Inhaltsverzeichnis Einleitung: Grundlagen und Zielsetzung der Arbeit... 1

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Heiko Kramer
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1 Inhaltsverzeichnis Einleitung: Grundlagen und Zielsetzung der Arbeit... 1 I. Problemstellung... 1 II. Gang der Untersuchung Schutz des Opfers durch die materiellen Tatbestände des Völkerstrafrechts Ziele des Strafverfahrens vor dem IStGH Stellung des Opfers und des Angeklagten im Verfahren vor dem IStGH Ausgleich der Rechte des Angeklagten und des Opfers: zur Notwendigkeit der Begrenzung der Opferrechte... 6 Kapitel I: Schutz des Opfers durch die materiellen Tatbestände des Völkerstrafrechts Schutz der Menschenrechte als Legitimation des Völkerstrafrechts Materieller Schutzbereich der Völkerrechtstatbestände... 8 a) Völkermord... 8 b) Verbrechen gegen die Menschlichkeit c) Kriegsverbrechen d) Verbrechen der Aggression e) Fazit Geltendmachung einer Menschenrechtsverletzung vor dem IStGH durch das Opfer a) Betroffenheit des Opfers b) Entscheidung eines Strafgerichts aa) Zuständigkeit eines Gerichts bb) Zuständigkeit eines Strafgerichts c) Zuständigkeit des IStGH als internationales Strafgericht d) Fazit Kapitel II: Ziele des Strafverfahrens vor dem IStGH Ablauf des Strafverfahrens vor dem IStGH a) Dual basierte Gerichtsbarkeit b) Dual beeinflusstes Verfahrenskonzept... 24

2 2. Anwendung der Straftheorien a) Absolute Straftheorien b) Relative Strafzwecktheorien c) Beurteilung Spezielle Aufgaben des internationalen Strafverfahrens a) Grundlagen aa) Rechtsgüterschutz als Ansatzpunkt bb) Grundprinzipien internationaler Strafzwecke b) Unkonventionelle Verfahrensziele aa) Opferresonanz (1) Opfergerechtigkeit (2) Anerkennung des Verletzten (3) Fazit zur Opferresonanz bb) Dokumentation cc) Feststellung individueller Verantwortlichkeit dd) Friedenssicherung ee) Kollektive Aussöhnung ff) Beurteilung Kapitel III: Stellung des Opfers im Verfahren vor dem IStGH Die bislang mangelnde Beachtung des Opfers und seiner Rechte im Internationalen Strafverfahren a) Opferrechte im nationalen deutschen Strafverfahren bis aa) Volks- und Sippenfehderechte bb) Öffentliches Strafrecht und peinliche Strafe cc) Naturrechtslehre, Vorläufer heutiger Strafgesetzbücher und modernes Entschädigungsrecht b) Opferrechte in internationalen Strafverfahren vor c) Die Stellung des Opfers im Verfahren vor den internationalisierten und den ad hoc-strafgerichtshöfen aa) Weitgehende Schutzmaßnahmen bb) Fehlende Verfahrensbeteiligung und Entschädigungsmöglichkeit d) Opferorientierte Ausgestaltung des Verfahrens vor dem IStGH... 63

3 aa) Definition des Opferbegriffs (1) Natürliche Personen (2) Juristische Personen (3) Verbrechen, die der Gerichtsbarkeit des IStGH unterliegen (4) Schaden (5) Kausalität zwischen dem erlittenen Schaden und dem Verbrechen bb) Opfer einer Situation und Opfer eines Falls cc) Die Doppelrolle des Opfers als Zeuge und als Verfahrensbeteiligter dd) Erschöpfender Schutz des Opferzeugen ee) Rechte des Opfers als Verfahrensbeteiligter (1) Im Ermittlungsverfahren (a) Interventionsrechte (b) Informations- und Eingaberechte (c) Teilnahmerecht (2) Im Hauptverfahren (a) Zulassungserfordernis (b) Partizipationsrechte (c) Informationsrecht (3) Im Berufungs- und im Wiederaufnahmeverfahren (4) Im Wiedergutmachungsverfahren (a) Anspruchsteller (b) Anspruchsgegner (c) Anspruchsinhalt (5) Zwischenbilanz e) Fazit Gründe für das veränderte Opferverständnis a) Victims movement und der Einfluss der Viktimologie b) Die Arbeit der Opferschutzvereinigungen und Nichtregierungsorganisationen c) Gesellschaftliches Umdenken d) Fazit Die Hinwendung zum Opfer als bloße Modeerscheinung?... 99

