Haushaltsplanung ein. Ohne den Flüchtlingskompromiss

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1 Donnerstag, 17. Dezember 2015 INFORMATIONEN UND BEKANNTMACHUNGEN DER KREISVERWALTUNG TRIER-SAARBURG AUSGABE 51/2015 Mit 225 Mio. Euro liegen die Ausgaben des Kreises 2016 rund 30 Mio. Euro höher als im Vorjahr. Neben höheren Ausgaben in der Sozial- und Jugendhilfe sind die Ausgaben für Flüchtlingshilfen (hier im Block Sozialhilfen enthalten) Positionen mit den größten Steigerungen, auch wenn diese Ausgaben fast vollständig durch die Einnahmen gedeckt werden können. Kreishaushalt 2016 verabschiedet Erstmals über 200 Mio. Euro Kreistag verabschiedet fast ausgeglichenen Etat Viel Einigkeit über einen außergewöhnlichen Kreishaushalt. Mit großer Mehrheit hat der Kreistag Trier-Saarburg in der vergangenen Woche den Etat für das kommende Jahr verabschiedet. Erstmals liegen die Ausgaben bei deutlich über 200 Mio. Euro. Was aber fast noch seltener ist: nach vielen Jahren großer Millionendefizite konnte Landrat Günther Schartz dem Kreistag einen fast ausgeglichenen Haushalt vorlegen - und dies trotz der Kosten für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen. Waren die Debatten in den Vorjahren nicht selten auch von Uneinigkeit über die finanzpolitischen Rahmenbedingungen und Landespolitik geprägt, so zeichnete sich schon bald nach der einleitenden Haushaltsrede des Landrates Einigkeit über den Haushaltsentwurf ab. So lobte CDU-Fraktionssprecher Bernd Henter den Kompromiss bei der Erstattung der Kosten für Flüchtlinge und auch seine SPD-Kollegin Ingeborg Sahler-Fehsel sprach von einem guten und ordentlichen Haushaltsentwurf. Landrat Günther Schartz ging zunächst auf die Rahmenbedingungen bei der Haushaltsplanung ein. Ohne den Flüchtlingskompromiss zwischen den Kommunen und dem Land betrüge das Defizit rund 5 Mio. Euro. Noch im November habe man mit diesen Zahlen geplant. Nun lege man zwar einen Plan mit einem Minus von rd. 1,6 Mio. Euro vor, da man noch zusätzlich bis zu Euro für die Sprachförderung nicht mehr schulpflichtiger jugendlicher Flüchtlinge in den Berufsschulen veranschlage. Im Finanzhaushalt findet sich aber sogar ein leichtes Plus und damit erstmals seit 2008 die Möglichkeit, Kredite abzutragen. Unverändert sieht Schartz im Haushalt ein strukturelles Defizit und eine Unterfinanzierung der Kreishaushalte landesweit (vgl. auch S. 2). Fortsetzung S. 2 Weiteres: Terminänderung bei der Müllabfuhr Vorverlegung und Verschiebung wegen der Feiertage Wegen Weihnachten verschieben sich die Termine für die Müllabfuhr von Montag, 21. auf Samstag, , von Dienstag, 22. auf Montag, , von Mittwoch, 23. auf Dienstag, , von Donnerstag, auf Mittwoch, , von Freitag, 25. auf Donnerstag, Durch Neujahr verschieben sich die Termine für die Müllabfuhr von Freitag, (Neujahr), auf Samstag, den Nicht von diesen Terminverschiebungen betroffen, sind die Abholungen von Leichtverpackungen und Altpapier. Öffnungszeiten EVZ Mertesdorf und Wertstoffhof Trier Das Entsorgungsund Verwertungszentrum (EVZ) Mertesdorf und der Wertstoffhof Trier sind an Heiligabend und Silvester von 8 bis 12 Uhr geöffnet. Abfuhrkalender und Abfall-App Im Internet unter gibt es einen Erinnerungsservice per Mail sowie den jeweiligen Jahresabfallkalender. Über app.art-trier.de kann auf Smartphones auch die A.R.T.-Abfallapp mit Erinnerungs- und Benachrichtigungsservice kostenlos installiert werden. Seite 2 Kreise beklagen Rekordverschuldung Seite 3 Förderprogramm für Unternehmen Seite 4 Abschluss der Fairplay-Tour Seite 5 Kinderschutzkonferenz fand viel Zuspruch Seite 7 Breitbandversorgung muss in die Fläche Seite 8 Amtliche Bekanntmachungen

