Studierendenparlament

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1 Studierendenparlament der Universität zu Lübeck Protokoll der 10. o. Sitzung des 45. Studierendenparlaments Beginn: 18:19 Uhr Ende: 23:05 Uhr Sitzungsleitung: Fabian Fuchtmann Protokollant: Christian Ehlers Protokollversion: Version vom 28. September 2017 Sitzungsort: Lübeck Anwesende Mitglieder Joschka Blum, Marlene Busse, Sören Dräger, Christian Ehlers, Janis Feye, Anna-Clara Franke, Fabian Fuchtmann, Johanne Heine, Philipp Jensch, Femke Johannsen, Lisa Kerl, Annika Munko, Philip Queßeleit, Jonathan Prüßmann, Kim Scharringhausen, Fabian Schwarze, Alexandra Maria Seebode, Narona Thordsen, Maximilian Wanker, Jan Wichelmann, Miriam Worgul Abwesende Mitglieder Entschuldigt Johannes Borgmann, Ronja Knop, Miriam Sasse, Kaja Marie Schröder, Ferdinand Witt Unentschuldigt Charlotte Behning, Tobias Köbrich, Arne Wulff Gäste Audra Sott, Jan Niklas Rösch, Hannes Kallwies, Lisa Lübbe, Viktoria Willeke 1

2 Inhaltsverzeichnis 1 Begrüßung und Beschlussfähigkeit 3 2 Tagesordnung 3 3 Protokolle 3 1 Genehmigung der Protokolle der 8. und 9. ordentlichen Sitzung Berichte 3 1 Bericht des Präsidiums Bericht Gremienkoordination Bericht des Allgemeinen Studierendenausschusses Bericht der Fachschaft Medizin Bericht der Fachschaft MINT Bericht der Fachschaft PSY Bericht aus den Ausschüssen Stadtverkehr Satzungen Wahlen Bericht aus dem Senat Bericht aus dem Senatsausschuss Medizin Bericht aus dem Senatsausschuss MINT Bericht aus dem Senatsausschuss Lehre Amboss Campuslizenz 5 6 Abrechnung vergangener Veranstaltungen 5 1 Lesewoche Super Bowl Studierendentheater Anträge 6 1 Fristgerechte Anträge Studierendentheater - Stück (Krimi) Studierendentheater - Probenwochenende Chillen und Grillen Nicht fristgerechte Anträge Sommerfest der Gremien Satzungen 7 9 Wahlprüfungsausschuss 9 10 Sonstiges 9 2

3 1 Begrüßung und Beschlussfähigkeit Der Präsident Fabian Fuchtmann begrüßt das 45. Studierendenparlamentzur 10. ordentlichen Sitzung. Die Beschlussfähigkeit wird nach GO 17 festgestellt, da 16 der 29 Mitglieder anwesend sind. Femke Johannsen betritt die Sitzung um 18:20 Uhr. Alexandra Maria Seebode betritt die Sitzung um 18:20 Uhr. 2 Tagesordnung Die Tagesordnung mit den vorgeschlagenen Änderungen wird einstimmig angenommen. 3 Protokolle 1 Genehmigung der Protokolle der 8. und 9. ordentlichen Sitzung Die Genehmigung der Protokolle der 8. und 9. ordentlichen Sitzung wird auf die nächste Sitzung verschoben, da viele Mitglieder des Studierendenparlamentsdie Protokolle nicht gelesen haben und außerdem noch Änderungen nötig sind. 4 Berichte 1 Bericht des Präsidiums Fabian Fuchtmann berichtet aus dem Präsidium. Aus verschiedensten Gründen können Mitglieder des Studierendenparlamentsnicht mehr an den Sitzungen teilnehmen, daher ist es schwierig eine Beschlussfähigkeit zu erreichen. Johanne Heine ist für den ausgeschiedenen Benjamin Eurich nachgerückt. Joschka Blum betritt die Sitzung um 18:31 Uhr. Fabian Fuchtmann weißt im Weiteren daraufhin, dass die diesjährigen Wahllisten sich nur schwer gefüllt haben. Philip Queßeleit berichtet zum aktuellen Stand der Homepage des Studierendenparlaments. Auf Grund von Zeitmangel verzögert sich die Arbeit an der Homepage. Derzeit sind außerdem sämtliche Satzungen nicht abrufbar. 2 Bericht Gremienkoordination Narona Thordsen berichtet als Gremienkoordinatorin. Der Vorschlag zur Berufungsverfahrensordnung ging an das Justiziariat. Es wurden am Hochschulgesetz orientierte Änderungen implementiert, derzeit wartet man noch auf eine Antwort. 3 Bericht des Allgemeinen Studierendenausschusses Jan Niklas Rösch berichtet für den AStA. Themen der letzten Sitzung waren unter anderem, das Campus Open Air, die Einführung eines Getränkesystemes für Veranstaltungen, die Bibliothek-Umfrage und das landesweite Semesterticket. Das landesweite Semesterticket wird derzeit auch immer wieder auf der LAK thematisiert. Swen Gärtner arbeitet derzeit an einer Geschäftsordnung für den AStA. Fabian Fuchtmann merkt an, dass sich Studierende gerne über Swen Gärtner, der mit Rasmus Andresen in Verbindung steht, mit Themen an der Landespolitik beteiligen können. Jan Wichelmann betritt die Sitzung um 18:38 Uhr. 4 Bericht der Fachschaft Medizin Maximillian Wanker berichtet für die Fachschaft Medizin. Die AGs der Fachschaft laufen derzeit sehr gut und sind somit sehr ausgelastet. Da auch viele neue Events in den kommenden Monaten geplant sind. Auf Bundesebene gibt es auch Neuigkeiten, beim bvmd stellt die Fachschaft Medizin unserer Universität aktuell zwei Bundeskoordinatoren. Philip Queßeleit merkt an, das die Aufwendungen für die Fahrtkosten 3

