AMTSBLATT FÜR DIE STADT WERDER (HAVEL)

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1 AMTSBLATT FÜR DIE STADT WERDER (HAVEL) Herausgegeben vom Bürgermeister der Stadt Werder (Havel) Eisenbahnstraße 13/14 Tel.: (03327) Fax: (03327) Werder (Havel), 28. März 2008 Jahrgang 13 Nummer 8 Inhaltsverzeichnis Einladung Seite 2 Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Einladung Seite 4 Sitzung des Ortsbeirates Bliesendorf Einladung Seite 5 Sitzung des Ortsbeirates Kemnitz Einladung Seite 6 Sitzung des Ortsbeirates Derwitz Einladung Seite 7 Sitzung des Ortsbeirates Phöben Einladung Seite 8 Sitzung des Ortsbeirates Plötzin Öffentliche Ausschreibung Seite 10 Ausbau der Gertraudenstraße in Werder (Havel) Stellenausschreibung Seite 12 eines Mitarbeiters/ einer Mitarbeiterin im Bauhof Amtliche Bekanntmachung Seite 13 Kommunalwahlen 2008, Auskünfte aus dem Melderegister an politische Parteien, Vereinigungen, Wählergruppen, Listenvereinigungen Amtliche Bekanntmachung Seite 14 Bejagung in befriedeten Bezirken der Stadt Werder (Havel)

2 Einladung Sitzung: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Sitzungstag: Sitzungsort: Werder (Havel), Altenkirch-Weg 6-8, Oberstufenzentrum Mensa Beginn: 18:30 Uhr Ende: ca. 22:00 Uhr Tagesordnung: Tages- vorläufiger Beratungsgegenstand Einreicher ordn.- punkt Öffentlicher Teil 1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung 2. Feststellung der Beschlussfähigkeit 3. Festsetzung der Tagesordnung 4. Anerkennung des Beschlussprotokolls der öffentlichen Sitzung der SVV am Information zum Unfallgeschehen und zur Bürgermeister Kriminalitätsentwicklung hier: Bericht der Polizeiwache Werder (Havel) 6. Ort der Vielfalt Fraktion-Die Linke hier: Bewerbung - BSVV/1232/08 7. Regulierung der Waschbärenpopulation SPD-Fraktion hier: Konzept - BSVV/1233/08 8. Kommunalwahl 2008 Fachbereich 1 hier: Berufung Wahlleiter und Stellvertreter der Stadt Werder (Havel) - BSVV/1206/08 9. Kommunalwahl 2008 Fachbereich 1 hier: Beschluss zur Wahlkreiseinteilung - BSVV/1209/ Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2008 Fachbereich 2 hier: Einbringung - BSVV/1226/ Haushaltsführung 2008 Fachbereich 2 hier: Über- und außerplanmäßige Ausgaben - BSVV/1230/08 2

3 12. Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung Fachbereich 3 der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Werder (Havel) hier: Neufassung, 1. Lesung ggf. Beschlussfassung - BSVV/1184/ Investitionsmaßnahme im Rahmen des Ganztagsprogramms Fachbereich 3 an der Karl-Hagemeister-Grundschule hier: Erhöhung des Eigenanteils - BSVV/1204/ Teileinziehung einer öffentlichen Gemeindestraße Fachbereich 4 in Werder (Havel), OT Derwitz hier: Beschlussfassung - BSVV/1178/ Bebauungsplan 06/93 '' Friedrichstraße/Mühlensteig'' Fachbereich 4 2. Änderung Stadt Werder (Havel) OT Glindow hier: Abwägung gemäß 1 Abs. 7 Baugesetzbuch (BauGB) - BSVV/1192/ Bebauungsplan '' 06/93 '' Friedrichstraße/ Mühlensteig'' Fachbereich 4 2. Änderung, Stadt Werder (Havel) OT Glindow hier: Satzungsbeschluss gemäß 10 Baugesetzbuch (BauGB) - BSVV/1194/ Umbenennung und Umnummerierung einer Straße in Fachbereich 4 Werder (Havel), OT Phöben hier: Beschlussfassung - BSVV/1159/ Bauvorhaben Schützenhaus 1. Beigeordneter hier: Ausbau des Dachgeschosses mit Ausstellungsraum - BSVV/1221/ Bauvorhaben Sanierung Inselschule Töplitz 1. Beigeordneter hier: Neubau Mensagebäude - überplanmäßige Ausgaben - BSVV/1223/ Einwohnerfragestunde 21. Informationen und Anfragen Nichtöffentlicher Teil 22. Festsetzung der Tagesordnung 23. Anerkennung des Beschlussprotokolls der nichtöffentlichen Sitzung der SVV am Informationen und Anfragen gez.: Annette Gottschalk Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung 3

