Inhaltsübersicht. Einleitung I. Einführung in die Problematik III. Terminologische Präzisierung... 22

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1 Inhaltsübersicht Vorwort... V Inhaltsverzeichnis... XI Abkürzungsverzeichnis... XVIII Einleitung I. Einführung in die Problematik... 6 II. Konzeption des Forschungsprojekts... 9 A. Forschungsgegenstand und Forschungsziele... 9 B. Forschungsmethode und Gang der Untersuchung C. Forschungsertrag III. Terminologische Präzisierung Kapitel 1 Grundlagen formeller Verteidigung I. Wesensgehalt der Beschuldigtenvernehmung II. Historische Entwicklung des Verteidigerkonsultationsrechts A. Entstehung in Deutschland B. Entwicklung in England III. Rechtsphilosophische Begründung formeller Verteidigung A. Ansatz der deutschen Rechtswissenschaft B. Begründung der englischen Jurisprudenz IV. Verfassungsrechtliche Vorgaben und Grenzen A. Verankerung im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland B. Schutz individueller Freiheit in England V. Zwischenergebnis Kapitel 2 Verteidigerbeistand im deutschen Recht I. Grundzüge des Ermittlungsverfahrens A. Grundlegende Prinzipien des Ermittlungsverfahrens B. Struktur und Stadien des Strafprozesses C. Beteiligte des Ermittlungsverfahrens... 86

2 VIII Inhaltsübersicht II. Schutzzweck des Rechts auf Verteidigerbeistand A. Funktion und Rechtsstellung des Verteidigers B. Disponibilität formeller Verteidigung III. Entstehungsvoraussetzungen und -zeitpunkt A. Formelle Verteidigung im Individualinteresse B. Formelle Verteidigung im Allgemeininteresse IV. Gewährleistungsgehalt des Verteidigerkonsultationsrechts A. Unmittelbare Wirkung der Verteidigerkonsultation B. Mittelbare Wirkung der Verteidigerkonsultation C. Normative Grenzen formeller Verteidigung V. Verstoß gegen das Verteidigerkonsultationsrecht A. Beweisrechtliche Konsequenzen eines Verstoßes B. Revisibilität von Verfahrensverstößen VI. Zwischenergebnis Kapitel 3 Verteidigerbeistand im englischen Recht I. Grundzüge des Ermittlungsverfahrens A. Grundlegende Prinzipien des Ermittlungsverfahrens B. Struktur und Stadien des Strafprozesses C. Beteiligte des Ermittlungsverfahrens II. Schutzzweck des Rechts auf Verteidigerbeistand A. Funktion und Rechtsstellung des Verteidigers B. Disponibilität formeller Verteidigung III. Entstehungsvoraussetzungen und -zeitpunkt A. Formelle Verteidigung im Individualinteresse B. Formelle Verteidigung im Allgemeininteresse IV. Gewährleistungsgehalt des Verteidigerkonsultationsrechts A. Unmittelbare Wirkung der Verteidigerkonsultation B. Mittelbare Wirkung der Verteidigerkonsultation C. Normative Grenzen formeller Verteidigung V. Verstoß gegen das Verteidigerkonsultationsrecht A. Beweisrechtliche Konsequenzen eines Verstoßes B. Revisibilität von Verfahrensverstößen VI. Zwischenergebnis

3 Inhaltsübersicht IX Kapitel 4 Praktisch wirksame Verteidigung im Lichte der EMRK I. Einwirkung der EMRK auf das nationale Recht A. Entstehung der Garantie auf formelle Verteidigung B. Rang und Wirkung der EMRK C. Rezeption der Judikatur des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte II. Schutzzweck der Garantie formeller Verteidigung A. Funktion und Rechtsstellung des Verteidigers B. Disponibilität formeller Verteidigung III. Entstehungsvoraussetzungen und -zeitpunkt A. Formelle Verteidigung im Individualinteresse B. Formelle Verteidigung im Allgemeininteresse C. Recht auf eine praktisch wirksame Verteidigung IV. Gewährleistungsgehalt der Garantie auf Verteidigerbeistand A. Unmittelbare Wirkung formeller Verteidigung B. Mittelbare Wirkung formeller Verteidigung C. Normative Grenzen formeller Verteidigung V. Verstoß gegen die Garantie auf formelle Verteidigung A. Legitimation konventionsrechtlicher Beweisverwertungsverbote B. Kasuistik C. Fernwirkung und Fortwirkung VI. Zwischenergebnis Kapitel 5 Rechtsvergleichende Analyse und Bewertung I. Grundzüge des Ermittlungsverfahrens II. Schutzzweck des Rechts auf Verteidigerbeistand A. Funktion und Rechtsstellung des Verteidigers B. Disponibilität formeller Verteidigung III. Entstehungsvoraussetzungen und -zeitpunkt A. Formelle Verteidigung im Individualinteresse B. Formelle Verteidigung im Allgemeininteresse C. Umsetzung der Garantie einer praktisch wirksamen Verteidigung IV. Gewährleistungsgehalt des Verteidigerkonsultationsrechts A. Unmittelbare Wirkung der Verteidigerkonsultation B. Mittelbare Wirkung der Verteidigerkonsultation C. Normative Grenzen formeller Verteidigung

