5. Sitzung des StuRa der Amtszeit 2017/18

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1 Öffentliche Materialien zu 5. Sitzung des StuRa der Amtszeit 217/18 am :15 Uhr im SR 114, Carl-Zeiss-Str. 3 Vorläufige Tagesordnung: *TOP 1 Diskussion und Beschluss: Wahl Referent_innen 18:15 19:15 *TOP 2 Diskussion und Beschluss: Auflösung und Umbenennung der Arbeitskreise 19:15 2: *TOP 3 Diskussion und Beschluss: Ernennung der Arbeitskreiskoordinatoren 2: 2:15 TOP 4 Berichte 2:15 2:45 TOP 5 Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung 2:45 21:15 TOP 6 Diskussion und Beschluss: Wahl Vorstand 21:15 21:45 TOP 7 Diskussion und Beschluss: Aufwandsentschädigung Vorstand 21:45 22: TOP 8 Zweite Lesung Haushalt : 22:45 TOP 9 Erste Lesung FinO-Änderung 22:45 23: TOP 1 Diskussion und Beschluss: Ausschreibung Drucker 23: 23:3 TOP 11 Diskussion und Beschluss: Mittelfreigabe M_69_217 23:3 24: TOP 12 Diskussion und Beschluss: Bestätigung der Referatsleitung : :15 TOP 13 Diskussion und Beschluss: FAU :15 1: TOP 14 Diskussion und Beschluss: KTS-Regelung 1: 1:3 TOP 15 Erste Lesung Mitgliedschaft Verein Emil5 1:3 1:45 TOP 16 Diskussion und Beschluss: Stellungnahme ThürHG 1:45 2: TOP 17 Diskussion und Beschluss: Personal 2: 2:3 TOP 18 Sonstiges 2:3 2:45 Anhang: Tätigkeitsberichte der Referate

2 *TOP 1 Neuernennung Referatsleitung Diskussion und Beschluss: Vorstand Antragstext: Es gab Ausschreibungen für die Neubesetzung von offenen Positionen der Referatsleitung. Es sind bis zum Bewerbungsschluss zwei Bewerbungen eingegangen. Beworben haben sich: Marcel Paul für das Referat für Inneres erledigt am Die Bewerbungsunterlagen können dem nichtöffentlichen Sitzungsmaterial entnommen werden.

3 *TOP 2 Auflösung und Umbenennung der Arbeitskreise Diskussion und Beschluss: S. Dürrbeck, T. Schäller, L. Krahner, J. Prüger Antragstext: Die Antragsteller beantragen die Auflösung der bestehenden Arbeitskreise und die Neubenennung anhand bestehender Erforderlichkeiten. Genaueres zu dem Antrag findet ihr im Anhang. Anhang: Antrag auf Auflösung und Neubenennung der Arbeitskreise (Dringlichkeitsantrag) Antragsteller: Timotheus Schäller, Lilly Krahner, Judith Prüger, Der Studierendenrat beschließt die Auflösung der bestehenden Arbeitskreise und die Neubenennung anhand der bestehenden Erforderlichkeiten der Studierendenschaft. Eine Debatte über die zukünftige Ausrichtung ist ausdrücklich gewünscht. Begründung: Nach 26 der Satzung des Studierendenrates der Friedrich-Schiller-Universität Jena sollen die Arbeitskreise auf die Amtszeit eines Studierendenrates begrenzt sein. Eine Ignoranz dieser Bestimmung rechtfertig eine weitere Handhabung nach Business as usual nicht. Zum Beispiel ist die Erhaltung des Arbeitskreises Systemakkreditierung in seiner derzeitigen Form einer Überlegung wert. Wir empfehlen die Zustimmung zum Antrag, um die Arbeit des StuRas satzungsgemäß zu gestalten. Stand vom Der TOP wurde mit folgendem GO-Antrag vertagt: Antrag auf Vertagung des TOPs 4 und 5 und Beauftragung des Vorstands die AKs bis zur nächsten Sitzung um Stellungnahme zur Sache zu bitten, ob diese erneut benannt werden wollen und ihre bisherigen Tätigkeiten zu berichten, außerdem wird der Vorstand damit beauftragt damit herauszufinden, ob Arbeitskreise in den letzten Amtszeiten generell länger als 1 Jahr eingerichtet worden sind. Keine Gegenrede. Damit ist der GO Antrag angenommen. 2:26.

4 Bis zur Vorstandssitzung haben den Vorstand die Stellungnahmen der AK s Systemakkreditierung und PolBil erreicht. Der AK Systemakkreditierung, unter Leitung von Johannes Struzek, kann nach dessen Aussage aufgelöst werden. Die Stellungnahme des AK PolBil ist auf der nächsten Seite zu finden.

5 *TOP 3 Diskussion und Beschluss: Ernennung der Arbeitskreiskoordinatoren Diskussion und Beschluss: Vorstand Antragstext: Nach 26 der Satzung kann der Studierendenrat Arbeitskreise einrichten, sofern Einzelthemen eine gesonderte Struktur geeignet erscheinen lassen. Arbeitskreise sollen zeitlich auf die Dauer der Amtsperiode des Studierendenrates beschränkt sein. Derzeit bestehen folgende Arbeitskreise: AK ASPA: Im Zuständigkeitsbereich des Akademischen Studien- und Prüfungsamtes (ASPA) und des Allgemeinen Prüfungsausschusses (APA), in dem die in den entsprechenden Prüfungsordnungen genannten Prüfungsausschüsse zusammengefasst sind, gibt es einige massive Misstände. Grundlegende rechtliche Vorgaben und Prüfungsordnungen werden häufig nicht eingehalten. Der Arbeitskreis soll sich für die Einhaltung von Ordnungen, Verwaltungsvorschriften und Gesetzen durch das ASPA und den APA bzw. der in den entsprechenden Ordnungen genannten Prüfungsausschüsse einsetzen. Dazu sollen in Zusammenarbeit mit den betroffenen Fachschaftsräten, den Referaten für Hochschulpolitik, für Inneres und für Lehrämter sowie der Prüfungsberatung Rechtsverstöße und Probleme dokumentiert und auf diese hingewiesen werden. Dies geschieht auch durch Öffentlichkeits- und Pressearbeit sowie auch im Rahmen der Systemakkreditierung. Die studentischen Mitglieder entsprechender Gremien der Akademischen Selbstverwaltung sind zur Mitarbeit eingeladen. AK-Leitung: N.N. AK (politische Vertretung) internationale Studierende: Ohne Selbstdarstellung. AK-Leitung: N.N.

6 AK LzaS: Der LZaS ist ein loser Zusammenschluss aktiver Studierender. Das bedeutet zur Zeit im Einzelnen: Lose, denn wir gehören nicht gemeinsam einer (politischen) Gruppierung an und es gibt keine für alle geltende festgeschriebene Meinung Zusammenschluss, denn wir stehen ständig über diese Homepage, das Forum und spanerse Mailinglisten miteinander in Kontakt und sehen uns auch häufiger auf 63Koordinierungstreffen. aktiv, denn unser Hauptansatz ist nicht nur gute Ideen zu haben sondern diese auch umzusetzen. Der verbotene Satz lautet: Man sollte... Studierende, denn wir agieren an der Universität, mit Studenten der FH und Uni in Jena. Wir versuchen auch Lernende (politisch korrekt für Schüler) einzubinden. AK-Leitung: Jonathan Eibisch AK politische Bildung: Ohne Selbstdarstellung. AK-Leitung: Jan Goebel AK Systemakkreditierung: Ohne Selbstdarstellung. AK-Leitung: Johannes Strutzek AK Wissenschaftskritik: Ohne Selbstdarstellung. AK-Leitung: Walid Ibrahim

7 AK Zivilklausel: Der AK Zivilklausel hat folgende Aufgaben: Er analysiert bzw. klärt auf, wo an der FSU rüstungs(relevante) Forschung und ggf. Lehre stattfinden und informiert die Studierendenschaft über die Ergebnisse. Der AK überwacht damit die Einhaltung der Zivilklausel an der FSU (ggf. der Friedensklausel in der Präambel) und thematisiert Verstößen gegenüber der Unileitung bzw. der Hochschulöffentlichkeit allgemein. Er verfolgt damit den Beschlusses vom weiter und bringt sich aktiv in die Umsetzung der Zivilklausel in der Hochschule ein. Weiterhin beobachtet und beteiligt der AK sich an der Zivilklauseldebatte auf Bundesebene und verfolgt die allgemeine friedenspolitische Arbeit und Bildung der Studierendenschaft. AK-Leitung: Felix Randel