4 Einladung Sitzung: Sitzung des Ortsbeirates Bliesendorf Sitzungstag: Sitzungsort: Werder (Havel), OT Bliesendorf, Gemeindezentrum Bliesendorf Beginn: 19:00 Uhr Ende: ca. 21:00 Uhr Tagesordnung: Tages- vorläufiger Beratungsgegenstand Einreicher ordn.- punkt Öffentlicher Teil 1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung 2. Feststellung der Beschlussfähigkeit 3. Festsetzung der Tagesordnung 4. Anerkennung des Beschlussprotokolls der öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Bliesendorf am Veranstaltung zur Pflege des Brauchtums Fachbereich 1 hier: Mittelvergabe BBl/1231/08 6. Einwohnerfragestunde 7. Informationen und Anfragen Nichtöffentlicher Teil 8. Festsetzung der Tagesordnung 9. Anerkennung des Beschlussprotokolls der nichtöffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Bliesendorf am Informationen und Anfragen gez.: Annette Gottschalk Vorsitzende des Ortsbeirates 4

5 Einladung Sitzung: Sitzung des Ortsbeirates Kemnitz Sitzungstag: Sitzungsort: Werder (Havel), OT Kemnitz, Kemnitzer Dorfstraße 27B Gemeindezentrum Kemnitz Beginn: 19:30 Uhr Ende: ca. 21:00 Uhr Tagesordnung: Tages- vorläufiger Beratungsgegenstand Einreicher ordn.- punkt Öffentlicher Teil 1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung 2. Feststellung der Beschlussfähigkeit 3. Festsetzung der Tagesordnung 4. Anerkennung des Beschlussprotokolls der öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Kemnitz am Gemeindekirchenrat Kemnitz Fachbereich 1 hier: Antrag auf Befreiung von der Zahlung des Nutzungsentgeltes für das Gemeindezentrum Kemnitz - BKe/1224/08 6. Aktive Seniorengruppe Fachbereich 1 hier: Antrag auf Befreiung von der Zahlung des Nutzungsentgeltes für das Gemeindezentrum Kemnitz - BKe/1225/08 7. Einwohnerfragestunde 8. Informationen und Anfragen Nichtöffentlicher Teil 9. Festsetzung der Tagesordnung 10. Anerkennung des Beschlussprotokolls der nichtöffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Kemnitz am Informationen und Anfragen gez.: Joachim Thiele Vorsitzender des Ortsbeirates 5

6 Einladung Sitzung: Sitzung des Ortsbeirates Derwitz Sitzungstag: Sitzungsort: Werder (Havel), OT Derwitz, Gemeindezentrum Derwitz Beginn: 19:00 Uhr Ende: ca. 21:00 Uhr Tagesordnung: Tages- vorläufiger Beratungsgegenstand Einreicher ordn.- punkt Öffentlicher Teil 1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung 2. Feststellung der Beschlussfähigkeit 3. Festsetzung der Tagesordnung 4. Anerkennung des Beschlussprotokolls der öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Derwitz am Mittel des Ortsbeirates nach 54 a Abs. 4 GO Vorsitzender des hier: Beratung Ortsbeirates 6. Einwohnerfragestunde 7. Informationen und Anfragen Nichtöffentlicher Teil 8. Festsetzung der Tagesordnung 9. Anerkennung des Beschlussprotokolls der nichtöffentlichen Sitzung des Orstbeirates Derwitz am Informationen und Anfragen gez.: Klaus Behrendt Vorsitzender des Ortsbeirates 6

