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1 Inhaltsverzeichnis Teil A: Geschichte und Bedeutung von Strafgesetzlichkeit 1 I.Einleitung 1 II. Vor der Aufklärung 2 III. Die Aufklärung und ihre Protagonisten 4 1. Montesquieu ( ) 5 2. Jean-Jacques Rousseau ( ) 7 3. Cesare Beccaria ( ) 8 4. P.J.A. Feuerbach ( ) Immanuel Kant ( ) 12 IV. Das Ideal der Freiheit 14 V. Strafgesetzlichkeit als Schutz der Freiheit 15 VI. Durchbruch und Rückschlag: Weitere Entwicklung bis VII. Die Gegenaufklärung: Strafgesetzlichkeit im Nationalsozialismus Grundlagen des nationalsozialistischen Rechtssystems 21 a) Politisch-soziale Rahmenbedingungen 21 b) Ideologische Grundlagen 23 aa) Die Rassenlehre 23 bb) Die Volksgemeinschaft 24 cc) Das Führerprinzip Gegen Liberalität und Aufklärung Niedergerissene Schranke: Ein Staat ohne Strafgesetzlichkeit 29 a) Das Rückwirkungsverbot 29 b) Das Analogieverbot 32 c) Das Bestimmtheitsgebot Zusammenfassung: Rechtsstaatlicher Zusammenbruch 36 VIII. Strafgesetzlichkeit in der bundesrepublikanischen Wirklichkeit Das Rückwirkungsverbot Das Analogieverbot Das Gewohnheitsrechtsverbot Das Bestimmtheitsgebot 48 VII Bibliografische Informationen digitalisiert durch

2 5. Der Interventionsstaat als Gefahr für die Strafgesetzlichkeit Aktuell: Sicherheit statt Freiheit Zusammenfassung: Gefährdetes Ideal 58 Teil B: Strafgesetzlichkeit im Völkerstrafrecht 61 VIII I.Vorbemerkung 61 II. Zum Völkerstrafrecht allgemein Begriff des Völkerstrafrechts Makrokriminalität Entstehungsmöglichkeiten 66 III. Geschichte und Gesetzlichkeit Die Anfänge Die Weltkriege 70 a) Nullum crimen" nach dem Ersten Weltkrieg 71 b) Nullum crimen" und die Nürnberger Prozesse 73 aa) Verlauf des Prozesses 76 bb) Verbrechen gegen den Frieden" und das Rückwirkungsverbot cc) Anglo-amerikanisches Rechtsverständnis 80 dd) Zusammenfassung: Missachtete Maßstäbe Kalter Krieg ( ) 86 a) Die Nürnberger Prinzipien 86 b) Die Völkermordkonvention 87 c) Die Genfer Abkommen I-IV 89 d) Die Zusatzprotokolle I und II zu den Genfer Abkommen 91 e) Die Apartheid-Konvention 92 f) Sonstige Abkommen 95 g) Strafgesetzlichkeit im Kalten Krieg Jugoslawien und Ruanda 104 a) Gerichtshof für das ehemalige Jugoslawien 104 aa) Der Hintergrund 104 bb) Die Reaktion 107 cc) Die Kritik 108 dd) Das Statut 109 ee) Nullum crimen" und der Jugoslawiengerichtshof 111 aaa) Entscheidung I: Erdemovic" 111

