Lebensmittel- und Veterinäramt

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1 ISSN: EUROPEAN COMMISSION Lebensmittel- und Veterinäramt Programm der Audits und Inspektionsbesuche 2008 Juli bis Dezember

2 Weder die Europäische Kommission noch Personen, die in ihrem Namen handeln, sind für mögliche Verwendungen der folgenden Informationen verantwortlich. Online-Informationen über die Europäische Union in 23 Sprachen finden Sie hier: Weitere Informationen über die Generaldirektion Gesundheit und Verbraucher finden Sie im Internet unter: Europäische Gemeinschaften 2008 Außer zu kommerziellen Zwecken ist bei Quellenangabe ein Nachdruck gestattet.

3 INHALTSVERZEICHNIS 1. Einleitung Anzahl und Verteilung der Audits und Inspektionsbesuche Audits und Inspektionsbesuche in den Mitgliedstaaten Inspektionsbesuche in den EFTA-Ländern 7 5. Inspektionsbesuche in den Kandidatenländern und den westlichen Balkanländern Inspektionsbesuche in Drittländern 8 Seite Anhang 1: Inspektionsbesuche in den Mitgliedstaaten, nach Land. 10 Anhang 2: Inspektionsbesuche in den EFTA-Ländern, nach Land. 14 Anhang 3: Inspektionsbesuche in den Kandidatenländern und den westlichen Balkanländern, nach Land 14 Anhang 4: Inspektionsbesuche in Drittländern, nach Land 15

4 1. Einleitung Das vorliegende Dokument enthält das Programm der Audits und Inspektionsbesuche der Generaldirektion Gesundheit und Verbraucher (GD SANCO) für die zweite Jahreshälfte Die im ursprünglichen Jahresprogramm vorgestellte Übersicht wurde in diesem Dokument aktualisiert. Darüber hinaus enthält dieses auch das ausführliche Inspektionsprogramm für Juli bis Dezember. Jedes Inspektionsprogramm des Lebensmittel- und Veterinäramtes ist mit einem gewissen Grad an Unsicherheit behaftet. Es muss notwendigerweise flexibel bleiben, damit auf Notfälle und unvorhergesehene Ereignisse reagiert werden kann. Wie in vergangenen Jahren wird das Programm auch im Laufe dieses Jahres geändert werden müssen. Inspektionsbesuche in Notfällen können nur durchgeführt werden, wenn dafür geplante Besuche gestrichen oder verschoben werden. Die Durchführung bestimmter Inspektionsbesuche hängt auch von der Verfügbarkeit von Ressourcen im entsprechenden Zeitraum ab. Das Programm ist auf der Website der GD Gesundheit und Verbraucher unter folgender Adresse zu finden: 2. Anzahl und Verteilung der Audits und Inspektionsbesuche Wie in Tabelle 1 dargestellt, sind für die zweite Hälfte des Programms von 2008 insgesamt 108 Audits und Inspektionsbesuche geplant. Dieser Wert umfasst eine Reihe spezifischer Audits, die die 2008 unter Einhaltung der Verordnung über amtliche Kontrollen im Rahmen des Lebensmittel- und Futtermittelrechts in Estland, Deutschland, Ungarn, Irland, der Slowakei und Spanien abgehaltenen allgemeinen Audis ergänzen 1. Wie üblich machen die Audits und Inspektionsbesuche im Bereich Lebensmittelsicherheit den Hauptteil des Programms aus (68 %). 12 % der Audits und Inspektionsbesuche werden im Bereich Tiergesundheit durchgeführt, eine gleiche Anzahl an Audits und Inspektionsbesuchen (6 %) beschäftigt sich mit dem Tierschutz und der Pflanzengesundheit, während 8 % aller Inspektionsbesuche dem Zwecke allgemeiner Revisionen dienen. Im Sinne des Ansatzes Farm to fork (Vom Erzeuger zum Verbraucher) erstreckt sich eine große Zahl der Inspektionsbesuche im Bereich Lebensmittelsicherheit natürlich auch auf Aspekte der Tiergesundheit und des Tierschutzes. Tabelle 2 bietet eine Übersicht über die geografische Verteilung der Audits und Inspektionsbesuche im zweiten Halbjahr. 60 % der Audits und Inspektionsbesuche werden in der Europäischen Union stattfinden. In den EFTA-Ländern sind 2 Inspektionsbesuche vorgesehen, während 4 % der Inspektionsbesuche in den Kandidatenländern und 34 % in Drittländern stattfinden werden. 1 Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates über amtliche Kontrollen zur Überprüfung der Einhaltung des Lebensmittel- und Futtermittelrechts sowie der Bestimmungen über Tiergesundheit und Tierschutz. 3

