Lebensmittel- und Veterinäramt

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1 EUROPÄISCHE KOMMISSION GENERALDIREKTION GESUNDHEIT UND VERBRAUCHERSCHUTZ Direktion F Lebensmittel- und Veterinäramt GD(SANCO)D(2005) Lebensmittel- und Veterinäramt Inspektionsprogramm 2005 Juli bis Dezember 1

2 INHALTSVERZEICHNIS 1. EINFÜHRUNG 3 2. AUFSCHLÜSSELUNG DER INSPEKTIONSBESUCHE NACH DEN BEREICHEN LEBENSMITTELSICHERHEIT, TIERGESUNDHEIT, TIERSCHUTZ UND PFLANZENGESUNDHEIT 4 3. GEOGRAFISCHE AUFSCHLÜSSELUNG 4 4. INSPEKTIONSBESUCHE IN DEN MITGLIEDSTAATEN 4 5. INSPEKTIONSBESUCHE IN DEN BEITRITTSLÄNDERN 6 6. INSPEKTIONSBESUCHE IN DRITTLÄNDERN 6 ANHANG 1: ANHANG 2: ANHANG 3: Kontrollbesuchsprogramm des Lebensmittel- und Veterinäramtes für den Zeitraum von Juli bis Dezember 2005: Mitgliedstaaten 8 Kontrollbesuchsprogramm des Lebensmittel- und Veterinäramtes für den Zeitraum von Juli bis Dezember 2005: Beitrittsländer 10 Kontrollbesuchsprogramm des Lebensmittel- und Veterinäramtes für den Zeitraum von Juli bis Dezember 2005: Drittländer 11 2

3 1. EINFÜHRUNG In diesem Papier ist das Inspektionsprogramm des Lebensmittel- und Veterinäramts für das zweite Halbjahr 2005 dargelegt. Es enthält eine Aktualisierung des ursprünglichen Jahresprogramms (GD (SANCO)/660108/2004) und ein detailliertes Inspektionsprogramm für den Zeitraum von Juli bis Dezember Die Inspektionsprogramme des Lebensmittel- und Veterinäramtes sind nicht als endgültig zu betrachten. Sie müssen notwendigerweise flexibel bleiben, damit auf Notfälle und Unvorhergesehenes (z. B. mutmaßliche Unregelmäßigkeiten, Vertragsverletzungsverfahren) reagiert werden kann. Wie in vergangenen Jahren werden Anpassungen im Laufe des Jahres erforderlich sein. Inspektionsbesuche in Notfällen können nur durchgeführt werden, wenn dafür geplante Besuche gestrichen oder verschoben werden. 3

4 2. AUFSCHLÜSSELUNG DER INSPEKTIONSBESUCHE NACH DEN BEREICHEN LEBENSMITTELSICHERHEIT, TIERGESUNDHEIT, TIERSCHUTZ UND PFLANZENGESUNDHEIT Für das zweite Halbjahr 2005 sind insgesamt 118 Inspektionsbesuche geplant. Die Inspektionsbesuche im Bereich Lebensmittelsicherheit stellen dabei den größten Anteil am Programm. Im Sinne des Ansatzes vom Erzeuger bis zum Verbraucher, der im Weißbuch zur Lebensmittelsicherheit dargelegt ist, betrifft eine große Zahl der Inspektionsbesuche jedoch auch Aspekte der Tiergesundheit und des Tierschutzes. Tabelle 1: Aufschlüsselung der Inspektionsbesuche nach den wichtigsten Zuständigkeitsbereichen (2. Halbjahr 2005) Bereich Anzahl der Inspektions besuche Lebensmittelsicherheit und Tiergesundheit Tierschutz 4 4 Pflanzengesundheit 11 9 Insgesamt % 3. GEOGRAFISCHE AUFSCHLÜSSELUNG Tabelle 2 enthält eine Aufschlüsselung der Inspektionsbesuche für das zweite Halbjahr 2005 nach Mitgliedstaaten und Drittländern. Tabelle 2: Aufschlüsselung der Inspektionsbesuche nach Regionen zweites Halbjahr 2005 Land Inspektionsbesuche Anzahl % EU Beitrittsländer 10 8 Sonstige Drittländer Insgesamt INSPEKTIONSBESUCHE IN MITGLIEDSTAATEN Wie bereits erwähnt, werden insgesamt 67 % der vorgesehenen Inspektionsbesuche auf die Mitgliedstaaten entfallen. Tabelle 3 gibt einen Überblick über diese Inspektionsbesuche, aufgeschlüsselt nach Erzeugnissen/Sektoren. Anhang 1 enthält eine vollständige Liste der vorgesehenen Inspektionsbesuche, aufgeschlüsselt nach Mitgliedstaaten und Gegenstand. 4