7 Einladung Sitzung: Sitzung des Ortsbeirates Phöben Sitzungstag: Sitzungsort: Werder (Havel), OT Phöben, Hauptstraße 12 Begegnungszentrum Beginn: 19:00 Uhr Ende: ca. 21:00 Uhr Tagesordnung: Tages- vorläufiger Beratungsgegenstand Einreicher ordn.- punkt Öffentlicher Teil 1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung 2. Feststellung der Beschlussfähigkeit 3. Festsetzung der Tagesordnung 4. Anerkennung des Beschlussprotokolls der öffentlichen Ortsbeiratssitzung Phöben am Förderung von Vereinen Fachbereich 1 hier: Anglerverein Phöben e.v. - BPh/1227/08 6. Förderung von Vereinen Fachbereich 1 hier: Verein der Freiwilligen Feuerwehr Phöben e. V. - BPh/1228/08 7. Förderung von Vereinen Fachbereich 1 hier: Phöbener Schützengilde e. V. - BPh/1229/08 8. Einwohnerfragestunde 9. Informationen und Anfragen Nichtöffentlicher Teil 10. Festsetzung der Tagesordnung 11. Anerkennung des Beschlussprotokolls der nichtöffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Phöben am Informationen und Anfragen gez.: Ruth Giese Vorsitzende des Ortsbeirates 7

8 Einladung Sitzung: Sitzung des Ortsbeirates Plötzin Sitzungstag: Sitzungsort: Werder (Havel), OT Plötzin, Gaststätte Zum Goldenen Stern Beginn: 19:00 Uhr Ende: ca. 21:00 Uhr Tagesordnung: Tages- vorläufiger Beratungsgegenstand Einreicher ordn.- punkt Öffentlicher Teil 1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung 2. Feststellung der Beschlussfähigkeit 3. Festsetzung der Tagesordnung 4. Anerkennung des Beschlussprotokolls der öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Plötzin am Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2008 Fachbereich 2 hier: Einbringung - BSVV/1226/08 6. Förderung von Vereinen Fachbereich 1 hier: Antrag JOB e. V. - BPl/1236/08 7. Feuerwehr- u. Heimatverein Plötzin Fachbereich 1 hier: Ausgestaltung des Dorffestes 2008 in Plötzin - BPl/1235/08 8. Heimat- und Sportverein Neu Plötzin e.v. Fachbereich 1 hier: Mittelbereitstellung - BPl/1234/08 9. Einwohnerfragestunde 10. Informationen und Anfragen 8

9 Nichtöffentlicher Teil 11. Festsetzung der Tagesordnung 12. Anerkennung des Beschlussprotokolls der nichtöffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Plötzin am Informationen und Anfragen gez.: Siegfried Frömling Vorsitzender des Ortsbeirates 9

10 Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A Ausbau der Gertraudenstraße in Werder (Havel) A. Gliederung und Erläuterung B. Bekanntmachungstext (Der unter A angegebene Text Buchstabe a) bis v) dient nur zur Erläuterung; er ist aus drucktechnischen Gründen in der Bekanntmachung nicht zu wiederholen) a) Name, Anschrift, Telefon-. Telegrafen, Fernschreib- und Fernkopiernummer des Auftraggebers (Vergabestelle): a) Los 1: Stadtverwaltung Werder (Havel), Eisenbahnstraße 13/ Werder (Havel), Tel. (03327) Los 2: Wasser- und Abwasserzweckverband Werder-Havelland Am Markt 13 A, Werder (Havel), Tel. (03327) b) Gewähltes Vergabeverfahren: b) Öffentliche Ausschreibung nach der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen Teil A (VOB/A) c) Art des Auftrages, der Gegenstand der Ausschreibung ist: c) Bauvertrag, Straßen-, Tief- und Leitungsbau, Landschaftsbauarbeiten d) Ort der Ausführung: d) Gertraudenstraße in Werder (Havel) e) Art und Umfang der Leistung, allgemeine Merkmale der baulichen Anlage: f) Falls die bauliche Anlage oder der Auftrag in mehrere Lose aufgeteilt ist, Art und Umfang der einzelnen Lose und Möglichkeit, Angebote für eines, mehrere oder alle Lose einzureichen: g) Angaben über den Zweck der baulichen Anlage oder des Auftrages, wenn auch Planungsleistungen gefordert werden: e) Los 1: Straßen- und Tiefbauarbeiten ca. 120 qm Asphaltbefestigung aufbrechen/beseitigen ca cbm Boden abtragen/beseitigen ca. 250 cbm Boden liefern/einbauen ca. 250 cbm Oberboden liefern/andecken ca. 200 m Betonrohrleitung DN 300 verlegen ca. 5 St Fertigteilschächte herstellen ca. 23 St Straßenabläufe herstellen ca. 60 m Anschlussleitungen DN 150 verlegen ca. 6 St Tiefbeete als Sickeranlage herstellen ca. 700 cbm Schottertragschicht herstellen ca qm Asphalttragschicht herstellen ca qm Asphaltbeton herstellen ca. 290 qm Betonsteinpflasterdecke herstellen ca. 900 m Betonhochbordsteine setzen ca. 300 m Betontiefbordsteine setzen ca. 100 qm Straßenbepflanzung herstellen Los 2: Erneuerung der Trinkwasserleitung und Hausanschlüsse ca. 270 m Rohrleitung DN 100 PE verlegen ca. 20 St Hausanschlüsse umbinden ca. 20 m Steinzeugrohrleitung DN 200 verlegen ca. 1 St Fertigteilschacht herstellen f) Die Auftraggeber behalten sich vor, Los 1 und Los 2 getrennt zu vergeben g) entfällt h) Etwaige Frist für die Ausführung: h) Juni bis November 2008 i) Name und Anschrift der Dienststelle, bei der die Verdingungsunterlagen und zusätzlichen Unterlagen angefordert und eingesehen werden können; falls die Unterlagen auch digital eingesehen und angefordert werden können, ist dies anzugeben: i) Die Vergabeunterlagen können angefordert werden bei: VIC Verkehrsanlagen GmbH, Herrn Hoppe Sauerbruchstraße 12, Potsdam Tel.: (0331) , Fax: (0331)