4 der Fachschaft Medizin immer weiter steigen und nicht im Verhältnis zu den Fahrtgeldern in den anderen Sektionen stehen. Somit sei dieser weitere Posten auch eine Belastung und nicht rein positiv zu bewerten. Unter dem Punkt Reisekostenverordnung wird die Diskussion zu den Fahrtkosten vorgesetzt werden. 5 Bericht der Fachschaft MINT Das Chillen und Grillen steht alljährlich wieder ins Haus, dafür wird im Verlauf der Sitzung noch ein Antrag zur Veranstaltungsübernahme gestellt. 6 Bericht der Fachschaft PSY Die Fachschaft hat noch nicht wieder getagt, allerdings wird auf der morgigen Sitzung die Entwicklung einer Geschäftsordnung für die Fachschaft Thema sein. 7 Bericht aus den Ausschüssen 1 Stadtverkehr Philip Queßeleit war gemeinsam mit Swen Gärtner in Kiel bei einem Treffen mit Vertretern des Wirtschaftsministeriums und des nah.sh. Bei diesem Treffen ging es unter anderem um den weiteren Fahrplan für das landesweite Semesterticket. Außerdem soll noch ein Info-Flyer angefertigt und verteilt werden. 2 Satzungen Wird auf später in der Sitzung verschoben. 3 Wahlen Kim Scharringhausen berichtet. Für den Wahlprüfungsausschuss werden noch zwei Mitglieder gesucht, diese dürfen nicht für die kommenden Wahl aufgestellt oder im Wahlausschuss tätig sein. Die Werbung für die Wahl läuft an, es wurden Plakate aufgehängt, demnächst sollen Kugelschreiber angeschafft werden und es gab eine Info-Veranstaltung, in der sich die Gremien vorstellten, die leider schlecht besucht war. Mittlerweile sind die Listen für die Gremien gut gefüllt. Das Rahmenprogramm in der Wahlwoche ist derzeit noch in Planung. 8 Bericht aus dem Senat Narona Thordsen verlässt die Sitzung um 18:50 Uhr. Entfällt, da der Senat noch nicht wieder getagt hat. 9 Bericht aus dem Senatsausschuss Medizin Entfällt, da der SAM noch nicht wieder getagt hat. 10 Bericht aus dem Senatsausschuss MINT Entfällt, da der SAMINT noch nicht wieder getagt hat. 11 Bericht aus dem Senatsausschuss Lehre Entfällt, da der SALEHRE noch nicht wieder getagt hat. Narona Thordsen betritt die Sitzung um 18:53 Uhr. 4