8 TOP 4 Berichte

9 Öffentliche Materialien zu 5. Sitzung des StuRa der Amtszeit 217/18 am :15 Uhr im SR 114, Carl-Zeiss-Str. 3 Vorläufige Tagesordnung: *TOP 1 Diskussion und Beschluss: Wahl Referent_innen 18:15 19:15 *TOP 2 Diskussion und Beschluss: Auflösung und Umbenennung der Arbeitskreise 19:15 2: *TOP 3 Diskussion und Beschluss: Ernennung der Arbeitskreiskoordinatoren 2: 2:15 TOP 4 Berichte 2:15 2:45 TOP 5 Feststellung der Beschlussfähigkeit und Tagesordnung 2:45 21:15 TOP 6 Diskussion und Beschluss: Wahl Vorstand 21:15 21:45 TOP 7 Diskussion und Beschluss: Aufwandsentschädigung Vorstand 21:45 22: TOP 8 Zweite Lesung Haushalt : 22:45 TOP 9 Erste Lesung FinO-Änderung 22:45 23: TOP 1 Diskussion und Beschluss: Ausschreibung Drucker 23: 23:3 TOP 11 Diskussion und Beschluss: Mittelfreigabe M_69_217 23:3 24: TOP 12 Diskussion und Beschluss: Bestätigung der Referatsleitung : :15 TOP 13 Diskussion und Beschluss: FAU :15 1: TOP 14 Diskussion und Beschluss: KTS-Regelung 1: 1:3 TOP 15 Erste Lesung Mitgliedschaft Verein Emil5 1:3 1:45 TOP 16 Diskussion und Beschluss: Stellungnahme ThürHG 1:45 2: TOP 17 Diskussion und Beschluss: Personal 2: 2:3 TOP 18 Sonstiges 2:3 2:45 Anhang: Tätigkeitsberichte der Referate

10 TOP 6 Wahl Vorstand Näheres siehe

11 TOP 7 Diskussion und Beschluss: Aufwandsentschädigung Vorstand Diskussion und Beschluss: Vorstand Antragstext: Hiermit beantragt der Vorstand, bestehend aus Scania Sofie Steger und Felix Graf, eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 175, Euro pro Person und Monat, für die Dauer der Amtsinhabe des Vorstandes. Beschlusstext: Der Studierendenrat beschließt eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 175, Euro für jedes Mitglied des Vorstandes und Monat, für die Dauer der Amtsinhabe des Vorstandes.

12 TOP 8 Zweite Lesung Haushalt 218

13 Liebes Gremium, hiermit reiche ich einen Änderungsantrag zum Haushalt ein. Der Haushaltstitel A 3.7 Sozialberatung soll auf 54, erhöht werden. Hiermit wäre die Sozialberatung eine Stelle auf 45 Basis. Dies ist in Anbetracht der komplexen, vielfältigen Aufgaben der Sozialberatungsstelle angebracht. Mit den ursprünglich vorgesehenen 24, wäre lediglich ein Monatsgehalt von 2 möglich. Dies würde einer monatlichen Arbeitszeit von 15-2 Stunden je nach Stundensatz entsprechen. In einer solch geringen Zeit ist weder die komplexe Einarbeitung möglich, geschweige denn die eigentliche Beratung. Folgende Anforderungen sind für die Tätigkeit als SozialberaterIn angedacht: Der Schwerpunkt der Beratung soll in den Bereichen: Bafög-Beratung Studienfinanzierung (Studienkredite usw.) Wohngeld Krankenkasse und Studium Mietrecht (Vertragsgestaltung, Rechte und Pflichten, usw.) Studienfinanzierung im Teilzeitstudium (ALG II, Arbeitszeit, usw.) Studieren mit Kind (finanzielle Ansprüche, Nachteilsausgleich im Studium, usw.) Studieren mit Behinderung (finanzielle Ansprüche, Nachteilsausgleich im Studium, usw.) Studieren als Ausländer (EU und Drittstaaten, Nachteilsausgleich im Studium usw.) Verweisberatung zu anderen Stellen liegen. Die Voraussetzungen sollen sein: Grundkenntnisse des Sozialrechts Fundiertes Überblickswissen über die Beratungsthemen Wünschenswert: Grundkenntnisse des BGB (AT, Mietrecht, Familienrecht) Wünschenswert: Erfahrung in der Beratung von Menschen

14 Haushaltsplan der Studierendenschaft der FSU Jena Einnahmen Titel Zweckbestimmung Abschluss HH 216 Ansatz HH 217 Ansatz HH 218 E. Semesterbeiträge ,3 EUR E..1 StuRa-Anteil ,3 EUR E..2 Fachschaften ,33 EUR E Altertumswissenschaften 912,45 EUR 1.129,91 EUR 1.18 E Altorientalistik / Arabistik 361,21 EUR 91,34 EUR 2.56 E Anglistik / Amerikanistik 1.38,53 EUR 2.36,75 EUR 1.19 E Bioinformatik 789,77 EUR 1.29,13 EUR 3.94 E Biologie / Biochemie 3.439,87 EUR 3.786,45 EUR 2.87 E Chemie 2.39,71 EUR 2.566,69 EUR 2.84 E Deutsch als Fremdsprache / DaZ 1.35,4 EUR 2.764,65 EUR 1.97 E Ernährungswissenschaften 88,96 EUR 1.77,57 EUR 2.76 E Erziehungswissenschaften 1.818,65 EUR 2.558,69 EUR 2.1 E Geographie 1.658,47 EUR 1.95,54 EUR 2.14 E Geowissenschaften 1.515,44 EUR 1.961,34 EUR 2.84 E Germanistik 2.22,6 EUR 2.754,65 EUR 2.44 E Geschichte 2.168,55 EUR 2.384,72 EUR 1.95 E Geschichte der Naturwissenschaften -564,8 EUR 784,38 EUR 6.1 E Humanmedizin 4.942,97 EUR 5.28,17 EUR 1.95 E Informatik 781,89 EUR 1.536,62 EUR 98 E Jura 3.783,42 EUR 4.92,4 EUR 4.59 E Kommunikationswissenschaften 1.65,61 EUR 1.75,79 EUR 2.5 E Kunstgeschichte 2.138,7 EUR 2.16 E Mathematik 1.467,99 EUR 1.788,58 EUR 1.92 E Pharmazie 1.99,8 EUR 2.51,32 EUR 2.31 E Philosophie 1.426,81 EUR 1.648,21 EUR 1.19 E Physik / Materialwissenschaften 2.58,15 EUR 2.836,63 EUR 3.1 E Politikwissenschaften 1.421,22 EUR 2.992,59 EUR 2.99 E Psychologie 2.712,61 EUR 2.41,72 EUR 2.55 E Romanistik 1.153,57 EUR 2.826,63 EUR 3.33 E Slawistik 489,94 EUR 1.443,4 EUR 1.54 E Soziologie 9,3 EUR 1.227,8 EUR 1.19 E Sportwissenschaften 2.551,13 EUR 2.784,64 EUR 3.24 E Theologie 1.121,46 EUR 1.284,68 EUR 1.46 E Ur- und Frühgeschichte 65,53 EUR 87,74 EUR 93 E Volkskunde Kulturgeschichte 1.128,31 EUR 1.32,66 EUR 1.19 E Wirtschaftswissenschaften 4.533,3 EUR 4.798,25 EUR 5.23 E Zahnmedizin 837,67 EUR 1.921,74 EUR 2.11 E..3 2 Cent-Topf ,67 EUR E.1 Sonstige Einnahmen Fachschaften ,29 EUR E.1.1 Altertumswissenschaften 221,33 EUR E.1.2 Altorientalistik / Arabistik E.1.3 Anglistik / Amerikanistik 199,86 EUR E.1.4 Bioinformatik 556,86 EUR E.1.5 Biologie / Biochemie ,29 EUR E.1.6 Chemie 4,9 EUR E.1.7 Deutsch als Fremdsprache / DaZ 51,89 EUR E.1.8 Ernährungswissenschaften,6 EUR E.1.9 Erziehungswissenschaften 7,64 EUR E.1.1 Geographie 3.77,5 EUR

