Audiovisuelle Vernehmung kindlicher Opfer von Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung im Strafverfahren

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1 Alexandra Maier Audiovisuelle Vernehmung kindlicher Opfer von Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung im Strafverfahren Opferschutz und Sachaufklarung Eine vcrglcichende Studie mit dem amerikanischen Recht PETER LANG Frankfurt am Main Berlin Bern New York Paris - Wien

2 7 Inhaltsubersicht Abkiirzungsverzeichnis 15 Einleitung Kapitel: Opferschutz im Strafverfahren - ein Widerspruch im System? Gegenthese: -ein historischer ProzeB 33 I. Die Stellung des Opfers nach den Strafzwecklehren Die klassische Vergeltungslehre Die Praventionstheorien der Moderne 36 a. Generalpravention 36 b. Spezialpravention 37 c. Resumee Der objektive Rechtsgutsbegriff Die Stellung des Verletzten im Hinblick auf die Taterorientierung desliberalen Strafverfahrens 42 II. Strafprozessuale Veranderungen: Opferschutzgesetz und Wiederbelebung der restitutiven Ebene Das Opferschutzgesetz von a. Informationsrechte 49 b. Einschrankung von Fragen nach den personlichen Lebensbereich gem. 68a StPO 49 c. AusschluB des Angeklagten gem. 247 StPO 50 d. Nebenklage 50 e. Adhasionsverfahren 52 f. Empirische Untersuchungen 52 g. Nichtakzeptanz der Vorgaben des Opferschutzgesetzes durch die Praxis aufgrund der komplexen Zielvorgabe - Notwendigkeit einer weiteren Reform der Opferstellung: effektive Wandlung vom Objekt zum Verfahrenssubjekt? 53

3 2. Wiedergutmachung: "Dritte Spur" des Strafrechts im Opferinteresse Zusammenfassung 60 III. Opferschutz durch Abwagung der Kollision zwischen den prozessualen Grundrechten des Verletzten und des Beschuldigten Verfassungsrechtliche Stellung des Angeklagten Verfassungsrechtliche Stellung des Opfers Abwagung der divergierenden Interessen im Sinne einer praktischen Konkordanz 64 IV. Systemwiderspruch: Verteidiger und Nebenldagevertretung als Gegenspieler 65 V. Zwischenergebnis Kapitel: Notwendigkeit der Einfuhrung des Videotaping - Verringerung der Belastungen von kindlichen Zeugen und verbesserte Sachaufklarung Fragliche Zeugenpflicht und besondere Belastungen von Kindern und Jugendlichen 69 1 Zeugenpflicht minderjahriger Zeugen? Pflicht der Staatsanwaltschaft und des Gerichts, kindliche Zeugen zu schutzen, wenn sie vor Gericht aussagen Empirie zu den Belastungen kindlicher Opfer 71 a. Typische Reaktionsweisen und Angste sexuell mibbrauchter Kinder 72 b. Zusatzliche Belastungen durch das Gerichtsverfahren. 76 aa. Empirische Untersuchungen 77 bb. Einzelfallberichte 80

4 II. Kann Videotechnologie helfen, diese Belastungen zu verringern? Rechtslage in den U.S.A 82 a. Entscheidungen des Supreme Court 84 aa. Ausnahmen zur face-to-face Konfrontation 85 bb. Ausnahmen zum Verbot des Beweises vom Horensagen, 87 b. Grundsatzliche Anmerkungen zum amerikanischen Strafverfahren und zu den Schutzmoglichkeiten fur kindliche Zeugen 90 aa. CCTV. 91 bb. Videotaping 93 cc. Zusatzliche Schutzmoglichkeitea Darstellung der Untersuchungsergebnisse von Studien zur Verringerung der Belastungen der Kinder durch audiovisuellen Vernehmungstechniken Anwendung dieser Erkenntnisse auf den deutschen StrafprozeB 98 a. Adaquate Information uber den StrafprozeB 98 b. Kindgerecht gestalteter Gerichtssaal 99 c. Aussage vor der Offentlichkeit 99 d. Wiederholte Vernehmungen von Polizei, Staatsanwaltschaft und Gericht in nicht kindgerechter Form 100 e. Vernehmung durch den Verteidiger. 101 f. Begegnungmit dem Angeklagten 102 g. Langedes Strafverfahrens 104 h. Fehlende Information iiber den Verfahrensausgang 104 i. Zwischenergebnis 104 III. Kindlicher Opferschutz und Wahrheitsflndung: kein Zielkonflikt, sondern Konvergenz Zur Validitat kindlicher Aussagen Verbesserte Tatsachenaufklarung durch alternative Techniken 110 IV. Zusammenfassung 112