5 5 Amboss Campuslizenz Audra Sott stellt die Lernplattform Amboss kurz dem Studierendenparlamentvor. Laut Zahlen von Amboss nutzen derzeit 94 Prozent der Medizinstudierenden in Deutschland die Plattform. An der Universität zu Lübeck müssen die Studierenden ihre Lizenz noch selbst zahlen, daher soll eine Campuslizenz angeschafft werden. Es gibt die Überlegung zur Finanzierung den Semesterbeitrag der Studierenden der Medizin zu erhöhen. Das Studentenwerk sieht dies als möglich an. Das Thema wird noch einmal im Verwaltungsrat besprochen. Studierende könnten dadurch circa 16 Euro im Semester sparen. Amboss soll auch nochmal im AStA thematisiert werden. Annika Munko fragt nach der Laufzeit einer Campuslizenz, sollte diese kommen. Die Laufzeit der Campuslizenz steht zum aktuellen Zeitpunkt noch nicht fest. Anna-Clara Franke merkt an, dass durch eine Campuslizenz die Beitragssatzung immer wieder geändert werden müsste. Lisa Kerl sieht das als unproblematisch, da diese auch für das Semesterticket immer wieder angepasst werden muss. Narona Thordsen erfragt, wie es nach einem ja der Gremien weitergehen soll. Audra Sott wünscht sich ein vorläufiges Meinungsbild des Studierendenparlaments, erst bei finalen Zahlen soll abgestimmt werden. Die Studierenden sollen per Umfrage nach ihrer Meinung befragt werden, die Bib-Umfrage soll ggf. genutzt werden. Joschka Blum nutzt Amboss bereits und findet es sehr hilfreich, würde sich allerdings auch an einer Campuslizenz beteiligen. Miriam Worgul fragt nach der Sinnhaftigkeit einer Kopplung mit der Bib-Umfrage. Philip Queßeleit würde sich eine höhere Beteiligung bei der Amboss-Umfrage wünschen und ist daher für ein entkoppeln der beiden Umfragen. Im weiteren Prozess wird das ganze dann an den Kanzler der Universität gegeben, mit der Hoffnung nach einer Einführung in Die Mitglieder der Sektion MINT des Studierendenparlamententhalten sich beim Meinungsbild. Die anwesenden Mediziner sind einstimmig für eine Einführung einer Campuslizenz für Amboss. 6 Abrechnung vergangener Veranstaltungen 1 Lesewoche Viktoria Willeke stellt die Abrechnung der diesjährigen Lesewoche vor. Die Lesewoche erreichte dieses Jahr circa 700 Besucher und erzielte ein minus von 682,13. 2 Super Bowl Lisa Kerl stellt stellvertretend für Benjamin Eurich die Abrechnung des Super Bowls vor. Die GEMA- Kosten fielen dieses Jahr auf Grund der größeren Location (Audimax AM1) deutlich höher aus. Insgesamt kam so ein minus von 337,41 zustande. 3 Studierendentheater Fabian Fuchtmann verlässt die Sitzung um 19:17 Uhr. Philip Queßeleit stellt die Abrechnung für das letzte Stück des Studierendentheaters vor. Es wurden 507,85 mehr ausgegeben als ursprünglich beantragt. Des Weiteren hatte das Studierendentheater ihren Haushaltsposten im Jahr 2016 bereits um 700 überzogen. Fabian Fuchtmann betritt die Sitzung um 19:19 Uhr. Unter anderem wurde keine gute Buchführung praktiziert und teils sehr teure Kostüme gekauft. Die Veranstaltung des Studierendentheaters kam auf ein minus von 1351,15. Joschka Blum schlägt vor, man könne probieren die Kostüme Second-Hand weiter zu verkaufen. Kim Scharringhausen verlässt die Sitzung um 19:23 Uhr. Kim Scharringhausen betritt die Sitzung um 19:24 Uhr. Annika Munko wünscht sich wie beim Studentenpack eine für Buchführung verantwortliche Person. 5

