Amtliche Bekanntmachung der Stadt Werder (Havel)

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1 Werder (Havel), den 19. Januar 2017 Jahrgang 22 Nummer 2 Inhaltsverzeichnis - Amtliche Bekanntmachungen Amtliche Bekanntmachung der Stadt Werder (Havel) zur Haushaltssatzung 2017 Seite 1 Amtliche Bekanntmachung der Stadt Werder (Havel) zur Korrektur der Allgemeinverfügung zur straßenrechtlichen Widmung der Erschließungsstraßen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 15/96 Leester Straße in Werder (Havel) Seite 2 Einladung zur Sitzung des Ortsbeirates Petzow am Seite 2 Einladung zur Sitzung des Ortsbeirates Derwitz am Seite 4 Einladung zur Sitzung des Ortsbeirates Kemnitz am Seite 4 Einladung zur Sitzung des Ortsbeirates Phöben am Seite 5 Einladung zur Sitzung des Ortsbeirates Bliesendorf am Seite 5 Einladung zur Sitzung des Ortsbeirates Glindow am Seite 6 Einladung zur Sitzung des Ortsbeirates Plötzin am Seite 6 Einladung des Wasser- und Bodenverbandes zur Gewässerschau am im Gemeindezentrum Ortsteil Derwitz Seite 7 Stellenausschreibung für eine/einen Erzieher/in mit staatlicher Anerkennung Seite 8 Amtliche Bekanntmachung der Stadt Werder (Havel) Aufgrund der Bekanntmachungsanordnung der der Stadt Werder (Havel) vom wird die Haushaltssatzung der Stadt Werder (Havel) für das Haushaltsjahr 2017 bekannt gegeben: Haushaltssatzung der Stadt Werder (Havel) für das Haushaltsjahr 2017 Aufgrund des 67 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg vom (GVBl. I/07 Nr. 19, S. 286), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 10. Juli 2014 (GVBl. I/14 Nr. 32), wird nach Beschluss der Stadtverordnetenversammlung Werder (Havel) vom folgende Haushaltssatzung erlassen: 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 wird 1. im Ergebnishaushalt mit dem Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge auf ordentlichen Aufwendungen auf außerordentlichen Erträge auf außerordentlichen Aufwendungen auf im Finanzhaushalt mit dem Gesamtbetrag der Einzahlungen Auszahlungen festgesetzt. Von den Einzahlungen und Auszahlungen des Finanzhaushaltes entfallen auf: 1. Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit Einzahlungen aus der Finanzierungstätigkeit Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit Einzahlungen aus der Auflösung von Liquiditätsreserven 0 Auszahlungen an Liquiditätsreserven 0 2 Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, wird auf festgesetzt. 3 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen zur Leistung von Investitionsauszahlungen und Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen in künftigen Haushaltsjahren wird auf festgesetzt.

