AMTSBLATT FÜR DIE STADT WERDER (HAVEL)

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1 AMTSBLATT FÜR DIE STADT WERDER (HAVEL) Herausgegeben vom Bürgermeister der Stadt Werder (Havel) Eisenbahnstraße 13/14 Tel.: (03327) Fax: (03327) Das Amtsblatt für die Stadt Werder (Havel) erscheint vierzehntägig in den ungeraden Kalenderwochen und wird kostenlos mit dem Generalanzeiger verteilt. Eine Bestellung und der Bezug des Amtsblattes ist über die Stadtverwaltung Werder (Havel), Eisenbahnstraße 13/14 in Werder (Havel) möglich. Bei Postbezug wird ein Kostenbeitrag in Höhe der Versandkosten (Porto) in Rechnung gestellt. Werder (Havel), 13. April 2012 Jahrgang 17 Nummer 8 Inhaltsverzeichnis Einladung Seite 2 außerplanmäßige Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Einladung Seite 4 Sitzung des Hauptausschusses Amtliche Bekanntmachung Seite 6 Festbereich zum 133. Baumblütenfest Öffentliche Bekanntmachung Seite 7 der Jagdgenossenschaft Glindow Festlegungen zum 133. Baumblütenfest Seite 8 Reinigungsplan für die maschinelle Kehrreinigung 2012 Seite 9 in der Stadt Werder (Havel) und den Ortsteilen

2 Einladung Sitzung: außerplanmäßige Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Sitzungstag: Sitzungsort: Werder (Havel),Uferstraße 10, Schützenhaus Beginn: 18:00 Uhr Ende: ca. 19:00 Uhr Tagesordnung: Tagesordn.- punkt vorläufiger Beratungsgegenstand Einreicher Öffentlicher Teil 1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung 2. Festsetzung der Tagesordnung 3. Eröffnungsbilanz Rechnungshier: Bestätigung prüfungsamt BSVV/0860/12 4. Einmaliger Zuschuss an Diakonie zwecks Neuerrichtung Fachbereich 3 einer Kita im Kunsthof (Glindow) hier: Beschlussfassung BSVV/0822/12 5. Ersatzneubau Kita Inselnest durch HGW Fachbereich 3 hier: Beschlussfassung BSVV/0824/12 6. Haushalt der Stadt Werder (Havel) für das Haushaltsjahr 2012 Fachbereich 2 hier: Anhörung, Beratung und Beschlussfassung BSVV/0814/12 7. Beanstandung des Bürgermeisters gemäß 55 (BbgKVe rf ) Bürgermeister Zweitwohnungssteuersatzung der Stadt Werder (Havel) Fachbereich 2 hier: Beschlussfassung und Weiterführung der Beschlussvorlage Vorlagen-Nr. BSVV/0781/11 vom BSVV/0802/12 8. Weiterführung von Aufgaben der Straßenverkehrsbehörde Fachbereich 4 hier: Antragstellung BSVV/0868/12 2

3 Nichtöffentlicher Teil 9. Festsetzung der Tagesordnung 10. Grundstück in der Gemarkung Werder (Havel), Flur 11, Fachbereich 2 Flurstück 531 tlw., ca m² - Kemnitzer Straße 2 BSVV/0828/12 Annette Gottschalk Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung 3

4 Einladung Sitzung: Sitzung des Hauptausschusses Sitzungstag: Sitzungsort: Werder (Havel),Uferstraße 10, Schützenhaus Beginn: nach apl. SVV Ende: ca. 22:00 Uhr Tagesordnung: Tagesordn.- punkt vorläufiger Beratungsgegenstand Einreicher Öffentlicher Teil 1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung 2. Festsetzung der Tagesordnung 3. Anerkennung des Beschlussprotokolls der öffentlichen 4. Sitzung des HA am Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen Fachbereich 4 in der Stadt Werder (Havel) hier: Beschlussfassung BSVV/0863/12 5. Bebauungsplan 066/2012 "Nahversorgermarkt-Eisenbahnstraße" Fachbereich 4 hier: Aufstellungsbeschluss gemäß 2 Abs. 1 BauGB i. V. m. 13 a BauGB BSVV/0864/12 6. Einwohnerfragestunde 7. Informationen und Anfragen Nichtöffentlicher Teil 8. Festsetzung der Tagesordnung 9. Anerkennung des Beschlussprotokolls der nichtöffentlichen Sitzung des HA am Grundstück in der Gemarkung Werder (Havel), Flur 21, Fachbereich 2 Flurstücke 44/1 tlw., 45/1 tlw., 46/1, 105 tlw. und 111 tlw. Gesamtgröße ca m² - Elsastraße BSVV/0866/ Grundstück in der Gemarkung Werder (Havel), Flur 21, Fachbereich 2 Flurstück 106, Größe m², bebaut mit einem 4