2 seite 2 Kreis Trier-Saarburg Ausgabe Fortsetzung von Seite 1 Geprägt sei der Haushalt durch starke Kostensteigerungen im Bereich Jugend-, Sozial- und Flüchtlingshilfe. Wir werden immer mehr zu einer großen Sozialbehörde, so Schartz mit Blick auf rund 74 Prozent, die diese Bereiche im Gesamtetat ausmachen. Da sich zugleich die Einnahmen des Kreises um stattliche 31,5 Mio. Euro verbessert hätten, stehe der Kreis relativ gut da, so Schartz. Neben einem deutlichen Bekenntnis zur finanziellen Unterstützung des Kreiskrankenhauses Saarburg hob Schartz die Investitionen des Kreises in Höhe von 21,5 Mio. Euro hervor (s.u.), mit der man vor allem Schulen modernisieren wolle. Stimmen der Fraktionen Für die CDU beantragte ihr Sprecher Bernd Henter Euro zur Unterstützung von Hebammen sowie eine zusätzliche Stelle, die sich um die Rückführung abgelehnter Flüchtlinge kümmern soll. Ingeborg Sahler-Fehsel (SPD) schlug vor, die ehrenamtlichen Flüchtlingshelfer mit je Euro pro Verbandsgemeinde zu unterstützen. Für die Freien Wähler (FWG) hob ihr Sprecher Mathias Daleiden hervor, dass man die Kommunen schone und auf eine Umlagenerhöhung verzichte. Zustimmung erhielt der Haushaltsentwurf auch von der FDP und ihrem Sprecher Bernhard Busch. Nur knapp wurde ein Antrag von Sabina Quijano (Bündnis 90/ Die Grünen) abgelehnt, der sich für einen höheren Zuschuss für den Trierer Frauennotruf und die Interventionsstelle aussprach. Ihre Fraktion lehnte dann auch den Haushalt als einzige ab, den hingegen Karl-Georg Schroll (Piraten) und Kathrin Mess (Linke) mittrugen. Investitionen 2016 Gesamt 21,5 Mio. Euro Kreise beklagen Rekordverschuldung Landkreistag fordert Kurskorrektur im Landeshaushalt 2016 Der Vorsitzende des Landkreistages Rheinland-Pfalz, Landrat Hans Jörg Duppré, hat auf die neuerliche Rekordverschuldung der Landkreise von inzwischen deutlich über 2,7 Mrd. Euro hingewiesen. Bemerkenswert sei dies umso mehr, als die Kreise seit Jahren nicht in der Lage seien, dringende Investitionen außerhalb vom Bund initiierter Investitionsprogramme auf den Weg zu bringen. Strikt trennen möchte Duppré die Diskussion um die unerträgliche Verschuldung der rheinland-pfälzischen Kommunen vom Thema Zuwanderung. Auf weit über 6,5 Mrd. Euro beliefen sich die Kassenkredite bereits vor dem Flüchtlingszustrom. Wenn das Land nicht endlich gegensteuere, werde es allerdings immer schwieriger, die klassischen Aufgaben der Daseinsvorsorge zu bewältigen. Die Ursachen der Finanzmisere der Kreise sieht Duppré in den immer noch ungebremst wachsenden Defiziten in den Bereichen Jugend und Soziales. Der Bund habe sein Versprechen, Kreise und Städte im Bereich der Eingliederungshilfe um insgesamt 5 Mrd. Euro zu entlasten, bislang nicht annähernd eingehalten. Auch das Land komme der Aufforderung des Verfassungsgerichtshofes Rheinland- Pfalz, die kommunalen Soziallastenträger spürbar zu entlasten, nur mit 50 Mio. Euro nach, was gerade einmal 2 Prozent der ungedeckten Soziallasten von fast 2,5 Mrd. Euro entspreche. Besonders enttäuschend sei die viel zu geringe Beteiligung des Landes an der Finanzierung der Kindertagesstätten, wo man beispielsweise im U3-Bereich hohe Versorgungsquoten für sich reklamiere, sich an den Kosten allerdings geringstmöglich beteilige. Die Unterfinanzierung durch den Kommunalen Finanzausgleich in Rheinland-Pfalz beziffert Duppré auf rd. 300 Mio. Euro, was insbesondere zulasten der 24 rheinland-pfälzischen Landkreise gehe. Diesen seien mangels originärer Steuereinnahmen in besonderem Maße von den Schlüsselzuweisungen des Landes abhängig. Der Rechnungshof habe im Kommunalbericht 2015 darauf hingewiesen, dass die rheinland-pfälzischen Kommunen inzwischen im 25-ten Jahr in Folge negative Finanzierungssalden ausgewiesen hätten, 2014 in der Summe 665 Mio. Euro. Diese Misere sei bundesweit ohne Beispiel. Während der Landeshaushalt in den letzten Jahren zunehmend Konsolidierungserfolge ausweise, wachsen die Schulden im kommunalen Bereich nach wie vor deutlich, weil sich das Land auf Kosten der Kommunen entlaste, so Duppré, der eine deutliche Erhöhund der Allgemeinen Finanzzuweisungen an die Kommunen durch das Land fordert. Davon entfallen auf: Schulen 9,5 Mio. u.a. Turnhallensanierung 4,8 Mio. Kreisstraßenbau 4,5 Mio. Kindertagesstättenbau 1,8 Mio. Flüchtlingsunterkünfte 3,0 Mio. Sanierung Kreishaus 0,5 Mio. Katastrophenschutz 0,4 Mio. Zum Abschied Dank und Geschenke: Landrat Günther Schartz verabschiedete den ehemaligen Kreisfeuerwehrinspekteur (KFI) Stefan Sihr (vorn, 2.v.r.) in der vergangenen Woche offiziell. Sihr hatte sein Amt aus beruflichen Gründen zum 30. Juni 2015 niedergelegt. Im November hatten die sieben Wehrleiter der Verbandsgemeinden mit Christoph Winckler einen neuen KFI gewählt. Schartz dankte Stefan Sihr für seine kompetente und engagierte Arbeit. In seinen Dank schloss er auch dessen Ehefrau ein, die viel Verständnis für das zeitraubende Ehrenamt habe aufbringen müssen.