5 Tabelle 1: Aufschlüsselung der Audits und Inspektionsbesuche für die zweite Jahreshälfte 2008 nach Hauptbereichen: BEREICH ZAHL DER AUDITS UND INSPEKTIONEN % Lebensmittelsicherheit Tiergesundheit Tierschutz 6 6 Pflanzengesundheit 7 6 Allgemeine Revisionen 9 8 Summe Tabelle 2: Geografische Verteilung der Audits und Inspektionsbesuche in der zweiten Jahreshälfte 2008 nach Region: LÄNDER ZAHL DER AUDITS UND INSPEKTIONEN % EU EFTA-Länder 2 2 Kandidatenländer 4 4 Drittländer Summe Audits und Inspektionsbesuche in den Mitgliedstaaten Tabelle 3 gibt einen Überblick über die für die zweite Jahreshälfte 2008 geplanten Inspektionsbesuche in den Mitgliedstaaten. Wie oben angegeben, führt die Tabelle auch die spezifischen Audits auf, die die allgemeinen Audits in 6 Mitgliedsstaaten ergänzen. 4

6 Tabelle 3: Spezifische Audits und Inspektionen Juli bis Dezember 2008 in den Mitgliedsstaaten BEREICH/SEKTOR LAND/REGION Tiergesundheit Lebensmittel tierischen Ursprungs die Einfuhr von Tieren und Lebensmitteln tierischen Ursprungs Futtermittel und Tierernährung transmissible spongiforme Enzephalopathien/ tierische Nebenprodukte Krisenpläne Tilgungskontrollprogramme Tuberkulose und Brucellose Tilgungskontrollprogramm für Klassische Schweinepest Innergemeinschaftlicher Handel mit lebenden Tieren Innergemeinschaftlicher Handel mit Samenflüssigkeit und Embryos von Rindern Salmonellen-Kontrollprogramme/ Tafeleier Säuglingsnahrung Hygienepaket Geflügelfleisch/Geflügelfleischerzeugnisse Handel mit Fleischerzeugnissen Fischereierzeugnisse Ein- u. Durchfuhrkontrollen/ Grenzkontrollstellen Futtermittelsicherheit Organische Dünger Scrapie Tierische Nebenprodukte Griechenland, Spanien Polen, Spanien Deutschland, Ungarn, Rumänien Litauen, Slowakei, Slowenien, Schweden Irland Italien Deutschland*, Spanien* *in Kombination mit Hygienepaket Belgien, Tschechische Republik, Dänemark, Deutschland*, Litauen, Polen, Rumänien, Slowakei, Spanien* *in Kombination mit Säuglingsnahrung Frankreich, Ungarn, Slowakei Rumänien Irland Belgien, Polen, Spanien, Vereinigtes Königreich Ungarn, Slowenien Polen, Portugal Griechenland Rumänien, Vereinigtes Königreich 5

7 BEREICH/SEKTOR Tierarzneimittel und Rückstände die Einfuhr von Lebensmitteln pflanzlichen Ursprungs Pflanzenschutzmittel Tierschutz Rückstände Materialien, die mit Lebensmitteln in Kontakt kommen und Verwendung von Lebensmittelzusatzstoffen Lebensmittelhygiene/Nachvollziehbarkeit/ Kennzeichnung Lebensmittel und Lebensmittelhygiene Lebensmittel/Lebensmittelhygiene (einschl. Einfuhrkontrollen/ Pestizide) Einfuhrkontrollen (Nahrungs- und Futtermittel) Pestizide Transport und Schlachtung Betriebe, Transport und Schlachtung LAND/REGION Bulgarien*, Deutschland, Ungarn, Rumänien* * vorläufig Deutschland Rumänien, Spanien Slowakei Rumänien Deutschland, Ungarn Estland, Deutschland, Irland, Polen, Slowakei Pflanzengesundheit Maßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen von Kiefernholznematoden (Bursaphelenchus xylophilus) in Portugal Einfuhrkontrollen/Pflanzenpässe/ Schutzgebiet für Feuerbrand (Erwinia amylovora) Portugal, Spanien Estland ALLGEMEINE REVISIONEN Inspektionsbesuche zum Zwecke allgemeiner Revisionen Belgien, Bulgarien, Zypern, Finnland, Griechenland, Rumänien, Slowenien, Schweden Ein Verzeichnis der spezifischen Audits und Inspektionsbesuche, aufgeschlüsselt nach Mitgliedsstaaten in alphabetischer Reihenfolge, ist in Anlage 1 zu finden. 6

