Der Minderjährige als Beweisperson im Straf- und Sorgerechtsverfahren
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- Günther Weiss
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1 Der Minderjährige als Beweisperson im Straf- und Sorgerechtsverfahren von Gesine Brunköw Freiburg im Breisgau 2000
2 Vorwort Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis V XIII XXV 1 Einleitung 1 A. Problemstellung 1 B. Gegenstand der Untersuchung 3 C. Zielsetzung und Gang der Untersuchung 5 Teil 1: Die Lage des Minderjährigen als Beweisperson im Verfahren 9 1. Kapitel: Verfahrensziele und denkbare Rolle des Minderjährigen als Beweisperson 11 2 Verfahrensziele 11 A. Strafverfahren 11 B. Sorgerechtsverfahren 12 3 Denkbare verfahrensrechtliche Rolle des Minderjährigen als Beweisperson 14 A. Strafverfahren 14 B. Sorgerechtsverfahren Kapitel: Mindestanforderungen an die Verfahrensgestaltung und rechtliche Stelung der minderjährigen Beweisperson 25 4 Mindestanforderungen an die Verfahrensgestaltung 25 A. Rechtsstaatsprinzip 25 B. Anspruch auf ein faires Verfahren 28 C. Anspruch auf rechtliches Gehör 29 D. Garantien der EMRK 31 E. UN-Kinderrechtskonvention 32
3 VIII 5 Rechtliche Stellung der minderjährigen Beweisperson.: 34 A. Strafverfahren 34 B. Sorgerechtsverfahren 37 6 Konkretisierung der rechtlichen Stellung 45 A. Strafverfahren 45 B. Sorgerechtsverfahren 53 7 Zusammenfassung der bisherigen Ergebnisse Kapitel: Möglichkeit der Aufgabenerfüllung 64 8 Problemstellung 64 9 Wert einer Aussage für das Verfahrensziel 65 A. Wahrnehmung 65 B. Erinnerung 69 C. Wiedergabe 73 D. Suggestion 75 E. Protokollierung 80 F. Ergebnis Notwendigkeit der Glaubwürdigkeitsprüfung 84 A. Problemstellung 84 B. Glaubwürdigkeitsmerkmale 84 C. Ergebnis Kapitel: Verfahrensbedingte Belastungen Belastung durch die persönliche Betroffenheit 96 A. Strafverfahren 96 B. Sorgerechtsverfahren Belastung durch die prozessuale Situation 102 A. Unverständnis gegenüber der gerichtlichen Situation 102 B. Unkenntnis der verfahrensrechtlichen Stellung der Anwesenden 103
4 IX C. Unkenntnis der eigenen rechtlichen Stellung 103 D. Unverständnis hinsichtlich der Befragung 105 E. Ergebnis Zusammenfassung und Folgerungen für die weitere Untersuchung 109 Teil 2: A. Situationsbedingte Belastungen 109 B. Notwendigkeit eines "Gegensteuerns" 109 C. Denkbare Spannungsverhältnisse 110 D. Lösung der Spannungsverhältnisse 112 E. Ergebnis 117 Möglichkeiten zur Verbesserung der Verfahrenspraxis und denkbare Verfahrensreformen Kapitel: Altersgrenzen für minderjährigenspezifischen Schutz von Beweispersonen "Untere" Altersgrenze 121 A. Strafverfahren 122 B. Sorgerechtsverfahren 123 C. Stellungnahme "Obere" Altersgrenze 130 A. Definition des Begriffs "Minderjähriger" im Strafverfahrensrecht 130 B. Definition des Begriffs "Minderjähriger" im Zivilverfahrensrecht 131 C. Stellungnahme Zusammenfassung des 1. Kapitels Kapitel: Aussagepflicht und Anhörungsrecht Problemstellung Pflicht zuraussage 136 A. Strafverfahren 136 B. Sorgerechtsverfahren 146 C. Ergebnis 153
5 6 Einflußnahmemöglichkeiten des Minderjährigen 155 A. Strafverfahren 155 B. Sorgerechtsverfahren Einflußnahmemöglichkeiten von staatlicher Seite 176 A. Strafverfahren 176 B. Sorgerechtsverfahren Recht auf Anhörung 193 A. Strafverfahren 193 B. Sorgerechtsverfahren Zusammenfassung des 2. Kapitels Kapitel: Anhörungs- und Vernehmungssituation Organisation der Verfahren 209 A. Organisation eines minderjährigengerechten Gesamtablaufs 209 B. Information über den Verfahrensablauf 213 C. Organisation der Einzelvernehmung Inhaltliche Gestaltung 219 A. Einstieg in die Vernehmung 219 B. Inhalt der Fragen Ort der Anhörung 223 A. Strafverfahren 223 B. Sorgerechtsverfahren Zusammenfassung des 3. Kapitels Kapitel: Anwesenheitsrechte bei den Vernehmungen Öffentlichkeit des Verfahrens Anwesenheitsrecht des Angeklagten 229 A. Ausschluß des Angeklagten in der Hauptverhandlung 229
6 XI B. Ausschluß des Beschuldigten im Vorverfahren 231 C. Möglichkeit des Ersatzes durch eine Liveschaltung Anwesenheitsrecht der Eltern 238 A. Strafverfahren 238 B. Sorgerechtsverfahren Regelanwesenheit eines Sachverständigen 243 A. Problemstellung 243 B. Stellungnahme 244 C. Vernehmungsdurchführung durch einen Sachverständigen Hinzuziehung von Beiständen 248 A. Strafverfahren 248 B. Sorgerechtsverfahren Zusammenfassung des 4. Kapitels Kapitel: Verringerung der Anzahl der gerichtlichen Vernehmungen Problemstellung Möglichkeiten der Ersetzung einer richterlichen Vernehmung 267 A. Strafverfahren 267 B. Sorgerechtsverfahren Zusammenfassung des 5. Kapitels Gesamtergebnis 286 A. Strafverfahren 288 B. Sorgerechtsverfahren 290 C. Gesamtergebnis 292 Literaturverzeichnis 293
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