5 Gebäude (Haus 4) - Elsastraße 25 BSVV/0867/ Informationen und Anfragen Werner Große Bürgermeister 5

6 Amtliche Bekanntmachung der Stadt Werder (Havel) Aufgrund der Bekanntmachungsanordnung des Bürgermeisters der Stadt Werder (Havel) vom wird nachfolgend der Festbereich zum 133. Baumblütenfest gemäß dem 13 der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Werder (Havel) öffentlich bekannt gemacht: Zum Festbereich gehören folgende Straßen und Plätze einschließlich der angrenzenden Grünflächen: 1. Inselstadt 2. Unter den Linden 3. Hartplatz 4. Bernhard-Kellermann-Straße 5. Plantagenplatz 6. Hoher Weg 7. Bismarckhöhe 8. Friedrichshöhe 9. Potsdamer Straße 10. Brandenburger Straße bis Einmündung Kugelweg/Moosfennstraße 11. Eisenbahnstraße 12. Adolf-Damaschke-Straße 13. Phöbener Straße bis Einmündung Kesselgrund Manuela Saß 1. Beigeordnete 6

7 Öffentliche Bekanntmachung der Jagdgenossenschaft Glindow Unter Beachtung der Landeshaushaltsordnung und des BbgJagdG 10 (2), sowie der Satzung der Jagdgenossenschaft Glindow gemäß 16 (2) vom , werden der Haushaltsplan für das Ge bekannt schäftsjahr 2012/13 und der Beschluss der Genossenschaftsversammlung vom gemacht. Haushaltsplan: Pacht Wildschadenpauschale Einnahmen 850,00 650,00 Ausgaben 840,20 500,00 Rückstellung 9,80 150,00 Beschluss zum Reinerlös: Keine Auszahlung des Reinerlöses. Erst nach Abschluss der Flurneuordnung und Erstellung des Jagdkatasters wird eine Auszahlung des Reinerlöses vorgenommen. Dieser wird nur in bar nach Bekanntgabe durch den Vorstand ausgezahlt. Einzelheiten zum Haushaltsplan und Beschluss kann bei Bedarf beim Jagdvorsteher nach Anmel- Glindow dung eingesehen werden. Jagdgenossenschaft Hermann Bobka Reinhold Kühne Margitta Lück Jagdvorsteher Beisitzer Beisitzer Dietmar Bade Günter Schultz Thomas Giese Beisitzer Beisitzer Beisitzer 7