8 4. Inspektionsbesuche in den EFTA-Ländern Für die zweite Jahreshälfte 2008 sind 2 Inspektionsbesuche in den EFTA-Ländern geplant: Island (Fischereierzeugnisse) in Form gemeinsamer Inspektionsbesuche der EFTA- Überwachungsbehörde (ESVG) und des Lebensmittel- und Veterinäramtes; Schweiz (Einfuhrkontrollen) werden im Rahmen der Abkommen zwischen der Europäischen Union und der Schweiz durchgeführt. Tabelle 4: Inspektionsbesuche in den EFTA-Ländern von Juli bis Dezember 2008 BEREICH/SEKTOR LAND/REGION Lebensmittel tierischen Ursprungs Fisch/Fischereierzeugnisse Einfuhrkontrollen von Erzeugnissen tierischen Ursprungs und lebenden Tieren Island Schweiz 5. Inspektionsbesuche in den Kandidatenländern und den westlichen Balkanländern Das Lebensmittel- und Veterinäramt wird weiterhin die Fortschritte der Kandidatenländer bei der Vorbereitung auf den Beitritt bewerten. In der zweiten Jahreshälfte 2008 sind Inspektionsbesuche in Kroatien und der Türkei sowie Inspektionsbesuche zum Zwecke allgemeiner Bewertungen mit Blick auf die Erstellung eines Landesprofils in Bosnien und Herzegowina vorgesehen. Tabelle 5: Inspektionsprogramm der GD SANCO für die Kandidatenländer und die westlichen Balkanländer von Juli bis Dezember 2008 BEREICH/SEKTOR LAND/REGION Allgemeine Überprüfung Kontrollsysteme für Tiergesundheit und Türkei Lebensmittel tierischen öffentliche Gesundheit Ursprungs (und Tiergesundheit) Fisch/Fischereierzeugnisse Türkei Futtermittel und Tierernährung Tierschutz Futtermittelhygiene Betrieb/Transport/ Schlachtung ALLGEMEINE REVISIONEN (Kandidatenländer und/oder Westliche Balkanländer) Inspektionsbesuche zum Zwecke allgemeiner Revisionen Kroatien Kroatien Bosnien und Herzegowina 7

9 Ein Verzeichnis der Audits und Inspektionsbesuche, aufgeschlüsselt nach Land in alphabetischer Reihenfolge, ist in Anhang 3 zu finden. 6. Inspektionsbesuche in Drittländern In Drittländern muss das Lebensmittel- und Veterinäramt sicherstellen, dass die zuständigen Behörden einschlägiges EU-Recht oder gleichwertige Vorschriften in Bezug auf Tiere, Pflanzen und Erzeugnisse anwenden, die zur Ausfuhr in die Europäische Union bestimmt sind. Bei diesen Inspektionen werden vor allem die gültigen Genehmigungen der größeren Handelspartner sowie Folgemaßnahmen zu früheren Inspektionsbesuchen geprüft; es müssen aber auch verschiedene neue Anträge auf Genehmigung bewertet werden. Die Verfügbarkeit der Dossiers (z. B. durch rechtzeitige Beantwortung des zur Vorbereitung des Inspektionsbesuchs verschickten Fragebogens durch die zuständigen Behörden), aber auch bestimmte regionale Gegebenheiten (z. B. Sicherheitsaspekte) sind wesentliche Voraussetzungen für die Umsetzung des Inspektionsprogramms. Daher können einige Inspektionsbesuche in Drittländern zum jetzigen Zeitpunkt nur vorläufig angesetzt werden. Tabelle 7: Inspektionsprogramm der GD SANCO für Drittländer von Juli bis Dezember 2008 BEREICH/SEKTOR LAND/REGION Lebensmittel tierischen Ursprungs (einschl. ggf. Aspekte der Tiergesundheit) Futtermittel und Tierernährung TSE und tierische Nebenprodukte Überprüfung vor Aufstellung der Zulassungslisten Lebende Schweine Geflügel/Geflügelfleisch/ Geflügelfleischerzeugnisse/ Eier Rotes Fleisch/Fleischerzeugnisse Fisch/Fischerzeugnisse/ lebende Muscheln (einschl. ggf. Aquakultur) Futtermittelzusatzstoffe und Vormischungen Gelatine Japan, Mexiko USA Israel Südafrika Bangladesch*, Barbados, China, Faröer, Ghana, Indien, Israel, Malaysia, Neuseeland, Rep. Korea, Südafrika, Taiwan, Thailand, USA (2) *einschl. Kontrolle von Rückständen Indien Indien 8