5 Tabelle 3: Die Inspektionsbesuche in den Mitgliedstaaten im Überblick zweites Halbjahr 2005 Bereich Gegenstand Mitgliedstaaten Kontrollen der öffentlichen Gesundheit* (rotes Fleisch; Milch; Betriebe; sofern zutreffend, Tierkennzeichnung und bestimmte Zoonosen) Seuchenbekämpfung* (Notstandspläne für KSP, MKS, NK 1), Vogelgrippe usw.) und Tilgungsprogramme (Brucellose, Tuberkulose, EBL, Tollwut usw.) * kombinierter Inspektionsbesuch CZ, EE, CY, LV, LT, HU, MT, PL, SI, SK 10 CZ, EE, CY, LV, LT, HU, MT, PL, SI, SK, E, E 2), I Lebensmittelhygiene CZ 1 Geflügelfleisch E, F, IRL, D 4 Fischereierzeugnisse und lebende Muscheln D 1 13 Anzahl Lebensmittelsicherheit / Tiergesundheit Pestizide LT, MT, SI, PL 4 Dioxine in Fisch/Fischmehl/Fischöl S, FIN 2 Scrapie (Traberkrankheit) EL, E, F, I, UK, IRL, CY 3) 7 BSE/Tierernährung LT, HU, LV, SI, PL 5 Tierische Nebenprodukte EL 1 Genetisch veränderte Lebens- und Futtermittel NL, P, F 3 Einfuhrkontrollen bei Tieren und Erzeugnissen tierischen Ursprungs: - Illegale Einfuhr - Regelmäßige Kontrolle der Grenzkontrollstellen/Zulassung neuer Grenzkontrollstellen A, EL, S, L A, EL, S, CZ, PL, L 10 Kontrollsysteme allgemeine Überprüfung I, E, D, PL, EL, F 6 Tierschutz Tiergesundheit Pflanzengesundheit Sammelzentren für Samen/Embryonen CZ, I 2 Tierschutz - Schweine und Legehennen - (landwirtschaftliche Betriebe und Transport) Anwendung der Pflanzenpass-Bestimmungen CZ, HU, SI, PL 4 Kartoffeln NL, LT 2 EE L 2 Ausbrüche SI, CZ 2 1) KSP (Klassische Schweinepest), MKS (Maul- und Klauenseuche), NK (Newcastle-Krankheit), EBL (Enzootische Rinderleukose). 2) Tollwut 3) Inspektionsbesuch betrifft auch Tierernährung. 5

