Betreutes Wohnen in Europa

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1 Betreutes Wohnen in Europa Rechtsvergleichendes Gutachten erstattet von Dr. Peter A. Köhler (Landesbericht Dänemark) Prof. Dr. Bernd Baron von Maydell (Landesbericht Deutschland) Ute Kötter (Landesbericht Niederlande) Hans-Joachim Reinhard (Landesbericht Spanien) Dr. Bernd Schulte (Landesbericht Vereinigtes Königreich) Max-Planck-lnstitut für ausländisches und internationales Sozialrecht, Leopoldstraße 24, München 30. Oktober 1992 Band 41 v Schriftenreihe des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Verlag W. Kohlhammer Stuttgart Berlin Köln

2 Inhaltsverzeichnis Seite A. Einleitung 1 B. Landesberichte 3 I.DÄNEMARK 3 1. Ausgangssituation und allgemeine Vorgaben Der Begriff des betreuten Wohnens" Demographische und sozio-ökonomische Gegebenheiten Verfassungsrechtliche Vorgaben 5 2. Absicherung des betreuten Wohnens im Alter" in den Sozialleistungssystemen Die monetäre Alterssicherung Das Gesetz betreffend Wohnungen für Alte und Behinderte Konzeption der Altenwohnungen Ergänzende Regelungen Heimhilfen nach dem Sozialdienstgesetz Ständige Heimhilfe Mittelfristige Heimhilfe Sonstige Heimhilfeleistungen Heimkrankenpflege Arbeitsrichtlinien der Pfleger Hilfsmittel Ausgestaltung der Angebotsseite Das kommunale Angebot Bauliche Maßnahmen Die Ausgestaltung des Heimdienstes Das private Angebot 21 II. DEUTSCHLAND Ausgangssituation und allgemeine Vorgaben Der Begriff des betreuten Wohnens" Demographische und sozio-ökonomische Gegebenheiten Die demographische Entwicklung.. v 24 VII

3 Die Einkommenssituation Die Wohnsituation Die Familienstrukturen Die Bedarfssituation Verfassungsrechtliche Vorgaben Absicherung des betreuten Wohnens in den Sozialleistungssystemen Überblick über das System der sozialen Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland Sozialversicherung Alter und Invaliditätssicherung Krankenversicherung Unfallversicherung Soziales Entschädigungsrecht Wohngeld Sozialhilfe Ausgestaltung der Angebotsseite Kombinierte Angebote Altersgerechte Wohnungen Ambulante Dienste r. 37 III. NIEDERLANDE Ausgangssituation und allgemeine Vorgaben Der Begriff des betreuten Wohnens" Demographische und sozio-ökonomische Gegebenheiten Demographische Entwicklung Die sozio-ökonomischen Gegebenheiten Einkommen und Erwerbsbeteiligung der älteren Bevölkerung Wohnen Soziale, politische und kulturelle Teilhabe Betreutes Wohnen und Verfassung Absicherung des betreuten Wohnens im Alter" in den Sozialleistungssystemen Übersicht über das System sozialer Sicherheit in den Niederlanden Alterssicherung Invaliditätssicherung 49 VIII

4 Die Volksversicherung Die Arbeitnehmerversicherung Die Reform der Sicherung bei Invalidität von Krankenversicherung und Gesundheitswesen Versicherter Personenkreis Finanzierung Leistungen Reformvorschläge Sozialhilfe Mietbeihilfe Ausgestaltung der Angebotsseite Wohnen Die Träger Rechtliche Rahmenbedingungen Das Wohnungsangebot Die medizinischen und sozialen Dienste Medizinische Versorgung Kreuzorganisationen Pflegeheime Soziale Dienste Die Familienhilfe (gezinsverzorging) Die koordinierte Altenhilfe Die Altenheime Ein neues Zwischengebiet zwischen selbständigem Wohnen und stationärer Pflege 64 IV. SPANIEN Ausgangssituation und allgemeine Vorgaben Der Begriff des Betreuten Wohnens" Demographische und sozio-ökonomische Gegebenheiten Verfassungsrechtliche Vorgaben Absicherung des betreuten Wohnens" in den Sozialleistungssystemen Überblick über das System der sozialen Sicherheit Sozialversicherung Alterund Invalidität Krankenversicherung und Gesundheitswesen Unfallversicherung 77 IX

5 2.3. Servicios Sociales Ausgestaltung der Angebotsseite Begriffsklärung Angebote im Einzelnen Ayuda a domicilio Errichtung von altengerechten Wohnungen Umbau von bestehenden Altenheirnen Familiäre Unterbringung Centros de dia/hogares у Clubs de la terceraedad Comedores Vivienda tutelada/alojamiento tutelado Vacaciones para la tercera edad Monetäre Leistungen Die Träger und sonstigen Beteiligten Öffentliche Träger Private Initiative Voluntariado Social 85 V. VEREINIGTES KÖNIGREICH Ausgangssituation und allgemeine Vorgaben Demographische und sozio-ökonomische Ausgangssituation Verfassungsrechtliche und andere Vorgaben 'Sheltered Housing' als Form betreuten Wohnens im Vereinigten Königreich Absicherung des betreuten Wohnens in den Sozialleistungssystemen Überblick Soziale Sicherheit Beitragsbezogene Leistungssysteme Ergänzende beitragsfreie Leistungen Sonstige Leistungen Arbeitsunfallversicherung Kriegsopferversorgung Bedarfsbezogene Leistungssysteme Einkommens- und Unterstützungsleistungen Familien-Gutschriften 102 X

6 Wohngeld Community Charge Benefit Das Angebot an 'betreutem Wohnen' ('sheltered housing') im Vereinigten Königreich Resume: Betreutes Wohnen" im Vereinigten Königreich Zusammenfassung 112 C. Vergleichende Analyse Ausgangssituation und allgemeine Vorgaben Begriff Demographische und sozio-ökonomische Gegebenheiten Verfassungsrechtliche Vorgaben Absicherung autonomen Wohnens im Alter in den Sozialleistungssystemen Übersicht über die Systeme sozialer Sicherheit Alters-, Invaliditäts-und Hinterbliebenensicherung Gesundheitswesen Wohngeld Sozialhilfe Ausgestaltung der Angebotsseite Schlußbemerkung 121 Literaturverzeichnis 125 I. Dänemark 125 II. Deutschland 127 III. Niederlande 133 IV. Spanien 137 V. Vereinigtes Königreich 143 XI

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