10 BEREICH/SEKTOR Tierarzneimittel und Rückstände Lebensmittel pflanzlichen Ursprungs/ Lebensmittelerzeugnisse und Lebensmittelhygiene Pflanzenschutzmittel Pflanzengesundheit Rückstände (lebende Tiere/tierische Erzeugnisse) Kontaminanten (Mykotoxine) Kontaminanten (Zusätze, illegale Farbstoffe) und Materialien, die mit Lebensmitteln in Kontakt kommen Kontaminanten (Verfälschung von Sonnenblumenöl) Gentechnisch veränderte Lebens- und Futtermittel Pestizide Allgemeine Überwachung LAND/REGION Russland, Ecuador, Südafrika Ägypten, Türkei (ausfuhrbezogener Inspektionsbesuch) China Ukraine China Brasilien*, Costa Rica* * vorläufig Indien, Israel, Japan (Bonsai- Ausfuhren), Thailand Ein Verzeichnis der Inspektionsbesuche, aufgeschlüsselt nach Land in alphabetischer Reihenfolge, ist in Anhang 4 zu finden 9

11 Anhang 1: Audits und Inspektionsbesuche in den Mitgliedstaaten, nach Land in alphabetischer Reihenfolge MITGLIEDSTAAT KURZTITEL REFERENZ NUMMER Belgique/België (Belgien) България (Bulgarien) Česká republika (Tschechische Republik) Danmark (Dänemark) Deutschland Allgemeine Revisionen Ein- u. Durchfuhrkontrollen sowie Grenzkontrollstellen Amtliche Kontrollen zur Sicherheit von Lebensmitteln tierischen Ursprungs, insbesondere Fleisch und Milch Allgemeine Revisionen Rückstände und Kontaminanten in lebenden Tieren und tierischen Erzeugnissen (vorläufig geplant) Amtliche Kontrollen zur Sicherheit von Lebensmitteln tierischen Ursprungs, insbesondere Fleisch und Milch Amtliche Kontrollen zur Sicherheit von Lebensmitteln tierischen Ursprungs, insbesondere Fleisch und Milch Tilgungs- und Bekämpfungsprogramm für Klassische Schweinepest Lebensmittelzusatzstoffe und Materialien, die mit Lebensmitteln in Kontakt kommen Rückstände und Kontaminanten in lebenden Tieren und tierischen Erzeugnissen Tierschutz in Betrieben, während des Transports und zum Zeitpunkt der Schlachtung Pestizide Amtliche Kontrollen zur Sicherheit von Lebensmitteln tierischen Ursprungs, insbesondere Fleisch, Milch und Säuglingsnahrung Eesti (Estland) Tierschutz in Betrieben, während des Transports und zum Zeitpunkt der Schlachtung Einfuhrkontrollen für Pflanzengesundheit, Pflanzenpasssystem sowie die Situation von Erwinia amylovora (Burr) des entsprechenden Schutzgebiets Éire/Ireland (Irland) Fischereierzeugnisse