15 E.1.11 Geowissenschaften 3.636,69 EUR E.1.12 Germanistik 1.231,46 EUR E.1.13 Geschichte 1.281,15 EUR E.1.14 Geschichte der Naturwissenschaften E.1.15 Humanmedizin 6.317,7 EUR E.1.16 Informatik 4.369,61 EUR E.1.17 Jura 2.554,2 EUR E.1.18 Kommunikationswissenschaften 1.99,63 EUR E.1.19 Kunstgeschichte E.1.2 Mathematik 8.42,38 EUR E.1.21 Pharmazie 36 E.1.22 Philosophie 6.75,14 EUR E.1.23 Physik / Materialwissenschaften 4.466,57 EUR E.1.24 Politikwissenschaften 2.52,6 EUR E.1.25 Psychologie 6.845,17 EUR E.1.26 Romanistik E.1.27 Slawistik 774,34 EUR E.1.28 Soziologie 2.333,86 EUR E.1.29 Sportwissenschaften 3.28,5 EUR E.1.3 Theologie 5.336,68 EUR E.1.31 Ur- und Frühgeschichte E.1.32 Volkskunde Kulturgeschichte 1.67,14 EUR E.1.33 Wirtschaftswissenschaften 2.619,14 EUR E.1.34 Zahnmedizin E.2 Gegen Arbeitsbereiche gruppenbezogene ,3 EUR E.2.1 Menschenfeindlichkeit E.2.2 Gleichstellungspolitik 5.244,9 EUR E.2.3 Hochschulpolitik E.2.4 Informationstechnologie E.2.5 Inneres E.2.6 Int.Ro 914,53 EUR Sprachkurseinnahmen E Gruppen E Kopiereinnahmen 12,53 EUR E Andere 812, EUR E.2.7 Kultur 48,98 EUR E.2.8 Lehrämter 4.13, EUR E.2.9 Menschenrechte 6,87 EUR E.2.1 Öffentlichkeitsarbeit E.2.11 Soziales E.2.12 Sport E.2.13 Studierende Eltern E.2.14 Umwelt E.2.15 Queer-Paradies E.2.16 politische Bildung E.2.17 Promotionsstudierende E.2.18 ASPA E.2.19 Systemakkreditierung E.2.2 Zivilklausel E.2.21 Wissenschaftskritik 2.176,2 EUR E.2.22 Internationale Studierende E.3 Projekte 3.878, EUR E.3.1 Akrützel

16 E Anteil FH-StuRa E Werbeeinnahmen E Sonstige E.3.2 Campusradio E.3.3 Campus-TV E.3.4 Haus auf der Mauer E Kontakt und Koordinierungstelle E Sonstige E.3.5 Sozialberatung E.3.6 Prüfungsberatung 11.78,14 EUR E.3.7 Hochschulwahlen E.3.8 Kinderbetreuung Gremiumssitzungen Neubau Büroräume E.3.9 Kopiereinnahmen 299,86 EUR E.3.1 Andere Projekte E.4 Veranstaltungen Cinebeats Alter-Uni Eulenfreunde-Festival Studentische Tagungen Campus-Medien-Party Sofatage E.4.1 Sonstige E.5 Überregionale politische Vertretung Kooperationsvertrag GSO-Hochschule Nürnberg E.5.1 Sonstige E.6 Zuwendungen Dritter E.6.1 Spenden E.6.2 Sonstige E.7 Rechtliche Hilfe 341, EUR Rechtsbeistand Rechtsgutachten E.7.1 Rechtliche Hilfe 341, EUR E.8 Förderung externer Projekte E.8.1 Sonstige E.9 Geschäftsbedarf (Büromaterial) 16,16 EUR E.9.1 Bürobedarf 16,16 EUR E.9.2 Software E.1 Geräte (Unterhaltung, Ersatz, Ergänzung) 14,87 EUR E.1.1 Büroausstattung (Möbel) E.1.2 Computertechnik Studierendenrat / Campusmedien 14,87 EUR E.11 Administration und Personal 5.629,97 EUR E.11.1 Reisekosten E.11.2 Bücher, Zeitungen, Zeitschriften E.11.3 Telefon 1,93 EUR E.11.4 Postgebühren 6, EUR E.11.5 Versicherungen E.11.6 Gebühren (inkl. GEZ, GEMA)

17 E.11.7 Aufwandsentschädigungen E.11.8 Personal 5.522,54 EUR E Finanzamt E Sozialversicherungsbeiträge (alle Projekte) 3.172,54 EUR E Sonstige 2.35 E.11.9 Weiterbildungen E.11.1 Zinsen,5 EUR E Sonstige E.12 Andere Einnahmen 596,8 EUR E.12.1 Sonstige 596,8 EUR Summe Einnahmen ,69 EUR A.1 Ausgaben der Fachschaften ,43 EUR A.1.1 Altertumswissenschaften 1.53,33 EUR 1.129,91 EUR 1.18 A.1.2 Altorientalistik / Arabistik 357,22 EUR 91,34 EUR 2.56 A.1.3 Anglistik / Amerikanistik 414,89 EUR 2.36,75 EUR 1.19 A.1.4 Bioinformatik 1.381,58 EUR 1.29,13 EUR 3.94 A.1.5 Biologie / Biochemie ,75 EUR 3.786,45 EUR 2.87 A.1.6 Chemie 1.867,49 EUR 2.566,69 EUR 2.84 A.1.7 Deutsch als Fremdsprache / DaZ 1.34,99 EUR 2.764,65 EUR 1.97 A.1.8 Ernährungswissenschaften 1.8,68 EUR 1.77,57 EUR 2.76 A.1.9 Erziehungswissenschaften 2.53,52 EUR 2.558,69 EUR 2.1 A.1.1 Geographie 5.968,35 EUR 1.95,54 EUR 2.14 A.1.11 Geowissenschaften 5.12,18 EUR 1.961,34 EUR 2.84 A.1.12 Germanistik 2.986,79 EUR 2.754,65 EUR 2.44 A.1.13 Geschichte 3.17,83 EUR 2.384,72 EUR 1.95 A.1.14 Geschichte der Naturwissenschaften 784,38 EUR 6.1 A.1.15 Humanmedizin ,62 EUR 5.28,17 EUR 1.95 A.1.16 Informatik 4.716,73 EUR 1.536,62 EUR 98 A.1.17 Jura 4.526,77 EUR 4.92,4 EUR 4.59 A.1.18 Kommunikationswissenschaften 2.931,21 EUR 1.75,79 EUR 2.5 A.1.19 Kunstgeschichte 382,11 EUR 2.138,7 EUR 2.16 A.1.2 Mathematik 9.4,28 EUR 1.788,58 EUR 1.92 A.1.21 Pharmazie 2.84,15 EUR 2.51,32 EUR 2.31 A.1.22 Philosophie 7.16,41 EUR 1.648,21 EUR 1.19 A.1.23 Physik / Materialwissenschaften 6.365,74 EUR 2.836,63 EUR 3.1 A.1.24 Politikwissenschaften 3.462,84 EUR 2.992,59 EUR 2.99 A.1.25 Psychologie 8.32,26 EUR 2.41,72 EUR 2.55 A.1.26 Romanistik 786,55 EUR 2.826,63 EUR 3.33 A.1.27 Slawistik 1.357,24 EUR 1.443,4 EUR 1.54 A.1.28 Soziologie 5.32,1 EUR 1.227,8 EUR 1.19 A.1.29 Sportwissenschaften 8.638,53 EUR 2.784,64 EUR 3.24 A.1.3 Theologie 6.88,77 EUR 1.284,68 EUR 1.46 A.1.31 Ur- und Frühgeschichte 129,55 EUR 87,74 EUR 93 A.1.32 Volkskunde Kulturgeschichte 2.465,58 EUR 1.32,66 EUR 1.19 A.1.33 Wirtschaftswissenschaften 5.739,39 EUR 4.798,25 EUR 5.23 A.1.34 Zahnmedizin 225,1 EUR 1.921,74 EUR 2.11 A Cent-Topf 6,99 EUR Personalkosten 6,99 EUR