6 7 Anträge 1 Fristgerechte Anträge 1 Studierendentheater - Stück (Krimi) Philip Queßeleit stellt den Antrag für das diesjährige Theaterstück vor. Wie auch im letzten Semester möchte das Studierendentheater wieder ein Stück präsentieren. Während der Aufführungen wird ein Verkauf von Getränken und Brezeln stattfinden. Aufgrund des letzten Antrags soll der Eintritt, wie beim letzten Mal gestaltet werden (4 Studis/ 6 andere). Die Einnahmen könnten sich auf ca belaufen. Der Antrag beläuft sich auf Femke Johannsen findet es schwierig dem Antrag zuzustimmen, da beim letzten Mal die Ausgaben nicht eingehalten worden sind und dies wieder passieren kann. Kim Scharringhausen merkt an, dass die Verantwortlichen des Studierendentheaters nie im Studierendenparlamentsind, um ihre Anträge selbst vorzustellen. Es steht der Vorschlag im Raum die über den Antrag auf eine spätere Sitzung zu verschieben und erst abzustimmen, wenn ein Finanzverantwortliche*r feststeht. Joschka Blum spricht die Finanzierung des Chors und Orchesters durch den Haushalt der Studierendenschaft im Vergleich zum Studierendentheater an. Jan Wichelmann merkt an, das bspw. der Chor auch Spenden von außerhalb der Universität erhält und damit ein Vergleich schwer möglich sei. Fabian Fuchtmann wünscht sich entweder eine baldige geheime oder das verschieben des Antrags. Narona Thordsen erfragt, ob ein verschieben überhaupt möglich ist. Dies wäre eher schwierig, da die Proben Anfang Juli starten sollen. Audra Sott merkt an, das Requisiten durch aus auch bei anderen Veranstaltungen, z.b. beim COAL genutzt werden. Kim Scharringhausen fragt nach, ob der Antrag nicht hätte früher gestellt werden können. Das war nicht möglich. Redeliste schließen Geheime : Veranstaltungsübernahme in Höhe von Dem Studierendentheater werden folgende Auflagen auferlegt. Die Abrechnung soll zukünftig von den Verantwortlichen persönlich erfolgen. Es soll ein Finanzverantwortlicher benannt werden. Dieser muss sich dem Studierendenparlamentvorstellen. Es soll geprüft werden, ob Kostüme, etc. wiederverwertet werden können. 2 Studierendentheater - Probenwochenende Philip Queßeleit stellt die Anpassung des Antrags vom letzten Mal vor, nun werden nur noch 200 für Verpflegung benötigt, der Eigenanteil soll allerdings entfallen. Alexandra Maria Seebode merkt an, dass das ganze auch über eine Verpflegungspauschale von 8 pro Tag abgerechnet werden könnte. Sie würden die beantragten 200 auf 168 anpassen. Das Studierendenparlamentist für die Anpassung. 3 Chillen und Grillen Christian Ehlers stellt den Antrag für das Chillen und Grillen vor. Die Würstchen vom COAL müssen weg, daher wurde die Veranstaltung nach vorne verlegt, sämtliche Ausgaben übernimmt die Fachschaft. Es geht bei der Veranstaltungsübernahme nur um den Versicherungsschutz. 6

7 Kostenübernahme in Höhe von Veranstaltungsübernahme in Höhe von Nicht fristgerechte Anträge 1 Sommerfest der Gremien Lisa Kerl stellt den Antrag auf Veranstaltungsübernahme in Höhe von 2000, die Kalkulation richtet sich nach dem Antrag von Es wird einem minus von circa 730 gerechnet. Der Antrag wird um 30 auf 2030 erhöht, um Plakate zu drucken. Veranstaltungsübernahme in Höhe von Satzungen Das Studierendenparlamentdiskutiert über die Änderung und Anpassung einiger Satzungen. Narona Thordsen verlässt die Sitzung um 20:05 Uhr. Kleiderkostenverordnung Narona Thordsen betritt die Sitzung um 20:08 Uhr. Das Studierendenparlamentspricht sich dafür aus, weiter die Hoheit im Studierendenparlamentzu belassen und dies nicht anders zu regeln. Philip Queßeleit spricht sich dafür aus, die Kleiderkostenverordnung in Kleiderkostenrichtline umzubenennen. Fabian Fuchtmann verlässt die Sitzung um 20:11 Uhr. Beitragssatzung Es wurde über die Verrechnung von Auslandssemestern, sowie die Problematik mit den HSP-Beiträgen im Vorhinein gesprochen. Lisa Kerl das der HSP den Beitrag weiterhin nicht erstatten wird. Fabian Fuchtmann betritt die Sitzung um 20:14 Uhr. Es wird eine eine Pause von 5 Minuten beantragt. Es soll über den Erlass der HSP-Beiträge für Studierende im Auslandssemester verhandelt werden