12 MITGLIEDSTAAT KURZTITEL REFERENZ NUMMER Tierschutz in Betrieben, während des Transports und zum Zeitpunkt der Schlachtung Innergemeinschaftlicher Handel mit Samenflüssigkeit und Embryos (Rinder) Ελλάδα (Griechenland) España (Spanien) Allgemeine Revisionen Transmissible spongiforme Enzephalopathien in Schafen und Ziegen Krisenpläne Krisenpläne für Tierseuchen, insbesondere Maul- und Klauenseuche sowie Klassische Schweinepest, Maßnahmen bei der Blauzungenkrankheit Ein- u. Durchfuhrkontrollen sowie Grenzkontrollstellen Lebensmittelhygiene, Nachvollziehbarkeit, Kennzeichnung und abgefülltes Wasser Tilgungsprogramme Tuberkulose und Brucellose bei Rindern Amtliche Kontrollen zur Sicherheit von Lebensmitteln tierischen Ursprungs, insbesondere Fleisch, Milch und Säuglingsnahrung Überwachung von Kiefernholznematoden France (Frankreich) Geflügelfleisch Italia (Italien) Kontrolle Salmonellenrisiko/Tafeleier Κύπρος (Kypros)/Kıbrıs (Zypern) Allgemeine Revisionen Latvija (Lettland) - Lietuva (Litauen) Luxembourg (Luxemburg) - Amtliche Kontrollen zur Sicherheit von Lebensmitteln tierischen Ursprungs, insbesondere Fleisch und Milch Innergemeinschaftlicher Handel mit lebenden Tieren

13 MITGLIEDSTAAT KURZTITEL REFERENZ NUMMER Magyarország (Ungarn) Amtliche Kontrollen zu Futtermitteln und den Anforderungen an die Futtermittelhygiene Tilgungskontrollprogramm für Klassische Schweinepest Rückstände und Kontaminanten in lebenden Tieren und tierischen Erzeugnissen Pestizide Geflügelfleisch und Geflügelfleischerzeugnisse Malta - Nederland (Niederlande) - Österreich - Polska (Polen) Portugal România (Rumänien) Ein- u. Durchfuhrkontrollen sowie Grenzkontrollstellen Tilgungskontrollprogramm Kontrollen zum Verfütterungsverbot, organische Dünger Tierschutz in Betrieben, während des Transports und zum Zeitpunkt der Schlachtung und Tötung Amtliche Kontrollen zur Sicherheit von Lebensmitteln tierischen Ursprungs, insbesondere Fleisch und Milch Kontrollen zum Verfütterungsverbot, organische Dünger Wärmebehandlungssystem für Koniferen Amtliche Kontrollen zum Handel mit Fleischerzeugnissen Tierische Nebenprodukte Einfuhrkontrollen von Nahrungs- und Futtermitteln nichttierischen Ursprungs Allgemeine Revisionen Amtliche Kontrollen zur Sicherheit von Lebensmitteln tierischen Ursprungs, insbesondere Fleisch und Milch Rückstände und Kontaminanten in lebenden Tieren und tierischen Erzeugnissen (vorläufig geplant)

14 MITGLIEDSTAAT KURZTITEL REFERENZ NUMMER Lebensmittelhygiene, Nachvollziehbarkeit und Kennzeichnung Tilgungskontrollprogramm für Klassische Schweinepest Slovenija (Slowenien) Slovensko (Slowakische Republik) Allgemeine Revisionen Innergemeinschaftlicher Handel mit lebenden Tieren Amtliche Kontrollen zu Futtermitteln und den Anforderungen an die Futtermittelhygiene Lebensmittel/Lebensmittelhygiene (einschl. Einfuhrkontrollen, Pestizide) Geflügelfleisch und Geflügelfleischerzeugnisse Tierschutz in Betrieben, während des Transports und zum Zeitpunkt der Schlachtung Amtliche Kontrollen zur Sicherheit von Lebensmitteln tierischen Ursprungs, insbesondere Fleisch und Milch Krisenpläne; innergemeinschaftlicher Handel mit lebenden Tieren Suomi/Finland (Finnland) Allgemeine Revisionen Sverige (Schweden) United Kingdom (Vereinigtes Königreich) Allgemeine Revisionen Innergemeinschaftlicher Handel mit lebenden Tieren Ein- u. Durchfuhrkontrollen sowie Grenzkontrollstellen Bestimmte tierische Nebenprodukte