3 Ausgabe Regionales Förderprogramm Unternehmen können ab sofort vom Neustart des Regionalen Landesförderprogramms profitieren und bei der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) Anträge für Zuschüsse einreichen. Das Programm richtet sich an gewerbliche Produktionsbetriebe sowie Handwerks- und Dienstleistungsbetriebe in strukturschwachen Regionen des Landes Rheinland-Pfalz. Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) erhalten Investitionszuschüsse für Errichtungs- und Erweiterungsvorhaben. Für die Umsetzung dieses Programms stellt die Europäische Union Mittel des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) zur Verfügung. Die Förderung richtet sich nach der Unternehmensgröße und setzt die Schaffung von Dauerarbeitsplätzen voraus. Das regionale Förderprogramm ist ein wichtiger Beitrag zur Unterstützung der strukturschwachen Regionen und wesentlicher Bestandteil unseres Förderangebots, erklärte Dr. Ulrich Link, Vorstandsmitglied der ISB. Über das Online-Portal der ISB bieten wir ab sofort die elektronische Antragstellung an. Informationen zu den Konditionen und zur Ausgestaltung erhalten Interessierte auf den Internetseiten der ISB unter Für Auskünfte, Beratung und Unterstützung bei der Antragstellung steht auch die Wirtschaftsförderung im Landkreis Trier-Saarburg GmbH (WFG), Hubert Rommelfanger, Willy-Brandt-Platz 1, Trier, Tel , Fax: oder de zur Verfügung. Kreisarchiv geschlossen Das Kreisarchiv Trier-Saarburg ist im Dezember geschlossen. Ab dem 4. Januar 2016 ist das Archiv in der Kreisverwaltung in Trier, Willy-Brandt-Platz 1, wieder für die Benutzerinnen und Benutzer geöffnet. seite 3 Kreis Trier-Saarburg DELF-Prüfung bestanden: Rund vier Monate lang hatten sich elf Schülerinnen und Schüler der Integrierten Gesamtschule Hermeskeil aus den Wahlpflichtklassen Französisch auf die DELF-Prüfung A1 in einer speziellen Arbeitsgemeinschaft vorbereitet. Auf dem Programm stand ein mündlicher Prüfungsteil, der von französischen Muttersprachlern abgenommen wurde. Außerdem gab es einen schriftliche Prüfungstag zum DELF-Diplom, der weltweit stattfand und an dem auch die Jugendlichen der kreiseigenen Schule 90 Minuten lang Prüfungsaufgaben zum Hörverstehen, Leseverstehen und Schreiben lösen mussten, die durch das Institut Français in Mainz ausgewertet wurden. Nun erhielten die IGS-Schüler/innen die lang ersehnten DELF-Zertifikate. Alle Teilnehmer/innen erhielten die Urkunde über die bestandene Prüfung. Mit 84 von 100 Punkten erreichte Marie Bierbrauer (Kl.8d) das beste Resultat, aber auch alle anderen Ergebnisse liegen weit über dem Durchschnitt. Doppelte Auszeichnung für die gute pädagogische Arbeit Deutscher Lehrerpreis für Jürgen Knopp vom Gymnasium Konz Besondere Ehre wurde dem Biologieund Chemielehrer Jürgen Knopp, der am kreiseigenen Gymnasium Konz unterrichtet, zuteil. Der Pädagoge erhielt den "Helmholtz- Lehrerpreis 2015" für besonders engagierte "Jugend forscht"-betreuung. Damit wurde sein herausragendes pädagogisches Engagement gewürdigt, Der Konzer Lehrer Jürgen Knopp wurde für seine gute pädagogische Arbeit gewürdigt. Schülerinnen und Schüler zu eigenständigem wissenschaftlichen Arbeiten zu motivieren. Nun folgte mit dem "Deutschen Lehrerpreis 2015" die zweite bundesweite Auszeichnung für den Studienrat. Hierbei wurde er in der Wettbewerbskategorie Schüler zeichnen Lehrer aus von seinen Schülerinnen und Schülern nach Abschluss ihres Abiturs für die Auszeichnung nominiert, wobei sie die Jury mit Empfehlungsschreiben und Dankbriefen für ihren ehemaligen Lehrer überzeugten. Gibt es ein schöneres Kompliment für einen Lehrer, als wenn ihm von seinen ehemaligen Schülerinnen und Schülern in einem Empfehlungsschreiben für seine Arbeit gedankt wird?!

4 seite 4 Kreis Trier-Saarburg Ausgabe Weihnachtspäckchen für die Flüchtlingskinder: Einem Aufruf der Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge inj Hermeskeil, für die Kinder Weihnachtskisten zu packen folgte auch die Kreisverwaltung Trier-Saarburg. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beteiligten sich mit zahlreicchen Päckchen an der Aktion. Der Personalrat lieferte die Weihnachtspäckchen in der Afa ab. Die Rascheider Frauen Kerstin Pelzer und Doris Ludwig von den Rascheider Frauen werden die Päckchen Weihnachten an die Flüchtlingskinder verteilen. Sportlich und menschlich bedeutsam Abschlussveranstaltung: Fairplay-Tour und Lebensläufe Aktuell wie nie zuvor sind die Ziele, die mit der Fairplay-Tour sowie mit der Aktion Lebensläufe verfolgt werden. Fast Euro Spenden für Schulprojekte in Afrika sind dabei nur ein Aspekt, wie bei der Jahres-Abschlussveranstaltung in der Arena Trier deutlich wurde. Patrycja Muc brachte es auf den Punkt: Die Fairplay-Tour setzt gerade in diesen Zeiten ein Zeichen, sagte die Moderatorin. Bei der einwöchigen Radtour im Juli zeigten rund 350 Jugendliche zum 17. Mal, was möglich ist, wenn man grenzenlos denkt sportlich und menschlich. Die Strecke, die seit 1998 geradelt wurde ( Kilometer) entspricht laut Georg Bernarding, Vorsitzender der bei der Organisation federführenden Trierer Sportakademie, 78 Erdumrundungen. Auch Landrat Günther Schartz war Gast der Abschlussveranstaltung. Zudem sei es wichtig, dass die jungen Menschen lernten, fair und solidarisch miteinander umzugehen, sagte der Jünkerather Lehrer Herbert Ehlen, der mit Sportakademie-Geschäftsführer Klaus Klaeren die Organisation leitet. Die Jugendlichen müssen eine Woche lang bei täglich rund 100 Radfahr-Kilometern bei Sonne wie auch Regen zueinanderstehen. Und auch beim Sammeln von Spenden Euro übergaben die Tour-Teilnehmer dem Präsidenten des Partnerschaftsvereins Rheinland-Pfalz/ Ruanda, Richard Auernheimer Euro nahm Mathias Mogge von der Deutschen Welthungerhilfe von den Schulen und Gruppen entgegen, die im Vorfeld der Fairplay-Tour sogenannte Lebensläufe organisiert hatten. Investiert wird das Geld in Schulprojekte. In Ruanda eröffne sich mittlerweile die Möglichkeit, bis zu zwölf Jahre statt nur sechs Jahre die Schule zu besuchen, berichtete Richard Auernheimer. Bei der Fairplay-Tour fuhren einige junge Männer aus dem rheinland-pfälzischen Partnerland mit, die zurzeit in Kaiserslautern studieren. Das ist ein krasser Gegensatz zu dem, was Trier-Saarburgs Landrat Günther Schartz bei vielen Flüchtlingskindern derzeit erlebt: Wir stellen fest, dass zu uns viele Kinder kommen, die noch nie zur Schule gegangen sind. Entwicklungshilfe sei deshalb nicht nur irgendetwas ganz weit weg in Afrika, sondern ein Thema, das Deutschland direkt betreffe. BBS Saarburg spart Energie Dreijähriges Projekt gestartet An der Berufsbildenden Schule Saarburg ist das drei Jahre umfassende