18 A.2 Arbeitsbereiche ,77 EUR A.2.1 Gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit 2.462,48 EUR ,48 EUR Personalkosten 1.65 A.2.2 Gleichstellungspolitik 4.49,21 EUR ,57 EUR Personalkosten 2.272,64 EUR A.2.3 Hochschulpolitik 1.22,3 EUR ,3 EUR Personalkosten A.2.4 Informationstechnologie 27, EUR , EUR Personalkosten A.2.5 Inneres 3,19 EUR 3 3 3,19 EUR Personalkosten A.2.6 Int.Ro 3.44,35 EUR ,35 EUR A Gruppen A Kopierer 1.582,83 EUR 8 A Andere 1.821,52 EUR Personalkosten A Sprachlehrer A Sonstige A.2.7 Kultur 2.592,2 EUR ,27 EUR Personalkosten 1.993,75 EUR A.2.8 Lehrämter 5.978,25 EUR ,25 EUR Personalkosten 1.57 A.2.9 Menschenrechte 1.828,78 EUR ,58 EUR Personalkosten 1.54,2 EUR A.2.1 Öffentlichkeitsarbeit 2.273,78 EUR ,78 EUR Personalkosten A.2.11 Queer-Paradies 1.87,11 EUR ,11 EUR Personalkosten 545, EUR A.2.12 Soziales 846,89 EUR ,89 EUR Personalkosten 16 A.2.13 Sport 1.573,2 EUR ,2 EUR A Wettkampfförderung 1.393, EUR A sonstige 18,2 EUR 4 44 Personalkosten A sonstige Personalkosten A.2.14 Studierende Eltern 68, EUR , EUR Personalkosten A.2.15 Umwelt 1.739,83 EUR Mehrwegbecher 1.69,83 EUR 1.

19 Fahrradreparaturstation 1.55 sonstige Personalkosten 67 sonstige Personalkosten Kinderuni 791,2 EUR 791,2 EUR Personalkosten A.2.16 Politische Bildung 2.262,33 EUR ,22 EUR Personalkosten 1.537,11 EUR A.2.17 Promotionsstudierende Personalkosten 3 LZAS Personalkosten A.2.18 ASPA Personalkosten A.2.19 Systemakkreditierung Personalkosten A.2.2 Zivilklausel Personalkosten A.2.21 Wissenschaftskritik 3.28,85 EUR ,85 EUR Personalkosten 65 A.2.22 Internationale Studierende Sitzungskultur Personalkosten Personalkosten A.3 Projekte ,61 EUR A.3.1 Akrützel ,15 EUR ,64 EUR A Druck 1.27,4 EUR A Transport A Sonstige 48,6 EUR 3 4 Personalkosten 8.49,51 EUR A Chefredakteur_in Akrützel (ohne SV) 8.49,51 EUR A.3.2 Campusradio 9.77,78 EUR , EUR 15 3 Audiotechnik A Sonstige Personalkosten 8.898,78 EUR Musikredaktion (mit SV) A Chefredakteur_in Campusradio (ohne SV) 8.898,78 EUR A Sonstige A.3.3 Campus-TV 71,29 EUR ,29 EUR A Sonstige Personalkosten A Chefredakteur_in CampusTV

20 A Sonstige MieterInnenschutzbund Personalkosten Dschungelbuch Personalkosten A.3.5 Haus auf der Mauer ,7 EUR Personalkosten ,7 EUR Servicebüro Personalkosten A.3.7 Sozialberatung Personalkosten (ohne SV) A.3.8 Prüfungsberatung 15.4,33 EUR ,85 EUR Personalkosten (ohne SV) ,48 EUR A.3.9 Hochschulwahlen 22,2 EUR ,2 EUR Personalkosten A.3.1 Kinderbetreuung Gremiumssitzungen 43,97 EUR 2. 5 Personalkosten 43,97 EUR A.3.11 Neubau Büroräume 2.496, EUR , EUR Personalkosten A.3.12 Sozialraum Campus 4. Personalkosten A.3.13 Sonstige Personalkosten A.4 Veranstaltungen A.4.1 Sonstige Personalkosten A.4.2 Künstlersozialkasse [alle Veranstaltungen, (FSR/Referats-)Projekte / Veranstaltungen] 8 8 Sonstige Cinebeats Personalkosten Alter-Uni Personalkosten Eulenfreunde-Festival Personalkosten Studentische Tagungen Personalkosten Campusmedienparty Personalkosten Sofatage

21 Personalkosten A.5 Überregionale politische Vertretung A.5.1 Sonstige Personalkosten 3 2 A.6 Beiträge 3.71,4 EUR A.6.1 KTS-Beitrag FSU 1.779,4 EUR A.6.2 Wagner e.v A.6.3 OKJ JenKultig e.v. Uebergebuehr e.v. Bildungswerk KTS A.6.4 BDWI 552, EUR A.6.5 Geburtshaus A.6.6 Kunsthof A.6.7 DAAD A.6.8 Refugio e.v A.6.9 Schmiede e.v. A.6.1 BAS e.v A.6.13 Sonstige Beiträge fzs e.v. A.7 Rechtliche Hilfe 1.351,27 EUR Rechtsbeistand Rechtsgutachten A.7.1 Rechtliche Hilfe 1.351,27 EUR A.8 Förderung externer Projekte 583,37 EUR A.8.1 Sonstige 583,37 EUR A.9 Geschäftsbedarf (Büromaterial) 3.332,65 EUR A.9.1 Bürobedarf 3.332,65 EUR Software A.1 Geräte (Unterhaltung, Ersatz, Ergänzung) 15.14,51 EUR A.1.1 Büroausstattung (Möbel) 722,28 EUR A.1.2 Computertechnik Studierendenrat / Campusmedien 2.9,41 EUR A.1.3 Leasing und Volumenabrechnung Kopierer 12.48,82 EUR A.11 Administration und Personal 9.176,28 EUR A.11.1 Reisekosten 759,99 EUR A.11.2 Bücher, Zeitungen, Zeitschriften A.11.3 Telefon 54,9 EUR 5 5 Studierendenrat Campusradio Campus-TV Akrützel 397,37 EUR 69,74 EUR 3,59 EUR Int.Ro 7,2 EUR A.11.4 Postgebühren 1.43,65 EUR Studierendenrat Campusradio Campus-TV Akrützel 515,11 EUR 528,54 EUR

22 Int.Ro A.11.5 Versicherungen 2.794,18 EUR A.11.6 Gebühren (inkl. GEZ, GEMA) A.11.7 Aufwandsentschädigungen A Vorstand A.11.8 Personal ,44 EUR A Geschäftsführer_in ,57 EUR A Haushaltsverantwortliche_r A Technikbetreuung 8.63,85 EUR Büromitarbeiter_in Int.Ro A Honorare A Finanzamt 4.277,71 EUR A Sozialversicherungsbeiträge (alle Projekte) 37.71,51 EUR A Fachschafts-Beauftragte/r 3.952,8 EUR Projektstelle Studentische Tagungen Vorstandsbereich A.11.9 Weiterbildungen A Workshops Campusmedien A Andere A.11.1 Sonstige 42,12 EUR Summe Ausgaben ,29 EUR E- A Überschuss / Fehlbetrag ,4 EUR AB Kassenbestand Jahresabschluss Vorjahr ,34 EUR ,77 EUR ,77 EUR = EB Kassenbestand Ende Haushaltsjahr ,35 EUR ,77 EUR ,77 EUR Kalkulation: Begleitbeschluss: 18.5 Studierende im WiSe und 17.5 Studierende im SoSe Zuordnung von Haushaltstiteln entsprechend 18 (3) FinO. Jena, den Sebastian Wenig Felix Graf Scania Steger