3 bbb) Entscheidung II: Delalic et al." 112 ccc) Entscheidung III: Tadic" 113 b) Ruanda-Gerichtshof Der Ständige Internationale Strafgerichtshof 122 a) Vorarbeiten 122 b) Die Staatenkonferenz von Rom 123 c) Das Statut 125 aa) Die formelle Zuständigkeit 126 bb) Die materielle Zuständigkeit 126 cc) Die verfahrensrechtliche Umsetzung 129 dd) Komplementarität 129 d) Nullum crimen" und der IStGH Ein missglückter europäischer Ansatz: Das Corpus Juris 134 a) Hintergrund und Entstehung 134 b) Inhalt 136 c) Mangelnde Legitimität und Erforderlichkeit Krenz-Entscheidung des EGMR 140 a)deranlass 140 b) Strafgesetzlichkeit und der EGMR 141 IV. Zusammenfassung: Konturen internationaler Strafgesetzlichkeit Teil C: Angewandte Strafgesetzlichkeit 147 I. Die Strafe im Völkerstrafrecht Klassische Straftheorien 148 a) Repressive Straftheorien 148 b) Präventive Straftheorien 149 c) Kritik an den klassischen Straftheorien Straftheorien im Völkerstrafrecht 152 a) Die klassischen Straftheorien im Völkerstrafrecht 152 aa) Die Vergeltungstheorie 152 bb) Die negative Spezialprävention 155 cc) Die positive Spezialprävention 157 dd) Die negative Generalprävention 160 ee) Die positive Generalprävention 164 b) Völkerstrafrechtsspezifische Straftheorien 167 IX

4 aa) Schaffung eines Normbewusstseins 168 bb) Gesellschaftliche Befriedung und Versöhnung 169 c) Zusammenfassung: Strafrecht als Benennung von Unrecht Negatives Beispiel: Aufarbeitung des Vietnam-Krieges 174 a) Der Hintergrund 174 b) Die rechtliche Aufarbeitung 175 c) Das Vietnam-Tribunal Positives Beispiel: Aufarbeitung der Apartheid in Südafrika 179 a) Der politische Kontext: Die Apartheid 179 b) Die Reaktion: Wahrheitskommission statt Strafe 182 c) Die Besonderheit des südafrikanischen Modells 184 d) Die Lehren aus dem Beispiel Südafrika 185 II. Das Deutsche Völkerstrafgesetzbuch Die Entstehung Die gesetzgeberischen Motive 188 a) Scheinbare Motive: Lücken im StGB 189 b) Notwendigkeit einer spezialgesetzlichen Regelung? 190 aa) Seelische Leiden 190 bb) Strafanwendungsrecht: Weltrechtsprinzip 191 c) Weitere Argumente 193 d) Tatsächliche Motive 194 aa) Spezifischer Unrechtsgehalt 194 bb) Symbolische Gesetzgebung Konflikte mit der Strafgesetzlichkeit: Eine Auswahl 200 a) Völkermord, 6 VStGB 200 aa) Rechtsgut des Tatbestands 201 bb) Geschützte Gruppe 202 cc) Zerstörungsabsicht 204 b) Verbrechen gegen die Menschlichkeit, 7 VStGB 206 aa) Dynamische Verweisung auf Völkergewohnheitsrecht 207 bb) Tatbestand der Verfolgung" 210 c) Kriegsverbrechen, 8 VStGB 211 aa) Verweisung auf völkerrechtliche Verträge 213 bb) Verhängung von erheblichen Strafen" Einschränkungen der Strafgesetzlichkeit? 214

5 5. Verpasste Chance: Rückbesinnung auf den rechtsstaatlichen Kern des Strafrechts 215 TeilD: Zusammenfassung 218 I. Bedeutung von Strafgesetzlichkeit 218 II. Ein Staat ohne Strafgesetzlichkeit 219 III. Der Interventionsstaat im Konflikt mit der Strafgesetzlichkeit 220 IV. Grundlegung internationaler Strafgesetzlichkeit 220 V. Strafgesetzlichkeit als völkerstrafrechtliches Legitimationsprinzip VI. Strafrecht als Benennung von Unrecht 222 VII. Symbolisches Strafrecht vs. Strafgesetzlichkeit 222 VIII. Überfordertes Freiheitsprinzip 224 IX. Appell: Strafgesetzlichkeit verwirklichen 224 Literaturverzeichnis 226 XI

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