2 Seite 2 Amtsblatt 19. Januar Die Steuersätze für die Realsteuern werden für das Haushaltsjahr wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuern a) für die land- und forstwirtschaftliche Betriebe (Grundsteuer A) auf 280 v.h. b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 385 v.h. 2. Gewerbesteuer 360 v.h Die Wertgrenze, ab der außerordentliche Erträge und Aufwendungen als für die Stadt von wesentlicher Bedeutung angesehen werden, wird auf festgesetzt. 2. Die Wertgrenze, ab der Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen einzeln darzustellen sind, wird auf festgesetzt. Davon ausgenommen sind Baumaßnahmen, diese sind einzeln darzustellen. 3. Für über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen werden folgende Festsetzungen getroffen 3.1. Die Wertgrenze, ab der überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen der vorherigen Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung bedürfen, wird auf festgesetzt Über unerhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen unter entscheidet der Kämmerer. Über die Bewilligungen ist die Stadtverordnetenversammlung in der nächstfolgenden ordentlichen Sitzung durch die Budgetverantwortlichen in Kenntnis zu setzen Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, die durch Erträge und Einzahlungen in gleicher Höhe gedeckt sind, werden durch den Kämmerer bestätigt Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, für die zweckgebundene über- oder außerplanmäßige Erträge und Einzahlungen bereit stehen, sind unerheblich, wenn der Eigenanteil unerheblich ist. Hierüber entscheidet der Kämmerer Nicht zahlungswirksame über- und außerplanmäßige Aufwendungen gelten als unerheblich und werden vom Kämmerer genehmigt Aufwendungen und Auszahlungen, die aus der Inanspruchnahme von Rückstellungen gedeckt sind, gelten als unerheblich und werden vom Kämmerer genehmigt. b) bisher nicht veranschlagten oder zusätzlichen Einzelaufwendungen und Einzelauszahlungen auf festgesetzt. Die Genehmigung der vorstehenden Haushaltssatzung wurde gemäß 74 Abs. 2 BbgKVerf von der Kommunalaufsichtsbehörde des Landkreises Potsdam Mittelmark unter dem Aktenzeichen 41-Er-06/13/17 am erteilt. erlassen: ausgefertigt: gezeichnet Manuela Saß Bekanntmachungsanordnung Die vorstehende Haushaltssatzung der Stadt Werder (Havel) für das Haushaltsjahr 2017 wird im Amtsblatt für die Stadt Werder (Havel) in der Ausgabe Nr. 2 vom (Jahrgang 22) bekannt gegeben. Die nach 74 Abs. 2 BbgKVerf erforderliche Genehmigung der Aufsichtsbehörde zu den Festsetzungen in dem 2 der Haushaltssatzung wurde unter dem Aktenzeichen 41-Er-06/13/17 am erteilt. Sie hat folgenden Wortlaut: Den in der Haushaltssatzung unter 2 festgesetzten Gesamtkredit der Kredite in Höhe von ,00 (in Worten: fünf Millionen Euro) deren Aufnahme zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen erforderlich ist, genehmige ich gemäß 74 Abs. 2 BbgKVerf. Die Haushaltssatzung der Stadt Werder (Havel), der Haushaltsplan und die dazugehörenden Anlagen können in der Stadtverwaltung Werder (Havel), Eisenbahnstraße 13/14, Zimmer 11 zu den Sprechzeiten eingesehen werden. Im Internet ist die Haushaltssatzung unter Ortsrecht 2. Finanzen und Steuern abrufbar. Der Haushaltsplan mit Anlagen ist abrufbar unter Werder (Havel), den gezeichnet Manuela Saß 3.7. Aufwendungen und Auszahlungen bei bisher nicht vorhandenen Buchungsstellen gelten als unerheblich, wenn eine Deckung aus anderen Buchungsstellen des Budgets gewährleistet ist. Sie werden vom Kämmerer genehmigt Auszahlungen, die im Haushaltsjahr für planmäßige Aufwendungen oder Investitionen in Vorjahren anfallen, stellen keine über- oder außerplanmäßigen Auszahlungen dar. 4. Die Wertgrenzen, ab der eine Nachtragssatzung zu erlassen ist, werden bei: a) der Entstehung eines Fehlbetrages beim ordentlichen Ergebnis auf