Projekt Energiesparmodelle in Schulen. mit einer Kick Off-Veranstaltung gestratet. Teilnehmer sind eine Klasse der Berufsfachschule I Fachrichtung Wirtschaft sowie eine Klasse der Berufsfachschule II Fachrichtung Technik unter der Leitung von Regina Reichel-Adam und Sascha Bleich. Zum Auftakt hörten die Schülerinnen und Schüler einen Fachvortrag von Manfred Hamm über den Nutzen von Energie. Dabei lernten sie Formeln zur Berechnung des Energieverbrauchs kennen und wurden über den Nutzen von nachhaltigen Energiereserven informiert. Außerdem wurden die Schülerinnen und Schüler selbst aktiv Mit Hhilfe von Ruderergometern und eigener Anstrengung erzeugten sie Energie und werteten die Daten aus. Die teilnehmenden Jugendlichen wurden von der stellvertretenden Schulleiterin Jutta Pohl zu Energiescouts ernannt, deren verantwortungsvolle Aufgabe es sein wird, für eine nachhaltige und sparsame Energienutzung in der Schule zu sorgen. In jeder Klasse werden künftig zwei Energiemanager gewählt, die dafür verantwortlich sind, dass die von den Scouts erarbeiteten Richtlinien zur Energieeinsparung eingehalten werden. Um die Umsetzung der Energiesparmaßnahmen zu überprüfen, werden die Scouts unangekündigt von Klasse zu Klasse gehen und Rückmeldungen geben. Für interessierte Mitschülerinnen und Mitschüler werden außerdem umfassende Infowände und -texte zum Thema erstellt. Der gelungene Start des Projektes lässt interessante Impulse für die zukünftige Projektarbeit erwarten. Foto

5 Ausgabe Große Resonanz fand der Martinus-Basar bei den Reinsfelder Füchsen von der St. Martinus Schule in Reinsfeld. Weihnachtlich dekoriert präsentierte sich die kreiseigene Schule den Eltern, Freunden und Förderern. Höhepunkt der Veranstaltung war auch in diesem Jahr das Weihnachtsmusical, das die Schülerinnen und Schüler unter der Leitung von Andrea Stüber einstudiert hatten. Unter dem Titel Applaus für den Nikolaus wurde die Legende vom Heiligen Nikolaus als musikalisches Projekt auf die Bühne gebracht. Besonders beindruckt zeigten sich die Zuschauer von den gesanglichen Darbietungen der Solistinnen und Solisten und der schauspielerischen Leistung der Darsteller. Gesanglich unterstützt wurden sie vom Schulchor. Auf dem weihnachtlichen Basar wurden ansprechende selbst gebastelte, genähte oder gewerkte Produkte angeboten. Ebenfalls gut besucht waren das Adventscafé, die Schmink- und Spielecke für Kinder und der Kinderflohmarkt. Der Erlös aus Basar und Losverkauf geht an den Verein Lernen Fördern e.v., der die pädagogische Arbeit der St. Martinus Schule mit einer Vielzahl von Spenden unterstützt und viele Projekte zum Wohle der Schülerinnen und Schüler ermöglicht. Die siebte Kinderschutzkonferenz der Jugendämter der Stadt und des Kreises Trier-Saarburg erfreute sich erneut großen Zuspruchs: Rund 160 Akteure aus dem Netzwerk erhielten Informationen aus erster Hand zu einer neuen Broschüre über das Vorgehen bei einem Verdacht sexualisierter Gewalt. Sie dient als Ergänzung zu dem Handlungsleitfaden über Kinderschutz für Schulen. Die städtische Koordinatorin Martina Philippi stellte die Publikation vor und informierte über weitere aktuelle Entwicklungen. Zuvor hatten sich die Konferenzteilnehmer nach der Begrüßung durch Bürgermeisterin Angelika Birk und Joachim Christmann, Geschäftsbereichsleiter für Jugend, Soziales und Gesundheit des Landkreises, mit der Frage befasst, welche Kriterien für eine gute Erziehung ausschlaggebend sind. Einen Überblick über wichtige aktuelle Aspekte des Themas bot der Vortrag der Psychologin Dr. Andrea Mohr. Sie erläuterte unter anderem, wie Eltern und Familien in der Erziehung ihrer Kinder gestärkt werden können. In Workshops stellten Akteure aus dem Netzwerk mit Unterstützung der beiden Jugendämter verschiedene Angebote zur Unterstützung von Familien im Erziehungsalltag vor. Das Spektrum reicht von der Familienbildung über die klassische Erziehungsberatung bis zur sozialpädagogischen Familienhilfe. Dabei wurde sehr praxisnah die Arbeitsweise der Jugendämter in Kooperation mit den Anbietern der Hilfen zur Erziehung erläutert. Ein eigener Workshop widmete sich der Erziehung beeinträchtigter Kinder und den damit verbundenen Herausforderungen. Plattform für den Austausch seite 5 Kreis Trier-Saarburg BBS präsentiert Bildungsgänge Zum Vormerken: Die Geschwister-Scholl- Schule, Berufsbildende Schule Saarburg informiert am 21. Januar 2016 über die Bildungsgänge Berufliches Gymnasium (Wirtschaftsgymnasium) und Höhere Berufsfachschule, Fachrichtung Handel und E-Commerce, aber auch ganz allgemein über das System der berufsbildenden Schulen. Die kreiseigene Schule stellt Ziele, Aufnahmevoraussetzungen und Fächerangebote dar. Schüler/innen des Wirtschaftsgymnasiums aus allen drei Klassenstufen werden dabei aus ihrer Sicht das Arbeiten und Lernen in diesem Bildungsgang vorstellen. Jugendliche, die die Fachhochschulreife an der Zweijährigen Höheren Berufsfachschule der Geschwister-Scholl-Schule erwerben wollen, erhalten an dem Abend ebenfalls ausführliche Informationen. Zu der Veranstaltung, die um 18 Uhr in der Aula des Schulzentrums beginnt, sind Schüler, Eltern und alle Interessierten herzlich eingeladen. Warnsignale rechtzeitig erkennen und einschätzen Jugendämter organisierten Kinderschutzkonferenz Das regionale Kinderschutznetzwerk bietet seit 2009 seine jährliche Tagung an. Sie dient als Plattform für den interdisziplinären Austausch grundsätzlicher Fragen der Förderung des Kindeswohls und eines verbesserten Schutzes. Dabei geht es unter anderem um den Ausbau von präventiven, niedrigschwelligen Angeboten für Familien. Akteure in dem Netzwerk sind Experten der Kinder- und Jugendhilfe, Kitas, Schulen, Beratungsstellen, Polizei, Justiz, die Jobcenter, Familienhebammen, Kinderärzte, Gynäkologen, Kinderkrankenschwestern, und Mitarbeiter des Gesundheitsamts, der Jugendämter und weiterer Einrichtungen. Sie können die Risiken für das Kindeswohl erkennen und einen Beitrag zu den Hilfen leisten. Ziel ist, die Kinder zu schützen und Familien in schwierigen Situationen zu unterstützen. Nach Einschätzung der Experten ist entscheidend, dass alle, die mit Kindern und Familien zu tun haben, sensibilisiert sind und die Zusammenarbeit pflegen. Dann könnten Warnsignale beim Kind, die auf eine Überlastung der Familien zurückzuführen sind, früh erkannt und besser eingeschätzt werden. Das Netzwerk hat sich nach Einschätzung der Expertinnen und Experten bewährt. Zwischen vielen Akteuren bestehe ein reger Austausch. Zuständig für den Verbund und die Organisationen der jährlichen Tagung sind die Koordinatorinnen Nadja Adams für den Landkreis Trier-Saarburg und Martina Philippi für die Stadt Trier.

