Eingabe Nicht-Erwerbseinkommen: Eingabe Belastungen/ Kredite: EhegUH - Ausfüllhilfe Teil 2. Vorschlag zum Einsatz von UH-LEX.

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1 Vorschlag zum Einsatz von UH-LEX Teil II Eingabe Nicht-Erwerbseinkommen: erfolgten im vorliegenden Fall keine. Eingabe Belastungen/ Kredite: erfolgten wie in der folgenden Abbildung: Dazu folgende Erläuterungen: Die Hammer Leitlinien arbeiten nicht mit der Pauschal- Regelung der Düsseldorfer Leitlinien (sog. 5%-Regelung). Vielfach ist diese auch nicht sachgerecht; gleichwohl wird in der Praxis auch oft dann - fälschlicherweise - mit der Pauschale gearbeitet. Die berufsbedingten Aufwendungen sind nach den Leitlinien Hamm konkret zu berechnen. Fahrtkosten werden normalerweise mit einer km-pauschale berücksichtigt. Im vorliegenden Fall fällt aber ein PKW-Kredit an. Ein Blick in die Hilfedatei weist auf die unterschiedliche Rechtsprechung in derartigen Fällen hin. Hier wurde auf der Basis der Entscheidung des OLG Hamm in FamRZ 97, 835 der tatsächliche Kreditbetrag, der die familiären Verhältnisse ja auch schon geprägt hatte, abgesetzt und die km-pauschale auf die reinen Betriebskosten (angenommen mit 0,09 EUR/km) gekürzt. Diese Lösung erscheint vorliegend sachgerecht. Eine Berücksichtigung des Kredites und der KM-Pauschale oder nur der KM-Pauschale erscheint gerade nicht sachgerecht. Sie können den Wert mit MS-Excel in der Zelle B45 berechnen lassen, wenn Sie ein Gleichheitszeichen voranstellen. In der Praxis müssen Sie nicht erst die Werte (in den alt-bewährten) Tisch-Rechner eintippen und dann in das Formular eintragen. 1

2 Eingaben Bedarf Ehegatte und Bedarf Kinder : erfolgten wie in der folgenden Abbildung: In der Zelle B65 ist der Berechnungsstichtag wichtig. Danach bestimmt sich zum einen, welche Tabellensätze zur Bestimmung der Unterhaltsbeträge gewählt werden - und zum anderen bestimmt sich danach das jeweilige Kindesalter und mithin die Altersstufe. Standardmäßig ist hier der letzte Tag des laufenden Monats eingegeben, damit alle Altersstufen-Wechsel im Monat mit berücksichtigt werden. Bei der einzutragenden Tabelle in Zelle B66 trägen Sie bitte DT für Düss. Tabelle oder BT für Berliner Tabelle ein. 2

3 Bedarf Ehegatte: Soll Ehegattenunterhalt berechnet werden, geben Sie bitte in Zelle B68 ja und in Zelle B69 den Vornamen des unterhaltsberechtigten Ehegatten ein. In dem Zellbereich B71:C72 geben Sie bitte die zu berücksichtigenden Einkünfte des unterhaltsberechtigten Ehegatten ein. Bei Erwerbseinkünften bleibt der in Zelle B73 angegebene Bruchteil als Erwerbsbonus unberücksichtigt - genau wie beim Unterhaltspflichtigen (vgl. Zelle D9). Das Einkommen des unterhaltsberechtigten Ehegatten, das die ehel. Lebensverhältnisse mit geprägt hat oder anstelle von Familienarbeit (z. B. Kindesbetreuung) getreten ist (vgl. BGH FamRZ 2001, 986), wird nach der Differenzmethode berücksichtigt und ist in Zellen B71: C71 einzutragen. Dass Einkommen nach der Anrechnungsmethode zu berücksichtigen ist, ist seit der v. g. BGH-Entscheidung die absolute Ausnahme. Der Normalfall ist, dass der Bedarf des Ehegatten nach einer Quote (z. B. 3/7) des die ehelichen Lebensverhältnisse prägenden Einkommens berechnet wird. Sie können den errechneten Quotenunterhalt - um einen bestimmten Betrag - (z. B. um sog. trennungsbedingten Mehrbedarf) erhöhen. Dann tragen Sie bitte in Zelle B74 den entsprechenden Erhöhungsbetrag ein. Wollen Sie für den unterhaltsberechtigten Ehegatten - statt des Quotenunterhaltes - einen Festen Bedarfssatz ansetzen (z. B. bei einem - evtl. neuen - Ehegatten, der mit dem Pflichtigen im Haushalt lebt - vgl. Düsseldorfer Tabelle 2007: 560 EUR bzw. 650 EUR bei Erwerbstätigkeit), tragen Sie diesen einfach in Zelle B75 ein und unterdrücken damit die Berechnung des Quotenunterhaltes. 3