3 Amtsblatt 19. Januar 2017 Seite 3 Korrektur zur Öffentlichen Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur straßenrechtlichen Widmung der Erschließungsstraßen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 15/96 Leester Straße in Werder (Havel) Bei der im Amtsblatt für die Stadt Werder (Havel) Nr. 01 vom öffentlich bekanntgemachten o.g. Allgemeinverfügung ist bei der Bezeichnung der Straße unter Punkt c) ein Schreibfehler unterlaufen. Der Fasanenweg wurde fehlerhaft mit Fasanenstraße bezeichnet. Es handelt sich um eine offenbare Unrichtigkeit gemäß 42 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) in der Allgemeinverfügung, die hiermit wie folgt berichtigt wird: Bekanntmachungsanordnung Die vorstehende Korrektur zur Allgemeinverfügung zur Widmung der Erschließungsstraßen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 15/96 Leester Straße in Werder (Havel) wird im Amtsblatt für die Stadt Werder (Havel) in der Ausgabe Nr. 2 vom öffentlich bekannt gemacht Werder (Havel), den c) Fasanenweg Werder (Havel), den Manuela Saß Manuela Saß Sitzung: Sitzung des Ortsbeirates Petzow Sitzungstag: Sitzungsort: Inselparadies Petzow, Zum Inselparadies 9-12, Werder (Havel) 3 Anerkennung des Beschlussprotokolls der öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Petzow am BPe/0533/17 9 Förderung von Vereinen - Antrag KiEZ Inselparadies Petzow BPe/0534/17 Fachbereich 1 10 Förderung von Vereinen - Antrag Heimatverein Petzow e.v. BPe/0535/17 Fachbereich 1 11 Förderung von Vereinen - Antrag Heimatverein Petzow e.v. - Heimatmuseum Petzow BPe/0536/17 Fachbereich 1 12 Einwohnerfragestunde 4 Repräsentation/ Ehrungen und Jubiläen BPe/0529/17 5 Pflege des Brauchtums hier: Zuschuss Miet-WC BPe/0530/17 6 Pflege des Brauchtums - Frauentagsfeier BPe/0531/17 13 Informationen und Anfragen 14 Festsetzung der Tagesordnung 15 Anerkennung des Beschlussprotokolls der nichtöffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Petzow am Informationen und Anfragen 7 Pflege des Brauchtums - diverse Veranstaltungen BPe/0532/17 8 Pflege des Brauchtums - Weihnachtsfeiern Bernd Harnike

4 Seite 4 Amtsblatt 19. Januar 2017 Sitzung: Sitzung des Ortsbeirates Derwitz Sitzungstag: Sitzungsort: Gemeindezentrum Derwitz, Werder (Havel) OT Derwitz 3 Anerkennung des Beschlussprotokolls der öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Derwitz am Sitzung: Sitzung des Ortsbeirates Kemnitz Sitzungstag: Sitzungsort: Gemeindezentrum Kemnitz, Werder (Havel) OT Kemnitz, Kemnitzer Dorfstr. 27 B Beginn: 19:30 Uhr Ende: ca. 21:00 Uhr 3 Anerkennung des Beschlussprotokolls der öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Kemnitz am Repräsentation, Ehrungen und Jubiläen BDe/0539/17 5 Förderung des Brauchtums - Frühjahrsputz BDe/0540/17 6 Einwohnerfragestunde /in /in 4 Mittel des Ortsbeirates für Repräsentationen, Ehrungen und Jubiläen BKe/0524/17 5 Mittel des Ortsbeirates für die Pflege des Brauchtums/Seniorenarbeit BKe/0537/17 7 Informationen und Anfragen 8 Festsetzung der Tagesordnung 9 Anerkennung des Beschlussprotokolls der nichtöffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Derwitz am Informationen und Anfragen 6 neues ÖPNV-Konzept hier: Auswertung 7 Einwohnerfragestunde 8 Informationen und Anfragen 9 Festsetzung der Tagesordnung Stephan Hübner 10 Anerkennung des Beschlussprotokolls der nichtöffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Kemnitz am Informationen und Anfragen Joachim Thiele