6 5. INSPEKTIONSBESUCHE IN DEN BEITRITTSLÄNDERN Im Hinblick auf weitere Beitritte zur Europäischen Union im Jahr 2007 arbeitet das Lebensmittel- und Veterinäramt kontinuierlich daran, die Kandidatenländer auf den Beitritt vorzubereiten. Im zweiten Halbjahr 2005 werden die Inspektionsbesuche zur Überwachung in Rumänien und Bulgarien sowie die Inspektionsbesuche in Kroatien und der Türkei fortgesetzt. Tabelle 4: Inspektionsbesuche in Beitrittsländern zweites Halbjahr 2005 LAND Allgemeine Überprüfung TSE und Futtermittel Rückstände (Tiere und tierische Lebensmittelhygiene/ Pestizide; Kontaminanten Tierschutz Bulgarien X X X Rotes Fleisch; Milch; Geflügel Fisch; Tierkennzeichnung Tiergesundheit Kroatien X X X 2) Rumänien X X X Türkei X 1) 1) Abhängig vom Beginn der Beitrittsverhandlungen. 2) Inspektionsbesuche betreffen Ausfuhren lebender Fische und könnten auch lebende Muscheln und Fischereierzeugnisse umfassen; abhängig vom Erhalt eines Aktionsplans der zuständigen Behörde. Anhang 2 enthält eine vollständige Liste der vorgesehenen Inspektionsbesuche in den Beitrittsländern, aufgeschlüsselt nach Ländern und Gegenstand. 6. INSPEKTIONSBESUCHE IN DRITTLÄNDERN Tabelle 5 gibt einen Überblick über die in sonstigen Drittländern vorgesehenen Inspektionsbesuche. Die meisten der 28 geplanten Inspektionsbesuche betreffen vor allem Fisch und Fischereierzeugnisse sowie (lebende) Muscheln (einschließlich Aspekte, die die Gesundheit von Mensch und Tier betreffen) sowie Milch und Fleischerzeugnisse. Weitere Inspektionsbesuche werden Rückstände, Pestizide und Kontaminanten sowie die Pflanzengesundheit zum Gegenstand haben. Anhang 3 enthält eine vollständige Liste der vorgesehenen Inspektionsbesuche, aufgeschlüsselt nach Drittland und Gegenstand. 6

7 Tabelle 5: Inspektionsbesuche in Drittländern Anlass unter Veterinärabkommen fallend: Samen und Embryonen Fischereierzeugnisse, lebender Fisch und lebende Muscheln (die Gesundheit von Mensch und Tier betreffende Aspekte) Europäische Nachbarschaftspolitik Erste allgemeine Bewertung Vorgeschlagene Inspektionsbesuche Vereinigte Staaten Chile Anzahl 2 Ukraine 1 (Erneute) Bewertung der Zulassung zur Ausfuhr von: Milcherzeugnissen Indien 1) 1 Fleischerzeugnissen Taiwan 1) 1 Schweinefleisch Mexiko 1) 1 Fleisch und Fleischerzeugnisse von Säugetieren (Aspekte der Gesundheit von Mensch und Tier) Uruguay, Brasilien 2 Fisch/Fischereierzeugnisse/lebende Muscheln 2) (Aspekte der Gesundheit von Mensch und/oder Tier) Mauretanien 3), Kolumbien 3), Bangladesch, Indonesien, Nigeria, Philippinen, Ecuador, Bosnien und Herzegowina, Albanien, Thailand, Japan 11 Kontaminanten: Aflatoxine (Pistazien) Aflatoxine (Erdnüsse) Rückstände (lebende Tiere/tierische Iran Indien Mexiko, China, Brasilien 3 2 Pestizide Brasilien 1 Bestrahlung von Lebensmitteln Thailand 1 Pflanzengesundheit: Ausnahmeregelungen Ausbruch Pflanzenkrankheit Libanon Argentinien, Brasilien 3 1) abhängig vom Erhalt einer zufrieden stellenden Antwort auf den vor dem Inspektionsbesuch versandten Fragebogen. 2) je nach Drittland wird der Inspektionsbesuch lebende Fische und/oder Fischereierzeugnisse und/oder (lebende) Muscheln (Aspekte der Gesundheit von Mensch und/oder Tier) umfassen. 3) unter bestimmten Bedingungen 7