4 Bedarf Kinder UH-LEX arbeitet standardmäßig mit der sog. Bedarfskontrollbetrag-Regelung (vgl. Anmerkung 6 der Düsseldorfer Tabelle). Der Tabellenunterhalt der Kinder wird also solange herabgestuft, bis dem Pflichtigen unter Berücksichtigung aller Unterhaltsbeträge der Bedarfskontrollbetrag (nach der entsprechenden geringeren Einkommensstufe) verbleibt. Es gibt - insbesondere in den neuen Bundesländern - Gerichte, die die sog. Bedarfskontrollbetrag-Regelung nicht (zumindest nicht unmittelbar) anwenden. Wer sich die gerichtliche Praxis genau anschaut, wird feststellen, dass diese betreffenden Gerichte vielfach das Ergebnis unter dem Gesichtspunkt der Billigkeit korrigieren und mittelbar doch auf die Bedarfskontrollbetrag-Regelung zurückgreifen. Also entscheiden Sie selbst! Wollen Sie die Bedarfskontrollbetrag-Regelung AUSSCHALTEN? - Geben Sie in Zelle B78 JA ein! In Zelle D81 können Sie um Einkommensstufen höher- oder herabstufen (vgl. Anm. 1 der Düsseldorfer Tabelle). Die Düss. Tabelle ist auf den Fall ausgerichtet, dass der UH-Pflichtige einer Ehefrau und 2 Kindern Unterhalt zu gewähren hat. Bei weniger Unterhaltsberechtigten erfolgt eine Höherstufung (z. B. bei nur 2 Kindern um 1 Einkommensstufe, bei nur 1 Kind um 2 Einkommensstufen), bei mehr als 3 Unterhaltsberechtigten eine Herabstufung (z. B. bei 4 Unterhaltsberechtigten: -1 Einkommsstufe). Tragen Sie einfach in Zell D81 +1 oder -1 ein und drücken ENTER. In dem Zellbereich A84:E88 machen Sie ihre Angaben zu den unterhaltsberechtigten Kindern. In der Spalte A tragen Sie die Namen der Kinder ein. In der Spalte B die jeweiligen Geburtsdaten (durch Punkte getrennt, weil Excel ihre Eingabe sonst nicht als Datum versteht). Bei Kindern ab 18 Jahre ist nach der neuen BGH-Rechtsprechung das Kindergeld als eig. Einkommen in Spalte D einzutragen. Möchten Sie die Ermittlung des Tabellenunterhaltes als Bedarf des Kindes unterbinden (z. B. weil das Kind fremduntergebracht ist, der UH-Pflichtige nur einen titulierten Unterhalt für das Kind zahlt und keine Neuberechnung für dieses Kind erfolgen soll, ihre Leitlinien einen Festbetrag für derartige Fallkonstellationen vorsehen - wie das bspw. für ein Kind in Ausbildung mit eig. Haushalt der Fall ist), tragen Sie in Spalte C einfach einen Festen Bedarfssatz als indiv. Bedarf für das Kind ein. Dann erfolgt nicht die Ermittlung des Tabellenunterhaltes. Sofern Sie in Spalte D aber Einkommen eintragen, wird dies vom indiv. Bedarf abgezogen. In Spalte D tragen Sie das zu berücksichtigende Einkommen des Kindes ein. Kindergeld ist bei minderjährigen Kindern nicht als Einkommen zu berücksichtigen; der Kindergeldausgleich erfolgt zwischen den Elternteilen ausschließlich nach 1612b BGB. Bei volljährigen Kindern hingegen ist Kindergeld Einkommen und mindert in voller Höhe den Bedarf (vgl. BGH FamRZ 2006, 99 und 542). In Spalte E geben Sie ggf. ja ein, wenn ein volljähriges Kind privilegiert ist (d. h. unter 21 Jahre alt, bei mind. einem Elternteil lebend und sich in allg. Schulausbildung befindet. Sollte das Kind älter als 20 sein, merkt UH-LEX das von selbst - ob es aber in allg. Schulausbildung ist, muss UH-LEX gesagt werden. Ggfls. wird der privilegierte Volljährige im Mangelfall mit den minderjährigen Kindern gleichgestellt - für diesen Fall kommt es also auf Ihre richtige Eingabe an. 4