5 Amtsblatt 19. Januar 2017 Seite 5 Sitzung: Sitzung des Ortsbeirates Phöben Sitzungstag: Sitzungsort: Altes Schulhaus, Werder (Havel) OT Phöben, Hauptstr.12 3 Anerkennung des Beschlussprotokolls der öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Phöben am Sitzung: Sitzung des Ortsbeirates Bliesendorf Sitzungstag: Sitzungsort: Gemeindezentrum Bliesendorf, Werder (Havel) OT Bliesendorf 3 Anerkennung des Beschlussprotokolls der öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Bliesendorf am Repräsentation/ Ehrungen und Jubiläen BPh/0525/17 in 4 Repräsentationen, Ehrungen und Jubiläen BBl/0518/17 /in 5 Pflege des Brauchtums - Seniorenveranstaltungen BPh/0526/17 in 6 Förderung von Vereinen - Antrag Heimatverein Phöben e.v. Festkomitee BPh/0538/17 Fachbereich 1 7 ÖPNV - Schülerverkehr hier: Information und Beratung 8 Einwohnerfragestunde 9 Informationen und Anfragen 10 Festsetzung der Tagesordnung in 11 Anerkennung des Beschlussprotokolls der nichtöffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Phöben am Informationen und Anfragen Daniela Deichsel in 5 Förderung des Brauchtums für ein Jubiläum BBl/0520/17 /in 6 Förderung des Brauchtums für ein Shuttlebus BBl/0541/17 /in 7 Veranstaltungen zur Förderung des kulturellen Lebens im Ortsteil BBl/0521/17 /in 8 Ausstattung des Gemeindezentrums BBl/0527/17 /in 9 Förderung von Vereinen hier: Antrag des Kreislandfrauenverbandes Potsdam-Mittelmark e.v. BBl/0517/17 Fachbereich 1 10 Einwohnerfragestunde 11 Informationen und Anfragen 1 13 Anerkennung des Beschlussprotokolls der nichtöffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Bliesendorf am Informationen und Anfragen Eveline Kroll in

6 Seite 6 Amtsblatt 19. Januar 2017 Sitzung: Sitzung des Ortsbeirates Glindow Sitzungstag: Sitzungsort: Versammlungsraum des Ortsbeirates Glindow, Werder (Havel), Alte Straße 18 Beginn: 18:30 Uhr Ende: ca. 21:00 Uhr 3 Anerkennung des Beschlussprotokolle der öffentlichen Sitzungen des Ortsbeirates Glindow am und neues Ortsbeiratsmitglied hier: Vereidigung von Frau Angela Kasseck 5 Repräsentationen/ Ehrungen und Jubiläen BGl/0519/17 Fachbereich 1 6 Jahnsche Stiftung in Glindow hier: Überblick über die Tätigkeiten der Stiftung 7 Einwohnerfragestunde 8 Informationen und Anfragen 9 Festsetzung der Tagesordnung 10 Anerkennung des Beschlussprotokoll der nichtöffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Glindow am Grundstück in Werder (Havel), Gemarkung Glindow, Flur 9, Flurstück 94, Dr.-Wolf-Str. BVHA/0515/16 Fachbereich 2 12 Informationen und Anfragen Sitzung: Sitzung des Ortsbeirates Plötzin Sitzungstag: Sitzungsort: Gemeindezentrum Plötzin, Werder (Havel) OT Plötzin, Friedhofswinkel 5 3 Anerkennung des Beschlussprotokolls der öffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Plötzin am Mittel des Ortsbeirates für Repräsentationen, Ehrungen u. Jubiläen BPl/0522/17 /in 5 Mittel des Ortsbeirates für die Durchführung von Frauentagsfeiern BPl/0523/17 /in 6 Einwohnerfragestunde 7 Informationen und Anfragen 8 Festsetzung der Tagesordnung 9 Anerkennung des Beschlussprotokolls der nichtöffentlichen Sitzung des Ortsbeirates Plötzin am Informationen und Anfragen Dirk Lutze Sigmar Wilhelm