23 TOP 9 Erste Lesung FinO-Änderung 1. Lesung und Diskussion: Haushaltsverantwortlicher Antragstext: hiermit stelle ich zur nächsten Sitzung folgenden Antrag: Änderung FinO zu 1 (1) Die Fachschaften erhalten aus den im Haushaltsplan veranschlagten Mitgliedsbeiträge der Studierendenschaft pro Haushaltsjahr 4,6 Euro. Begründung:Angesichts der aktuellen Haushaltsverhandlungen entspricht die Änderung dem aktuellen Haushaltsplan, wie er zu der zweiten Lesung vorgestellt wird. Da genügend Mittel vorhanden sind, sollen so Fachschaften mit hohen Ausgaben entlastet werden. Dank unserer Berechnung der Zuweisung profitierten sowohl kleine als auch große Fachschaften. Dadurch kann die direkte Interessensvertretung der Studierenden in den einzelnen Fakultäten verbessert werden. Danke und beste Grüße Sebastian Wenig

24 TOP 1 Diskussion und Beschluss: Ausschreibung Drucker Diskussion und Beschluss: Vorstand Antragstext: Liebes Gremium, lieber Vorstand, hiermit beantrage ich die Ausschreibung für einen Drucker gemäß der VOL (Vergabe- und Vertragsordnung für die Vergabe von Leistungen). Die Ausschreibung soll folgenden Inhalt haben: - Bereitstellung eines Kopierers (1 einzelnes Gerät) mit Faxfunktion (Alte Faxkarte vorhanden ) und finisher der die Funktionen Tackern, Falten und optional Lochen beinhaltet - Vertragslaufzeit: 3 Jahre / 5 Jahre - Kontigent: 24. S/W und 1 Farbe im Monat - Leistungsort: Studierendenrat Carl-Zeiss-Str. 3 Mit der Durchführung und der Vergabe wird der derzeitige Haushaltsverantwortliche Sebastian Wenig beauftragt. Ich bitte den StuRa, einer entsprechenden Ausschreibung zuzustimmen, da ein neuer Vertrag zum nötig ist. Sollte kein Anbieter gefunden werden, so kann nur noch auf den kleinen Druckern in schwarz-weis gedruckt werden. Danke und beste Grüße Sebastian Wenig Beschlusstext: Der StuRa beschließt den HHV, Sebastian Wenig, mit der Durchführung und der Vergabe einer Ausschreibung mit folgendem Inhalt zu betrauen: - Bereitstellung eines Kopierers (1 einzelnes Gerät) mit Faxfunktion (Alte Faxkarte vorhanden ) und finisher der die Funktionen Tackern, Falten und optional Lochen beinhaltet - Vertragslaufzeit: 3 Jahre / 5 Jahre - Kontigent: 24. S/W und 1 Farbe im Monat - Leistungsort: Studierendenrat Carl-Zeiss-Str. 3

25 TOP 11 Diskussion und Beschluss: Mittelfreigabe M_69_217

26 Studierendenrat der FSU Jena Carl-Zeiss-Str Jena Studierendenrat der Uni Jena Carl-Zeiss-Str Jena Studierendenrat Referat Carl-Zeiss-Straße 3 Queer-Paradies 7743 Jena Gerrit Huchtemann Telefon: Referent*in Telefax: queer-paradies@stura.uni-jena.de Jena, 3. November 217 Antrag auf Mittelfreigabe für die QueerBeat Sex, Drags and Rock n Roll am Lieber StuRa, im Namen dereferats Queer Paradies möchte ich 715,34 EUR für die Finanzierung der QueerBeat Sex, Drags and Rock n Roll beantragen. Die genaue Kostenaufstellung kann der Tabelle im Anhang entnommen werden. Kartenpreise im Vorverkauf sind 3, EUR, Abendkasse 4, EUR. Die QueerBeat hat in der Vergangenheit immer sich selbst getragen. Da wir dieses Mal die QueerBeat in Kombination mit dem Jahresauftakt der Rose machen, sind wir guter Dinge, dass die Party sich auch dieses Jahr wieder tragen. Für Rückfragen stehe ich gerne via und auf der Sitzung zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen Gerrit Huchtemann Referent* Queer Paradies Anlage(n): Budgetvorschlag QueerBeat Die Studierendenschaft der FSU Jena ist gemäß 72 Abs. 1 ThürHG eine Teilkörperschaft des öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch den Vorstand des Studierendenrates. Seite 1 von 1

27 QueerBeat Berechnung Print vorrausslichtlich Material und Art Anzahl Butto Preis Einnahmen g Recyclingpapier DIN A6 2 Seitig VVK g Recyclingpapier DIN A6 4 Seitig AK g Affinchenpapier A Ausgaben g Affinchenpapier A Rose 3. Gesamt: Grandmaster Kim 3. Djex HellsBell. Print Gesamt 1.34

28 TOP 12 Diskussion und Beschluss: Bestätigung der Referatsleitung Diskussion und Beschluss: Vorstand Antragstext: Nach 25 der Satzung kann der Studierendenrat zur Erfüllung seiner Aufgaben Referate einrichten. Die eingerichteten Referate sind in 16 der Geschäftsordnung aufgeführt. Jedem Referat steht eine ein- bis dreiköpfige Referatsleitung vor, die vom Studierendenrat gewählt wird. Den Referaten werden durch StuRa-Beschluss Aufgabenbereiche zugewiesen. Die Referate für Interkulturellen Austausch (Int.Ro) sowie für Lehrämter sind sog. Referate besonderer Art. Das bedeutet, dass sie ihre Referatsleitung selbst bestimmen und der Studierendenrat diese nicht mehr wählt, sondern nur noch bestätigt. Die Referatsleitungen müssen nach 25 Absatz 7 der Satzung auf der konstituierenden StuRa-Sitzung bestätigt werden. Im Folgenden sind die Referate mit ihren Aufgabenbereichen sowie Referatsleitungen in der Reihenfolge der Nennung in der Geschäftsordnung aufgeführt. Referat für Hochschulpolitik: Aufgabenbereich: Das Referat für Hochschulpolitik setzt sich neben den aktuellen Problemen der Hochschulgesetzgebung mit der Hochschulstruktur und -autonomie auseinander. Ein Schwerpunkt bildet dabei die Bereiche Lehre und Entwicklung. Ein weiterer Aufgabenbereich ist die regionale und überregionale Zusammenarbeit mit Studierendenvertretungen und politischen Institutionen. Eine ausgeprägte Kooperation besteht mit den Referaten für Inneres, Soziales und Öffentlichkeitsarbeit. Referatsleitung: N.N. Dominik Sturm

29 TOP 13 Diskussion und Beschluss: FAU Diskussion und Beschluss: Vorstand Antragstext: nicht öffentlich Beschlusstext: Wird bei Bedarf auf der Sitzung verfasst.

30 TOP 14 Diskussion und Beschluss: KTS-Regelung Diskussion und Beschluss: Johannes Struzek Antragstext: Lieber Vorstand, ich beantrage die Zustimmung gemäß 75 ThürHG zu dem angefügten neuem Regelwerk der KTS. Liebe Grüße Johannes Beschlusstext: Der Studierendenrat dem neuen Regelwerk der KTS zuzustimmen.