5 Eingabe Einstellung Mangelfall : erfolgte wie in der folgenden Abbildung: Vorrang minderjähriger Kinder Der Normalfall ist, dass minderjährige Kinder - das gilt auch für die privilegierten Volljährigen - mit dem (zuerst) unterhaltsberechtigten Ehegatten gleichrangig sind. Wollen Sie, dass im Mangelfall die minderjährigen Kinder und privilegierten Kinder - entgegen der gesetzlichen Regelung des 1609 BGB vorgehen sollen, geben Sie in Zelle B93 ja ein. Vielfach verfahren Rechtsanwälte und Jugendämter so, weil sie der Ansicht sind, der Pflichtige würde lieber für seine Kinder als für die getrennt lebende oder geschiedene Ehefrau Unterhalt zahlen. Auch UVG-Stellen neigen zu dieser Berechnung, weil sie dann zumeist den Kindern kein oder geringeren Unterhaltsvorschuss zahlen müssen. Kritisch zu dieser Verfahrensweise äußert sich die Verfasserin des Beitrags in FamRZ 2000, 335, die darauf hinweist, dass dieses zu Lasten des Ehegattenunterhaltes geht und daraus eine Nichtigkeit derartiger Regelungen ableiten will. Wollen Sie entsprechend der - derzeit (noch) - gültigen Rangfolge des 1609 BGB verfahren, steht in der Zelle B93 nein. Allerdings sah der Gesetzgeber in dem Entwurf der Unterhaltsrechtsreform zum eine Änderung der Rangfolge vor und berechtigte minderjährige Kinder und privilegierte Volljährige an erster Stelle und damit vor dem unterhaltsberechtigten Ehegatten. Mindestbedarf des unterhaltsberechtigten Ehegatten Der Mindestbedarf des unterhaltsberechtigten Ehegatten ist nach der BGH-Entscheidung in FamRZ 2003, im Mangelfall - nicht mehr mit dem errechneten Quotenunterhalt anzusetzen (anders noch BGH in FamRZ 97, 806). 5