11 A. Gliederung und Erläuterung B. Bekanntmachungstext j) Gegebenenfalls Höhe und Einzelheiten der Zahlung des Entgelts für die Übersendung dieser Unterlagen: j) Höhe des Entgelts: 55,- EUR Empfänger: VIC Verkehrsanlagen GmbH Konto-Nr.: , BLZ Geldinstitut: Deutsche Bank Potsdam Verwendungszweck: Vergabe Gertraudenstraße (KT-Nr ) Der Einzahlungsbeleg ist der Anforderung beizufügen. Das Entgelt wird nicht erstattet. Die Vergabeunterlagen werden erst nach Eingang des Nachweises der Einzahlung versandt. Versendung der Vergabeunterlagen ab k) Ablauf der Frist für die Einreichung der Angebote: k) , Uhr l) Anschrift, an die die Angebote schriftlich auf direktem Weg oder per Post zu richten sind, gegebenenfalls auch Anschrift, an die Angebote digital zu richten sind: l) Stadtverwaltung Werder (Havel) Eisenbahnstraße 13/ Werder (Havel) m) Sprache, in der die Angebote abgefasst sein müssen: m) deutsch n) Personen, die bei der Eröffnung der Angebote anwesend sein dürfen: n) Bieter oder Ihre Bevollmächtigten o) Datum, Uhrzeit und Ort der Eröffnung der Angebote: o) um Uhr Stadtverwaltung Werder (Havel) Eisenbahnstraße 13/ Werder (Havel) Raum 22 p) Gegebenenfalls geforderte Sicherheiten: p) Vertragserfüllungsbürgschaft in Höhe von 5 v. H. der Auftragssumme; Bürgschaft für Mängelansprüche in Höhe von 3 v. H. der Abrechnungssumme q) Wesentliche Zahlungsbedingungen und/oder Verweisung auf die Vorschriften, in denen sie enthalten sind: r) Gegebenenfalls Rechtsform, die die Bietergemeinschaft, an die der Auftrag vergeben wird, haben muss: s) Verlangte Nachweise für die Beurteilung der Eignung des Bieters: q) Abschlagszahlungen und Schlusszahlung nach VOB/B und ZVB/E-StB r) Gesamtschuldnerisch haftende Arbeitsgemeinschaft mit bevollmächtigtem Vertreter s) Der Bieter hat zum Nachweis seiner Fachkunde mit dem Angebot einzureichen: Nachweise gemäß 8 Nr. 3 (1) a) bis f) VOB/A, Unbedenklichkeitsbescheinigung der Krankenkasse und des Finanzamtes, Freistellungsbescheinigung ( 48b EStG), Nachweis der Qualifikation des Verantwortlichen für die Sicherung an Arbeitsstellen gemäß "Merkblatt über Rahmenbedingungen für erforderliche Fachkenntnisse zur Verkehrssicherung von Arbeitsstellen an Straßen (MVAS) DVGW-Bescheinigung t) Ablauf der Zuschlags- und Bindefrist: t) u) Gegebenenfalls Nichtzulassung von Nebenangeboten oder Änderungsvorschlägen: v) Sonstige Angaben, insbesondere die Stelle, an die sich der Bewerber oder Bieter zur Nachprüfung behaupteter Verstöße gegen Vergabebestimmungen wenden kann: u) entfällt v) entfällt gez. Werner Große Bürgermeister 11