4 Kapitel IV: Stellung des Angeklagten im Verfahren vor dem IStGH Die Stellung des Angeklagten im nationalen deutschen Strafverfahren Die Stellung des Angeklagten in internationalen Strafverfahren a) Das Verfahren vor dem Internationalen Militärgerichtshof aa) Status des Angeklagten bb) Hindernisse für die Verteidigung b) Das Verfahren vor dem Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien c) Das Verfahren vor dem Internationalen Strafgerichtshof für Ruanda d) Das Verfahren vor dem Internationalen Strafgerichtshof aa) Gerichtsbarkeit bb) Organisation cc) Anklagebehörde dd) Verteidigung des Angeklagten ee) Rechte des Angeklagten ff) Zwischenergebnis Kapitel V: Ausgleich der Rechte des Angeklagten und des Opfers: zur Notwendigkeit der Begrenzung der Opferrechte Herleitung und Grad des für den IStGH gültigen Rechtsstaatlichkeitsmaßstabes a) Einfluss der Rechtsprechung auf die Ausformung der Opferbeteiligung b) Rechtsstaatlichkeitsanforderungen Abwägungsgrundlagen a) Geeignetheit b) Erforderlichkeit originärer Opferrechte aa) Grundlegende viktimologische Überlegungen in Bezug auf internationale Strafverfahren bb) Bedürfnisse des Opfers von Makrokriminalität (1) Grunderwartungen (a) Prospektiv

5 (aa) Sicherheit (bb) Erstversorgung und Wiederaufbau (b) Retrospektiv (aa) Anerkennung (bb) Aufklärung des Verbrechens (cc) Wiedergutmachung (2) Erwartungen an das Strafverfahren (3) Erwartungen an die Beteiligung im Strafverfahren (4) Erwartungen an das Verfahrensergebnis cc) Erwartungen an das soziale Nahfeld dd) Fazit Auflösung des Interessenkonflikts zwischen den Rechten des Opfers und denen des Angeklagten a) Bildung einer Victims and Witnesses Protection Unit aa) Die Arbeit der Victims and Witnesses Unit, der Victims Participation and Reparation Section und des Office of Public Counsel bb) Kritik an der Aufgabenverteilung der drei Abteilungen cc) Restrukturierung der drei Abteilungen zu der neuen Victims and Witnesses Protection Unit dd) Etablierung einer selbstständigen Victims and Witnesses Unit ee) Kollektive anwaltliche Vertretung von Opfergruppen b) Durchführung von Entschädigung und Wiedergutmachung gänzlich durch den Trust Fund aa) Rechtsstaatliche Vorgaben bb) Legitimation für das separate Wiedergutmachungsverfahren cc) Berücksichtigung von Opferinteressen dd) Grundsatzentscheidungen des IStGH vom und vom ee) Qualifikation des Trust Fund

6 ff) Einzelheiten des Wiedergutmachungsverfahrens (1) Natur des separaten Wiedergutmachungsverfahrens (2) Eigenständiger Opferbegriff (3) Zulassung mittelbarer Opfer und Schäden (4) Anlegung eines zeitlich variablen Anknüpfungszeitpunkts für die Begriffe des Verbrechens und der Kausalität gg) Überwindung der Kritik durch das selbstständige Wiedergutmachungsverfahren hh) (Ideeller) Nutzen der Wiedergutmachung ii) Kollektive Wiedergutmachung als Regelfall der Wiedergutmachung c) Einschränkung prozessualer Opferbeteiligungsrechte aa) Reduzierung des Akteneinsichts- und Anwesenheitsrechts bb) Keine Zulassung anonymer Opfer d) Ausbau sozial- und psychotherapeutischer Betreuungsangebote Kapitel VI: Zusammenfassung Literaturverzeichnis

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