4 X Inhaltsübersicht V. Verstoß gegen das Verteidigerkonsultationsrecht A. Beweisrechtliche Konsequenzen eines Verstoßes B. Revisibilität von Verfahrensverstößen VI. Modelle formeller Verteidigung in Europa A. Regelungsspektrum formeller Verteidigung B. Funktionale Äquivalenz von notwendiger Verteidigung und Rechtshilfe VII. Fazit: Verarbeitung der Vorgaben der EMRK Kapitel 6 Theorie formeller Verteidigung im Ermittlungsverfahren I. Formelle Verteidigung de lege lata A. Systematisch-teleologische Gesetzesinterpretation B. Richterliche Rechtsfortbildung und Interpretation im Schrifttum II. Formelle Verteidigung de lege ferenda A. Normzweck notwendiger Verteidigung B. Wandel der Rahmenbedingungen formeller Verteidigung C. Fehlerquellen im Ermittlungsverfahren D. Konstellationen notwendiger Verteidigung im Ermittlungsverfahren E. Kriterien notwendiger Verteidigungim Ermittlungsverfahren III. Schlussbetrachtung Literaturverzeichnis Stichwortverzeichnis

5 Inhaltsverzeichnis Vorwort... V Inhaltsübersicht... VII Abkürzungsverzeichnis... XVIII Einleitung I. Einführung in die Problematik... 6 II. Konzeption des Forschungsprojekts... 9 A. Forschungsgegenstand und Forschungsziele... 9 B. Forschungsmethode und Gang der Untersuchung C. Forschungsertrag III. Terminologische Präzisierung Kapitel 1 Grundlagen formeller Verteidigung I. Wesensgehalt der Beschuldigtenvernehmung II. Historische Entwicklung des Verteidigerkonsultationsrechts A. Entstehung in Deutschland B. Entwicklung in England III. Rechtsphilosophische Begründung formeller Verteidigung A. Ansatz der deutschen Rechtswissenschaft B. Begründung der englischen Jurisprudenz IV. Verfassungsrechtliche Vorgaben und Grenzen A. Verankerung im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland B. Schutz individueller Freiheit in England V. Zwischenergebnis Kapitel 2 Verteidigerbeistand im deutschen Recht I. Grundzüge des Ermittlungsverfahrens A. Grundlegende Prinzipien des Ermittlungsverfahrens B. Struktur und Stadien des Strafprozesses Inquisitorisches Verfahrenssystem... 80

6 XII Inhaltsverzeichnis 2. Organisation der Strafgerichtsbarkeit Stadien des erstinstanzlichen Strafverfahrens C. Beteiligte des Ermittlungsverfahrens II. Schutzzweck des Rechts auf Verteidigerbeistand A. Funktion und Rechtsstellung des Verteidigers Funktion des Verteidigers im Ermittlungsverfahren Rechtsstellung des Verteidigers im Ermittlungsverfahren B. Disponibilität formeller Verteidigung III. Entstehungsvoraussetzungen und -zeitpunkt A. Formelle Verteidigung im Individualinteresse Rechtsstellung des Beschuldigten a) Verdachtsschwellen im Ermittlungsverfahren b) Inkulpation des Beschuldigten c) Doppelnatur der Rechtsstellung des Beschuldigten Begriff und Funktion der Beschuldigtenvernehmung a) Vernehmungsbegriff b) Doppelfunktion der Beschuldigtenvernehmung c) Abgrenzung von anderen Kommunikationsformen B. Formelle Verteidigung im Allgemeininteresse Notwendigkeit formeller Verteidigung a) Funktionen der notwendigen Verteidigung b) Sachgründe der notwendigen Verteidigung aa) Obligatorisch notwendige Verteidigung bb) Fakultativ notwendige Verteidigung c) Verfahren der Verteidigerbestellung Gewährung von Rechtshilfe IV. Gewährleistungsgehalt des Verteidigerkonsultationsrechts A. Unmittelbare Wirkung der Verteidigerkonsultation Formelle Verteidigungsrechte a) Zugang zu einem Verteidiger b) Beratung mit einem Verteidiger c) Beistand durch den Verteidiger Sicherungsinstrumentarien a) Belehrungs- und Informationspflichten b) Handlungs- und Dokumentationspflichten c) Verteidigernotdienste B. Mittelbare Wirkung der Verteidigerkonsultation Aussagefreiheit Akteneinsicht und Anwesenheit Beweiserhebungen und eigene Ermittlungen