8 5 Minuten Pause (Beginn: 20:17) Philipp Jensch verlässt die Sitzung um 20:17 Uhr. Pause von 20:17 bis 20:22 Uhr. Haushalt und Finanzen Es sind nur redaktionelle Änderungen notwendig. Neu eingeführt wird der Posten eines/einer Veranstaltungsverantwortlichen, welche/welcher bei Antragsstellung angegeben werden soll und die Abrechnung der Veranstaltung übernimmt. Reisekostenverordnung Anna-Clara Franke verlässt die Sitzung um 20:32 Uhr. Das Studierendenparlamentdiskutiert mögliche Änderungen des Grenzbetrages von aktuell 150, ab welchem Antragssteller ins Studierendenparlamentmüssen und die Reise nicht mehr einfach über die Reisekostenverordnung abgerechnet werden kann. Anna-Clara Franke betritt die Sitzung um 20:34 Uhr. Der Grenzbetrag wird jedoch nicht angepasst. Danach wird über die Fahrtkostenrichtlinie diskutiert. Sören Dräger betritt die Sitzung um 20:39 Uhr. Dabei kommt die Aufhebung einer Deckelung und das Thema MINT und MED B. Jonathan Prüßmann verlässt die Sitzung um 20:49 Uhr. Es wird auch über die Möglichkeit der Einführung von AG-gebundenen Obergrenzen für die Anzahl an Bewegungen die nach Reisekostenverordnung abgerechnet werden dürfen gesprochen. Philip Queßeleit schlägt vor, dass man das Thema doch besser in kleinere Gruppe diskutieren und dann dem Studierendenparlamenteinen Vorschlag unterbreiten sollte. Eine eventuelle Sitzplatzreservierung ist von den Studierenden weiterhin selbst zu tragen. Das Studierendenparlamentdiskutiert als nächstes über die Erhöhung der Deckelung von Tagungsgeldern von 35 auf 50 das Studierendenparlamentwürde eine solche Änderung begrüßen. Alexandra Maria Seebode beantragt eine Pause. Pause Pause von 21:20 bis 21:27 Uhr. Annika Munko verlässt die Sitzung um 21:20 Uhr. Geschäftsordnung Das Studierendenparlamentempfindet es als sinnvoll den Nachfolgern eine Art Leitfaden in die Hand zu geben. Dies soll allerdings nicht in die GO. Es wird kurz über den Posten der Gremienkoordination diskutiert, die Diskussion führt allerdings zu keinem Ergebnis. Narona Thordsen21:58 Philip Queßeleit schlägt vor, die Diskussion außerhalb des Studierendenparlamentweiterzuführen. Es soll ein Abschnitt über den Ausschluss von Mitgliedern aus dem Studierendenparlamenteingeführt werden, dies muss allerdings vorerst noch rechtlich geprüft werden. 8

9 Verpflegungsrichtlinie Es soll ein Verpflegungsrichtlinie eingeführt werden. Die Verhältnismäßigkeiten wart. 9 Wahlprüfungsausschuss Zur Wahl in den Wahlprüfungsausschuss stehen Audra Sott, Janis Feye, Jan Wichelmann. Der Wahlprüfungsausschuss überwacht die Wahl und die Auszählung. Die Wahl erfolgt als Listenwahl. Wahl des Wahlprüfungsausschusses: Liste GO FS MINT Philip Queßeleit wünscht das gendern der GO der Fachschaft MINT. Meinungsbild Das Studierendenparlamentempfiehlt das gendern der GO. Desweiteren sind noch kleine Änderungen von Nöten. Die GO der FS MINT wurde vom Studierendenparlamentzur Kenntnis genommen. 10 Sonstiges Mails / Studierende erreichen Kim Scharringhausen findet die Flut an Spam über die Studierendenverteiler nicht gut und findet das Studierende für einige Themen auch einfach das schwarze Brett des AStA oder andere Alternativen nutzen können. Durch die Vielzahl von s die nicht jeden interessieren erreicht man die Studierenden sehr schlecht über dieses Kommunikationsmittel. Joschka Blum, Jan Niklas Rösch und andere finden, dass Änderungen im Verteilersystem nötig sind. Femke Johannsen verlässt die Sitzung um 22:55 Uhr. Voraussichtlicher Termin für die nächste Sitzung ist der 21. Juni Die Sitzung endet um 23:05 Uhr. Christian Ehlers Schriftführer des 45. Studierendenparlaments Fabian Fuchtmann Präsident des 45. Studierendenparlaments 9