6 seite 6 Kreis Trier-Saarburg Ausgabe Jahrbuch 2016 erschienen Vor 200 Jahren wurden in der Region die Landkreise gebildet. Für das Jahrbuch 2016 des Kreises Trier-Saarburg hat die Redaktion aus diesem Anlass 200 Jahre Landkreise als Titelthema gewählt. Ideal als Weihnachtsgeschenk Neun Beiträge finden sich in dem Buch zu dem Schwerpunktthema. Sie reichen von der Grenzziehung nach den Befreiungskriegen vor 200 Jahren bis zum aktuellen Ausblick von Landrat Günther Schartz auf die heutigen und künftigen Aufgaben des Kreises Trier-Saarburg im Jahrbuchinterview. In einem weiteren Beitrag werden die Amtspflichten der preußischen Landräte beschrieben. Berichtet wird über den Trierer Landrat Dr. Karl Pohl, der nach der Machtergreifung 1933 aus dem Amt gedrängt wurde. Vorgestellt werden außerdem die Kreisbaumeister der Landkreise Trier und Saarburg. Ein weiterer Beitrag widmet sich der Kreisgeschichte und zwar der Zeit vom Wiederaufbau nach 1945 bis zur Verwaltungsreform Neben all diesen Facetten zur Historie erhält der Leser mit dem Jahrbuch eine Zugabe als Jubiläumsgeschenk : Beigelegt sind dem neuen Band Reproduktionen historischer Kreiskarten der Altkreise Trier- Land und Saarburg aus dem Jahr Neben dem Schwerpunkt zeigt das neue Jahrbuch mit den weiteren Rubriken eine große Themenvielfalt. Mit den Bereichen Aktuelles Kreisgeschehen, Kunst und Kultur, Natur und Umwelt sowie Geschichte und Volkskunde erfüllt es diese Bandbreite. Abgerundet wird das Buch durch die Chroniken der sieben Verbandsgemeinden und die Kreischronik, die an wichtige Ereignisse der vergangenen zwölf Monate erinnern. Das Kreisjahrbuch wird in den Buchhandlungen im Landkreis Trier-Saarburg und in der Stadt Trier für 7,50 Euro verkauft. Es kann auch im Bürgerbüro der Kreisverwaltung erworben oder per Mail kreisarchiv@trier-saarburg.de bestellt werden. Kreis-Nachrichten online lesen Projekt für Frauen 50plus Mitmachen beim neuen grenzüberschreitenden Internetprojekt Medienkompetenz ist ein Thema für die ganze Gesellschaft. Die rasanten technischen Entwicklungen im Kommunikationsbereich haben Auswirkungen auf die Lebenswirklichkeit aller Generationen. Dies nehmen die Veranstalterinnen, der Diözesanverband Trier der Kath. Frauengemeinschaft Deutschlands und die Gleichstellungsbeauftragte des Landkreises Trier-Saarburg zum Anlass ein ca. sechsmonatiges, maßgeschneidertes Schulungsprogramm zur Erlangung von Medienkompetenz, anzubieten. Damit greifen die Kooperationspartnerinnen, die Anregungen vieler Frauen auf, die sich mit den neuen Medien vertraut machen möchten und ein intensiveres Training, das sich an den Erfahrungen und Bedürfnisse der Teilnehmerinnen orientiert, wünschen. Der Aufbau eines Sozialen Netzwerkes ermöglicht den Teilnehmerinnen sich sicher im Internet zu bewegen. Im Projekt lernen sie, welche Möglichkeiten das Sparkasse Serrig nach Umbau neu eröffnet Nach nur zweimonatiger Bauzeit präsentiert sich die Sparkassen-Geschäftsstelle in Serrig, Hauptstraße 92, mit neuem Akzent: Als moderne, freundliche Dialogfiliale, die neben besten Serviceleistungen und qualifizierter Beratung zeitgemäße Selbstbedienungstechnik bietet, an 365 Tagen rund um die Uhr. Bei Durchführung der Umbaumaßnahme wurde besonderer Wert auf die Wünsche der Kunden nach barrierefreiem Zugang zu allen Finanzdienstleistungen gelegt: Beispielsweise hat der neue Eingang zum Gebäude nun selbst öffnende Türen. Familien mit Kinderwagen, Senioren oder Rollstuhlfahrer haben es nun noch bequemer. Der Selbstbedienungsbereich wurde in den Foyer-Bereich integriert und mit zeitgemäßer Selbstbedienungstechnik ausgestattet. Außerdem verfügt der Geldautomat jetzt zusätzlich über eine Einzahlfunktion. Geschäftsstellenleiter Thorsten Lorscheider und seine Team-Kollegin, Verena Kohl, freuen sich darauf, nun in der Internet bietet und wie sie sich als Nutzerinnen vor Gefahren im Netz schützen können. Die Kursreihe will Berührungsängste abbauen und zu einem selbstbewussten, sicheren Umgang mit den modernen, digitalen Medien motivieren. Es werden internetgestützte Lerngruppen und Lernpatenschaften für die Arbeit im Netz gebildet und fachlich begleitet. Projektstart ist am 23. Januar 2016 im Bürgerhaus in Trier-Nord. Die weiteren Termine sind jeweils Freitagsnachmittags. Bei Interesse kann ein Informationsflyer angefordert werden. Für Rückfragen stehen Anne Hennen, Gleichstellungsbeauftragte im Landkreis Trier-Saarburg, Telefon und Petra Erbrath, kfd-diözesanreferentin, Telefon zur Verfügung. Anmeldungen an: Katholische Frauengemeinschaft Deutschlands (kfd), Sichelstr. 36, Trier, , info@kfd-trier.de Das Foto zeigt v. r. n. l. Thorsten Lorscheider, Geschäftsstellen-leiter Serrig, Wolfgang Niewel, Filialdirektor Saarburg, Verena Kohl und Peter Hilgert, stv. Filialdirektor Saarburg. neu gestalteten Umgebung weiterhin täglich die Beratungs- und Servicewünsche der Kunden kompetent und engagiert zu erfüllen. Nach Vereinbarung werden Beratungswünsche auch außerhalb der Öffnungszeiten erfüllt. Damit geht die Sparkasse auf den gewachsenen Bedarf an zeitlicher Flexibilität ein, der besonders für berufstätige Kunden und Pendler von großer Bedeutung ist. Im Mittelpunkt steht dabei der Kunde, mit seiner aktuellen Lebenssituation, seiner Zukunftsplanung und den eigenen, ganz persönlichen Wünschen und Zielen.