8 ANHANG 1: Kontrollbesuchsprogramm des Lebensmittel- und Veterinäramtes für den Zeitraum von Juli bis Dezember 2005: Mitgliedstaaten BELGIQUE/BELGIË (BELGIEN) ČESKÁ REPUBLIKA (TSCHECHISCHE REPUBLIK) - Zulassung neuer Grenzkontrollstellen (Tilgungsprogramme: Brucellose, TB, EBL, Tollwut usw./notstandspläne. KSP, MKS, NK, Vogelgrippe usw.); Fleisch/Milch, Betriebe, Tierkennzeichnung, Zoonosen) - Anwendung der Vorschriften zum Pflanzenpass - Sammelzentren für Samen/Embryonen - Nahrungsmittelhygiene - Ausbruch Pflanzenkrankheit Landwirtschaftliche Kulturpflanzen DANMARK (DÄNEMARK) DEUTSCHLAND - allgemeine Überprüfung - Geflügelfleisch - Fischereierzeugnisse und lebende Muscheln EESTI (ESTLAND) (Tilgungsprogramme: Brucellose, TB, EBL, Tollwut usw./notstandspläne. KSP, MKS, NK, Vogelgrippe usw.); Fleisch/Milch, Betriebe, Tierkennzeichnung) - Tierschutz (Schweine und Legehennen) ELLÁDA (GRIECHENLAND) - illegale Einfuhr; - regelmäßige Kontrolle der Grenzkontrollstellen - Traberkrankheit (Scrapie) - tierische Nebenprodukte - allgemeine Überprüfung ESPAÑA (SPANIEN) - allgemeine Überprüfung - Traberkrankheit (Scrapie) - Tollwut (Programm zur Tilgung von Brucellose) - Geflügelfleisch FRANCE (FRANKREICH) - Geflügelfleisch - Traberkrankheit (Scrapie) - genetisch veränderte Futter- und Lebensmittel - allgemeine Überprüfung IRELAND (IRLAND) - Geflügelfleisch - Traberkrankheit (Scrapie) ITALIA (ITALIEN) - allgemeine Überprüfung - Traberkrankheit (Scrapie) - Sammelzentren für Samen/Embryonen - Seuchenbekämpfung und -tilgung (ASF) KYPROS/KIBRIS (ZYPERN) (Tilgungsprogramme: Brucellose, TB, EBL, Tollwut usw./notstandspläne. KSP, MKS, NK, Vogelgrippe usw.); Fleisch/Milch, Betriebe, Tierkennzeichnung, Zoonosen) - Traberkrankheit (Scrapie)/Tierernährung LATVIJA (LETTLAND) - BSE; Tierernährung (Tilgungsprogramme: Brucellose, TB, EBL, Tollwut usw./notstandspläne. KSP, MKS, NK, Vogelgrippe usw.); Fleisch/Milch, Betriebe, Tierkennzeichnung, Zoonosen) LIETUVA (LITAUEN) - BSE; Tierernährung (Tilgungsprogramme: Brucellose, TB, EBL, Tollwut usw./notstandspläne. KSP, MKS, NK, Vogelgrippe usw.); Fleisch/Milch, Betriebe, Tierkennzeichnung, Zoonosen) - Kartoffeln - Pestizide 8

9 ANHANG 1: Kontrollbesuchsprogramm des Lebensmittel- und Veterinäramtes für den Zeitraum von Juli bis Dezember 2005: Mitgliedstaaten LUXEMBURG - illegale Einfuhr; - regelmäßige Kontrolle der Grenzkontrollstellen - Tierschutz (landwirtschaftliche Betriebe und Transport) MAGYARORSZÁG (UNGARN) - BSE; Tierernährung (Tilgungsprogramme: Brucellose, TB, EBL, Tollwut usw./notstandspläne. KSP, MKS, NK, Vogelgrippe usw.); Fleisch/Milch, Betriebe, Tierkennzeichnung, Zoonosen) - Anwendung der Vorschriften zum Pflanzenpass MALTA (Tilgungsprogramme: Brucellose, TB, EBL, Tollwut usw./notstandspläne. KSP, MKS, NK, Vogelgrippe usw.); Fleisch/Milch, Betriebe, Tierkennzeichnung, Zoonosen) - Pestizide NEDERLAND (NIEDERLANDE) - genetisch veränderte Futter- und Lebensmittel - Kartoffeln ÖSTERREICH - illegale Einfuhr; - regelmäßige Kontrolle der Grenzkontrollstellen POLSKA (POLEN) - Zulassung neuer Grenzkontrollstellen - Pestizide - BSE; Tierernährung - allgemeine Überprüfung (Tilgungsprogramme: Brucellose, TB, EBL, POLSKA (POLEN) (Fortsetzung) Tollwut usw./notstandspläne. KSP, MKS, NK, Vogelgrippe usw.); Fleisch/Milch, Betriebe, Tierkennzeichnung, Zoonosen) - Anwendung der Vorschriften zum Pflanzenpass PORTUGAL - genetisch veränderte Futter- und Lebensmittel SLOVENIJA (SLOWENIEN) - Pestizide (Tilgungsprogramme: Brucellose, TB, EBL, Tollwut usw./notstandspläne. KSP, MKS, NK, Vogelgrippe usw.); Fleisch/Milch, Betriebe, Tierkennzeichnung, Zoonosen) - BSE; Tierernährung - Anwendung der Vorschriften zum Pflanzenpass - Ausbruch Pflanzenkrankheit SLOVENSKO (SLOWAKEI) (Tilgungsprogramme: Brucellose, TB, EBL, Tollwut usw./notstandspläne. KSP, MKS, NK, Vogelgrippe usw.); Fleisch/Milch, Betriebe, Tierkennzeichnung, Zoonosen) SUOMI/FINNLAND - Kontaminanten (Dioxine Ostseeraum) SVERIGE (SCHWEDEN) - Einfuhrkontrollen: illegale Einfuhren; - regelmäßige Kontrolle der Grenzkontrollstellen - Kontaminanten (Dioxine Ostseeraum) VEREINIGTES KÖNIGREICH - Traberkrankheit (Scrapie) 9