7 Amtsblatt 19. Januar 2017 Seite 7 Verbandsschau (Gewässerschau) 2017 Sehr geehrte Damen und Herren, Hier: Einladung der Wasser- und Bodenverband GHHK HK HS Nauen führt die Gewässerschau in Abstimmung mit dem beauftragten Vorstandsmitglied, Herrn Schulz durch, zu der wir Sie oder einen kompetenten Vertreter einladen. Wir bitten Sie, die Teilnahme abzusichern und die an der Pflege und Wasserstandshaltung im Grabensystem interessierten Nutzer zu informieren. Wir bitten um Hinweise zwecks örtlicher Besichtigung von Problemstellen. Bitte benachrichtigen sie die Ortsbürgermeister Ihrer Stadt. Termin: Montag, den 13. März 2017, 13:00 Uhr Treffpunkt: Gemeindezentrum OT Derwitz, Maulbeerweg (Feuerwehr) Hacke Geschäftsführer Stellenausschreibung Die Stadt Werder (Havel) sucht Erzieher/innen mit staatlicher Anerkennung zum Einsatz in verschiedenen Kindereinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Werder (Havel) und in den Ortsteilen. Die Stellen sind in Teilzeit mit flexibler Arbeitszeitregelung (bis Vollzeit bei Bedarf möglich) zu besetzen. Das Arbeitsverhältnis wird zunächst für 1 Jahr nach 14 TzBfG befristet. Eine Übernahme in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis ist möglich. Wir erwarten einen erfolgreichen Abschluss der staatlichen Anerkennung als Erzieher/in. Die Vergütung erfolgt bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen des TVöD in die Entgeltgruppe S 8 A. Bewerberinnen und Bewerber, die in den letzten drei Jahren in einem befristeten oder unbefristeten Arbeitsverhältnis zur Stadt Werder (Havel) gestanden haben, können nicht in das Auswahlverfahren einbezogen werden. Die Stellenausschreibung richtet sich in gleicher Weise an weibliche und männliche Bewerberinnen und Bewerber. Bewerbungen geeigneter schwerbehinderter Menschen und diesen Gleichgestellten im Sinne von 2 SGB IX sind erwünscht. Aus Kostengründen werden eingereichte Bewerbungsunterlagen nur dann zurückgesandt, wenn ein ausreichend frankierter Rückumschlag beigefügt ist. Soweit Sie Ihrer Bewerbung keinen Rückumschlag beifügen, wird unsererseits davon ausgegangen, dass Sie auf eine Rückgabe Ihrer Unterlagen verzichten. In diesem Fall werden wir Ihre Unterlagen nach Abschluss des Auswahlverfahrens ordnungsgemäß vernichten. Kosten, die im Zusammenhang mit der Bewerbung stehen, werden nicht erstattet. Kontakt: Ihre Bewerbungsunterlagen mit Lebenslauf, Zeugniskopien, einem erweiterten Führungszeugnis sowie einem lückenlosen Nachweis der bisherigen Tätigkeiten richten Sie bitte an: Stadt Werder (Havel) Fachbereich 1 Personal Kennwort Erzieher/in Eisenbahnstr. 13/ Werder (Havel) Manuela Saß

8 Seite 8 Amtsblatt 19. Januar 2017 Impressum Amtsblatt Herausgeber: Stadt Werder (Havel) Die Werder (Havel) Eisenbahnstraße 13/14 - Telefon: Internet: poststelle@werder-havel.de Auflage: Bezug: Exemplare kostenlos erhältlich während der Öffnungszeiten im Rat haus Eisenbahnstraße 13/14, Rathaus Inselstadt Kirchstraße 6/7, Stadt bi blio thek Brandenburger Str. 1A, Bürgerservice Schütz enhaus Uferstraße 10, bei den n während deren Sprechzeiten, per auf Antrag unter Postbezug auf Antrag gegen Erstattung der Versandkosten Zusätzliche Ausgabestellen unter: Satz / Layout: Hans Gieselmann Druck und Medienhaus GmbH & Co. KG Druck: Hans Gieselmann Druck und Medienhaus GmbH & Co. KG Das Amtsblatt der Stadt Werder (Havel) erscheint 4 wöchentlich (bei Bedarf 14 tägig) in der ungeraden Kalenderwoche.