7 Ausgabe Breitbandversorgung muss in die Fläche Förderinstrumente vereinfachen und flexibilisieren Die Bedeutung einer flächendeckenden Breitbandversorgung steht außer Zweifel. Die Verfügbarkeit entsprechender Anschlussmöglichkeiten ist heute ein wichtiger Standortfaktor, unterstreicht der Vorsitzende des Landkreistages Rheinland-Pfalz, Landrat Hans Jörg Duppré anlässlich der diesjährigen Hauptversammlung der 24 Landkreise. Weder im Gewerbebereich noch im privaten Bereich lasse sich heute auf dem Land ein Grundstück verkaufen, wenn kein vernünftiger Internetanschluss gegeben sei. Der Hunger nach Bandbreite sei dabei insbesondere für gewerbliche Nutzungen ein unverkennbarer Trend. Duppré ist überzeugt, dass die bisherigen Ausbaustrategien, die in der Vergangenheit aufgrund der Kleinteiligkeit nicht in der Lage waren, die sog. weißen Flecken auf Mindestversorgungsniveau zu schließen, einen Strategiewechsel erfordert hätten. Es sei sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene erkannt worden, dass für die wirtschaftliche Weiterentwicklung der Breitbandausbau der nächsten Ge- neration zügig vorangetrieben werden müsse. Bereits in der Vergangenheit seien viele erfolgreiche Kreismodelle umgesetzt worden, um eine flächendeckende Versorgung zu annähernd gleichen wirtschaftlichen Bedingungen zu erreichen. Der Konsens vom Bund über Land bis zur kommunalen Ebene, dass der Ausbau nunmehr vorangetrieben werden müsse, sollte jetzt auch für eine zügige Umsetzung genutzt werden. Da der Bund nunmehr seine Förderrahmen geklärt habe, müsse dies auch durch eine erleichterte Umsetzung begleitet werden. Die bisher im Portal bereitgestellten Unterlagen zur Beantragung einer Bundesförderung würden dem Anspruch auf eine effektive Unterstützung nicht gerecht, kritisiert Duppré. So hätte beispielsweise der Landkreis Neuwied für die Erstellung der Unterlagen ein externes Büro beauftragen müssen, ohne dass eine Förderung überhaupt sicher sei. Zumindest müsste eine Förderzusage erreichbar sein, ohne dass Aufwand in teilweise fünf- oder sechsstelliger Höhe produziert werde, so der Duppré abschließend. Theaterprofis begeisterten die Schüler Gymnasium Hermeskeil: White Horse Theatre zu Gast Das renommierte White Horse Theatre gastierte mit zwei Stücken in englischer Sprache am Gymnasium Hermeskeil. Die Schüler/innend der Mittelstufe verfolgten das Theaterstück über Ravi, einen jungen syrischen Einwanderer, der mit geringen Sprachkenntnissen nach England kommt. Er hat es schwer, dort Fuß zu fassen. Doch es gelingt ihm das Vertrauen einiger Teenager zu gewinnen, die ihm zunächst ablehnend gegenüber standen. und ihn schließlich akzeptieren. Den jungen Zuschauern wurde deutlich, dass Toleranz im Leben eine große Rolle Für die Oberstufenschüler der kreiseigenen Schule führte die Theatergruppe Romeo and Juliet auf. Mit wenig Requisiten gelang es den Schauspielern, die Schüler über 90 Minuten in ihren Bann zu ziehen. Das motivierte Publikum erlebte ein Stück über die Feindschaft zweier Familien, über Liebe, Vertrauen und Enttäuschungen. Nur durch den Tod der beiden Protagonisten konnte die Fehde zwischen den beiden Familien aufgehoben werden. Durch die Gastspiele des White Horse Theatres konnten die Schüler ihre fremdsprachlichen Kenntnisse und Fähigkeiten außerhalb des Unterrichtswirklichkeitsnah erproben. Alle Schüler konnten den Stücken gut folgen und wurden in ihrer Lernbereitschaft positiv gestärkt. Die Schauspieler brachten zwei Theaterstücke auf die Bühne des Gymnasiums. seite 7 Kreis Trier-Saarburg Kreis-Nachrichten Redaktion Kreisverwaltung Trier-Saarburg Willy-Brandt-Platz 1, Trier Pressestelle Verantwortlich Thomas Müller, Martina Bosch Tel / -406 Mail: presse@trier-saarburg.de Umfrage ÖPNV Studierende der Universität Trier führen im Rahmen ihres Studienprojekts, am Lehrstuhl von Professor Rieger eine Online-Umfrage zum Thema Nutzung des öffentlichen Personennahverkehr, durch. Diese erfolgt in Zusammenarbeit mit den Stadtwerken Trier und dem Verkehrsverbund Region Trier. Die Umfrage läuft noch bis zum 31. Dezember 2015 und kann unter folgendem Link aufgerufen werden: unipark.de/uc/uni-trier/verkehrsmittelwahl Unter allen Teilnehmern werden Amazon-Gutscheine im Wert von 100,00 Euro verlost. Die Studierenden freuen sich über Ihre zahlreiche Teilnahme. Feuerwehrmuseum Weihnachtswanderung Zu einer kleinen Wanderung rund um Hermeskeil sind am Samstag, 19. Dezember 2015 alle Mitglieder des Fördervereins Rheinland-Pfälzisches Feuerwehrmuseum Hermeskeil recht herzlich eingeladen. Treffen ist um 15 Uhr am Feuerwehrmuseum. Im Anschluss an die Wanderung findet ab ca. 17 Uhr im Feuerwehrmuseum eine Weihnachtsfeier in gemütlicher Atmosphäre statt. Weinbautag 2016 in Schweich Der Weinbautag für das Anbaugebiet Mosel findet am 7. und 8. Januar 2016 im Bürgerzentrum Schweich (Stefan-Andres-Straße Schulzentrum) statt. Die Veranstalter haben einen interessanten Themenkatalog und eine attraktive Ausstellung zusammengestellt. Das ausführliche Programm und weitere Informationen findet man unter rlp.de