31 Regelwerk der Konferenz Thüringer Studierendenschaften Präambel Die Konferenz Thüringer Studierendenschaften (KTS) ist die Interessenvertretung der Verfassten Studierendenschaften Thüringens gegenüber dem Land Thüringen, der Landespolitik, der Landesrektor*innenkonferenz, dem Studierendenwerk Thüringen sowie anderen, regionalen und überregionalen Akteur*innen. Die KTS vertritt die Belange aller Studierenden unabhängig ihrer politischen und religiösen Haltung sowie ihrer nationalen Zugehörigkeit. Die Konferenz der Thüringer Studierendenschaften bekennt sich zum Recht eines jeden Menschen auf freien und gleichen Zugang zu Bildung. Insbesondere unterstützt sie den Sozialpakt der Vereinten Nationen, der unter anderem grundsätzlich ein gebührenfreies Studium fordert, sowie die UN- Rassendiskriminierungskonvention (ICERD) und die Frauenkonvention (CEDAW), welche unter anderem eine Diskriminierung auf Grund der Herkunft oder des Geschlechts untersagen. Die Konferenz der Thüringer Studierendenschaften setzt sich für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention ein und wirkt auf deren Umsetzung hin. Mit dieser und in 2 in diesem Regelwerk geschilderten, klaren Anforderungen und einer klareren Struktur wollen wir die Arbeit der Studentischen Interessenvertretung im Freistaat Thüringen stärken und weiter ausbauen. Dieses Regelwerk wird gemäß 75 Abs. 2 des Thüringer Hochschulgesetzes (ThürHG) vom 21. Dezember 26 (GVBl. S. 61), zuletzt geändert durch Art. 16 des Gesetzes vom (GVBl. S. 531), durch die Mehrheit ihrer Mitglieder nach 3 (1) verabschiedet. Der Abstimmungsprozess wird im Anhang dokumentiert. 1. Allgemeines 1 Name, Geschäftsjahr (1) Der Zusammenschluss der Thüringer Studierendenschaften auf Landesebene führt den Namen Konferenz Thüringer Studierendenschaften ( KTS ). (2) Das Geschäftsjahr der KTS regelt die Finanzvereinbarung. 2 Zweck und Aufgaben (1) Der Zweck der Konferenz Thüringer Studierendenschaften, KTS, ist die Pflege der Beziehungen zwischen den Thüringer Studierendenschaften sowie die Wahrung und Vertretung der Interessen der Studierenden und Studierendenschaften des Landes Thüringen gegenüber der Landespolitik, der Landesrektor*innenkonferenz und dem Studierendenwerk Thüringen sowie anderen, regionalen und überregionalen Akteur*innen, und deren Darstellung in der Öffentlichkeit. Des Weiteren orientiert sie sich an den Aufgaben der Studierendenschaften nach 73 (1) ThürHG. (2) Zur Erfüllung ihrer Aufgaben kann die Konferenz insbesondere auch zu solchen Fragen Stellung beziehen, die sich mit der gesellschaftlichen Aufgabenstellung der Hochschulen sowie mit der Anwendung der wissenschaftlichen Erkenntnisse und der Abschätzung ihrer Folgen für Mensch und Umwelt beschäftigen. (3) Die KTS kann zur Erfüllung dieser Aufgaben weiteren Zusammenschlüssen und Vereinigungen beitreten und/oder unterstützen.

32 (4) Die KTS wählt die studentischen Mitglieder des Verwaltungsrates des Studierendenwerks. Genaueres regeln 9 und 14 diesen Regelwerkes. 2. Mitgliedschaft 3 Mitgliedschaft (1) Die Mitglieder der KTS sind die Studierendenvertretungen der staatlichen Thüringer Hochschulen nach 1 Abs. 2 ThürHG. 4 Rechte der Mitglieder (1) Jedes Mitglied nimmt durch je zwei Delegierte an den Delegiertenversammlungen teil. (2) Die Entsendung der Delegierten und Stellvertreter*innen ist den Sprecher*innen durch schriftliche Erklärung des Mitglieds anzuzeigen. (3) Während jeder Delegiertenversammlung hat jedes Mitglied höchstens 2 Stimmen. Eine Summierung beider Stimmen auf eine*n einzelne*n anwesende*n Delegierte*n ist nicht zulässig. (4) Die Delegierten nehmen an den Delegiertenversammlungen aktiv durch Rede-, Antrags- und Stimmrecht, sowie durch aktives und passives Wahlrecht teil. 5 Finanzierung der Aufgaben der KTS (1) Die Finanzierung der Arbeit der KTS regeln die Mitglieder der KTS in einer Finanzvereinbarung. (2) Näheres regelt die Finanzvereinbarung. 3. Organe der KTS 6 Organe der KTS Organe der KTS sind: (a) Die Delegiertenversammlung (b) Die Sprecher*innen 7 Die Delegiertenversammlung (1) Die Sprecher*innen und die Delegierten bilden die Delegiertenversammlung. (2) Die Delegiertenversammlung ist das oberste und beschlussfassende Organ der Konferenz Thüringer Studierendenschaften. Sie fasst zu allen Angelegenheiten der Konferenz Beschlüsse, sofern dieses Regelwerk nichts anderes vorsieht oder zulässt. Die Beschlüsse sind bindend für die Arbeit der Konferenz Thüringer Studierendenschaften und durch die Sprecher*innen und die Delegiertenversammlung umzusetzen. (3) Die Delegiertenversammlung wählt die studentischen Vertreter*innen für den Verwaltungsrat des Studierendenwerkes Thüringen. Näheres regeln in diesem Regelwerk 14 und die Wahlordnung für die studentischen Mitglieder im Verwaltungsrat. (4) Der Termin der jeweils nächsten Delegiertenversammlung wird von der Delegiertenversammlung beschlossen. Die Ladungsfrist beträgt 7 Tage. Eine außerordentliche Delegiertenversammlung wird auf Antrag dreier Delegierter oder auf Beschluss der Sprecher*innen mit einer Ladungsfrist von 3 Tagen von den Sprecher*innen

33 unter Bekanntgabe einer vorläufigen Tagesordnung über den Delegiertenverteiler einberufen. 7a Tagungen der Delegiertenversammlungen (1) Die Delegiertenversammlung tagt studierendenöffentlich. Für einzelne Tagesordnungspunkte kann die Nichtöffentlichkeit erklärt werden. Anwesenheitsberechtigt in diesem Falle sind die Delegierten sowie deren Stellvertreter*innen. Die Delegiertenversammlung kann Ausnahmen für Gäste beschließen. (2) Die Delegiertenversammlung bestimmt eine*n Sitzungsleiter*in und eine*n Protokollant*in. (3) Die Delegiertenversammlung gilt dann als beschlussfähig, wenn mindestens drei Mitglieder der KTS durch jeweils mindestens eine*n Delegierte*n vertreten sind. (4) Bei der Delegiertenversammlung sind alle Anwesenden redeberechtigt. Antragsberechtigt sind alle Delegierten und deren Stellvertreter*innen derjenigen Studierendenschaften, welche Mitglied in der KTS sind. (5) Die Delegiertenversammlung fasst Beschlüsse mit einfacher Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen soweit nichts anderes bestimmt ist. (6) Die Beschlussfassung erfolgt grundsätzlich per Handzeichen. Beschlüsse müssen auf Antrag geheim durchgeführt werden. (7) Während der Delegiertenversammlung ist ein Protokoll, wenigstens in Form eines Ergebnisprotokolls, zu führen. Das Sitzungsprotokoll ist den Delegierten innerhalb von 14 Tagen über den Delegiertenverteiler zuzustellen. Es erlangt Gültigkeit durch Beschluss der Delegiertenversammlung auf einer der folgenden Tagungen. Bestätigte Protokolle und Beschlusssammlungen sind durch die Delegierten den Mitgliedern zugänglich zu machen. (8) Die Sprecher*innen können eine außerordentliche Sitzung außerhalb der Ladungsfrist einberufen, sofern die Dringlichkeit dieses Termins auf jener Sitzung durch die Beschlussfähigkeit der Delegiertenversammlung bestätigt wird. (9) Die Nutzung von Telekommunikationsmedien für die Teilnahme an den Delegiertenversammlungen ist grundsätzlich erlaubt. Die Absicht eines*einer Delegierten zur Nutzung etwaiger Telekommunikationsmedien muss den Sprecher*innen frühzeitig angezeigt werden, um die Delegiertenversammlung dementsprechend vorzubereiten. (1) Ein Umlaufverfahren für die Beschlussfindung ist in der vorlesungsfreien Zeit möglich. Per Umlaufverfahren dürfen jedoch keine Personalwahlen stattfinden. (11) Die Delegiertenversammlung kann sich eine Geschäftsordnung geben. 8 Die Sprecher*innen (1) Die KTS wählt zwei Sprecher*innen (Geschlechterquotiert). (2) Die Sprecher*innen werden aus dem Kreis der Delegierten gewählt. Näheres regelt 13. (3) Die Sprecher*innen sind einzelvertretungsberechtigt. (4) Sie sind der Delegiertenversammlung gegenüber rechenschaftspflichtig. Sie informieren die Delegierten umfassend über ihre Tätigkeiten als Sprecher*innen, auch im Rahmen der Umsetzung der Beschlüsse nach Abs. 1 Satz 3.