8 Festlegungen zum 133. Baumblütenfest 1. Sperrungen In der Woche vom bis findet das traditionelle Baumblütenfest der Stadt Werder (Havel) statt. Folgende Sperrungen für den reibungslosen Ablauf des Festes sind an den Wochenenden (28.04./ und / ) sowie am ab 10:00 Uhr notwendig: 1. Inselstadt und Unter den Linden (ab 12:00 Uhr auch für Anwohner) 2. Potsdamer Straße (Einfahrt nur für Anwohner über die Moosfennstr.) 3. Eisenbahnstraße ab Phöbener Straße bis Alte Post (ab 12:00 Uhr auch für Anwohner) 4. Hoher Weg 5. Kemnitzer Straße stadteinwärts 6. Adolf-Damaschke-Straße ab Gartenstraße 7. Wohngebiet Wachtelwinkel und Am Wachtelberg (Einfahrt nur für Anwohner) In diesem Jahr werden auch Sperrungen am Brückentag ( ) vorgenommen. Folgende Straßen sind ab 10:00 Uhr nur für Anlieger befahrbar und ab 14:00 Uhr für jeglichen Fahrzeugverkehr gesperrt: 1. Bernhard-Kellermann-Straße 2. Plantagenplatz 3. Hoher Weg 4. Unter den Linden 5. gesamte Insel Die Eisenbahnstraße wird ganztägig gesperrt sein. Die Umfahrung erfolgt über die Kesselgrund- straße / Kemnitzer Chaussee bzw. Kemnitzer Straße. Sollte es aus Sicherheitsgründen notwendig sein, können auch an den anderen Festtagen Sperrunwerden. gen durch die Polizei vorgenommen 2. Strafen für WC-Verweigerer Auf Grund der verstärkten Verunreinigungen von Häuserwänden durch WC-Verweigerer stehen in diesem Jahr wie bereits in den letzten Jahren - ausreichend Toiletten zur Verfügung. Die Benutzung von ca. 100 Toiletten ist kostenfrei. Sollte es trotzdem Personen geben, die ihre Notdurft in der Öffentlichkeit verrichten, müssen diese Personen mit empfindlichen Bußgeldern (35,00 Euro plus ca. 24,00 Euro Gebühren) rechnen, da durch das Ordnungsamt die Kontrollen dahingehend verstärkt durchgeführt werden. 3. Glasflaschenverbot Im gesamten Festbereich ist das Mitführen und der Verkauf von Glasflaschen verboten. Sollten durch das Ordnungsamt oder die Polizei Verstöße festgestellt werden, werden diese Flaschen eingezogen und ein Ordnungswidrigkeitenverfahren eröffnet. 4. Hinweise und Probleme Auch außerhalb der Öffnungszeiten der Stadtverwaltung besteht die Möglichkeit, sich unter der Tel.- Nr / bei der Stadt Werder (Havel) zu den nachfolgenden Zeiten zu melden: 1. an den Wochenenden (28.04./29.04., 05.05/06.05.) und am von 09:30 bis 22:00 Uhr 2. am von 14:00 bis 22:00 Uhr Manuela Saß 1. Beigeordnete 8

9 Reinigungsplan für die maschinelle Kehrreinigung 2012 in der Stadt Werder (Havel) und den Ortsteilen. Die Straßenreinigung mit der Kehrmaschine für die Stadt Werder (Havel) und einige Ortsteile wird gemäß nachfolgend aufgeführtem Reinigungsplan durch die Firma RUWE GmbH ausgeführt. Um eine reibungslose Reinigung der Straßen zu gewährleisten werden alle Bürgerinnen und Bürger gebeten diese nach Tagen aufgeführten Straßenzüge in der Zeit von 06:00 Uhr bis 16:00 Uhr nicht zuzuparken. Die Straßenreinigung begann mit der 14. KW 2012 wird weitergeführt mit der 16.KW, 19. KW und endet in der 43. KW Gereinigt wird 14-tägig immer in den ungeraden Wochen. Nachfolgend aufgeführte Straßen werden an den Wochentagen bis gereinigt. Stadt Werder (Havel) Adolf-Damaschke-Str, einschließlich Bahnhofsvorplatz Adolf-Kärger-Straße Am Gutshof Auf dem Strengfeld Berliner Straße/ Berliner Chaussee Brandenburger Straße Eisenbahnstraße Gluckstraße Hans-Sachs-Straße von Kemnitzer Chaussee bis Brünhildestraße Hoher Weg bis Altenkirchweg / Kastanienberg Kemnitzer Chaussee bis Nelkenstraße Kemnitzer Straße Kesselgrundstraße Kölner Straße von Brandenburger Straße bis Wachtelwinkel Kugelweg Lietzes Weg Mielestraße Moosfennstraße 9

10 Otto-Lilienthal-Straße Phöbener Straße bis Bahnübergang Potsdamer Straße Rotkehlchenweg einschließlich Rondell Scheunhornweg Unter den Linden einschließlich Inselbrücke Zur Uferaue Ortsteil Bliesendorf Bliesendorfer Dorfstraße einschließlich Bus- wendplatz Ortsteil Glindow Dr.-Külz-Straße Dr.-Wolff-Straße Glindower Dorfstraße Glindower Chausseestraße (B1) Klaistower Straße Ortsteil Phöben Hauptstraße Werder (Havel), den Werner Große Bürgermeister 10