8 seite 8 Kreis Trier-Saarburg Ausgabe Amtliche Bekanntmachungen Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion gibt hiermit gemäß 11 Abs. 1 des Landesgesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (KomZG) folgendes bekannt Auflösung des "Zweckverbandes Regionale Abfallwirtschaft (RegAb)" Die Verbandsversammlung des "Zweckverbandes Regionale Abfallwirtschaft" hat in ihrer Sitzung am den nachfolgenden Beschluss gefasst und damit den Zweckverband aufgelöst. Entsprechende zustimmende Beschlüsse aller Verbandsmitglieder liegen vor. Beschluss: Der Zweckverband Regionale Abfallwirtschaft (RegAb) beschließt die Übertragung der bislang von den Verbandsmitgliedern auf den Zweckverband Regionale Abfallwirtschaft übertragenen Aufgaben, die entschädigungslose Übertragung des Vermögens und der Schulden (mit den Wertansätzen zum ) sowie die Überleitung des vorhandenen Personals auf den Zweckverband Abfallwirtschaft im Raum Trier (ab Zweckverband Abfallwirtschaft Region Trier), nachfolgend nur "Zweckverband A.R.T." genannt, zum Alle Anlagen der Abfallentsorgung einschließlich der stillgelegten Anlagen (Deponien) gehen mit der Aufgabenübertragung zum in die Verantwortung des Zweckverbandes A.R.T. über. Der Zweckverband Regionale Abfallwirtschaft wird mit der Übertragung der abfallrechtlichen Aufgaben der Verbandsmitglieder, des Vermögens und des Personals auf den Zweckverband A.R.T. gemäß der "5. Änderung der Verbandsordnung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft im Raum Trier" zum aufgelöst. Zum Liquidator gemäß 11 der Verbandsordnung RegAb i. V. m. 11 KomZG wird Herr Landrat des Landkreises Vulkaneifel, Heinz-Peter Thiel, bestellt. Der vorstehende Beschluss wird von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion als der nach 5 Abs. 1 Nr. 2 KomZG zuständigen Errichtungsbehörde hiermit gemäß 11 Abs. 1 KomZG bestätigt. Die Auflösung des Zweckverbandes wird damit zum wirksam Nach seiner Auflösung gilt der Zweckverband, soweit und solange der Zweck der Abwicklung es erfordert, als fortbestehend. Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Az.: ZV RegAb/21a Trier, den Im Auftrag: Christof Pause Hinweis in eigener Sache Die Kreis-Nachrichten erscheinen in der kommenden 52. Kalenderwoche zum letzten Mal in diesem Jahr. In der Woche zwischen Weihnachten und Neujahr (53. Kalenderwoche) erscheinen keine Amts- und Mitteilungsblätter und somit auch keine Kreis-Nachrichten. Die erste Ausgabe 2016 erscheint wie gewohnt am Donnerstag, 7. Januar Im Internet kann man die Kreis-Nachrichten auch online lesen unter Ältere Ausgaben sind dort archiviert. Tarifordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen im Landkreis Trier-Saarburg Aufgrund des 51 Abs. 1 des Personenbeförderungsgesetzes - PBefG - vom (BGBl. I S. 241) in der Fassung der Bekanntmachung vom (BGBl. I S. 1690), zuletzt geändert durch Artikel 482 der Verordnung vom (BGBl. I S. 1474), in Verbindung mit 2 der Landesverordnung zur Übertragung von Ermächtigungen nach dem PBefG vom (GVBl. S. 115) werden, unter dem Vorbehalt des jederzeitigen Widerrufs, die Beförderungsentgelte und -bedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen wie folgt festgesetzt: 1 - Geltungsbereich 1. Bei der Beförderung von Personen innerhalb des Kreises Trier-Saarburg mit im Kreis Trier-Saarburg zugelassenen Taxen gilt der Tarif gemäß 2 dieser Verordnung. 2. Das Pflichtfahrgebiet, in dem Beförderungspflicht besteht, umfasst den gesamten Bereich des Kreises Trier- Saarburg. 3. Beförderungen über die Grenzen des Kreises hinaus unterliegen der freien Vereinbarung. Dabei dürfen die Entgelte gemäß 2 dieser Verordnung nicht überschritten werden. Das Entgelt für die gesamte Fahrtstrecke darf nicht niedriger sein als der Tarifpreis für den innerhalb des Kreises zurückgelegten Streckenanteil. 4. Auf die einschlägigen Bestimmungen des Personenbeförderungsgesetzes und der Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr (BOKraft) vom 21. Juni 1975, in der derzeit geltenden Fassung, wird verwiesen. 2 - Tarif 1. Beförderungsentgelt Das Beförderungsentgelt setzt sich aus dem Grundpreis, dem Entgelt für die gefahrene Wegstrecke (Kilometerpreis), den Zuschlägen und dem Wartegeld zusammen. Der Kilometerpreis und das Wartegeld werden nach