10 ANHANG 2: Kontrollbesuchsprogramm des Lebensmittel- und Veterinäramtes für den Zeitraum von Juli bis Dezember 2005: Beitrittsländer BULGARIEN - Tierschutz - Lebensmittelhygiene/Pestizide/ Kontaminanten - Rückstände (lebende Tiere/tierische RUMÄNIEN - Tierschutz - Lebensmittelhygiene/Pestizide/ Kontaminanten - rotes Fleisch, Milch, Tierkennzeichnung, Tiergesundheit, Geflügel und Fisch 1) KROATIEN - Rückstände (lebende Tiere/tierische - BSE und Tierernährung - Fisch, lebend (Fischereierzeugnisse und Muscheln) 1) TÜRKEI - Erweiterung Allgemeine Lebensmittelkontrollsysteme; allgemeine Überprüfung 2) 1) Inspektionsbesuch betrifft Ausfuhr von lebendem Fisch (und lebenden Muscheln/Fischereierzeugnissen) und wird unter bestimmten Bedingungen durchgeführt. 2) abhängig vom Beginn der Beitrittsverhandlungen. 10

11 ANHANG 3: Inspektionsprogramm des Lebensmittel- und Veterinäramtes für den Zeitraum von Juli bis Dezember 2005: Drittländer LÄNDER, MIT DENEN EIN VETERINÄRABKOMMEN GESCHLOSSEN WURDE USA - Samen und Embryonen CHILE SONSTIGE DRITTLÄNDER ALBANIEN ARGENTINIEN - Ausbruch Pflanzenkrankheit BANGLADESCH BOSNIEN UND HERZEGOWINA BRASILIEN - Rückstände (lebende Tiere/tierische - Fleisch/Fleischerzeugnisse (öffentliche Gesundheit und Tiergesundheit) - Pestizide - Ausbruch Pflanzenkrankheit CHINA - Rückstände (lebende Tiere/tierische KOLUMBIEN - Fischereierzeugnisse und Muscheln 2)3) ECUADOR INDIEN - Milcherzeugnisse 1 ) - Kontaminanten (Aflatoxine) INDONESIEN IRAN - Kontaminanten (Aflatoxine) JAPAN LIBANON - Ausnahmeregelungen (Pflanzengesundheit) MAURETANIEN 2) 3) - Fischereierzeugnisse und Muscheln MEXIKO - Rückstände (lebende Tiere/tierische - Schweinefleisch 1) NIGERIA PHILIPPINEN TAIWAN: - Fleischerzeugnisse 1) THAILAND - Bestrahlung von Lebensmitteln UKRAINE - Erste allgemeine Bewertung/Allgemeine Überprüfung URUGUAY - Fleisch/Fleischerzeugnisse (öffentliche Gesundheit und Tiergesundheit) 11

12 1) abhängig vom Erhalt einer zufrieden stellenden Antwort auf den vor dem Inspektionsbesuch versandten Fragebogen. 2) unter bestimmten Bedingungen 3) je nach Drittland wird der Inspektionsbesuch lebende Fische und/oder Fischereierzeugnisse und/oder (lebende) Muscheln (Aspekte der Gesundheit von Mensch und/oder Tier) umfassen) 12