6 Für den unterhaltsberechtigten Ehegatten ist lt. Düsseldorfer Tabelle 2007, Abschnitt B. Ehegattenunterhalt, dort Abschn. V und VI, in den Alt-Bundesländern im Mangelfall anzusetzen - falls nicht erwerbstätig/ falls erwerbstätig: bei eigenem Haushalt (z. B. mit den unterhaltsberechtigten Kindern):770 EUR/ 890 EUR bei gemeinsamen Haushalt mit dem Pflichtigen: 560/ 650 EUR Für die neuen Bundesländern gibt es wohl nach den maßgeblichen OLG-Leitlinien unterschiedliche Sätze. Im vorliegenden Fall wurde der Bedarf der Ehefrau im Mangelfall in Zelle B94 mit 830 EUR angesetzt (= Mischbetrag, weil sie nur teilzeitbeschäftigt ist). Bedarf der minderjährigen Kinder und privilegierten Kinder - im Mangelfall Der BGH und ihm folgend die OLG-Leitlinien setzen auch für die unterhaltsberechtigten Kinder nicht mehr nur den ermittelten Tabellenunterhalt als Bedarf im Mangelfall an. Für die Kinder wird im Mangelfall 135% des Regelbetrages als Bedarf angesetzt (vgl. Auswahl im Zellbereich C94 : D100). Selbstbehalte In den Zellen B98:B100 sind die maßgeblichen Selbstbehaltsätze einzutragen; hier wurden die Sätze aus der Düsseldorfer Tabelle 2007 eingetragen. Sofern Sie die Selbstbehaltsätze - wegen der Besonderheit der jeweiligen Fallkonstellation, z. B. bei Zusammenleben mit einem Partner und geringeren Unterkunftskosten - kürzen wollen oder die jeweiligen Leitlinien andere Selbstbehaltsätze vorsehen, müssen Sie diese überschreiben. Sie können auch die Mustervorlage entsprechend ändern (siehe in der allg. Hilfe) und haben damit die geänderten Sätze bei jeder Vorlage als Voreinstellung. Eingabe Kindergeld an... : erfolgte wie in der folgenden Abbildung mit den Standard-Einstellungen: In diesem Fall erhält der betreuuende Elterteil das Kindergeld. Sie können aber später in der Berechnung die Kindergeldbeträge auch noch beliebig verändern. 6

7 Eingabe ID-Bearbeiter... : erfolgte wie in der folgenden Abbildung: Nachdem jetzt alle Eingaben in der Menüführung gemacht worden sind... Aktivieren Sie die Schaltfläche Gehezu Kurz-Berechnung... : Nachdem Sie diese Schaltfläche angeklickt haben, prüft UH-LEX Ihre Angaben auf Plausibilität. fehlerhafter Eintrag? Ggf. gibt es zwei Fehlermeldungen mit Hinweis auf die Zelle, in der sich ein unplausibler Wert befindet, z. B.: 7

8 Die Kurzberechnung läßt sich deshalb - wie Ihnen weitere Meldungen mitteilen - nicht fehlerfrei durchführen. Erst nachdem Sie die angezeigte Zelle korrigiert und erneut auf Gehezu Kurzberechnung geklickt haben, erfolgt die erneute - und hoffentlich richtige - Berechnung. bei plausiblen Einträgen Sind Ihre Eintragungen plausibel, erscheint folgende Meldung: Die Meldung enthält zusammengefaßt die Daten mit der UH-LEX ihre Berechnung durchgeführt hat. Im vorliegenden Fall beläuft sich das anrechenbare Nettoeinkommen des Pflichtigen auf 1.785,26 EUR, der Selbstbehalt im Verhältnis zum Ehegatten auf EUR, im Verhältnis zu den minderjährigen Kindern und priv. Volljährigen auf 900,00 EUR. Einen Fehler würden Sie so auf den ersten Blick erkennen. Weiter erhalten Sie die Berehnungsergebnisse im Überblick und auch den im Mangelfall für die Ehefrau angenommenen Mindestbedarf. (Die Überschrift dieser Meldung (hier: MVArt5) ist für den Anwender irrelevant, bei evtl. auftretenden Berechnungsfehlern für den Entwickler aber eine wichtige Orientierungshilfe, an welcher Stelle im VBA-Programm-Code nachzubessern ist.) Nach Bestätigung... bewegt sich UH-LEX zur eigentlichen Unterhaltsberechnung und fordert Sie auf...: die automatisch vorgegebenen Kindergeld-Beträge zu kontrollieren und ggf. zu überschreiben. 8