34 8a Aufgaben der Sprecher*innen (1) Die Sprecher*innen sind für die Vertretung der KTS in der Öffentlichkeit zuständig. (2) Die Sprecher*innen bereiten die Delegiertenversammlung vor. (3) Sie setzen die Beschlüsse der Delegiertenversammlung um, sofern der Beschluss der Delegiertenversammlung nichts anderes vorsieht. (4) Die Sprecher*innen sind für die Umsetzung des Regelwerkes verantwortlich. 4. Studentische Mitglieder im Verwaltungsrat des Studierendenwerkes Thüringen 9 Zusammensetzung (1) Das Thüringer Studierendenwerksgesetz regelt die Zusammensetzung und die Wahl der studentischen Mitglieder des Verwaltungsrates des Studierendenwerkes Thüringen. (2) Die Studentischen Mitglieder im Verwaltungsrat des Studierendenwerkes Thüringen sind die Verwaltungsratsmitglieder, welche von der KTS gewählt werden. (3) Vakante Plätze für studentische Mitglieder im Verwaltungsrat werden von der KTS ausgeschrieben. (4) Die studentischen Mitglieder im Verwaltungsrat wählen aus ihrer Gruppe eine*n Sprecher*in. Kommt die*der Stellvertreter*in der*des Verwaltungsratsvorsitzenden aus der Gruppe der Studierenden, ist diese Person gleichzeitig ihr*e Sprecher*in. Näheres regelt Zusammenarbeit der studentischen Mitglieder des Verwaltungsrates (1) Die durch die KTS gewählten Mitglieder des Verwaltungsrates des Studierendenwerkes verpflichten sich zur gegenseitigen Zusammenarbeit im Interesse der Thüringer Studierenden. (2) Die studentischen Mitglieder des Verwaltungsrates berichten der KTS regelmäßig über ihre Arbeit im Verwaltungsrat und informieren sich über das Votum der KTS zu den für die Studierenden relevanten Themen. (3) Die studentischen Vertreter*innen halten ihrerseits Kontakt zu ihren Stellvertreter*innen und informieren diese über Zeit, Ort und die Themen anstehender Sitzungen. Wenn sie an einer Sitzung des Verwaltungsrates nicht teilnehmen können, teilen sie dies umgehend ihren Stellvertreter*innen mit und stellen diesen ihre Sitzungsunterlagen zur Verfügung. (4) Die studentischen Vertreter*innen und Stellvertreter*innen setzen die KTS rechtzeitig über ein bevorstehendes Ausscheiden aus dem Verwaltungsrat in Kenntnis. 11 Aufgaben der Sprecherin*des Sprechers der stud. Verwaltungsratsmitglieder (1) Die Arbeit der studentischen Verwaltungsratsmitglieder wird durch die*den Sprecher*in der studentischen Verwaltungsratsmitglieder gemäß 1 (4) koordiniert. (2) Die*der Sprecher*in der Gruppe der studentischen Mitglieder des Verwaltungsrates ist die Ansprechperson der KTS und der Studierendenschaften, die kein Mitglied im Verwaltungsrat stellen. Die*der Sprecher*in berichtet diesen regelmäßig über die Arbeit der studentischen Mitglieder im Verwaltungsrat und informiert sich über die

35 Voten der Studierendenschaften zu den für die Studierendenschaften relevanten Themen. (3) Bei Beschlüssen von grundlegender Bedeutung (z.b. Semestertickets oder Preisanpassungen) beantragt die*der Sprecher*in der Gruppe der Studierenden eine Stellungnahme, Anhörung, bzw. Einladung der nicht durch ein Mitglied im Verwaltungsrat vertretenden Studierendenschaften, bzw. des lokalen Beirates zu diesem Tagesordnungspunkt. 5. Personalwahlen 12 Grundsätzliches (1) Personalwahlen finden immer in geheimer Form statt. (2) Wenn möglich, sollte es eine Einzelbefragung der Kandidat*innen und eine geschlossene Personaldebatte geben. (3) Bei Wahlen ist die*der Kandidat*in gewählt, welche*r die Mehrheit der abgegebenen Stimmen auf sich vereint. 13 Wahlen der Sprecher*innen der KTS (1) Bei Wahlen ist die*der Kandidat*in gewählt, die*der die absolute Mehrheit der Stimmen der Delegierten auf sich vereint. Trifft dies im ersten Wahlgang auf keinen der Kandidat*innen zu, findet eine Stichwahl zwischen den zwei Kandidat*innen mit der höchsten Stimmenzahl statt. Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los. (2) Die Amtszeit der Sprecher*innen beträgt zwei Jahre. 14 Wahlen der studentischen Verwaltungsratsmitglieder (1) Es gilt 12 entsprechend. 6. Schlussbestimmungen 15 Ergänzungsordnungen (1) Die Delegiertenversammlung beschließt die Aufnahme und Änderung von Ergänzungsordnungen, welche in diesem Regelwerk keine Erwähnung finden mit absoluter Mehrheit der Mitglieder. 16 Änderung des Regelwerkes (1) Eine Änderung des Regelwerkes bedarf der Mehrheit aller Mitglieder der KTS. (2) Eine Regelwerksänderung setzt eine Ankündigung auf der Einladung zur Delegiertenversammlung mindestens 3 Tage im Vorhinein voraus. Hierbei sind die betreffenden Paragraphen, die Änderungsanträge, eine ausführliche Begründung sowie die*der Antragsteller*in zu nennen. (3) Änderungen im Regelwerk sind den Mitgliedern der KTS unverzüglich anzuzeigen. (4) Änderungen, welche die Arbeitsweise der KTS grundlegend verändern würden, bedürfen der Zustimmung der Mitglieder der KTS durch Behandlung in den einzelnen Studierendenschaften.

36 17 Salvatorische Klausel (1) Sollten Teile dieses Regelwerkes oder andere Teile des Regelwerkes rechtsunwirksam sein, hat dies keine Auswirkungen auf die übrigen Bestimmungen des Regelwerkes. Es bleibt weiterhin gültig. (2) Rechtsunwirksame Bestimmungen sind ihrem Sinn entsprechend auszulegen. (3) Enthält dieses Regelwerk rechtsunwirksame Bestimmungen, oder treten nachträglich Umstände ein, die dazu führen, dass Bestimmungen des Regelwerkes rechtsunwirksam werden, ist das Regelwerk der KTS auf der nächst möglichen Sitzung nach Bekanntmachung der Rechtsunwirksamkeit gemäß den Vorgaben des 18 entsprechend zu ändern. 18 In-Kraft-Treten Dieses Regelwerk wird von der Delegiertenversammlung der KTS verabschiedet. Die Mitglieder der KTS nach 3 (1) müssen dem Regelwerk vorher mit insgesamt mindestens 2 /3 der Stimmen zugestimmt haben. Am Tage nach der Zustimmung durch die Delegiertenversammlung tritt das Regelwerk in Kraft.

37 Anhang 1 Dieses Regelwerk wurde gemäß 75 Abs. 2 des Thüringer Hochschulgesetzes (ThürHG) vom 21. Dezember 26 von den Mitgliedern der KTS in eigenen Abstimmungen beschlossen: xx. xx. xxxx (Universität Erfurt) xx. xx. xxxx (Fachhochschule Erfurt) xx. xx. xxxx (Friedrich-Schiller-Universität Jena) xx. xx. xxxx (Ernst-Abbe-Hochschule Jena) xx. xx. xxxx (Bauhaus Universität Weimar) xx. xx. xxxx (Franz-Liszt Musikhochschule Weimar) xx. xx. xxxx (Technische Universität Ilmenau) xx. xx. xxxx (Hochschule Schmalkalden) xx. xx. xxxx (Hochschule Nordhausen) xx. xx. xxxx (Duale Hochschule Gera-Eisenach) Die Protokolle der entsprechenden Sitzungen sind als Anhang 2 an dieses Regelwerk angehangen. Anhang 2 Protokolle der Sitzungen der Mitglieder der KTS mit den in Anhang 1 beschrieben Beschlüssen Protokoll der Delegiertenversammlung der KTS

