Die Entschädigungsunwürdigkeit in der deutschen Kriegsopferversorgung

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Edwina Ursler
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1 Andreas Frank Die Entschädigungsunwürdigkeit in der deutschen Kriegsopferversorgung Mit einem Beitrag zur politiktheoretischen Begründung der Menschenwürde und einer rechtsvergleichenden Untersuchung zum österreichischen Kriegsopferrecht ERGON VERLAG

2 Inhaltsverzeichnis I. Einleitung Vorverständnis Untersuchungsgegenstand und Forschungsfrage Aufbau, Methode und Gang der Untersuchung 21 II. Menschenwüre, Würde und Unwürdigkeit Eine Annäherung Via moderna: Eine neue Welt - ein neues Bild des Menschen Gianozzo Manetti: De dignitate et excellentia hominis Giovanni Pico della Mirandola: De dignitate hominis Substrate Unwürdigkeit nach dem Grundgesetz Unwürdigkeit im Privatrecht Unwürdigkeit in ausgewählten Bereichen des öffentlichen Rechts Bayerisches Beamtengesetz Soldatengesetz Bundesrechtsanwaltsordnung Gesetz zur Prüfung von Rechtsanwaltszulassungen, Notarbestellungen und Berufungen ehrenamtlicher Richter Gesetz über die Führung akademischer Grade Ordensgesetz Zusammenfassung 80 III. Menschheitsverbrechen Nürnberger Prinzipien Verbrechen gegen den Frieden Kriegsverbrechen Verbrechen gegen die Menschlichkeit Deliktsgruppen im Statut des Internationalen Strafgerichtshofs für das ehemalige Jugoslawien Deliktsgruppen im Statut des Internationalen Strafgerichtshofs für Ruanda Deliktsgruppen im Römischen Statut des Internationalen Strafgerichtshofs Zusammenfassung 118

3 IV. Ausschlussklauseln in einzelnen Wiedergutmachungsund Entschädigungsgesetzen Abgrenzung Gesetz zur Regelung der Rechtsverhältnisse der unter Artikel 131 des Grundgesetzes fallenden Personen Inhalt und Zweckbestimmung Ausschlussklausel Rechtsprechung und Literatur Bundesvertriebenen- und Flüchtlingsgesetz Inhalt und Zweckbestimmung Ausschlussklausel Rechtsprechung und Literatur Entschädigungsrentengesetz Inhalt und Zweckbestimmung Ausschlussklausel Rechtsprechung und Literatur Zusammenfassung 154 V. Die deutsche Kriegsopferversorgung im System der Sozialen Sicherheit Wegmarken der Entwicklung von der Kriegsopferversorgung zum Sozialen Entschädigungsrecht Verwaltungsvollzug Inhalt des Sozialen Entschädigungsrechts Geschützte Tatbestände und Entschädigungsleistungen nach dem BVG, Verwaltungsverfahren Tatbestände Entschädigungsleistungen Verwaltungsverfahren 173 VI. Die Entschädigungsunwürdigkeit nach la BVG Begriff Entstehungsgeschichte Die Ausgangslage Öffentliche Debatte mit parlamentarischen Folgen Allgemeine Beurteilungsgrundlagen Normzweck Unwürdigkeitsklausel als materielles Gegenrecht in Neufällen Formelle Wirkung der Unwürdigkeitsklausel in Altfällen

4 3.4 Übergangsfälle Vertrauensschutz Zurechnung der Entschädigungsunwürdigkeit Verhältnis des la zu 64 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 BVG Der Verstoß gegen die Grundsätze der Menschlichkeit oder Rechtsstaatlichkeit Abgrenzung zu anderen Typen der Unwürdigkeit Beurteilungszeitraum und räumliche Geltung Beweislast Geltungsgrund der Grundsätze der Menschlichkeit oder Rechtsstaatlichkeit Schutzgüter der Grundsätze der Menschlichkeit oder Rechtsstaatlichkeit und ihre Verletzung Verletzungshandlung Ausschluss der Verantwortlichkeit la BVG - Gerechtigkeit und Achtung für die Opfer Fallbeispiele FallA FallB FallC 228 VII. Die Vereinbarkeit des la BVG mit dem Grundgesetz Problemstellung Bestimmtheitsgebot Ne bis in idem und nullum crimen, nulla poena sine lege Eigentumsschutz durch Art. 14 GG Allgemeines Privatrechtliche Positionen Sozialversicherungsrechtliche Positionen Vermögenswerte Positionen des Kriegsopferrechts Beschädigtenversorgung Hinterbliebenenversorgung la BVG als Inhalts- und Schrankenbestimmung kriegsopferrechtlicher Positionen Beschädigter Legitime öffentliche Interessen Geeignetheit Erforderlichkeit Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne Kriegsopferrechtliche Positionen Beschädigter und die Anforderungen des Vertrauensschutzes 257

5 8. Kriegsopferrechtlicher Bestandsschutz durch Art. 2 Abs. 1 GG für Versorgungsansprüche Hinterbliebener Allgemeiner Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG Sonstige verfassungsrechtliche Gesichtspunkte 265 VIII. Die österreichische Kriegsopferversorgung und der Leistungsausschluss bei Unwürdigkeit Methodische Vorüberlegungen die Auswahl Österreichs Die österreichische Kriegsopferversorgung Allgemeines Geschützte Tatbestände Entschädigungsleistungen Organisation und Verwaltungsverfahren Der Leistungsausschluss bei Unwürdigkeit in der österreichischen Kriegsopferversorgung - Gemeinsamkeiten und Unterschiede Versuch einer Bewertung 284 IX. Schlussbetrachtungen 293 X. Literaturverzeichnis 299 XI. Anhang Zusammenstellung des Entwurfs eines la BVG Zahlen zur Anwendung des la BVG Daten zu Verurteilungen in Österreich und Deutschland wegen nationalsozialistischer Verbrechen Statut für den Internationalen Militärgerichtshof in Nürnberg Statut des Internationalen Strafgerichtshofs für das ehemalige Jugoslawien Statut des Internationalen Strafgerichtshofs für Ruanda Römisches Statut des Internationalen Strafgerichtshofs

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