9 Kindergeldbeträge kontrollieren und ggf. überschreiben: UHA für: Unterhalts - Existenz- Fehl- Kindergeld Ausgleich s- Name: Anspruch minimum betrag: f. d. Kind: anspruch: Max 245,00 331,00 86,00 154,00 Moritz 202,00 273,00 71,00 154,00-6,00 Eheg. Rita 327,00 Unterhaltsrückstandsberechnung aktualisieren Weiter bittet Sie UH-LEX die Rückstandsberechnung gleich jetzt auszufüllen, die sich etwas weiter unten auf dem Tabellenblatt (Zellbereich AG38 : AL42) befindet: VII. Unterhaltsrückstand: Zeitraum: Anspruch: Beschränkung (SGBII/ UVG) gezahlt: Forderung : ab 8/ ,00 768,00 Gesamt-Unterhaltsrückstand: 768,00 In der Zelle AG40 befindet sich der Eintrag, den Sie unter Eingabe Erwerbseinkommen in die Zelle B9 hier ab 08/2007 eingetragen hatten. Also wissen Sie für s nächste Mal, dass Sie hier sofort das eintragen werden, was in die erste Zeile der Rückstandsberechnung soll. Einträge anhand folgenden Beispielsfalles: Angenommen Sie haben einen Fall, indem Sie seit dem Leistungen erbringen und - nachdem die Einkommensunterlagen vorliegen - im September Unterhalt berechnen wollen, würde ich folgende Lösung vorschlagen: a) die erste Zeile der Rückstandsberechnung ist für den angefangenen und beendeten Monat Juli gedacht. Ich würde in die Zelle B5 bzw. AG40 eintragen: v In der Zelle AH40 steht standardmäßig =AH36. Das bedeutet, dass UH-LEX den Wert aus der Zelle AH36, also die Summe aller errechneten Unterhaltsbeträge, übernimmt. In Zelle AH40 ist folglich der Standard-Eintrag anzuklicken und wie folgt zu modifizieren: =AH36/31*19 (das heißt der Zelleintrag in AH40 wird durch 31 Tage im Juli geteilt und mit 19 Tagen für die Zeit vom 13. bis multipliziert). UH-LEX bzw. EXCEL rechnet den - anteiligen - Wert selbst aus: 9

10 Waren Ihre SGB2, SGB12 oder UVG-Aufwendungen geringer als der errechnete Unterhalt, tragen Sie den entsprechenden Betrag in die Spalte AJ ein. Hat der Pflichtige freiwillig, per Pfändung oder Abzweigung bereits Unterhaltsbeträge gezahlt, werden diese in der Spalte AK vermerkt. Ggf. reduziert sich die rückständige Unterhalts-Forderung. Abwandlung: Wollen Sie den Unterhalt bspw. nur für Kind 1 berechnen, weil nur dieses Kind Leistungen von Ihnen erhält und der Pflichtige daneben seiner im Haushalt lebenden oder getrennt lebenden Ehefrau und dem Kind 2 unterhaltspflichtig ist, brauchen Sie in der Rückstandsberechnung nur den Rückstand bzgl. Kind 1 auszuweisen. Dafür klicken Sie in die Zelle AH40, dort (bzw. in der Editiorzeile oben) hinter dem Gleichheitszeichen, löschen den vorhanden Eintrag AH36 und klicken stattdessen einmal in die Zelle AH30, die den Unterhalt für Kind 1 ausweist. Sie sehen, Excel schreibt die Formel jetzt automatisch ( =AH30). Dann vervollständigen Sie die Formel entsprechend des geltend gemachten Rückstandes für Juli (... /30*19 ). MS-Excel berechnet so nur den anteiligen UH-Rückstand für Kind 1 b) die zweite Zeile der Unterhaltsrückstands-Berechnung ist für einen oder mehrere Anschlussmonate gedacht: Also tragen Sie in der Zelle AG41 ein: v. 08/07-09/07 Klicken Sie wieder in die Zelle AH41, in der standardmäßig Bezug auf die Zelle AH36 genommen wird ( =AH36) und schreiben hinter der Formel: *2 und ENTER. Excel multipliziert den Wert mit der angegebenen Anzahl von Monaten. Wollen Sie bspw. nur für Kind 1 den Unterhalt gelten machen, verfahren sie wie vorstehend beschrieben. 10