38 TOP 15 Erste Lesung Mitgliedschaft Verein Emil5

39 Weitergeleitete Nachricht Betreff: Unterstützung Studiclub Schmiede in Lobeda Datum: Thu, 2 Nov 217 Von: Kulturreferat <kultur@stura.uni-jena.de> An: vorstand@stura.uni-jena.de Lieber Vorstand, wie bereits in der Stura-Sitzung letzte Woche erwähnt, übernehmen einige Leute des Kulturreferats ab Anfang nächsten Jahres den Studierendenclub Schmiede in Lobeda-West. Um die studentische Anbindung zu gewährleisten und nach außen hin auch sichtbar zu machen, möchten wir den Stura fragen, ob er Mitglied im sich gründenden Verein "Emil5" werden möchte. Dies muss keine aktive oder finanzielle Unterstützung beinhalten, sondern lediglich eine formale. Es ist zudem eine Bedingung des Studierendenwerks, dass wir offizielle Stura-Unterstützung bekommen, ohne die sie nicht den Nutzungsvertrag mit uns unterschreiben werden. Wir möchten hiermit beantragen, dass das Thema auf die nächste Stura-Sitzung gesetzt wird. Um einen Einblick in unsere Arbeit zu bekommen, hängen wir euch unser Nutzungskonzept an. Bitte meldet zurück, ob das so für euch passt! Wir würden außerdem ein Schreiben vorformulieren, dass ihr ggf. unterschreiben könnt, als offizielles Unterstützungsdokument für das Stuwe. Viele Grüße und einen schönen Tag euch! Friederike

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42 Inhalt 1. Ausgangssituation 4 2. Studentische Kultur in Lobeda-West 5 3. Unser Vorhaben Von Studierenden für Studierende Internationale Studierende 7 4. Alleinstellungsmerkmale und Kooperationen im Stadtteil 8 5. Soziokultur und Gastronomie 9 6. Öffentlichkeitsarbeit und Umgestaltung Rechtsform und Finanzen Anlagen Investitionsplan 8.2. Monatliche Betriebskosten 8.3. Rentabilitätsvorschau 8.4. Liquiditätsplanung 8.5. Stellungnahme Janine Patz 8.6. Bericht über die Arbeit im Studierendenclub Schmiede e.v. von Friederike Hütter 8.7. Stellungnahme Schmiede vom Kulturreferat Inhalt - 2 -

43 Der Stadtteil Jena Lobeda erfährt einen rasanten Wandel. Ehemals von Arbeiter_innen und älteren Menschen geprägt, wird Lobeda als Wohnraum für Studierende immer beliebter. Doch der Wandel in der Bewohner_innen-Struktur spiegelt sich im Kulturellen Bereich kaum wieder. Einen Ansatzpunkt dies zu ändern soll unser Konzept darstellen.

44 1. Ausgangssituation Seit 1972 existiert der Studentenclub Schmiede in Jenas Stadtviertel Lobeda-West. Als Studierendenclub fällt ihm die Aufgabe zu, studentische Kultur im Stadtteil zu repräsentieren und dieser einen Raum zu bieten. Wagt die_der interessierte Student_in aber einen Blick in dieses Lokal, fällt auf, dass dort studentische Kultur seit Langem nicht mehr vorhanden ist. Die Stammgäste setzen sich weitestgehend aus Nicht-Studierenden zusammen, die schon des öfteren durch rassistische und sexistische Ausfälle und rechte bzw. rechtsoffene Äußerungen auffällig geworden sind. Seit einigen Jahren schon ist dies auch Thema im Studierendenrat der FSU und wurde im zuständigen Bereich des Studentenwerks schon angesprochen. Auch die Kontakt- und Koordinierungsstelle gegen Fremdenfeindlichkeit, Rechtsextremismus, Antisemitismus und Intoleranz (KoKont) wurde einbezogen, um die Situation zu ändern. Die aktuellen Betreiber_innen der Schmiede hatten auch ihrerseits bekräftigt, dass sie alles Erforderliche tun wollen, um endlich wieder einen Raum für studentische Kultur zu schaffen. So wurde zwar ein Zettel an die Tür gehängt, der Personen, die dem rechten Spektrum zuzuordnen sind, den Zutritt verwehrt, praktisch wird dies aber nicht umgesetzt. Somit kann die Schmiede weiterhin als Raum gesehen werden, in dem alle Menschen, die diesen Ungleichwertigkeitsideologien nach nicht dem gewünschten Bild entsprechen, der Gefahr ausgesetzt sind, Opfer von Übergriffen zu werden. Dies alles steht im fundamentalen Gegensatz zu einem Studierendenclub, wie wir ihn uns vorstellen. Deshalb haben wir uns entschlossen, ein eigenes Konzept zu erstellen. Alle Beteiligten haben in den letzten Jahren selbst Erfahrungen in und mit der Schmiede gemacht, als Mitarbeiter_innen, Veranstalter_innen am Standort oder als Gäste. Wir möchten mit diesem Konzept in Lobeda wieder einen studentischen Raum schaffen, an dem sich das dortige Potential frei entfalten und die gute Idee der Studierendenclubs wiederbelebt werden kann. 1. Ausgangssituation - 4 -

45 2. Studentische Kultur in Lobeda-West Der Standort Lobeda-West ist für einen Studierendenclub sehr gut geeignet. In unmittelbarer Nähe befinden sich mehrere Studierendenwohnheime mit insgesamt etwa 75 Bewohner_innen. Darüber hinaus wohnen viele Student_innen in kommunalen oder privaten Wohnungen im Stadtteil. Insgesamt leben in Lobeda (Ost, West und Alt-Lobeda) etwa 25 Menschen, mehr als 1 von ihnen sind zwischen 18 und 44 Jahren alt, 3 sind Minderjährige. Lobeda ist nicht bekannt für sein reichhaltiges kulturelles Angebot, vielmehr lässt sich eine Unterversorgung feststellen. Es existiert zwar eine überschaubare Anzahl an Freizeitinstitutionen, jedoch wird dort kein Fokus auf ein studentisches Publikum gelegt. Weiterhin gibt es auch einige wenige gastronomische Einrichtungen, die aber oft eher den Charme einer Eckkneipe versprühen, als für junge Leute attraktiv zu sein. Im Großen und Ganzen wird Lobeda nicht als attraktiver Stadtteil mit Möglichkeiten zur Freizeitgestaltung gesehen. Junge Menschen suchen sich lieber in der Innenstadt Orte, in denen sie sich mit anderen treffen, einen Kaffee trinken oder kulturellen Aktivitäten nachgehen. Als Alternative bleiben Zusammenkünfte in der Privatwohnung, was oft Konflikte mit Nachbar_innen nach sich zieht. Diese Beobachtung ist nicht neu: Bereits am versuchte der Studierendenbeirat der Stadt in einer gemeinsamen Sitzung mit dem Ortsteilrat Lobeda, Lösungen für dieses Problem anzustoßen. Leider fanden die Anregungen damals nur bedingt Gehör. Stattdessen wurde eine angebliche mangelnde Nachfrage nach gastronomischen und anderen Freizeiteinrichtungen konstatiert und auf bereits bestehende Angebote verwiesen. Weiterhin wurden seitens der Anwohner_innen häufige Ruhestörungen durch Privatpartys von Studierenden (mit Ressentiments unterfüttert) thematisiert (siehehttp://jena.otz.de/web/lokal/politik/detail/-/specific/hitzige-diskussionen-um-die-schlafstadt -Jena-Lobeda #.TxiSPgINhq8. ). 214 wurde mit dem Unlimited-Festival und 215 mit dem stadt.raum-festival versucht studentische Kultur im Stadtteil Lobeda-West zu etablieren. Auch wurde 215 in den Räumlichkeiten der Schmiede die Reihe Kulturschmiede veranstaltet. Das Interesse an diesen Events war sehr hoch und zeigte deutlich auf, dass der Bedarf nach studentischer bzw. Jugendkultur am Standort Lobeda grundsätzlich gegeben ist. Jedoch fehlt es an einem Ort. Die Schmiede ist aus den oben genannten Gründen derzeit nicht geeignet und wird von Studierenden gemieden. Die sich in unmittelbarer Nähe befindlichen Freizeiteinrichtungen KuBuS und LISA sind mit eigenen Veranstaltungen oft ausgelastet und zudem nicht dezidiert auf Studierende ausgelegt. 2. Studentische Kultur in Lobeda-West - 5 -