9 seite 9 Ausgabe Kreis Trier-Saarburg Schalteinheiten von je 0,10 Euro berechnet. 2. Grundpreis für jede Inanspruchnahme der Taxe: 3,50 3. Kilometerpreis Tarifstufe I Für alle Anfahrten, Abholfahrten und Rundfahrten außerhalb des Pflichtfahrgebietes: 0,1 km 3 km: 1,25 ab 3,1 km: 0,85 4. Kilometerpreis Tarifstufe II Für alle Zielfahrten und alle Rundfahrten innerhalb des Pflichtfahrgebietes: 0,1 km 3 km: 2,50 ab 3,1 km: 1,70 5. Nichtzustandekommen des Beförderungsvertrages Verzichtet der Besteller nach Ankunft auf die Benutzung der Taxe, so hat er den Grundpreis und den Kilometerpreis für die Anfahrt zu entrichten. 6. Zuschläge Mit dem Kilometerpreis nach 2 ist die Beförderung von Kindern bis zu 10 Jahren in Begleitung von Fahrgästen und die Beförderung von Kleintieren sowie die Beförderung von Gepäck abgegolten. 7. Wartegeld Das Wartegeld beträgt pro Stunde: 25,00 Bei Störung des Fahrpreisanzeigers darf eine Wartezeit von bis zu 5 Minuten nicht berechnet werden. Übersteigt die Wartezeit 5 Minuten, so sind für die Gesamtwartezeit 0,50 Euro je Minute zu berechnen. 8. Preisbindung und Zahlung des Beförderungsentgeltes Die Tarife sind Festpreise; sie dürfen weder über- noch unterschritten werden. Das Beförderungsentgelt ist nach Beendigung der Fahrt an den Fahrer der Taxe zu zahlen. Der Fahrer kann jedoch bei Antritt der Fahrt einen Vorschuss in Höhe des voraussichtlichen Fahrpreises verlangen. Dem Fahrgast ist auf Verlangen eine Quittung über den Beförderungspreis unter Angabe der Ordnungsnummer der Taxe auszustellen. 9. Mitführen der Tarifordnung Diese Tarifordnung ist in der Taxe mitzuführen und dem Fahrgast auf Verlangen vorzulegen. 3 - Begriffsbestimmungen 1. Anfahrten sind bestellte Fahrten zum Einsteigeort im Auftrag des Fahrgastes. Grundsätz-lich beginnen alle Anfahrten am Taxenstand, es sei denn, dass der Standort der Taxe bei Auftragserteilung näher am Bestellungsort liegt. Innerhalb der Betriebssitzgemeinde - ohne Stadt- bzw. Ortsteile - werden Anfahrten nicht berechnet. 2. Abholfahrten setzen immer eine Anfahrt voraus und sind Beförderungen vom Abholort zum Taxenstandplatz oder zu einem Fahrziel innerhalb eines Umkreises von 200 m Luftlinie um den Taxenstandplatz. 3. Rundfahrten sind Fahrten, bei denen der Fahrgast zu einem oder mehreren Fahrzielen und zurück befördert wird. 4. Zielfahrten sind Fahrten, bei denen der Fahrgast nicht mit derselben Taxe zurück fährt, sondern bei denen die Taxe am Ziel entlassen wird. 5. Fahrtweg Der Fahrer hat den verkehrsgünstigsten Weg zum Fahrziel zu wählen, es sei denn, dass ein anderer Weg mit dem Fahrgast vereinbart wird. 6. Wartezeiten sind alle Stillstände der Taxe während deren Inanspruchnahme, es sei denn, dass der Stillstand durch den Fahrer verschuldet ist oder wegen technischer Mängel am Fahrzeug eintritt. Dieser Ausschluss gilt auch bei Unfällen, in die das Fahrzeug verwickelt ist. Der Fahrer einer Taxe ist nicht verpflichtet, länger als 30 Minuten zu warten. 4 - Ausnahmen Krankenfahrten unterliegen dieser Verordnung nur, wenn kein Rahmenabkommen mit den Kostenträgern Anwendung findet. 5 - Fahrpreisanzeiger 1. Nach 28 der Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr (BOKraft) vom 21. Juni 1975 (BGBl. I S. 1573), in der derzeit geltenden Fassung, sind Taxen mit geeichten Fahrpreisanzeigern (Taxameteruhren) auszurüsten. 2. Fahrten innerhalb des Kreisgebietes sind ausschließlich mit eingeschaltetem Fahrpreisanzeiger auszuführen. Der Fahrpreisanzeiger muss den Beförderungspreis und den Tarif anzeigen. Ein anderer als der angegebene Fahrpreis darf nicht gefordert werden. 3. Bei Störungen des Fahrpreisanzeigers ist der Fahrpreis nach dem Grundpreis und den zurückgelegten Kilometern zu berechnen; dabei ist der Kilometerpreis des zutreffenden Tarifes anzuwenden. Der Fahrgast ist sofort auf die Störung hinzuweisen. 4. Störungen des Fahrpreisanzeigers sind unverzüglich beseitigen zu lassen. Bei Verletzung der Eichplomben ist eine sofortige Nacheichung erforderlich. 5. Bei Tarifänderungen haben Nacheichungen innerhalb einer Frist von einem Monat zu erfolgen. 6 - Ordnungswidrigkeiten Zuwiderhandlungen gegen diese Verordnung können gemäß 61 Abs. 1 Ziffer 3 Buchstabe c und Ziffer 4 i.v.m. Abs. 2 des Personenbeförderungsgesetzes mit einer Geldbuße bis zu geahndet werden. 7 - Inkrafttreten Diese Verordnung tritt am 15. Dezember 2015 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Tarifordnung für den Verkehr mit Taxen im Gebiet des Landkreis Trier-Saarburg vom außer Kraft Trier, Kreisverwaltung Trier-Saarburg Günther Schartz, Landrat