15 Anhang 2: Inspektionsbesuche in den EFTA-Ländern, nach Land in alphabetischer Reihenfolge LAND KURZTITEL REFERENZNUMMER Island Fischereierzeugnisse Schweiz Ein- u. Durchfuhrkontrollen sowie Grenzkontrollstellen Anhang 3: Inspektionsbesuche in den Kandidatenländern und den westlichen Balkanländern, nach Land in alphabetischer Reihenfolge LAND KURZTITEL REFERENZNUMMER Hrvatska/Kroatien Türkiye/Türkei Tierschutz in Betrieben, während des Transports und zum Zeitpunkt der Schlachtung/Tötung Amtliche Kontrollen zu Futtermitteln und den Anforderungen an die Futtermittelhygiene Allgemeine Überprüfung Tiergesundheit und öffentliche Gesundheit vor dem Beitritt Fischereierzeugnisse, Aquakulturerzeugnisse und lebende Muscheln Bosnien und Herzegowina Allgemeine Bewertung

16 Anhang 4: Inspektionsbesuche in Drittländern, nach Land in alphabetischer Reihenfolge LAND KURZTITEL REFERENZNUMMER Ägypten Mykotoxin-Kontamination in Erdnüssen Bangladesch Fischereierzeugnisse und Aquakulturerzeugnisse (einschließlich Kontrollen von Rückständen) Barbados Fischereierzeugnisse Brasilien Pestizide (vorläufig geplant) 1) Zusatzstoffe und Farbstoffe; Materialien, die mit Lebensmitteln in Kontakt kommen China Fischereierzeugnisse und Aquakulturerzeugnisse Gentechnisch veränderte Lebens- und Futtermittel sowie Saatgut Costa Rica Pestizide (vorläufig geplant) 1) Ecuador Rückstände und Kontaminanten in lebenden Tieren und tierischen Erzeugnissen Faröer Fischereierzeugnisse Ghana Fischereierzeugnisse Indien Israel Fischereierzeugnisse und Aquakulturerzeugnisse Amtliche Kontrollen zu Futtermitteln und den Anforderungen an die Futtermittelhygiene in Zusatzstoffen und Vormischungen Amtliche Kontrollen zu Rohstoffen, die bei der Herstellung von Gelatinen verwendet werden Amtliche Kontrollen und die Zertifizierung von Pflanzen für die Ausfuhr in die Europäische Union Lebendes Geflügel, Geflügelfleisch und Geflügelfleischerzeugnisse Fischereierzeugnisse Amtliche Kontrollen und die Zertifizierung von Pflanzen für die Ausfuhr in die Europäische Union

17 LAND KURZTITEL REFERENZNUMMER Japan Tiergesundheit/öffentliche Gesundheit/Zertifizierung von rotem Fleisch und Därmen Bewertung der Vorabregistrierung 1) Amtliche Kontrollen und die Zertifizierung von bonsaiartigen Pflanzen für die Ausfuhr in die Europäische Union Korea, Rep. Fischereierzeugnisse aus Wildfang und Zucht sowie lebende Muscheln Malaysia Fischereierzeugnisse, lebende Fische, ihre Eier und Gameten (Tiergesundheit und öffentliche Gesundheit) Mexiko Öffentliche Gesundheit/Zertifizierungsverfahren über Produktion von Pferdefleisch Neuseeland Fischereierzeugnisse und Aquakulturerzeugnisse Russische Föderation Rückstände und Kontaminanten in lebenden Tieren und tierischen Erzeugnissen Tiergesundheit/öffentliche Gesundheit, rotes Fleisch Südafrika Fischereierzeugnisse und Abalone Rückstände und Kontaminanten in lebenden Tieren und tierischen Erzeugnissen Taiwan Fischereierzeugnisse und Aquakulturerzeugnisse Thailand Amtliche Kontrollen und die Zertifizierung von Pflanzen für die Ausfuhr in die Europäische Union Fischereierzeugnisse aus Wildfang und Zucht sowie lebende Muscheln Türkei Mykotoxin-Kontamination in Haselnüssen, Pistazien und Trockenfrüchten Ukraine Vorkommen von Mineralöl in Sonnenblumenöl Lebende Muscheln Vereinigte Staaten Antrag auf Ausfuhrgenehmigung lebender Schweine in die EU Fischereierzeugnisse ) zu bestätigen 16