12 Stellenausschreibung Bei der Stadt Werder (Havel) ist ab dem die Stelle eines Mitarbeiters/ einer Mitarbeiterin im Bauhof in Vollbeschäftigung zu besetzen. Das Arbeitsverhältnis wird für den Zeitraum von 2 Jahren befristet. Für diese Stelle suchen wir eine einsatzfreudige und verantwortungsbewusste Persönlichkeit mit einer abgeschlossenen Berufsausbildung als Gärtner in der Fachrichtung Baumschule oder Gala Bau. Bewerber/innen sollten über eine mindestens 5 jährigen Berufserfahrung verfügen und gute Kenntnisse der Pflanzen speziell bei Gehölzen sowie in fachgerechter Pflanzung und Grünflächenpflege sowie im Pflaster- und Wegebau besitzen. Kenntnisse der Anforderungen des Naturschutzes sind erforderlich. Weiterhin sind erforderlich die Befähigung zum Arbeiten mit der Motorkettensäge sowie ein Führerschein der Klasse 3. Ortskenntnisse sind für ein selbständiges Arbeiten im Gebiet der Stadt Werder (Havel) Voraussetzung. Die Einstellung erfolgt mit einer 6-monatigen Probezeit entsprechend dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst TVöD. Aussagefähige Bewerbungsunterlagen mit Lebenslauf, Lichtbild, Zeugniskopien sowie einem lückenlosen Nachweis der bisherigen Tätigkeiten richten Sie bitte bis zum an: Stadt Werder (Havel) Fachbereich 1/ Personal Eisenbahnstr. 13/ Werder (Havel) gez. Werner Große Bürgermeister 12

13 Amtliche Bekanntmachung der Stadt Werder (Havel) Am 28. September 2008 finden die nächsten Kommunalwahlen statt. In diesem Zusammenhang darf das Einwohnermeldeamt laut 33 Abs. 1 des Brandenburgischen Meldegesetzes an Parteien, politischen Vereinigungen, Wählergruppen, Listenvereinigungen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen in den sechs der Wahl vorangehenden Monaten zum Zwecke der Wahlwerbung Auskünfte über Familiennamen, Vornamen, akademischen Grad und die gegenwärtige Anschrift von wahlberechtigten Bürgern erteilen. Die Bürger haben das Recht, der Weitergabe ihrer Daten zu widersprechen. Der Widerspruch ist unverzüglich schriftlich direkt im Einwohnermeldeamt oder per Post einzureichen. Vordrucke sind im Meldeamt oder auf der Homepage der Stadt Werder (Havel) ( erhältlich. Der Widerspruch kann auch formlos eingelegt werden. Achtung: Bereits im Melderegister gespeicherte Widersprüche behalten bis auf Widerruf ihre Gültigkeit. gez. Werner Große Bürgermeister 13

14 Amtliche Bekanntmachung der Stadt Werder (Havel) Aufgrund der Bekanntmachungsanordnung des Bürgermeisters der Stadt Werder (Havel) vom wird nachfolgende Genehmigung des Landkreises Potsdam-Mittelmark durch die Stadt Werder (Havel) bekannt gemacht: Der Landrat des Landkreises Potsdam-Mittelmark hat mit Bescheid vom dem Antrag zur Verlängerung der Ausnahmegenehmigung zur Bejagung in befriedeten Bezirken der Stadt Werder (Havel) entsprochen. Die beschränkte Jagdausübung mit der Schusswaffe wird den Jagdausübungsberechtigten der Jagdund Hegegemeinschaft Werder, als den von der Stadt Werder (Havel) Beauftragten, gestattet. Die Ausnahmegenehmigung zur Jagd in nachfolgend genannten befriedeten Bezirken wurde für den Zeitraum vom bis zum erteilt. befriedete Bezirke: Stadtwald/Fichtengrund, Wachtelberg, Birkengrundweg und ehemalige Gärtnerei sowie Phöbener Chaussee Die Bejagung ist auf die Wildarten Schwarzwild, Rehwild und Raubwild (Rotfuchs und Steinmarder) zu beschränken. Für Rehwild werden die Schonzeiten aufgehoben. gez. Werner Große Bürgermeister 14