerhalb des Strafrechts VI. Fazit Kapitel 4 Entkriminalisierung im Lichte der positiven Generalprävention Einleitung I. Der Entkriminalisierungsanspruch II. Entkriminalisierung im deutschen Straßenverkehrsrecht A. Einführung der Straßenverkehrsordnungswidrigkeit B. Sinn der Entkriminalisierung der Bagatelldelikte im Straßenverkehr Übermaßverbotsprinzip

7 2. Formalisierung Verwirklichung der positiven Generalprävention C. Weitere Diskussionen über die Entkriminalisierung III. Abgrenzung von Ordnungswidrigkeit und Straftat A. Aluid-Theorie B. Quantitative Betrachtungsweise C. Gemischt quantitativ-qualitative Betrachtungsweise D. Begrenzung des Strafrechts durch neue Kriterien IV. Forderung der Entkriminalisierung der südkoreanischen Bagatellstraßenverkehrsdelikte A. Südkoreanische Regelungen über leichte Abweichung im Straßenverkehr Die Taten der Gesetzübertretung als Gegendstand der Bescheidsverfügung Verfahren der Bescheidsverfügung B. Notwendigkeit der Entkriminalisierung V. Entkriminalisierung der Trunkenheit am Steuer in Südkorea? A. Regelung der Trunkenheit im Verkehr B. Anwendung gleicher Standards: Pro und Contra C. Vorschlag: Änderung der südkoreanischen Regelung Einfügung der Definition Fahruntüchtigkeit ins Gesetz Ordnungswidrige Trunkenheit am Steuer V. Fazit Kapitel 5 Straßenverkehrskriminalpolitik in der heutigen Gesellschaft Einleitung Raser-Fall A. Verlauf B. Außergewöhnliche Berichterstattung zum Urteil C. Diskussionen über Verrechtlichung des Rasens und Drängelns D. Zweifel der Wirkung der Prävention im Straßenverkehr E. Ergebnis

8 I. Verzerrte Bedrohungsgefühl A. Phänomen: Verkehrsdelikt ist kein Kavaliersdelikt - Strafbedürfnis im Straßenverkehr B. Tatsache: Absteigende Verkehrsdelikte im Straßenverkehr Zunehmender Kraftfahrzeugbestand Abnehmende Risiken im Straßenverkehr II. Sanktionsbedürfnis und populisierte Politik A. Kriminalitätsdarstellung in der Berichterstattung B. Subjektives Verständnis über Kriminalitätsentwicklung und gravierendes Strafbedürfnis C. Populistische Kriminalpolitik D. Krise der Theorie der positiven Generalprävention Funktionalisierung des Strafrechts Zerstörung des Rechtsstaatsprinzips III. Postmoderne im Straßenverkehrsrecht A. Straßenverkehr und Risiko Risiko in der Risikogesellschaft Verkehrsrisiko als altes, erlaubtes Risiko Verkehr als Modernisierungs risiko B. Kriminalisierungstendenz C. Entformalisierung IV. Möglichkeit einer rationalen Verkehrskriminalpolitik in der heutigen Gesellschaft A. Richtlinien: Bindung an die kritische Betrachtung der Theorie der positiven Generalprävention B. Vorrang der nicht-strafrechtlichen Steuerung C. Plädoyer: Formalisierte Sanktionsrechtspolitik V. Fazit Zusammenfassung

9 Anhang 1: Strafarten in Südkorea Anhang 2: Verkehrsordnungswidrigkeiten im kstvg