5 3. Kapitel: Moglichkeiten der Anwendung von Videotechnologie bei 10 der kindlichen Zeugenvernehmung 115 I. "Pretrial videotaped Testimony" - Videotaping Durchfuhrung der Vernehmung - Vernehmungsperson 116 a. Tatnahe Vernehmung durch einen Sachverstandigen. 116 b. Tatnahe Vernehmung durch die Polizeibeamtea 119 c. Tatnahe Vernehmung durch die Staatsanwaltschaft 120 d. Tatnahe Vernehmung durch das Gericht Technische Anforderungen Ausgestaltung der Anwesenheitsrechte im Ermittlungsverfahrea Notwendigkeit einer einverstandlichen Videoaufzeichnung 131 a. Heimliche Videoaufzeichnung 131 b. Zustimmungserfordernis 133 c. Verfahrensweisen bei Zustimmung Protokollierung der Vernehmung Akteneinsicht der Verteidigung Zusatzliche Vernehmungea Wunsch des Zeugen, in der Hauptverhandlung vernommen zu werden Altersgrenze fur das Verfahren Handhabung in der Revision Verfahren nach Beendigung des Verfahrens 142 II. Closed-Circuit Television (CCTV "Zwei-Wege-Ubertragung "Ein-Weg-Ubertragung 144 a. Vernehmungsperson - Verhandlungsleitung 145 b. Technische Anforderungen descc7y 147

6 11 c. AusschluB des Angeklagten wahrend der Direktubertragung der Aussage des Zeugen gem. 247 StPO 149 d. Einverstandliche Videoubertragung 150 e. Anwesenheitsrecht der Vertrauensperson/Nebenklagevertretung im Vernehmungszimmer 150 f. Altersgrenze fur das Verfahren Kapitei: Moglichkeiten, nach jetzigem Recht Aussagen auf Video aufzuzeichnen und in die Hauptverhandlung einzufuhren 151 I. Einfuhrung der auf Video konservierten Erstaussage des Kindes in die Hauptverhandlung Rechtsqualitat der Videoaufzeichnung 151 a. Das Videoband - Personal- oder Sachbeweis 152 b. Das Videoband - Augenscheins- oder Urkundenbeweis? 152 aa. Meinungsstand zur Rechtsqualitat des Videobandes. 153 bb. Parallelproblematik: Die Tonbanddebatte im Schrifttum 155 cc. Versuch einer rechtlichen Einordnung des Vernehmungsvideos Mcjglichkeiten, das Vernehmungsvideo in die Hauptverhandlung einzufuhren, sofera eine Aussage erfolgt 161 a. Das Unmittelbarkeitsprinzip 162 aa. Die formell-subjektive Seite des Unmittelbarkeitsprinzps 163 bb. Die materiell-objektive Seite des Unmittelbarkeitsprinzips 163 (1) Allgemeine Verpflichtung des Gerichts zur Verwendung des sachnahsten Beweismittels 164 (2) Der Unmittelbarkeitsgrundsatz in seiner besonderen Ausgestaltung des 252 S.2 StPO 165 b. DerAusnahmetatbestanddes 251 Abs.l StPO 169 aa. Das Vernehmungsvideo als richterliche Vernehmungsniederschrift 170 bb. 251 Abs.l Nr.2 StPO "Krankheit oder Gebrechlichkeit" 171 cc. 251 Abs.l Nr.2 StPO "nicht zu beseitigendes Hindernis" 172 dd. 251 Abs.l Nr.4 StPO "allgemeines Einverstandnis" 177 ee. Die gerichtliche Ermessensentscheidung innerhalb des 251 StPO 178

7 12 c. Hat das Abspielen des Vernehmungsvideos Konsequenzen fur die richterliche Beweiswurdigung. 179 d. Abspielen des Vernehmungsvideos zum Zwecke desvorhalts 180 e. Erganzendes Abspielen der Videoaufhahme 181 f. Abspielen des Vernehmungsvideos nach Aussageverweigerung 181 aa. Zeugnisverweigerungsrecht nach 52 StPO 182 bb. Zeugnisverweigerungsrecht aufgrund der Art. 1 Abs.l, 2 Abs.l GG Moglichkeiten des Einsatzes audiovisueller Vemehmungstechniken fur Kinder, die sich entscheiden nicht vor Gericht auszusagen 184 II. Moglichkeiten, die Aussage des Kindes direkt in die Hauptverhandlung zu iibertragen Die formell-subjektive Unmittelbarkeit des 250 S.I StPO Die Anwesenheitspflicht des 226 StPO Folgerungen fur die Beweiswurdigung nach 261 StPO Die Protokollierung nach 271,272 StPO 189 III. Vereinbarkeit mit dem Verfassungsrecht. 189 IV. Zusammenfassung Kapitel: Konsequenzen fur eine Reform des StrafprozeBrechts 191 I. Der Vorschlag des Bundesrates Die Regelung des Akteneinsichtsrechts des 147 Abs Die Handhabung des Anwesenheitsrechts des 168c Die Bestimmung des 168e Die Vorschrift des 241b 195

8 13 5. Die Regelung des 250 Abs Die Vorschriften der 251 Abs.5, 253 Abs.4, 254 Abs.l 196 II. Der Vorschlag des DJB Die Regelung des 50a Die Vorschriften der 168a, 251 Abs.2 (Erganzung) Die Erganzung des 171b 199 III. Der Vorschlag der SPD-Fraktion Die Erganzung des Die Anderung des 406f. 201 IV. Zusammenfassung Kapirel: Fazit und Ausblick 203 Literaturverzeichnis 207