7 Inhaltsverzeichnis XIII C. Normative Grenzen formeller Verteidigung Spezielle Grenzen Allgemeiner Missbrauchsvorbehalt V. Verstoß gegen das Verteidigerkonsultationsrecht A. Beweisrechtliche Konsequenzen eines Verstoßes Rechtstheoretische Legitimation von Beweisverwertungsverboten Kasuistik a) Belehrungspflichtverstoß aa) Exkurs: Belehrung über das Schweigerecht bb) Belehrung über das Konsultationsrecht b) Vereitelung der Verteidigerkonsultation Fernwirkung und Fortwirkung B. Revisibilität von Verfahrensverstößen VI. Zwischenergebnis Kapitel 3 Verteidigerbeistand im englischen Recht I. Grundzüge des Ermittlungsverfahrens A. Grundlegende Prinzipien des Ermittlungsverfahrens B. Struktur und Stadien des Strafprozesses Adversatorisches Verfahrenssystem Organisation der Strafgerichtsbarkeit Stadien des erstinstanzlichen Strafverfahrens C. Beteiligte des Ermittlungsverfahrens II. Schutzzweck des Rechts auf Verteidigerbeistand A. Funktion und Rechtsstellung des Verteidigers Funktion des Verteidigers im Ermittlungsverfahren Rechtsstellung des Verteidigers im Ermittlungsverfahren B. Disponibilität formeller Verteidigung III. Entstehungsvoraussetzungen und -zeitpunkt A. Formelle Verteidigung im Individualinteresse Rechtsstellung des Beschuldigten a) Verdachtsschwellen im Ermittlungsverfahren b) Inkulpation des Beschuldigten c) Doppelnatur der Rechtsstellung des Beschuldigten Begriff und Funktion der Beschuldigtenvernehmung a) Vernehmungsbegriff b) Doppelfunktion der Beschuldigtenvernehmung c) Abgrenzung von anderen Kommunikationsformen

8 XIV Inhaltsverzeichnis B. Formelle Verteidigung im Allgemeininteresse Gewährung von Rechtshilfe a) Funktionen der Rechtshilfe b) Sachgründe der Rechtshilfegewährung aa) Gewährleistung von Verfahrensgerechtigkeit bb) Mittellosigkeit des Beschuldigten c) Verfahren der Rechtshilfegewährung Notwendigkeit formeller Verteidigung IV. Gewährleistungsgehalt des Verteidigerkonsultationsrechts A. Unmittelbare Wirkung der Verteidigerkonsultation Formelle Verteidigungsrechte a) Zugang zu einem Verteidiger b) Beratung mit einem Verteidiger c) Beistand durch den Verteidiger Sicherungsinstrumentarien a) Belehrungs- und Informationspflichten b) Handlungs- und Dokumentationspflichten c) Verteidigernotdienste B. Mittelbare Wirkung der Verteidigerkonsultation Aussagefreiheit Akteneinsicht und Anwesenheit Beweiserhebungen und eigene Ermittlungen C. Normative Grenzen formeller Verteidigung Spezielle Grenzen Allgemeiner Missbrauchsvorbehalt V. Verstoß gegen das Verteidigerkonsultationsrecht A. Beweisrechtliche Konsequenzen eines Verstoßes Rechtstheoretische Legitimation von Beweisverwertungsverboten Kasuistik a) Belehrungspflichtverstoß aa) Exkurs: Belehrung über das Schweigerecht bb) Belehrung über das Konsultationsrecht b) Vereitelung der Verteidigerkonsultation Fernwirkung und Fortwirkung B. Revisibilität von Verfahrensverstößen VI. Zwischenergebnis Kapitel 4 Praktisch wirksame Verteidigung im Lichte der EMRK I. Einwirkung der EMRK auf das nationale Recht A. Entstehung der Garantie auf formelle Verteidigung B. Rang und Wirkung der EMRK C. Rezeption der Judikatur des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte

9 Inhaltsverzeichnis XV II. Schutzzweck der Garantie formeller Verteidigung A. Funktion und Rechtsstellung des Verteidigers Funktion des Verteidigers im Strafverfahren Rechtsstellung des Verteidigers im Strafverfahren B. Disponibilität formeller Verteidigung III. Entstehungsvoraussetzungen und -zeitpunkt A. Formelle Verteidigung im Individualinteresse Schutzbereich formeller Verteidigung a) Begriff und Funktion der Anklageerhebung b) Polizeiliche Beschuldigtenvernehmung als Anklageerhebung Verteidigungsformen a) Verteidigung in eigener Person b) Beistand eines Wahlverteidigers B. Formelle Verteidigung im Allgemeininteresse Unentgeltlicher Verteidigerbeistand a) Funktionen unentgeltlichen Verteidigerbeistands b) Materielle Bestellungsvoraussetzungen aa) Gewährleistung von Verfahrensgerechtigkeit bb) Mittellosigkeit des Beschuldigten c) Formelle Bestellungsvoraussetzungen Notwendigkeit formeller Verteidigung C. Recht auf eine praktisch wirksame Verteidigung IV. Gewährleistungsgehalt der Garantie auf Verteidigerbeistand A. Unmittelbare Wirkung formeller Verteidigung Formelle Verteidigungsrechte Sicherungsinstrumentarien B. Mittelbare Wirkung formeller Verteidigung Aussagefreiheit Akteneinsicht und Anwesenheit Beweiserhebungen und eigene Ermittlungen C. Normative Grenzen formeller Verteidigung Spezielle Grenzen Allgemeiner Missbrauchsvorbehalt V. Verstoß gegen die Garantie auf formelle Verteidigung A. Legitimation konventionsrechtlicher Beweisverwertungsverbote B. Kasuistik Belehrungspflichtverstoß Vereitelung der Verteidigerkonsultation C. Fernwirkung und Fortwirkung VI. Zwischenergebnis

10 XVI Inhaltsverzeichnis Kapitel 5 Rechtsvergleichende Analyse und Bewertung I. Grundzüge des Ermittlungsverfahrens II. Schutzzweck des Rechts auf Verteidigerbeistand A. Funktion und Rechtsstellung des Verteidigers B. Disponibilität formeller Verteidigung III. Entstehungsvoraussetzungen und -zeitpunkt A. Formelle Verteidigung im Individualinteresse Rechtsstellung des Beschuldigten Begriff und Funktion der Beschuldigtenvernehmung B. Formelle Verteidigung im Allgemeininteresse Notwendige Verteidigung und Rechtshilfe a) Materielle Konzeption beider Rechtsinstitute b) Formelle Gewährleistungsvoraussetzungen Durchbrechungen beider Rechtsinstitute C. Umsetzung der Garantie einer praktisch wirksamen Verteidigung IV. Gewährleistungsgehalt des Verteidigerkonsultationsrechts A. Unmittelbare Wirkung der Verteidigerkonsultation Formelle Verteidigungsrechte Sicherungsinstrumentarien B. Mittelbare Wirkung der Verteidigerkonsultation Aussagefreiheit Akteneinsicht und Anwesenheit Beweiserhebungen und eigene Ermittlungen C. Normative Grenzen formeller Verteidigung Spezielle Grenzen Allgemeiner Missbrauchsvorbehalt V. Verstoß gegen das Verteidigerkonsultationsrecht A. Beweisrechtliche Konsequenzen eines Verstoßes Rechtstheoretische Legitimation von Beweisverwertungsverboten Kasuistik Fernwirkung und Fortwirkung B. Revisibilität von Verfahrensverstößen VI. Modelle formeller Verteidigung in Europa A. Regelungsspektrum formeller Verteidigung B. Funktionale Äquivalenz von notwendiger Verteidigung und Rechtshilfe VII. Fazit: Verarbeitung der Vorgaben der EMRK

11 Inhaltsverzeichnis XVII Kapitel 6 Theorie formeller Verteidigung im Ermittlungsverfahren I. Formelle Verteidigung de lege lata A. Systematisch-teleologische Gesetzesinterpretation B. Richterliche Rechtsfortbildung und Interpretation im Schrifttum II. Formelle Verteidigung de lege ferenda A. Normzweck notwendiger Verteidigung B. Wandel der Rahmenbedingungen formeller Verteidigung C. Fehlerquellen im Ermittlungsverfahren D. Konstellationen notwendiger Verteidigung im Ermittlungsverfahren Ermittlungsrichterliche Zeugenvernehmung Haftbefehlsantrag wegen eines Verbrechens Selbstbelastende Einlassung des Beschuldigten Audiovisuelle Tatrekonstruktion Akteneinsicht im Ermittlungsverfahren E. Kriterien notwendiger Verteidigung im Ermittlungsverfahren III. Schlussbetrachtung Literaturverzeichnis Stichwortverzeichnis